Amtliches

 

1195.    Cottbus:                                  Am frühen Mittwochnachmittag kollidierten in Willmersdorf ein PKW FIAT und ein VW bei einem Auffahrunfall. Mit einem Schaden in Höhe von rund 2.500 Euro ging es für die Fahrzeuge nach der Verkehrsunfallaufnahme weiter. 

Gegen 08:00 Uhr stießen ein VW und ein FORD-Kleinwagen am Donnerstag bei einem weiteren Auffahrunfall in der Welzower Straße zusammen. Eine Autofahrerin verletzte sich leicht, konnte jedoch eigenständig einen Arzt aufsuchen. Beide Autos blieben mit einem Schaden von rund 3.000 Euro fahrtüchtig. 
Gleich drei PKW waren am Donnerstagvormittag in der Bahnhofstraße aufeinander gefahren. Ein SEAT, ein FORD und ein RENAULT prallten gegen 09:15 Uhr zusammen, so dass ein Schaden von rund 8.500 Euro bilanziert und zwei Autos abgeschleppt werden mussten. Auch hier verletzte sich eine Autofahrerin leicht, benötigte jedoch keine medizinische Hilfe vor Ort.  

 

1196.    Cottbus:                                  Nach einem Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr der Saarbrücker Straße stießen am frühen Mittwochnachmittag ein PKW TOYOTA und ein OPEL zusammen. Trotz eines Schadens von rund 4.000 Euro blieben beide Autos fahrtüchtig.

 

1197.    Cottbus:                                  In der Schillerstraße/Ecke Wilhelm-Külz-Straße stießen am Mittwochnachmittag ein PKW DACIA und ein VW-Transporter zusammen. Es entstand ein Blechschaden in Höhe von rund 3.000 Euro.

 

1198.    Cottbus:                                  Am Fließ war am Mittwoch gegen 19:00 Uhr ein betrunkener Radfahrer unterwegs. Der mit 2,01 Promille alkoholisierte 38-Jährige und stürzte mit einem Damenfahrrad. Zur Behandlung seiner Sturzverletzungen wurde er ins CTK gebracht. Dort wurde auch die beweissichernde Blutprobe realisiert.

 

 

1199.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Donnerstag drangen Einbrecher gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung in der Hufelandstraße ein. Auf der Suche nach Bargeld durchsuchten sie die Räume und stahlen letztlich Wechselgeld in nicht genau bekannter Höhe. Dabei beschädigten sie zwei Türen und verursachten einen hohen Sachschaden. Kriminaltechniker kamen am Tatort zum Einsatz.

 

1200.    LK SPN, Sembten:                  Am Mittwoch wurde die Polizei über den Diebstahl einer über 800 Kilogramm schweren Rüttelplatte von einer Baustelle in Sembten informiert. Die Kriminalpolizei übernahm nach der Einleitung erster Fahndungsmaßnahmen die weiteren Ermittlungen.                    

 

 

1201.    LK SPN, Guben:                     Gegen 03:50 Uhr wurden Feuerwehr und Polizei am frühen Donnerstagmorgen in die Laternengasse gerufen. Dort brannte ein PKW LAND ROVER. Trotz des umgehenden Löscheinsatzes brannte das Auto komplett aus. Ein in der Nähe stehender VW wurde durch die Hitzeeinwirkung beschädigt. Gefahren für Personen oder Sachwerte bestanden nicht. Ermittlungen zur Brandursache hat die Kriminalpolizei übernommen.  

 

1202.    LK SPN, Guben:                     In der Karl-Marx-Straße kollidierten am Donnerstagmorgen gegen 06:40 Uhr ein VW-Kleinwagen und ein VW Pickup. Eine Autofahrerin verletzte sich leicht, konnte jedoch eigenständig einen Arzt aufsuchen. Der Kleinwagen wurde abgeschleppt. Der Gesamtschaden belief sich auf rund 10.000 Euro.

 

1203.    LK SPN, Forst:                                   Auf einem Parkplatz in der Käthe-Kollwitz-Straße stießen am Donnerstag kurz nach 06:00 Uhr ein PKW OPEL und ein VOLVO zusammen. Die Höhe des  Blechschadens wurde mit rund 2.000 Euro angegeben. Gegen 09:45 Uhr kamen sich in der Berliner Straße ein weiterer PKW OPEL und ein FORD beim Vorbeifahren zu nahe. So entstand ein Schaden in Höhe von rund 5.000 Euro an den weiter fahrtüchtigen Autos.

 

1204.    LK SPN, Welzow:                    Ein PKW CITROEN kollidierte am Mittwochabend bei Welzow mit einem Reh. Das Tier musste mit einem Schuss aus der Dienstwaffe des unfallaufnehmenden Polizeibeamten von seinen Qualen erlöst werden. Das Auto blieb mit einem Schaden in Höhe von rund 1.000 Euro fahrbereit.

 

1205.    LK SPN, BAB 15 bei Eichow: Polizeibeamte stoppten am Donnerstagmorgen um 01:30 Uhr einen PKW VOLVO auf dem Rastplatz Dubje, dessen Fahrer offenbar berauscht unterwegs gewesen war. Ein Drogenvortest bei dem 36-jährigen Polen reagierte positiv auf Amphetamine, so dass die Blutprobe im Krankenhaus veranlasst wurde. Die entsprechende Verfahren wurden eingeleitet und dem Mann die Weiterfahrt untersagt.

Polizeiinspektion OSL:

 

1219.    LK OSL, BAB 13 bei Schwarzheide: Zwischen den Anschlussstellen Klettwitz und Schwarzheide ereignete sich am Mittwoch gegen 15:30 Uhr ein Verkehrsunfall. Beim Überholen war es zum Zusammenstoß zweier MERCEDES-Sattelzüge gekommen, der rund 2.000 Euro Sachschaden zur Folge hatte. Verletzt wurde dabei niemand und beide Trucks konnten ihre Tour in Richtung Dresden nach der Unfallaufnahme ohne fremde Hilfe fortsetzen. Die Sperrung der A 13 zur Absicherung der Unfallstelle wurde um 17:30 Uhr wieder aufgehoben.

 

1220.    LK OSL, Vetschau:                  Im Zuge von Ermittlungen zu einer Raubstraftat vom Dezember 2018 erfolgte am Mittwochvormittag auf Beschluss des Amtsgerichts Cottbus eine Wohnungsdurchsuchung im Umfeld eines mutmaßlichen 35-jährigen Tatverdächtigen. In einem Kellerverschlag fanden die Polizeibeamten alle entwendeten Gegenstände. Des Weiteren wurde das damals benutzte ältere rote Damenfahrrad mit dem dunkelgrünen Kindersitz aufgefunden. Alle Gegenstände wurden sichergestellt. Die abschließenden Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.

 

 

Ausgangsmeldung vom 20.12.2018        Raub – Zeugen gesucht, Vetschau, (OSL)

8389.    LK OSL, Vetschau:                   Am Mittwoch gegen 11:30 Uhr kam es in der Wilhelm-Pieck-Straße zu einer Raubstraftat. Ein bislang unbekannter Mann fuhr mit einem roten Damenrad (mit dunkelgrünem Kindersitz auf dem Gepäckträger) von hinten an einer 84-jährigen Frau vorbei und entriss ihr dabei die Tasche und einen Beutel mit Einkäufen. Anschließend flüchtete er in Richtung Pestalozzistraße. Die Rentnerin kam dabei zu Fall und verletzte sich. Der Räuber ist etwa 30 Jahre alt, von schlanker Gestalt, hatte ein rasiertes schmales Gesicht und ist zirka 170 Zentimeter groß. Zur Tatzeit trug der Mann dunkle Bekleidung. Die Polizei sucht mögliche Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Tatverdächtigen geben können. Melden Sie sich bitte telefonisch in der Polizeiinspektion Oberspreewald- Lausitz in Senftenberg unter 03573 880 oder nutzen Sie das Internet unter 

www.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.

 

1221.    LK OSL, Vetschau:                  Im Kreisverkehr Bahnhofstraße kam es am Donnerstag gegen 07:00 Uhr zu einem Vorfahrtunfall, an dem ein PKW DACIA und eine Fahrradfahrerin beteiligt waren. Die 55-Jährige kam dabei zu Fall, verletzte sich bei dem Sturz und musste daraufhin durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht werden. An den Fahrzeugen entstand nur geringer Sachschaden.

 

1222.    LK OSL, Lübbenau:                Auf einem Verbrauchermarktparkplatz in der Bahnhofstraße kollidierten am frühen Mittwochnachmittag ein PKW OPEL und ein SEAT nach einem missglückten Rangiermanöver. Die Schadenshöhe beträgt etwa 2.000 Euro.

 

1223.    LK OSL, Senftenberg:             Im Rahmen der Streifentätigkeit stellten Polizeibeamte am Mittwochabend in der Greifswalder Straße zwei auf dem Gehweg liegende gesicherte Fahrräder fest. Durch erste Ermittlungen und Zeugenaussagen vor Ort wurde bekannt, dass drei Unbekannte die angeschlossenen Fahrräder zuvor weggetragen haben sollen. Eine Nahbereichsfahndung führte nicht zum Aufgreifen der Fahrraddiebe. Ein Radbesitzer meldete sich bei den Beamten und konnte sein Fahrrad wieder entgegennehmen. Das zweite Rad wurde sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen.  

 

1224.    LK OSL, Senftenberg:             In der Nacht zum Donnerstag haben Unbekannte einen Sicherungskasten in einem Gewerbegebiet an der Bundesstraße 169 beschädigt und Kabel herausgetrennt. Der so entstandene Schaden wurde auf rund 1.000 Euro geschätzt.

 

1225.    LK OSL, Ruhland:                   Aus bislang ungeklärter Ursache geriet am Donnerstag gegen 02:00 Uhr ein Carport auf einem Grundstück im Neulandweg in Brand. Der Unterstand brannte vollständig aus. Unter diesem befand sich augenscheinlich ein Fahrzeug, vermutlich ein FORD-Kleinwagen, der auch komplett zerstört wurde. Die Feuerwehr war mit 13 Fahrzeugen und 40 Einsatzkräften vor Ort, um die Flammen zu löschen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Schadenshöhe beträgt etwa 20.000 Euro.

 

1226.    LK OSL, Brieske:                    Am Mittwoch gegen 22:30 Uhr kollidierte auf einer Kreisstraße bei Brieske ein PKW VW mit einem Reh. Das Tier verendete. Die Schadenshöhe beträgt mehrere hundert Euro.

1158.    Cottbus:                                  Am frühen Dienstagnachmittag wurde die Polizei über einen Einbruch in einen Firmentransporter informiert. Offensichtlich waren Unbekannte in der Nacht zum Dienstag gewaltsam in den in der Jänschwalder Straße abgestellten MERCEDES eingedrungen und hatten aus dem Sprinter unter anderem Kabeltrommeln und elektrische Werkzeuge gestohlen. Die Schadenshöhe ist nicht bekannt.

 

1159.    Cottbus:                                  Am Dienstagnachmittag wurden der Polizei mehrere Verkehrsunfälle gemeldet. In der Wehrpromenade stießen ein IVECO-LKW und ein PKW FORD, in der Dostojewskistraße ein DACIA und ein SEAT zusammen. In der Wilhelm-Külz-Straße kollidierten ein MAN-LKW und ein PKW AUDI, in der Gustav-Hermann-Straße ein MERCEDES-LKW und ein RENAULT. Die Blechschäden an den weiterhin fahrtüchtigen Fahrzeugen wurden mit rund 1.000 bis zu 3.000 Euro angegeben. Verletzte gab es nicht.  

 

1160.    Cottbus:                                  Feuerwehr und Polizei wurden am Dienstagabend kurz vor 19:00 Uhr in einen Gewerbepark in der Gerhart-Hauptmann-Straße gerufen. Dort brannte aus bisher unbekannter Ursache ein PKW OPEL. An einem benachbarten Gebäude wurde ein Fenster beschädigt und die Fassade verrußte. Zur Schadenshöhe liegen keine Angaben vor.

 

1161.    Cottbus:                                  In einen Vorfahrtunfall waren am Mittwochmorgen gegen 05:50 Uhr ein PKW HONDA und ein VOLVO im Kiekebuscher Weg verwickelt. Beide Autofahrer mussten zur Behandlung ins CTK gebracht werden. Mit einem Gesamtschaden in Höhe von rund 20.000 Euro wurden die fahruntüchtigen Autos abgeschleppt. In dem Bereich kam es bis gegen 07:00 Uhr zu Verkehrsbehinderungen im morgendlichen Berufsverkehr.

 

1162.    Cottbus:                                  Polizeibeamte kontrollierten am Dienstagabend gegen 18:45 Uhr einen PKW RENAULT und seinen Fahrer in der Hermannstraße. Der 27-Jährige war mit 1,22 Promille alkoholisiert und zudem nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Zur Beweissicherung wurde eine Blutprobe veranlasst. Die Schlüssel des PKW stellten die Beamten sicher.

 

1163.    LK SPN, Peitz:                                    Kurz vor Mitternacht kontrollierten Polizeibeamte am Dienstag in der Cottbuser Straße einen PKW HYUNDAI. Der 42-jährige Fahrer war mit 2,26 Promille alkoholisiert. Wegen dieser Verkehrsstraftat wurde eine beweissichernde Blutprobe veranlasst. Den Führerschein des Mannes beschlagnahmten die Beamten.

 

1164.    LK SPN, Forst:                                   In der Sorauer Straße kontrollierten Polizeibeamte am Dienstag gegen 15:30 Uhr einen PKW RENAULT und den 41-jährigen Fahrer. Der Mann stand unter Drogeneinfluss, ein Test reagierte positiv auf Amphetamine. Im Fahrzeuginnern entdeckten die Beamten zudem ein szenetypisches Cliptütchen mit betäubungsmittelverdächtigen Substanzen und stellten die Drogen sicher.

Knapp zwei Stunden später fiel den Beamten ein in der Blumenstraße in Schlangenlinien fahrender Radfahrer auf. Der 44-Jährige war mit 1,94 Promille alkoholisiert. In beiden Fällen wurden zur Beweissicherung Blutproben veranlasst.

 

1165.    LK SPN, Forst:                                   Im Asylbewerberheim in der Gubener Straße stellten Polizeibeamte am Dienstagabend gegen 18:30 Uhreinen 26-Jährigen aus dem Tschad. Der Asylbewerber wurde per Haftbefehl gesucht und sofort festgenommen. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Beamten szenetypische Verpackungen mit betäubungsmittelverdächtigen Substanzen und stellten die Drogen sicher. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

            

1166.    LK SPN, Spremberg:              Auf einem Parkplatz in der Friedrichstraße kollidierte ein unbekanntes Fahrzeug mit einem PKW VW und verursachte so einen Schaden in Höhe von rund 2.500 Euro. Am Ort des Geschehens sicherten die Beamten Teile eines hellen Autos und ermittelt nun wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort.  

 

1167.    LK SPN, Spremberg:              Gegen 21:00 Uhr informierte eine aufmerksame Bürgerin die Polizei über eine Sachbeschädigung. Ein bis dahin Unbekannter hatte die Eingangstür einer gewerblichen Einrichtung in der Langen Straße eingetreten und war nach der Tat mit unverständlichem Gebrüll in eine Gasse geflüchtet. Während der Anzeigenaufnahme wurde bekannt, dass der Mann gegenwärtig in der Dresdener Straße die Spiegel von PKW abtrat. Die Beamten konnten den 33 Jahre alten und polizeibekannten Spremberger stellen. Er war mit 2,60 Promille alkoholisiert. Ein Drogentest blieb negativ. Durch einen Notarzt wurde der Randalierer in eine Spezialabteilung eines Krankenhauses eingewiesen. Insgesamt mussten in der Dresdener Straße, Friedrichstraße und Auguststraße Beschädigungen an 26 PKW registriert werden. Die Schadenshöhe ist noch nicht bekannt.

 

1168.    LK SPN, Guben:                     Im Wilschwitzer Weg stießen am Dienstagnachmittag ein MERCEDES-Transporter und ein PKW VW zusammen. Trotz eines Schadens in Höhe von rund 4.000 Euro blieben die Autos fahrtüchtig.

Polizeiinspektion OSL:

 

1182.    LK OSL, BAB 13 bei Lübbenau: Kurz nach 13:00 Uhr wurde die Polizei am Dienstag zu einem Verkehrsunfall gerufen, der sich auf Höhe der Anschlussstelle Lübbenau in Fahrtrichtung Berlin ereignet hatte. Beim Spurwechsel hatte ein DAF-Sattelzug einen PKW OPEL auf der linken Fahrspur gerammt. Verletzt wurde dabei offenbar niemand, aber der ZAFIRA war bei einem Gesamtschaden von rund 6.000 Euro ein Fall für den Abschleppdienst. Die Sperrung der linken Fahrspur zur Absicherung der Unfallstelle wurde um 14:30 Uhr wieder aufgehoben.

 

1183.    LK OSL, Ortrand:                    Am Dienstagmittag kam es auf dem Gelände einer Tankstelle in der Elsterwerdaer Straße zu einem Tankbetrug. Ein bislang unbekannter Mann betankte einen silberfarbigen PKW, vermutlich einen OPEL, mit 48 Liter Super und verließ anschließend das Gelände der Tankstelle, ohne die Rechnung zu begleichen. Die Schadenshöhe beträgt 71 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

 

1184.    LK OSL, Lauchhammer:          Eine 32-jährige Fahrerin eines PKW VW wurde am Dienstagnachmittag in der Karl-Huth-Straße kontrolliert. Ein Drogenschnelltest reagierte bei ihr positiv auf Amphetamine und Cannabis. Zur Beweissicherung erfolgte eine Blutprobe. Der Frau wurde die Weiterfahrt untersagt. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

 

1185.    LK OSL, Hörlitz:                     Beim Einbiegen in den Kreuzungsbereich der Kreuzstraße/Ecke Schipkauer Straße kollidierten am Dienstag gegen 18:10 Uhr ein MERCEDES-LKW und ein PKW VW. Die Schadenshöhe wurde auf rund 5.500 Euro geschätzt.

 

1186.    LK OSL, Freienhufen, Bahnsdorf: Auf einer Landstraße bei Freienhufen krachte es am Dienstag gegen 18:30 Uhr zwischen einem PKW VW und einem Wildschwein. Der Schwarzkittel verendete noch an der Unfallstelle. Zwei 57- und 59-jährige Insassinnen wurden verletzt und durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Der Volkswagen war nicht mehr rollfähig und musste durch einen Abschleppdienst geborgen werden. An der Unfallstelle kam es auf Grund von Bergungs- und Rettungsarbeiten zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen. Am Dienstag gegen 23:20 Uhrkam es auf der Bundesstraße 96 nahe Bahnsdorf zu einem weiteren Wildunfall zwischen einem PKW und einem Wildschwein. Das Tier verendete an der Unfallstelle. Am nicht mehr fahrbereiten Fahrzeug entstand ein geschätzter Schaden von 3.000 Euro.

 

1187.    LK OSL, Freienhufen:             Ein 28-jähriger Mann befuhr am Dienstag gegen 20:30 Uhr mit seinem PKW VW die Bundesstraße von Freienhufen nach Großräschen. Aus bisher ungeklärter Ursache erkannte er einen am Fahrbahnrand stehenden PKW SKODA zu spät und fuhr auf. Beide Fahrer wurden zur ärztlichen ambulanten Behandlung in ein Klinikum gebracht. Die Autos waren bei einem geschätzten Gesamtschaden von rund 16.000 Euro nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Zum Zeitpunkt der Unfallaufnahme war die B 96 voll gesperrt.

 

1188.    LK OSL, Lübbenau:                Die Kontrolle eines 48-jährigen Autofahrers ergab am Dienstagabend gegen 22:45 Uhr in der Albert-Schweitzer-Straße einen Atemalkoholwert von 1,47 Promille. Zur Beweissicherung erfolgte eine Blutprobe. Ihm wurde die Weiterfahrt mit seinem MAZDA untersagt. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen.  

 

1189.    LK OSL, Senftenberg, Schwarzheide, Lübbenau: Seit Dienstagnachmittag gingen bei der Polizei im Zuständigkeitsbereich Oberspreewald-Lausitz einige Fahrraddiebstahlsanzeigen ein. So stahlen unbekannte Täter in den letzten Tagen aus einem Schuppen in der Senftenberger Otto-Rindt-Straße ein Damenrad der Marke KTM. Aus Fahrradständern in der Usedomer Straße und in der Johannes-R.-Becher-Straße „verschwanden“ ein weiß/graues HERCULES sowie ein Mountainbike BERGAMONT und in der Laugkstraße ein blau/graues GIANT. Aus einem Gemeinschaftskeller in der Ruhlander Straße in Schwarzheide stahlen Diebe ein blaues Mountainbike. Nicht anders erging es Fahrradbesitzern in Lübbenau in der Geschwister-Scholl-Straße, der Richard-Wagner-Straße sowie in der Güterbahnhofstraße. Dort wurde jeweils ein gesichert abgestelltes Rad gestohlen. Die Gesamtschadenshöhe ist nicht bekannt.

 

1169.    LK SPN, Guben:                     In einen Vorfahrtunfall waren ein PKW MERCEDES und ein CITROEN kurz vor 18:00 Uhr am Dienstag im Rübelandweg verwickelt. Für beide Fahrzeuge mussten Abschleppdienste angefordert werden. Der Gesamtschaden belief sich auf rund 8.000 Euro. Verletzt wurde offensichtlich niemand.   

 

1170.    LK SPN, Tschernitz:               Gegen 08:30 Uhr waren am Mittwochvormittag zwei PKW in der Cottbuser Straße in einen Auffahrunfall verwickelt. Für beide Autos ging es mit einem Blechschaden in Höhe von rund 2.000 Euro weiter.

 

1171.    LK SPN, Klein Bademeusel, Kathlow: Bei Klein Bademeusel kollidierte am Dienstag gegen 18:15 Uhr ein PKW VW mit einem Stück Damwild. Kurz nach 06:00 Uhr stieß ein NISSAN bei Kathlow mit einem Reh zusammen. Die Tiere verendeten. An den Autos wurden Schäden von rund 1.000 bis 1.500 Euro bilanziert.

Am Dienstag, dem 26.02.2019, findet um 18:00 Uhr in Spremberg, Behindertenwerk GmbH, eine Sitzung des Ortsbeirates Trattendorf statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.		Formalien
1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2		Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3		Bestätigung des Protokolls vom 13.11.2018  (öffentlicher Teil)
1.4		Bestätigung des Protokolls vom 22.11.2018 (öffentlicher Teil)
2.		Festlegungskontrolle
3.		Information durch die Ortsvorsteherin
4.	G/VI/19/0008	Bebauungsplan Nr. 85 "Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk Trattendorf" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
5.	G/VI/19/0076	Kulturelle Mittel 2019 - OBR Trattendorf
6.		Bürgeranfragen
7.		Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

Polizeiinspektion OSL:

 

1148.    LK OSL, Senftenberg:             Am Montagnachmittag touchierten nach einem Ausparkmanöver auf einem Parkplatz am Stadthafen ein PKW VW und ein OPEL. Die Schadenshöhe wurde auf rund 1.500 Euro geschätzt.

 

1149.    LK OSL, Senftenberg:             Polizei, Rettungskräfte sowie der Notfallmanager der Deutschen Bahn wurden am Montag gegen 19:15 Uhr in die Großenhainer Straße gerufen. Dort hatte nach ersten Ermittlungen ein 87-jähriger Mann die Gleise in Höhe eines Verbrauchermarktes überquert und war durch einen Regionalexpress erfasst worden. Der Notarzt konnte nur noch den Tod des Rentners feststellen. Ein Fremdverschulden kann derzeit ausgeschlossen werden, vielmehr verdichten sich die Erkenntnisse über einen Suizid. Der Lokführer erlitt einen Schock und musste behandelt werden. Von den etwa zwanzig Fahrgästen des Zuges wurde niemand verletzt. Die Bahnstrecke Cottbus – Falkenberg wurde nach Abschluss aller Maßnahmen gegen 22:00 Uhr wieder frei gegeben.

 

1150.    LK OSL, Senftenberg:             Am Montagvormittag erschien ein 17-Jähriger in Begleitung eines Erziehungsberechtigten zur Beschuldigtenvernehmung bei der Kriminalpolizei. Dabei wurde bekannt, dass er gegenwärtig Drogen mit sich führt. In der sich anschließenden Durchsuchung des Jugendlichen sowie seiner mitgeführten Sachen wurden szenetypische Utensilien zum Konsum von Betäubungsmitteln, ein Joint, mehrere Ecstasy-Tabletten sowie Cliptütchen und Kügelchen mit Cannabis aufgefunden und beschlagnahmt. Die Ermittlungen gegen den Jugendlichen wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz dauern an.

 

1151.    LK OSL, Lauchhammer:          Am Montag wurden diverse Aufkleber mit asylkritischen Inhalten auf einem Schulgelände in der Bockwitzer Straße entdeckt. Die Aufkleber wurden sichergestellt, das zuständige Ordnungsamt informiert. Weitere Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

 

1152.    LK OSL, Lübbenau:                Ein 6-jähriger Junge fuhr am Montag gegen 18:00 Uhr mit einem unbeleuchteten Fahrrad unvermittelt aus einer Parklücke in der August-Bebel-Straße und stieß gegen einen vorbeifahrenden PKW SKODA. Das Kind kam dabei zu Fall und musste durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Gesamtschadenshöhe beträgt rund 1.000 Euro.

 

1153.    LK OSL, Bischdorf, Senftenberg: Auf einer Landstraße bei Bischdorf krachte es am Dienstagmorgen zwischen einem PKW und einem Wildschwein. Das Tier flüchtete und hinterließ einen Schaden von etwa 2.000 Euro. Am Dienstag gegen 08:00 Uhr kollidierten auf der Umgehungsstrecke der B 169 bei Senftenberg ein AUDI und ein Schwarzkittel. Das Tier verendete. Am nicht mehr fahrbereiten Fahrzeug entstand ein geschätzter Schaden von rund 3.000 Euro.

1119.    Cottbus:                                  In einem Parkhaus in der Spremberger Vorstadt kollidierten am Montag gegen 16:00 Uhr ein PKW SKODA und ein CITROEN. Fast zeitgleich stieß ein MERCEDES in der Calauer Straße beim Einparken gegen einen VW-Transporter. In beiden Fällen wurden Blechschäden in Höhe von rund 2.500 Euro registriert. Ein Schaden von rund 5.000 Euro war das Resultat eines Vorfahrtunfalls am Dienstagvormittag in der Calauer Straße. Gegen 08:20 Uhr waren ein BMW MINI und ein AUDI an dem Zusammenstoß beteiligt. In der Oststraße ereignete sich gegen 10:30 Uhr ein weiterer Vorfahrtunfall. Mit einem Schaden von rund 4.500 Euro blieben auch diese Fahrzeuge fahrtüchtig.

 

1120.    Cottbus:                                  Von einem Mieterparkplatz in der Bautzener Straße entwendeten Unbekannte einen PKW TOYOTA. Die Polizei wurde am Montag informiert. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des blauen Auris.

 

1121.    Cottbus:                                  Gegen 15:15 Uhr waren am Montagnachmittag gleich drei PKW in der Straße der Jugend in einen Auffahrunfall verwickelt. Eine Autofahrerin und das mitfahrende Kind wurden zur Behandlung ins CTK gebracht. An den beteiligten PKW SKODA, DACIA und FORD entstand ein Schaden in Höhe von rund 5.000 Euro. Für ein Fahrzeug musste ein Abschleppdienst bestellt werden.

 

1122.    Cottbus:                                  In der Hermann-Löns-Straße kollidierten ein PKW VW und ein SKODA gegen 15:45 Uhr am Montagnachmittag bei einem Auffahrunfall. Für beide Autos ging es mit einem Schaden von rund 2.000 Euro weiter.

 

1123.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Dienstag öffneten Unbekannte gewaltsam drei in der Heinrich-Mann-Straße, der Saarbrücker Straße und in der Kleiststraße geparkte Firmenfahrzeuge. Aus dem Innern eines FIAT- und zweier MERCEDES-Transporter wurden zahlreiche Maschinen, Ersatzteile und Elektrowerkzeuge gestohlen. Angaben zu den konkreten Schadenshöhen liegen noch nicht vor.

 

1124.    LK SPN, Peitz:                                    Nach einem Fehler beim Überholen kollidierten am Montag kurz nach 15:00 Uhr ein Motorrad und ein PKW VW in der Hauptstraße. Der 64 Jahre alte Fahrer der MOTO-GUZZI verletzte sich, wurde vor Ort ambulant behandelt. Das Krad wurde allerdings abgeschleppt. Die Fahrbahn musste zeitweise halbseitig gesperrt werden, so dass es zu Verkehrsbehinderungen kam. Die Feuerwehr kam zudem zum Binden auslaufender Betriebsstoffe zum Einsatz.

 

1125.    LK SPN, Spremberg:              Beim Rangieren kollidierte ein LKW am Dienstagmorgen gegen 06:00 Uhr mit einer Leuchtreklame in der Jägerstraße. Verletzt wurde niemand. Der Schaden belief sich auf mehrere hundert Euro.

 

1126.    LK SPN, Spremberg:              Von einem Firmengelände in der Berliner Straße entwendeten Unbekannte in der Nacht zum Dienstag einen Kompressoranhänger. Das am Hänger installierte Ortungssystem meldete, dass sich das Fahrzeug derzeit in Polen befindet. Fahndungsmaßnahmen wurden umgehend nach dem Bekanntwerden eingeleitet.

 

1127.    LK SPN, Welzow:                    Am Montag wurde die Polizei über einen Einbruch in eine gewerbliche Einrichtung in Welzow informiert. Die Unbekannten drangen gewaltsam in die Räume ein, brachen mehrere Spielautomaten auf und entwendeten Bargeld in nicht genau bekannter Höhe. Kriminaltechniker kamen zur Spurensicherung zum Einsatz.  

 

1128.    LK SPN, Klein Kölzig:                        In Klein Kölzig kontrollierten Polizeibeamte am Montag gegen 16:00 Uhr einen derzeit nicht zugelassenen PKW SUZUKI und seinen 24-jährigen Fahrer. Der Pole konnte keinen Führerschein vorweisen, meinte auch nicht zu wissen, wo dieser sein könnte. Ein Drogentest reagierte positiv auf Amphetamine, so dass eine beweissichernde Blutprobe veranlasst wurde. Die Weiterfahrt wurde dem Mann untersagt. Weitere Ermittlungen führt nun die Kriminalpolizei.

 

1129.    LK SPN, Sellessen, Babow:    Am Montagabend kollidierte ein PKW OPEL gegen 19:00 Uhr bei Sellessen mit einem Reh. Etwa drei Stunden später machten ein SKODA und ein weiteres Reh bei Babow unliebsame Bekanntschaft. Ein Tier verendete, das zweite flüchtete. Die Schäden an den weiterhin fahrtüchtigen Autos wurden mit rund 1.000 bzw. 2.000 Euro angegeben.

 

 

 

Polizeiinspektion OSL:

 

1106.    LK OSL, BAB 13 bei Calau:    Am Sonntag wurde die Polizei kurz vor 16:00 Uhr über einen Verkehrsunfall informiert, der sich wenige Meter vor der Anschlussstelle Calau ereignet hatte. Bisherigen Aussagen zufolge war eine offenbar grundlose Vollbremsung die Ursache für einen Zusammenstoß zwischen einem FORD-Kleinwagen und einem PKW RENAULT. Entgegen erster Vermutungen wurde dabei niemand verletzt, aber für den „KA“ musste bei einem Gesamtschaden von rund 6.000 Euro ein Abschleppdienst gerufen werden.

 

1107.    LK OSL, Senftenberg:             Nach einer Unaufmerksamkeit bei einem Einparkmanöver kollidierten am Sonntag gegen 20:30 Uhr ein PKW VW und ein TOYOTA in der Bergwerkstraße. Die Schadenshöhe wurde auf rund 1.000 Euro geschätzt.

 

1108.    LK OSL, Senftenberg:             Zwischen einem polizeilich bekannten 22-jährigen Syrer und zwei 38- und 50-jährigen Tschetschenen entwickelte sich am Freitag gegen 18:00 Uhr in der Bernhard-Kellermann-Straße ein Streitgespräch. Die Meinungsverschiedenheit eskalierte und der Mann aus Syrien wurde durch die beiden verletzt. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus, wo die oberflächlichen Verletzungen stationär behandelt wurden. Im Zuge der Fahndungsmaßnahmen konnte der 38-Jährige in Lauchhammer festgestellt und vorläufig festgenommen werden. Die Fahndungsmaßnahmen gegen den älteren Tschetschenen laufen derzeit noch. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

 

1108.    LK OSL, Senftenberg:             In der Calauer Straße kam es am Montag gegen 07:30 Uhr zu einem Auffahrunfall zwischen einem PKW VW und einem BMW. Verletzt wurde niemand. Die Gesamtschadenshöhe wurde auf rund 2.500 Euro geschätzt.

 

1110.    LK OSL, Allmosen:                 Am Montag gegen 00:15 Uhr kontrollierten Polizeibeamte in Allmosen einen 28-jährigen Autofahrer. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Amphetamine sowie Kokain. Daraufhin erfolgte in einem Krankenhaus eine beweissichernde Blutprobe. Im Fahrzeuginneren wurde ein Schlagstock aufgefunden und sichergestellt. Gegen den Mann ermittelt jetzt die Kriminalpolizei.

 

1111.    LK OSL, Lübbenau:                Die Polizei wurde am Freitagnachmittag zu einem Verbrauchermarkt in der Otto-Grotewohl-Straße gerufen. Dort randalierte ein polizeilich bekannter 38-Jähriger aus Syrien. Da er sich bei Eintreffen der Beamten in einer akuten psychischen Ausnahmesituation befand, wurden Rettungskräfte nachgefordert. Der Notarzt brachte den Mann  anschließend in eine Spezialklinik, wo er stationär aufgenommen wurde.

 

1112.    LK OSL, Annahütte:                Am Freitagnachmittag erhielt eine 85-jährige Frau einen Anruf von ihrer angeblichen Enkelin. Diese benötigte wegen einer finanziellen Notlage 35.000 Euro von ihrer Oma. Die Rentnerin wurde telefonisch aufgefordert, die Summe von der Bank zu holen. Eine nahe Verwandte bemerkte den Betrug und konnte so Schlimmeres verhindern. In diesem Zusammenhang nochmals ein Hinweis der Polizei: Seien Sie skeptisch und aufmerksam, wenn Unbekannte bei Ihnen anrufen und nur das „Beste“ von Ihnen wollen – Ihr Geld!

Kontakttelefonnummern und Hinweise zum Schutz vor aktuellen Betrugsmaschen finden Sie auf der Internetseite der Brandenburger Polizei unterwww.polizei.brandenburg.de.

 

1113.    LK OSL, Großräschen:                        Bereits am Donnerstagnachmittag erhielt eine 35-Jährige aus Großräschen einen Anruf von der Firma "Euromillion". Angeblich hätte die junge Frau einen Gewinn von 93.900 Euro erzielt und sie solle, um angefallene Kosten zu begleichen, zunächst 1.200 Euro mittels Streaming-Karten begleichen. Nachdem sie die Codenummern dieser Karten durchgegeben hatte, sollte sie weitere 4.600 Euro auf ein Konto überwiesen. Nun wurde die Frau misstrauisch und erstattete Anzeige. Dieses traurige Beispiel zeigt, dass nicht nur Seniorinnen und Senioren Opfern werden können, sondern dass auch jüngere Menschen nicht vor Betrügereien gefeit sind.

Kontakttelefonnummern und Hinweise zu aktuellen Betrugsphänomenen finden Sie auf der Internetseite der Brandenburger Polizei unterwww.polizei.brandenburg.de

 

1114.    LK OSL, Frauendorf, Bischdorf, Lauchhammer: Zwischen Frauendorf und Tettau kam es am Sonntagnachmittag zu einem Verkehrsunfall zwischen einem PKW SKODA und einem Reh. Das Tier verendete. Die Schadenshöhe beträgt rund 1.500 Euro. Am Montag gegen 05:15 Uhr krachte es bei Bischdorf zwischen einem Reh und einem PEUGEOT. Der Vierbeiner flüchtete und hinterließ einen Schaden von rund 2.000 Euro. Ein Wildtier kollidierte am Montagmorgen auf einer Landstraße bei Lauchhammer mit einem FORD. Die Schadenshöhe am weiterhin fahrbereiten Auto ist nicht bekannt. Das Tier verendete.

1083.    Cottbus:                                  Mit einem Blechschaden in Höhe von rund 1.500 Euro endete am Sonntagmittag ein Zusammenstoß eines PKW NISSAN und eines BMW auf einem Parkplatz in der Sielower Landstraße. Verletzt wurde niemand.

 

1084.    Cottbus:                                  Einbrecher drangen offensichtlich in der Nacht zum Sonntag und zum Montag gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung in Madlow ein. Nachdem sie die Räume durchsucht hatten, entwendeten sie unter anderem Computertechnik und Schlüssel. Die konkrete Schadenshöhe ist derzeit nicht bekannt. Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen. 

 

1085.    LK SPN, Kolkwitz:                  Am Sonntag entwendeten Unbekannte einen auf einem Grundstück in Kolkwitz abgestellten PEUGEOT-Transporter. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des blauen Kastenwagens.

 

1086.    LK SPN, Welzow:                    Am Freitagnachmittag scheiterte ein Betrugsversuch in Welzow ganz knapp. Weil eine „Nichte“ bei einer Auktion wertvolle Gegenstände ersteigert hatte, benötigte sie nun von ihrer 88 Jahre alten Verwandten 75.000 Euro. Wenig später rief auch noch ein angeblicher Polizist an, dass die Frau zu einem Geldinstitut fahren und dort das geforderte Bargeld abheben sollte. Das wollte sie auch tun, konnte aber durch aufmerksame Mitarbeiter der Bank, die sofort den Betrug erkannten, von ihrem Vorhaben abgebracht werden.

Deshalb in diesem Zusammenhang nochmals folgende wichtige Hinweise der Polizei:

Angebliche „Enkel“ (Nichten, Neffen) rufen immer wieder bei älteren Bürgern an und schildern ausgedachte Notlagen (Autounfälle, Geldnot wegen Haus- oder Wohnungskauf, hohe Arzt- oder Anwaltskosten usw.).

Sie bitten darum, in diesen schlimmen Situationen zu helfen. Dabei handelt es sich immer um finanzielle Unterstützungen in Höhe von mehreren tausend Euro. Meist wird zuerst gefragt, ob die Bargeldsumme auch sofort zur Verfügung  steht. Wenn das nicht der Fall ist, sollen die älteren Mitbürger überredet werden, zur Bank zu gehen und das Geld vom Konto oder vom Sparbuch abzuheben. Dann wird erklärt, dass man persönlich nicht in der Lage ist, selbst vorbeizukommen, um das Geld abzuholen und deshalb einen guten Freund oder Bekannten schicken wird, der das Geld in Empfang nimmt.

So können Sie sich schützen:

Nennen Sie keine Namen Ihrer wirklichen Enkel/Verwandten. Geben Sie keine Auskünfte über Ihre Ersparnisse. Heben Sie aus diesem Anlass kein Geld von Ihrem Konto oder Sparbuch ab. Bestehen Sie auf einer persönlichen Kontaktaufnahme. Informieren Sie sich über die wirkliche Notlage eines Enkels/ Verwandten bei Ihren Kindern oder in der Verwandtschaft. Übergeben Sie niemals Geld an fremde Personen. Informieren Sie umgehend die Polizei unter Notruf 110. Bewahren Sie keine großen Geldbeträge zu Hause auf.

 

1087.    LK SPN, Spremberg:              In der Gartenstraße trieben Einbrecher am zurückliegenden Wochenende ihr Unwesen. Sie drangen gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung ein, durchsuchten die Räume, versuchten einen Tresor zu öffnen und stahlen elektronische Geräte. Kriminaltechniker kamen zur Spurensicherung zum Einsatz. Die genaue Schadenshöhe ist noch nicht bekannt.

 

1088.    LK SPN, Jänschwalde, Frauendorf: Bei Jänschwalde kollidierte am Sonntagabend kurz nach 18:00 Uhr ein PKW VW mit einem Reh. Das Tier verendete, hinterließ jedoch am nun fahruntüchtigen Auto einen Schaden in Höhe von rund 5.000 Euro. Gleich zwei Rehe wollten sich am Montagmorgen bei Frauendorf mit einem MERCEDES anlegen. Auch sie verendeten. Schaden hier – rund 1.000 Euro.

 

1089.    Cottbus, BAB 15:                    Der Polizei wurde am Sonntag ein Auffahrunfall gemeldet, der sich kurz vor 14:00 Uhr nahe der Anschlussstelle Cottbus-West ereignet hatte. Bei der Kollision zweier PKW blieben die Insassen unverletzt. Mit einem Sachschaden von insgesamt rund 4.000 Euro musste jedoch für das Verursacherfahrzeug ein Abschleppdienst gerufen werden.

 

 

1. Cottbus, Zielona-Gora-Straße: Am Nachmittag des 15.02.2019 wurden, durch einen bisher unbekannten Tatverdächtigen, scheinbar wahllos Briefkästen eines Mehrfamilienhauses gewaltsam geöffnet. Als ein Zeuge bei der Tatausübung hinzukam, stieß der Tatverdächtige diesen beiseite und flüchtete fußläufig in unbekannte Richtung.
Die Post der insgesamt 40 Briefkästen befand sich verteilt im Hausflur und wurde durch die eingesetzten Beamten sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen werden durch die Kriminalpolizei geführt.
2. Forst, August-Bebel-Straße: Am Sonntagmorgen verunfallte ein 32-jähriger Fahrzeugführer mit einem PKW Seat in der August-Bebel-Straße, in Forst. Hierbei kam er, aus bisher ungeklärter Ursache, nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Straßenbaum. Es entstand ein Totalschaden am Fahrzeug in Höhe von ca. 20.000 Euro.
Der Fahrer wurde auf Grund des Verdachts eines Schleudertraumas durch Rettungskräfte in das Krankenhaus Forst verbracht. Zur Ermittlung der Unfallursache ermittelt die Kriminalpolizei.
3.Cottbus,Franz-Mehring-Straße: In der Nacht vom Freitag zu Samstag kam es im Bereich einer Baustelle Franz-Mehring-Straße / Ostrower Straße zum Diebstahl von Kupferkabel. Unbekannte Täter überstiegen den Bauzaun und trennten Stromkabel an den jeweiligen Verteilerkästen ab. Insgesamt konnte die entwendete Menge mit 70 m beziffert werden. Die Schadenshöhe ist noch
unbekannt. Im Bereich der Baustelle konnten die Isolierungen der Kabel durch die eingesetzten Beamten aufgefunden werden. An diesen konnten entsprechende Spuren gesichert werden. Die Kriminalpolizei ermittelt.
4. Cottbus, Kiekebusch, Hauptstraße Um Mitternacht von Samstag zu Sonntag kontrollierten Polizeibeamte während ihrer Streifentätigkeit einen 26-jährigen Fahrzeugführer eines PKW VW Golf. Während der Kontrolle konnte Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt werden. Ein durchgeführter Vortest ergab einen Wert von 0,91 Promille. Zusätzlich reagierte auch ein Drogenvortest positiv auf die Einnahme von Kokain und Amphetamine vor Fahrtantritt.
Die Fahrt war hiermit beendet. Der Fahrer musste sich einer Blutentnahme zur Beweissicherung unterziehen. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
5. Cottbus, Gerhart-Hauptmann-Straße Im Rahmen der Streifentätigkeit sollte der 43-jährige Fahrer eines PKW Audi einer Kontrolle unterzogen werden. Hierbei flüchtete dieser mit sehr hoher Geschwindigkeit und des Nichtbeachtens eines Stoppschildes. Ca. 1h später wurde der Fahrer nahe seiner Wohnanschrift angetroffen und kontrolliert. Hierbei fiel auf, dass der PKW frische Schäden aufwies. Ein nun freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,29 Promille. Der Beschuldigte wurde in das Gewahrsam der Polizei verbracht. Hier wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Der Führerschein wurde beschlagnahmt. Weiterhin wird gegen ihn ermittelt wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs.

1. LK OSL, Frauendorf: Den Einbruch in ihr Haus stellten Kurzurlauber am 15.02.19 in der Hauptstraße fest. Unbekannte Täter drangen über ein Terrassenfenster ein und durchwühlten die Räumlichkeiten. Entwendet wurden Bargeld und Wertgegenstände. Der Gesamtschaden wurde mit ca. 30.000 Euro beziffert. Zur Spurensicherung wurde ein Kriminaltechniker zum Einsatz gebracht.
2. LK OSL, Schipkau: Am 16.02.19, gegen 05.40 Uhr, kam ein 20-jähriger Pkw – Führer auf der Fahrt von Schipkau in Richtung Hörlitz nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen ein Verkehrszeichen und Bäume. Dadurch entstand ein Sachschaden von ca. 10.000 Euro. Bei der Unfallaufnahme wurde ein Atemalkoholwert von 0,44 Promille festgestellt. Eine Blutentnahme wurde angeordnet und der Sachverhalt zur Anzeige gebracht.
3. LK OSL, Vetschau/Senftenberg: Am 16.02.19, 10.25 Uhr, wurde ein 56-jähriger Pkw – Fahrer in Vetschau, Bahnhofstraße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei wurden 1,77 Promille in der Atemluft festgestellt. Folglich wurde eine Blutentnahme angeordnet, der Führerschein sichergestellt und eine Anzeige gefertigt.
Am 17.02.19 wurde in Senftenberg, Grünstraße ein 24-jähriger Pkw-Führer festgestellt, welcher mit 2,1 Promille in der Atemluft festgestellt wurde. Auch hier erfolgten die oben genannten Maßnahmen.

Am Donnerstag, dem 21.02.2019, findet um 19:00 Uhr in Groß Luja, Sportlerheim, eine Sitzung des Ortsbeirates Groß Luja statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.		Formalien
1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2		Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3		Bestätigung des Protokolls vom 11.10.2018 (öffentlicher Teil)
1.4		Bestätigung des Protokolls vom 13.11.2018 (öffentlicher Teil)
2.		Festlegungskontrolle
3.	G/VI/19/0075	Verteilung kulturelle Mittel 2019 - OBR Groß Luja
4.		Bürgeranfragen
5.		Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

Am Mittwoch, dem 27.02.2019, findet um 14:00 Uhr in Spremberg, Ratssaal - Bürgerhaus, die 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.		Formalien
1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2		Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3		Bestätigung des Protokolls vom 05.12.2018 (öffentlicher Teil)
2.		Behandlung von Personalfragen
3.		Bericht der Stadtverwaltung
4.		Aussprache zum Bericht
5.		16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
6.	G/VI/19/0073	Vorstellung der Ergebnisse der Quartiersbetrachtung Innenstadt
7.		Beschlussfassung
7.1	G/VI/19/0036	Verleihung der Ehrenmedaille „Besondere Verdienste für die Stadt Spremberg“ an Herrn Rüdiger Bayer, Senftenberger Straße 112, 03130 Spremberg
7.2	G/VI/19/0001	"Eine intakte Spree-Lebensqualität für Spremberg" - Aktualisierung des gemeinsamen Forderungskatalogs notwendiger Kompensationsmaßnahmen
7.3	G/VI/19/0002-1	Durchführungsbeschluss zur Unterhaltungspflege öffentlicher Grünanlagen im Stadtgebiet Spremberg für den Leistungszeitraum 2019 - 2022
7.4	G/VI/19/0018	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 33 “Eigenheimstandort Weskower Straße“ -  Spreeterrassen 18
7.5	G/VI/19/0003	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2019
7.6	G/VI/19/0040-1	Aufstockung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer aus Anlass der verbundenen Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
7.7	G/VI/19/0020	Ersatzneubau Schwimmhalle – Beschluss zur Konkretisierung der räumlichen Einordnung in das Gebiet am Freibad Kochsagrund / Schomberg
7.8	G/VI/19/0005	Bebauungsplan Nr. 105 "Schwimmbad Kochsagrund" Standort 1 - Aufstellungsbeschluss
7.9	G/VI/19/0007	Bebauungsplan Nr. 105 "Schwimmbad Kochsagrund" Standort 2 - Aufstellungsbeschluss
7.10	G/VI/19/0074	Erarbeitung eines Quartierskonzepts für den Bereich Schloßstraße/Bahnhofstraße/Spree (Färberquartier)
8.		Fragestunde für Stadtverordnete
9.		Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

 

10.		Formalien
10.1		Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
10.2		Bestätigung des Protokolls vom 05.12.2018 (nicht öffentlicher Teil)
11.		Unterrichtung durch die Verwaltung
12.		Anfragen an die Verwaltung
13.		Beschlussfassung
13.1	G/VI/19/0004	Verkauf eines Grundstücks
13.2	G/VI/19/0039	Verkauf eines Grundstücks
13.3	G/VI/19/0070	Nachträgliche Zustimmung (Genehmigung) zur Vereinbarung vom 01.02.2007 zwischen der Stadt Spremberg und einem Verein und Beschluss zu einem Forderungsverzicht
14.		Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

Polizeiinspektion OSL:

 

1070.    LK OSL, Lauchhammer, Lübbenau: Gegen 13:30 Uhr kollidierten am Donnerstag im Friedenseck in Lauchhammer ein PKW TOYOTA und ein SEAT miteinander. Durch den Fehler beim Ausparken entstand ein Sachschaden von etwa 1.500 Euro. In der Lübbenauer Max-Plessner-Straße kam es gegen 16:10 Uhr am Donnerstag zu einem Crash zwischen einem FORD-Kleintransporter und einem Zaun. Infolge dieser Unaufmerksamkeit musste ein Schaden von rund 1.000 Euro verzeichnet werden.  

 

1071.    LK OSL, Lübbenau:                Unbekannte Personen beschmierten einen in der Dr.-Albert-Schweitzer-Straße abgestellten PKW MAZDA mit mehreren Hakenkreuzen. Weiterhin wurden alle Autoscheiben mit schwarzer Farbe besprüht und die Reifen beschädigt. Die Polizei wurde am Freitag gegen 10:30 Uhr über die Straftat informiert und leitete Ermittlungen ein. 

 

1072.    LK OSL, Lübbenau, Wormlage: Zwischen Lübbenau und Bischdorf, auf der Ortsumfahrung von Dubrau, kollidierte am Freitagmorgen ein PKW RENAULT mit einem Reh. Am Kangoo entstand ein Schaden von zirka 2.500 Euro. Mit rund 2.500 Euro Sachschaden blieb am Freitagmorgen ein PKW FORD auf der B 96 bei Wormlage zurück. Ein Reh war in das Auto gelaufen und flüchtete anschließend vom Unfallort. Das Auto blieb fahrbereit.

 

1046.    Cottbus:                                  Am Donnerstagnachmittag stießen in der Arndtstraße ein PKW HYUNDAI und ein VW nach einem Fehler beim Parken zusammen. Am Doll kollidierten ein OPEL und ein VW, in der Bahnhofstraße kamen sich ein NISSAN und ein AUDI zu nahe. Diese Verkehrsunfälle endeten mit Blechschäden in Höhe von rund 1.000 bis 2.000 Euro. Die Autos blieben fahrbereit, die Insassen unverletzt.

 

1047.    Cottbus:                                  Am frühen Donnerstagnachmittag kollidierten ein PKW VOLVO und ein SAAB in der Vetschauer Straße bei einem Vorfahrtunfall. Mit einem Schaden von rund 3.000 Euro konnten beide Fahrzeuge ihre Fahrt nach der Verkehrsunfallaufnahme fortsetzen.

Auf dem Stadtring stießen ein PKW AUDI und ein VW-Transporter bei einem weiteren Vorfahrtunfall am Freitagmorgen gegen 07:45 Uhr zusammen. Auch hier blieben die Fahrzeuge mit einem Schaden von rund 5.000 Euro fahrbereit.

 

1048.    Cottbus:                                  Gegen 15:00 Uhr stießen ein PKW BMW und ein FORD am Brandenburger Platz bei einem Auffahrunfall zusammen. Trotz eine Schadens in Höhe von rund 6.000 Euro blieben die Autos fahrtüchtig.

 

1049.    Cottbus:                                  Polizeibeamte kontrollierten am Donnerstagabend einen 27 Jahre alten Radfahrer in Ströbitz. Das von dem Mann genutzte Fahrrad war offensichtlich gestohlen, zur Herkunft konnte er nur widersprüchliche Angaben machen. Die Beamten entdeckten bei ihm zudem ein Cliptütchen mit betäubungsmittelverdächtigen Substanzen und Pfefferspray. Die Drogen und das Spray wurden ebenso wie das Fahrrad sichergestellt. Ermittlungen wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz sowie des Diebstahlverdachtes führt nun die Kriminalpolizei.  

 

 

1050.    Cottbus:                                  Gegen 16:00 Uhr kontrollierten Polizeibeamte am Donnerstag in der Hermannstraße einen MITSUBISHI-Fahrer. Der 74-Jährige war ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs. Etwa 45 Minuten später gab ein 30 Jahre alter HONDA-Fahrer bei einer Kontrolle in der Sandower Straße sofort an, keine Fahrerlaubnis zu haben. Beiden Männern wurde die Weiterfahrt untersagt. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

 

1051.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Freitag drangen Einbrecher gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung in der Thierbacher Straße ein. Nach ersten Erkenntnissen entwendeten sie eine Geldkassette. Die konkrete Schadenshöhe ist derzeit unbekannt. Kriminaltechniker kamen am Tatort zur Spurensicherung zum Einsatz.

 

1052.    LK SPN:                                  Bereits vor mehreren Monaten wurde ein Rentner im Landkreis SPN mit Betrügern konfrontiert. Telefonisch teilten sie ihm mit, dass es noch offene Forderungen aus einer Gewinnspielteilnahme gäbe. Der Senior teilte den Unbekannten seine Kontodaten mit, so dass diese drei Abbuchungen von seinem Konto tätigen konnten. Im Februar meldeten sich die Kriminellen wieder. Da der 68-Jährige nun 49.000 Euro gewonnen haben sollte, müsste er für die Versicherung dieser hohen Summe für 900 Euro Geldkarten erwerben und ihnen die Codenummern mitteilen. Auch das tat der Rentner. Als die Betrüger erneut anriefen und ihm erzählen wollten, dass sich bei seinem Gewinn ein Zahlendreher eingeschlichen hätte, er statt 49.000 doch 94.000 Euro erhalten würde und nun nur noch 5.500 Euro als Versicherung zahlen muss, ging ihm ein Licht auf und er bemerkte nun, dass er Betrügern auf den Leim gegangen war. Am Donnerstag erstattete er bei der Polizei Anzeige.

In diesem Zusammenhang warnt die Polizei vor zwielichtigen Anrufen mit dubiosen Gewinnversprechen. Warum sollen Sie plötzlich irrwitzig hohe Gewinne geschenkt bekommen, ohne dass Sie zuvor an Lotterien oder Auslosungen teilgenommen haben? Wer hat etwas zu verschenken? Lassen Sie sich nicht durch Gerede beeindrucken oder verwirren. Prüfen Sie genau, auf welche Personen und Angebote Sie sich einlassen. Überweisen Sie nie als Voraussetzung für einen Gewinn im Vorfeld Geld auf ausländische Konten, übermitteln Sie nie Gutscheincodes oder 
-nummern an Fremde. Lassen Sie sich niemals zu Fragen zu Ihrer finanziellen Situation oder zu Ihren Konten ein und übermitteln Sie auf gar keinen Fall Ihre Kontodaten. Im Zweifelsfall informieren sie die Polizei.

 

1053.    LK SPN, Spremberg:              Im Johann-Sebastian-Bach-Weg stießen am Donnerstagnachmittag ein PKW VW und ein FORD zusammen. Es entstand ein Blechschaden in Höhe von rund 1.500 Euro.

 

1054.    LK SPN, Spremberg:              Gegen 16:15 Uhr rückte die Feuerwehr am Donnerstag in die Lange Straße aus. Ein technischer Defekt hatte zum Brand eines PKW NISSAN geführt. Personen waren nicht in Gefahr. Angaben zur Schadenshöhe liegen nicht vor.

 

1055.    LK SPN, Cottbus, Spremberg, Jänschwalde: Ein PKW MERCEDES machte am Donnerstag gegen 18:30 Uhr hinter dem Cottbuser Ortsausgang in Richtung Skadow unliebsame Bekanntschaft mit einem Reh. Zwischen Spremberg und Weskow geschah Gleiches etwa eine halbe Stunde später. Die Tiere verendeten, beide MERCEDES blieben mit Schäden in Höhe von rund 1.000 bzw. 2.500 Euro fahrbereit. Ein weiterer Wildunfall ereignete sich am Freitagmorgen gegen 06:30 Uhr bei Jänschwalde. Schaden hier – rund 2.000 Euro. Mit einem nicht mehr fahrtüchtigen BMW und einem Schaden von rund 3.000 Euro endete ein Wildunfall kurz nach 09:00 Uhr bei Kolkwitz. Um das verendete Tier kümmerte sich ein zuständiger Jagdpächter.

 

1012.    Cottbus:                                  Ein Bedienfehler wurde am frühen Mittwochnachmittag mit einem Schaden in Höhe von rund 4.000 Euro recht teuer. Beim Einparken war ein PKW AUDI zuerst über die Bordsteinkante und dann gegen einen Baum gerollt. Es wurde niemand verletzt. Mit rund 5.000 Euro Schaden endete ein Fehler beim Ausparken am Donnerstagvormittag in der Bautzener Straße. Dort waren gegen 08:20 Uhr ein PEUGEOT und ein FORD zusammengestoßen.

 

1013.    Cottbus:                                  Polizeibeamte kontrollierten am Mittwochabend gegen 18:00 Uhr in der Karl-Marx-Straße und gegen 19:30 Uhrin der Petersilienstraße drei Männer. Bei den 22- bis 26-Jährigen stellten sie szenetypische Cliptütchen mit betäubungsmittelverdächtigen Substanzen fest. Die Drogen wurden sichergestellt. Ermittlungen wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz führt nun die Kriminalpolizei.

 

1014.    Cottbus:                                  In der Adolph-Kolping-Straße kollidierten am Mittwoch gegen 15:00 Uhr zwei PKW OPEL. Es blieb bei einem Blechschaden in Höhe von rund 1.000 Euro.

 

1015.    Cottbus:                                  Nachdem ein 36 Jahre alter Mann am Mittwochabend nach 20:00 Uhr Am Fließ wahllos Passanten intensiv verbal attackierte, griff er auch einen 45-jährigen Syrer an, der gerade einen Supermarkt verließ. Zunächst beleidigte und schubste, dann schlug und verletzte er ihn. Eine so entstandene Verletzung musste im CTK behandelt werden. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen der Körperverletzung gegen den Mann aus Schmellwitz.

 

1016.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Donnerstag drangen Einbrecher gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung in der Gerhart-Hauptmann-Straße ein. Die bisher unbekannten Kriminellen stahlen eine komplette elektronische Kasse. Die Schadenshöhe ist derzeit nicht bekannt. Die Kriminalpolizei hat weitere Ermittlungen übernommen.

 

1017.    LK SPN, Guben:                     Ein 32 Jahre alter Mann aus Polen wurde am Mittwoch gegen 13:15 Uhr dabei beobachtet, als er im Bereich der Europaschule ein Fahrrad stahl. Die Passanten sprachen den Dieb daraufhin an, er ließ sein Werkzeug und das Rad fallen und flüchtete in Richtung Berglehne. Bei einem Sprung über einen Zaun verletzte er sich schwer am Fuß. Trotzdem versuchte er erfolglos, sich unter einer Baumgruppe zu verstecken. Er wurde durch Polizeibeamte gestellt. Zunächst gab er eine falsche Identität an, wenig später war klar, dass der Pole durch die Staatsanwaltschaft Cottbus zur Festnahme ausgeschrieben war. Er wird derzeit in einem Krankenhaus behandelt und wegen der vorläufiger Festnahme bewacht und im Anschluss in eine JVA gebracht.

 

1018.    LK SPN, Guben:                     Gegen 19:15 Uhr kontrollierten Polizeibeamte einen 42 Jahre alten Polen in der Mittelstraße. Gegen den Mann liegt ein Haftbefehl des Amtsgerichtes Königs Wusterhausen vor, so dass er umgehend festgenommen wurde. Bei der Durchsuchung entdeckten die Beamten bei ihm Drogenkonsumutensilien und betäubungsmittelverdächtigen Substanzen in Pulverform. Die Spritze sowie die Drogen, nach seinen Angaben Amphetamine, wurden sichergestellt.    

 

1019.    LK SPN, Guben:                     Am Donnerstag kontrollierten Polizeibeamte gegen 02:45 Uhr einen PKW VW und seinen Fahrer in der Cottbuser Straße. Der 34-Jährige war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Zudem war er mit 1,64 Promille alkoholisiert. Zur Beweissicherung wurde eine Blutprobe veranlasst, zur Gefahrenabwehr wurden die Fahrzeugschlüssel sichergestellt.

 

1020.    LK SPN, Spremberg:              Bei einem Vorfahrtunfall stießen am Mittwoch gegen 15:15 Uhr ein PKW BMW und ein FORD am Weinberg zusammen. Beide Fahrzeuge waren anschließend nicht mehr fahrbereit.

 

1021.    LK SPN, Forst:                                   Feuerwehr und Polizei wurden am Donnerstagmorgen gegen 04:00 Uhr in die August-Bebel-Straße gerufen. In einer Gartenanlage standen zwei Lauben aus bisher unbekannter Ursache in Brand. Ein Gartenhäuschen brannte komplett ab, das zweite wurde durch das Feuer beschädigt. Personen waren nicht in Gefahr. Angaben zur Schadenshöhe liegen nicht vor. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. Kriminaltechniker kamen zur Spurensicherung zum Einsatz.

Polizeiinspektion OSL:

 

1036.    LK OSL, Sedlitz:                     In der Schulstraße kam es am Mittwochnachmittag im Begegnungsverkehr zu einem Zusammenstoß zwischen einem PKW VW und einem FIAT. Die Schadenshöhe beträgt rund 4.500 Euro.

 

1037.    LK OSL, Ruhland:                   Die Polizei wurde am Mittwochnachmittag in die Güterbahnhofstraße gerufen. Dort betrat ein 33-jähriger Mann widerrechtlich, trotz eines Hausverbotes, ein Grundstück und schlug einem anderen 33-Jährigen mehrmals ins Gesicht. Da sich der rabiate und alkoholisierte Mann augenscheinlich auch in einer extremen psychiatrischen Ausnahmesituation befand, wurde er durch die Polizeibeamten einem Arzt in einem Krankenhaus vorgestellt.

 

1038.    LK OSL, Großräschen:                        Polizei und Rettungskräfte wurden am Mittwoch gegen 17:00 Uhr in die Friedhofsstraße/Ahornstraße gerufen. Dort war eine 22-jährige Fahrradfahrerin von einem Radweg auf die Fahrbahn gefahren, ohne auf den Verkehr zu achten. Bei dem Zusammenstoß mit einem PKW KIA stürzte die junge Frau und verletzte sich. Rettungskräfte brachten sie anschließend in ein Krankenhaus. Am PKW entstand geringer Sachschaden, dass Fahrrad war nur noch bedingt fahrbereit.

 

1039.    LK OSL, Schwarzheide:          In der Ruhlander Straße, kurz vor der Einmündung zu einem Verbrauchermarkt, übersah am Mittwoch gegen 18:00 Uhr ein 20-Jähriger mit einem PKW FIAT einen verkehrsbedingt bremsenden OPEL und fuhr auf. Ein Atemalkohol- sowie ein Drogenschnelltest ergaben einen Wert von 0,52 Promille sowie eine positive Reaktion auf Cannabis. Bei der anschließenden Fahrzeugdurchsuchung wurden diverse Drogenutensilien aufgefunden und sichergestellt. Zur Beweissicherung erfolgten zwei Blutproben. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen. Die Höhe des Sachschadens beträgt etwa 4.000 Euro.

 

1040.    LK OSL, Lauchhammer:          Bei einem missglückten Einparkversuch kollidierte ein 89-Jähriger mit einem PKW SUZUKI am Mittwoch gegen 20:00 Uhr in der Georg-Herwegh-Straße mit einem Pfahl. Der Rentner wurde anschließend durch Rettungskräfte zur Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht. Die Schadenshöhe ist derzeit unbekannt.

 

1041.    LK OSL, Neupetershain:         Bei Neupetershain krachte es am Donnerstag gegen 04:30 Uhr zwischen einem VW und einem Wildschwein. Das Tier verendete an der Unfallstelle. Am Auto entstand ein Schaden von rund 2.500 Euro.

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Groß Luja, Sven Ruhner, lädt alle Einwohner zur diesjährigen Einwohnerversammlung ein:

 

            Termin:           22. Februar 2019 (Freitag)

            Beginn            19.00 Uhr

            Ort:                  Restaurant Stukker Land, Spremberger Allee 7

 

Folgende Themen sind vorgesehen:

- Information zur Wahl 2019

- Aktueller Stand zum Breitbandausbau

- Umsetzung dörflicher Traditionen (Osterfeuer 2019)

- Anregungen, Fragen und Probleme der Einwohner

Am Montag, dem 21.01.2019, findet um 19:00 Uhr in Spremberg, Dorfgemeinschaftshaus Türkendorf, eine Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. 1.1 1.2 1.3 2.
3. G/VI/19/0024
4. G/VI/19/0025
5.
6.
Nicht öffentlicher Teil
7.
7.1
7.2
8. G/VI/19/0004 9.
10.
Formalien
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2018 (öffentlicher Teil) Feststellung der Beschlussfähigkeit
Festlegungskontrolle
Verteilung kulturelle Mittel 2019 - OBR Türkendorf Informationen Kommunalwahl 2019 - OBR Türkendorf Bürgeranfragen
Sonstiges
Formalien
Feststellung der Beschlussfähigkeit (nicht öffentlich) Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil) Verkauf eines Grundstücks
Festlegungskontrolle
Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien