Grundsteuerreform in Brandenburg

Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Land Brandenburg erhalten persönliches Informationsschreiben - Finanzämter bieten Veranstaltungen und Hotline als Hilfe an

Potsdam – Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Land Brandenburg erhalten in den kommenden Wochen ein individuelles Informationsschreiben zur Grundsteuerreform von ihrem Finanzamt. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit. Derzeit werden täglich rund 75.000 Schreiben versendet. So sollen bis Mitte Juni alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer im Land Brandenburg, die den Finanzämtern bekannt sind, die Informationen vorliegen haben.

Das Informationsschreiben zu dem jeweiligen Grundstück soll die Grundsteuerwerterklärung gegenüber dem Finanzamt erleichtern und enthält neben Erläuterungen auch das Aktenzeichen, das zur Abgabe der Grundsteuerwerterklärung nötig ist.

„So richtig los geht es dann ab Anfang Juli“, erklärte Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange. „Wer am 1. Januar 2022 im Land Brandenburg Eigentum an Grundstücken oder land- und forstwirtschaftlichen Flächen hatte oder Erbbauberechtigter war, muss zwischen dem 1. Juli und dem 31. Oktober 2022 eine Grundsteuerwerterklärung beim zuständigen Finanzamt abgeben“, so Lange weiter. Dabei sollen die nun versendeten Informationsschreiben helfen.

Elektronisch oder in Papierform

Für die elektronische Abgabe der Grundsteuerwerterklärung können das kostenlose Angebot der Steuerverwaltung „Mein ELSTER“ oder Produkte privater Softwareanbieter genutzt werden. Das Freischalten eines neuen Benutzerkontos auf „Mein ELSTER“ könne bis zu zwei Wochen dauern. Bei Bedarf böten die Finanzämter Hilfe bei der ELSTER-Registrierung an. Hierzu müsse man einen Termin im Finanzamt vereinbaren.

Bei ELSTER sei auch wichtig zu wissen, dass nicht jeder selbst über ein Benutzerkonto verfügen muss. „Das heißt ganz praktisch, Kinder oder Enkel können auch die Grundsteuerwerterklärung für die Eltern oder Großeltern übernehmen. Und sollte keine Möglichkeit zur Abgabe einer elektronischen Erklärung bestehen, können Eigentümer und Erbbauberechtigte die Grundsteuerwerterklärung auch in Papierform abgeben“, erläuterte Lange. Die Steuererklärungsformulare würden ab 20. Juni 2022 als Download auf der Webseite grundsteuer.brandenburg.de und als Papiervordrucke in den Finanzämtern bereitgestellt.

Für die Grundsteuerwerterklärung sind einige Angaben notwendig, die der Steuerverwaltung nicht vorliegen. Für unbebaute und bebaute Grundstücke beziehungsweise Eigentumswohnungen müssen die Eigentümer zum Beispiel Angaben zum Grund und Boden (Gemarkung, Flur und Flurstück, Art des Grundstücks, amtliche Fläche, Bodenrichtwert je Quadratmeter) angeben sowie bei Wohngrundstücken das Baujahr beziehungsweise den Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit, Anzahl der Garagen-/Tiefgaragenstellplätze, Wohn- und Nutzfläche je Wohnung. Bei Nichtwohngrundstücken sind es Gebäudeart, Baujahr und Bruttogrundfläche in Quadratmeter. 

Webseite – Hotline – Informationsveranstaltungen

Die brandenburgische Steuerverwaltung stellt dazu eine Reihe von Unterstützungsangeboten bereit. Die neue Webseite grundsteuer.brandenburg.de bietet beispielsweise Informationen für private Eigentümerinnen und Eigentümer von unbebauten und bebauten Grundstücken, Wohnungseigentum und land- und forstwirtschaftlichen Flächen, Kommunen und steuerberatende Berufe. Hier findet sich auch ein Link zu einem speziell in Brandenburg eingerichteten Informationsportal Grundstücksdaten, auf dem die Angaben zum Grund und Boden wie beispielsweise auch die Bodenrichtwerte für Grundstücke im Land in einfacher Form abgerufen werden können.

Ferner haben die Finanzämter im Land eine Hotline zur Grundsteuerreform unter der Nummer (0331) 200 600 20 eingerichtet. Außerdem werden alle Finanzämter ab dem heutigen Freitag mehr als 40 Informationsveranstaltungen im Land durchführen, deren Termine auch auf der Webseite grundsteuer.brandenburg.de zu finden sind.

Die Bewertung der Grundstücke ist erforderlich, damit Städte und Gemeinden ab 2025 die Grundsteuer neu berechnen können. Die Reform der Grundsteuerberechnung wurde notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht die Bemessung der Grundsteuer 2018 für verfassungswidrig erklärte. Denn derzeit beruht die Erhebung der Grundsteuer auf jahrzehntealten Wertverhältnissen. Diese veralteten Einheitswerte führen aufgrund der seither eingetretenen und regional sehr unterschiedlichen Wertentwicklungen zu einer erheblichen Ungleichbehandlung bei der Besteuerung, weshalb das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgab, eine sachgerechte Neuregelung zu schaffen.

Hintergrund:

Mehr Informationen zur Grundsteuerreform stellt Brandenburgs Finanzverwaltung auf der Webseite grundsteuer.brandenburg.de bereit. Hier finden sich Informationen für private Eigentümerinnen und Eigentümer von unbebauten und bebauten Grundstücken, Wohnungseigentum und land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie für Kommunen und steuerberatende Berufe. Zudem gibt es eine Liste der Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Ihr Finanzamt vor Ort

Die Finanzämter bieten in mehr als 40 Kommunen Informationsveranstaltungen an, die sich an Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Brandenburg richten. Nach dem derzeitigen Stand stehen die folgenden Termine fest. Den aktuellen Stand zu allen Veranstaltungen finden Sie stets auf der Webseite zur Grundsteuerreform im Land Brandenburg unter grundsteuer.brandenburg.de à Informationsveranstaltungen

Ausgezeichnete Wasserqualität in Spree-Neiße
 

• Deulowitzer See im OT Atterwasch der Gemeinde Schenkendöbern,
• Großsee in der Gemeinde Tauer

• Talsperre an den Stränden der Campingplätze Klein Döbbern und Bagenz,
• Kiessee Bresinchen,
• Göhlensee,
• Pinnower See,
• Kiesgrube Drachhausen,
• Kiesgrube Groß Jamno,
• Garkoschke Peitz,
• Willischza Burg,
• Lohnteich Tschernitz,
• Badesee Döbern/Eichwege,
• Felixsee Bohsdorf
• Gräbendorfer See an der Badestelle Casel

Polizeiinspektion Cottbus/SPN:

2150.   Cottbus:                      In der Welzower Straße kam es am Mittwochvormittag gegen 09:15 Uhr zu einem Zusammenstoß zwischen einem PKW FORD und einem OPEL. Bei der Unfallaufnahme wurde bei dem Fahrer des Transit Alkoholgeruch wahrgenommen, ein Atemalkoholtest bestätigte mit 1,24 Promille den Verdacht. Anschließend erfolgte eine beweissichernde Blutprobe. Die Höhe des Blechschadens beträgt rund 10.000 Euro.

2151.   LK SPN, Forst:            Am Dienstagnachmittag wurde bei der Polizei der Diebstahl einer Rüttelplatte von einem Anhänger in der Charlottenstraße zur Anzeige gebracht. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere tausend Euro.

2152.   LK SPN, Forst:            Die Polizei wurde am Dienstag gegen 17:00 Uhr in einen Verbrauchermarkt in die Spremberger Straße gerufen. Dort betrat kurz zuvor ein 30 Jahre alter Mann das Geschäft, öffnete diverse Lebensmittel und konsumierte diese noch im Markt. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,57 Promille. Des Weiteren reagierte ein Drogenschnelltest positiv auf Amphetamine. Zur Sicherung von Beweisen erfolgte eine Blutprobe. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde der Mann in Gewahrsam genommen. 

2153.   LK SPN, Peitz:             Feuerwehr und Polizei wurden am Dienstagabend gegen 20:00 Uhr zur Straße Am Erlengrund gerufen. Dort war es nach ersten Ermittlungen auf Grund eines technischen Defekts an einem Herd zu einer Rauchentwicklung gekommen. Verletzt wurde niemand. 

2154.   LK SPN, B97, Bühlower Kreuzung:     Am Mittwoch gegen 05:30 Uhr erfasste ein PKW FIAT auf der B97 nahe des Abzweiges nach Bühlow ein Reh. Das Tier verendete. An dem Fahrzeug entstand ein Schaden von rund 3.000 Euro.

Polizeiinspektionen DS/FH:

2155.   LK DS, Bestensee-Pätz:          Kurz nach 13:00 Uhr wurde die Polizei am Dienstag über einen Verkehrsunfall in der Badstraße informiert, wo ein PKW AUDI mit einem VW aneinandergeraten war. Trotz eines Gesamtschadens von etwa 5.000 Euro blieben beide Autos fahrtüchtig und die Insassen unverletzt.

2156.   LK DS, Wildau:           Ein Ladendetektiv des A-10-Centers rief am Dienstag kurz vor 13:30 Uhr die Polizei, da er einen Dieb auf frischer Tat gestellt hatte. Der 30-Jährige war dabei, Textilien im Wert von mehr als 200 Euro zu entwenden und wurde dabei videografiert, als er die elektronischen Sicherungen an der Ware entfernte. Der nunmehr Beschuldigte gab zunächst falsche Personalien an, so dass er zur zweifelsfreien Feststellung seiner Identität durchsucht werden musste. Dabei kam ein Autoschlüssel zum Vorschein, der zu einem FIAT-Transporter gehörte. In dem Fahrzeug wurde neben den echten Personaldokumenten des Polen weitere Waren und drei hochwertige Fahrräder gefunden, für die kein Herkunftsnachweis erbracht werden konnte. So wurde nach der Anzeige wegen des Ladendiebstahls ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Hehlerei eröffnet.

2157.   LK DS, BAB 13 bei Teupitz:     Eine Vollsperrung der Anschlussstelle Teupitz war am Dienstagnachmittag die Folge eines Auffahrunfalls, über den die Polizei kurz vor 16:30 Uhr informiert wurde. Ein PKW-Fahrer hatte ersten Aussagen zufolge ein Stoppschild missachtet und war auf einen PKW VOLVO aufgefahren, was mit einem Sachschaden von rund 3.000 Euro zu Buche schlug. Verletzt wurde dabei niemand und trotz der Beschädigungen blieben beide Autos fahrtüchtig. Die Sperrung zur Absicherung der Unfallaufnahme wurde gegen 17:30 Uhr wieder aufgehoben.

2158.   LK DS, Schönefeld:     Aus einem Imkerwagen, der an der Landstraße zwischen Kiekebusch und Rotberg steht, haben unbekannte Diebe zwei Bienenvölker mit den kompletten Beuten gestohlen, wie der Polizei am Dienstagnachmittag angezeigt wurde. Der bislang absehbare Schaden wurde mit etwa 1.500 Euro angegeben. Inzwischen hat die Kriminalpolizei ihre Ermittlungen dazu aufgenommen.

2159.   LK DS, Lübben:           Ein Gewerbegrundstück in der Postbautenstraße war in der Nacht zum Dienstag das Ziel von Dieben, wie der Polizei am Nachmittag angezeigt wurde. Nach dem gewaltsamen Eindringen war ein Bootsanhänger gestohlen worden, so dass der betroffenen Firma ein Schaden im vierstelligen Bereich entstand.

2160.   LK DS, Zeuthen:          Die Polizei wurde am späten Dienstagnachmittag zur Alten Poststraße gerufen, da Einbrecher ihr Unwesen in der benachbarten Gartenanlage getrieben hatten. Ersten Ermittlungen zufolge waren mindestens drei Bungalows aufgebrochen worden, um daraus Werkzeuge und Elektronik zu stehlen. Der bislang absehbare Schaden wurde mit rund 10.000 Euro angegeben. Im Rahmen der Anzeigenaufnahme wurden Spuren und Beweismittel gesichert.

2161.   LK DS, Königs Wusterhausen:            Im Rahmen eines Rettungseinsatzes in der Bahnhofstraße war am Dienstagabend eine 49-jährige Rettungssanitäterin angegriffen und verletzt worden. Ausgangspunkt war ein Einsatz wegen einer hilflosen Person kurz nach 22:00 Uhr. Der bereits polizeibekannte 28-jährige Mann befand sich offenbar in einer extremen psychischen Ausnahmesituation und trat nach der Frau, wobei sie leicht verletzt wurde. Um weitere Gefährdungen ausschließen zu können, wurde der Mann in stationäre fachmedizinische Versorgung gebracht. Weitere Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen.

2162.   LK DS, Königs Wusterhausen:            Bei den Mitarbeitern der Prävention der Polizeiinspektion Dahme-Spreewald können sie wieder ihr Fahrrad kostenlos codieren lassen. Am 24.05.2022 begrüßen wir Sie dazu in der Zeit von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf dem Gelände der Polizeiinspektion in der Köpenicker Straße 26 in Königs Wusterhausen.

Die Fahrräder werden dabei mit einer personengebundenen Buchstaben- und Zahlenkombination versehen. Die Fahrradcodierung soll in erster Linie eine Vorbeugungsmaßnahme gegen den Fahrrad-Diebstahl sein. Der Code wird gut sichtbar am Fahrrad angebracht und soll potentielle Fahrraddiebe abschrecken, da der Weiterverkauf eines gestohlenen Fahrrades durch eine Codierung wesentlich erschwert wird. Fundämter und Polizeidienststellen sind in der Lage, den Code zu lesen. Aufgefundene Fahrräder können dem Eigentümer schnell zugeordnet und übergeben werden. Der Code lässt sich nicht entfernen, ohne auffällige Spuren zu hinterlassen!

Interessierte bringen bitte ihren Personalausweis sowie einen Eigentumsnachweis mit. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren müssen den Eigentumsnachweis und eine Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten mitbringen.

Polizeiinspektion OSL:

2163.   LK OSL, Lübbenau:     Die Fahrerin eines PKW AUDI übersah am Dienstagnachmittag gegen 16:30 Uhr bei einem Abbiegevorgang in der Bahnhofstraße einen vorfahrtsberechtigten 83-jährigen Fahrradfahrer. Bei dem Zusammenstoß kam der Rentner zu Fall und musste durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht werden. Die Höhe des Sachschadens ist nicht bekannt.

2164.   LK OSL, Großräschen:            Ein 65-jähriger Autofahrer wurde am Dienstag gegen 17:30 Uhr in der Wilhelm-Pieck-Straße durch Polizeibeamte kontrolliert. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,56 Promille. Zur Sicherung von Beweisen wurde in einem Krankenhaus eine Blutprobe durchgeführt. Der Führerschein des Mannes wurde sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen.

2165.   LK OSL, Senftenberg:             Am Mittwoch kam es fast zeitgleich in Senftenberg zu zwei Verkehrsunfällen. Gegen 07:15 Uhr kollidierten im Steindamm ein PKW AUDI und ein 65 Jahre alter Fahrradfahrer. Augenscheinlich blieb der Mann unverletzt. In der Krankenhausstraße waren bei einem Auffahrunfall gleich vier Autos beteiligt. Bei einem geschätzten Sachschaden von 4.000 beziehungsweise 8.000 Euro blieben die Fahrzeuge weiterhin fahrbereit. Gegen 10:00 Uhr stießen auf einem Parkplatz an der Briesker Straße ein PKW BMW und ein OPEL zusammen. Der Blechschaden wurde auf 5.000 Euro geschätzt.

2166.   LK OSL, Senftenberg:             Am Dienstag erstattete ein 84-Jähriger eine Betrugsanzeige bei der Polizei. Dubiose Vertreter einer Firma hatten sich Wochen zuvor bei dem Mann gemeldet und ihm in Aussicht gestellt, seine Lexika Sammlung für einen hohen Betrag an einen anderen Sammler zu verkaufen. Dazu müsse er aber zuerst seine Buchreihe um weitere Exemplare erweitern, um diese zu komplettieren. Dafür bezahlte der Mann in den nächsten Wochen insgesamt eine mittlere fünfstellige Summe. 
Lassen Sie sich nicht durch das Gerede und Auftreten fremder Menschen beeindrucken oder verwirren. Lassen Sie sich Zeit und prüfen Sie genau, auf welche Personen und Angebote Sie sich einlassen. Unterschreiben Sie nichts! Bei Erscheinen solcher dubioser „Verkäufer“ ist es vor jeglicher Zusage sinnvoll, sich mit einem Familienangehörigen oder Nachbarn zu beraten. Informieren Sie sich gegebenenfalls im Internet oder in Antiquariaten über den eigentlichen Verkaufswert ihrer Güter.

Ein gesundes Misstrauen ist keine Unhöflichkeit!

2167.   LK OSL, BAB 13 bei Ruhland:             Die Autobahnpolizei wurde am Dienstag gegen 14:15 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf die A 13 in Fahrtrichtung Dresden gerufen. Zwischen Ruhland und Ortrand war ein MERCEDES-Sattelzug auf ein Schilderwagengespann aufgefahren, das zur Absicherung einer Tagesbaustelle aufgestellt war. Personen kamen dabei nicht zu Schaden, aber bei einer vorläufigen Sachschadensbilanz von rund 70.000 Euro mussten für alle beteiligten Fahrzeuge Abschleppdienste bestellt werden.

2168.   LK OSL, L63, bei Lindenau:     Auf einer Landstraße bei Lindenau stießen am Mittwochvormittag gegen 09:30 Uhr ein PKW AUDI und ein FORD zusammen. An der Unfallstelle kam es daraufhin auf Grund von Bergungsarbeiten zu einer rund 80-minütigen Vollsperrung. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten bei einem Schaden von etwa 13.000 Euro abgeschleppt werden. Ein Unfallbeteiligter wurde an der Hand verletzt.

Polizeiinspektion EE:

2169.   LK EE, Bad Liebenwerda:       Ein Busfahrer der Nahverkehrsgesellschaft rief am Dienstag kurz vor 14:00 Uhr die Polizei, da er auf der Landstraße zwischen Neuburxdorf und Möglenz einen Verkehrsunfall hatte. Ein bislang unbekannter LKW war ihm in einer Kurve auf seiner Spur entgegengekommen, so dass er mit dem Bus ausweichen musste und die Schutzplanke gerammt hatte. Der Bus war zu diesem Zeitpunkt ohne Fahrgäste und der Fahrer blieb unverletzt, während die verursachten Sachschäden auf etwa 8.000 Euro geschätzt wurden. Da sich der Verursacher vom Unfallort pflichtwidrig entfernt hatte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Unfallflucht eingeleitet.

2170.   LK EE, Falkenberg:                 Rettungskräfte und Polizei wurden am Dienstag kurz vor 19:00 Uhr zu einem Teich unweit der Schützenstraße gerufen, da Angler dort beobachtet hatten, wie ein zunächst unbekannter Mann bekleidet in das Gewässer gefallen war. Der 40-Jährige aus dem Elbe-Elster-Kreis wurde aus dem Wasser geborgen. Umgehend eingeleitete Reanimierungsversuche blieben erfolglos. Um die Hintergründe des Todesfalles zu klären, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, das bis zur Stunde andauert.

2171.   LK EE, Falkenberg:                 Eine Unaufmerksamkeit beim Rückwärtsfahren war am Dienstag die Ursache eines Verkehrsunfalls in der Liebenwerdaer Straße, der der Polizei gegen 19:45 Uhr gemeldet wurde. Bei dem Zusammenstoß eines PKW SUZUKI mit einem VW wurde niemand verletzt und trotz eines Gesamtschadens von etwa 5.000 Euro blieben beide Autos fahrtüchtig.

2172.   LK EE, Fichtwald:                    Auf der Bundesstraße 87 ereignete sich am Mittwochmorgen gegen 07:00 Uhr ein Wildunfall zwischen Naundorf und dem Abzweig Wehrhain. Ein Wildschwein hatte einen PKW OPEL gestoppt und den Ausflug über die Straße mit dem Leben bezahlt. Die Autofahrerin blieb unverletzt, muss aber nun einen Versicherungsschaden von rund 4.000 Euro regulieren lassen.

2173.   LK EE, Plessa:                         Für einen Stau im morgendlichen Berufsverkehr sorgte am Mittwoch ein Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 169. Zwischen Plessa und dem Abzweig nach Kaupen war kurz nach 06:30 Uhr ein PKW HYUNDAI nach rechts von der Straße abgekommen. Die 20-jährige Autofahrerin blieb zwar äußerlich unverletzt, wurde aber dennoch zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht, um Spätfolgen ausschließen zu können. Bei einem Sachschaden von etwa 5.000 Euro war das Auto nicht mehr fahrtüchtig. Kurz nach 07:00 Uhr konnte die Vollsperrung der Bundesstraße wieder aufgehoben werden.

2174.   LK EE, Finsterwalde:               Die Missachtung der Vorfahrt an der Ecke der Tuchmacher- zur Schützenstraße war am Mittwoch gegen 06:30 Uhr die Ursache eines Verkehrsunfalls. Ein TOYOTA-Kleinwagen war mit einer 60-jährigen Fahrradfahrerin zusammengestoßen. Die Frau trug dabei leichte Verletzungen davon, die im Krankenhaus medizinisch zu versorgen waren. Eine erste Bilanz der Sachschäden wurde mit rund 2.500 Euro angegeben.

2175.   LK EE, Herzberg:                     Eine Baustelle in der Osterodaer Straße war in der Nacht zum Mittwoch das Ziel von Dieben, wie der Polizei in den Morgenstunden angezeigt wurde. Ein Bauwagen war aufgebrochen worden, um daraus Werkzeuge im Wert von mehreren tausend Euro zu stehlen. Im Rahmen erster Ermittlungen wurden Spuren gesichert. 

Am Montag, dem 23.05.2022, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Lieskau/Lěsk, Dorfgemeinschaftshaus, Lieskauer Dorfstr. 28, eine Sitzung des Ortsbeirates Lieskau/Lěsk statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 14.02.2022  (öffentlicher Teil)

2. Festlegungskontrolle

3. G/VII/22/0172 Absprache zum Brunnenhäuschen - OT Lieskau/Lěsk

4. G/VII/22/0173 Informationen zum Breitbandausbau - OT Lieskau/Lěsk

5. G/VII/22/0180 Änderung des Beschlusses G/VII/21/0325 zur Verteilung Ortsteilbudgets 2021 - OBR Lieskau/Lěsk

6. G/VII/22/0181 Vorstellung des Projektes "Kommunen innovativ - Altersinnovationen" - OT Lieskau/Lěsk

7. Information durch den Ortsvorsteher

8. Bürgeranfragen

9. Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

Am Dienstag, dem 24.05.2022, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, eine Sitzung des Ortsbeirates Haidemühl/Gózdź statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 25.01.2022 (öffentlicher Teil)

2. Festlegungskontrolle

3. G/VII/22/0175 Entnahme aus der Rücklage/Integrationsfonds für die Unterstützung der Jugendfeuerwehr Haidemühl/Weskow 2021

4. G/VII/22/0176 Entnahme aus der Rücklage/Integrationsfonds für den Trägerverein Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl e. V. - Aufarbeitung eines Hängers als Transportmittel für den Trägerverein

5. G/VII/22/0177 Entnahme aus der Rücklage/Integrationsfonds für den Trägerverein Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl e. V. - Dorf- und Kinderfest 2022 und 120 Jahre FFW Haidemühl

6. G/VII/22/0178 Verteilung Ortsteilbudget 2021 für kulturelle Mittel - Maibaum stellen OT Haidemühl/Gózdź

7. G/VII/22/0179 Verteilung Ortsteilbudget 2021 für kulturelle Mittel - Osterfeuer 2022 OT  Haidemühl/Gózdź

8. G/VII/22/0182 Vorstellung des Projektes "Kommunen innovativ - Altersinnovationen" - OT Haidemühl/Gózdź

9. Bürgeranfragen

10. Sonstiges

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien