Aktuelle Nachrichten
24.07.2021 | St.Benno: Gottesdienstordnung vom 24.Juli 2021 bis 05.September 2021
23.07.2021 | Tierseuchenallgemeinverfügung-Afrikanischen Schweinepest bei Schweinen vom 23. Juli 2021
Aufgrund des amtlich festgestellten Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest bei in einem Hausschweinebestand im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa erlässt der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, aufgrund von Gefahr im Verzug im Wege der Notbekanntmachung nach § 3 BekanntmV nachfolgende Tierseuchenallgemeinverfügung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest vom 23. Juli 2021.
Entscheidung:
Die Feststellung des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in einem Hausschweinebestand wird hiermit öffentlich bekanntgegeben.
A. Einrichtung einer Sperrzone III
1. Die Schutzzone umfasst folgende Gemeinden und Gemarkungen:Gemarkungen: Jocksdorf, Klein Kölzig, Groß Kölzig, Bohsdorf, Döbern
Von der östlichen Grenze der Gemarkung Döbern auf Waldwegen entsprechend der in Anlage 1 beigefügten Karte in nordöstliche Richtung durch das Waldgebiet Gosdaer Heide bis an die Zschornoer Straße, entlang der Zschornoer Straße in nördliche Richtung bis zum Waldrand südlich von Preschen, dem Waldrand in nordwestliche Richtung folgen bis an die Straße An der Försterei, dieser in nördliche Richtung folgend bis südlich der Straße Mühlenweg/Preschener Dorfstraße, von der Preschener Dorfstraße einen Feldweg entlang in nördliche Richtung zu den Teichen, westlich der zwei Teiche in nördliche Richtung entlang bis an die Grenze der Gemarkung Jocksdorf
2. Die Überwachungszone umfasst folgende Städte, Gemeinden und Gemarkungen:
| Stadt, Gemeinde | Gemarkungen |
| Neuhausen/Spree | Gablenz Komptendorf Laubsdorf Bagenz Drieschnitz Kahsel |
| Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) | Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) Groß Bademeusel Groß Jamno Klein Bademeusel Klein Jamno |
| Wiesengrund | Gahry Gosda Jethe Mattendorf Trebendorf |
| Groß Schacksdorf-Simmersdorf | Groß Schacksdorf Simmersdorf |
| Neiße-Malxetal |
Jerischke
Preschen |
| Felixsee | Bloischdorf Friedrichshain Klein Loitz Reuthen |
| Spremberg/Grodk | Schönheide Groß Luja Hornow Lieskau Türkendorf Wadelsdorf |
| Jämlitz-Klein Düben | Jämlitz Klein Düben |
| Tschernitz | Tschernitz Wolfshain |
II. Die als Anlage 1 beigefügte Karte der Restriktionsgebiete vom 23.07.2021 ist Bestandteil dieser Allgemeinverfügung.
Eine tagaktuelle Kartenübersicht der Schutzzonen ist unter https://www.lkspn.de/aktuelles/afrikanische-schweinepest.html einsehbar.
a. die Anzahl der gehaltenen Schweine unter Angabe ihrer Nutzungsart und ihres Standortes sowie
b. verendete oder erkrankte, insbesondere fieberhaft erkrankte Schweine anzuzeigen
a. verendete und erkrankte Schweine, bei denen der Verdacht auf Afrikanische Schweinepest nicht ausgeschlossen werden kann, nach näherer Anweisung des Veterinäramtes serologisch und virologisch auf Afrikanische Schweinepest untersuchen zu lassen.
b. Anstiege der Morbidität oder Mortalität oder eines signifikanten Rückgangs der Produktionsdaten sind der zuständigen Behörde unverzüglich zu melden.
3. Schweinehalter haben sämtliche Schweine so abzusondern, dass sie nicht mit anderen Tieren in Berührung kommen können.
4. Schweinehalter haben geeignete Desinfektionsmöglichkeiten an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorte einzurichten. Sie haben soweit angezeigt, geeignete Mittel zur Bekämpfung von Insekten und Nagetieren sowie anderer Seuchenvektoren in dem Betrieb und um ihn herum anzuwenden.
5. a. Schweinehalter haben die Durchführung eines Besuchs eines amtlichen Tierarztes im Sinne der Verordnung über amtliche Kontrollen (Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 (ABl. L 095 vom 7.4.2017, S. 1) in der zurzeit gültigen Fassung) zur Durchführung der folgenden Aufgaben im Sinne des Artikel 26 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 zu unterstützen und zu dulden:
1) Dokumentenkontrollen;
2) Überprüfung der Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung einer Verschleppung oder Ausbreitung der ASP,
3) klinische Untersuchung gehaltener Tiere gelisteter Arten und
4) erforderlichenfalls Entnahme von Proben von Tieren zur Laboruntersuchung.
b. Nach dem ersten Besuch eines amtlichen Tierarztes haben Schweinehalter die Durchführung eines monatlichen zusätzlichen Besuchs eines amtlichen Tierarztes im Sinne der Verordnung über amtliche Kontrollen zur Durchführung der genannten Aufgaben zu unterstützen und zu dulden.
6. Fahrzeuge und Ausrüstungen für den Transport von Schweinen, anderen Tieren oder Gegenständen, die mit den Seuchenerregern der ASP in Kontakt gekommen sein könnten, sind unverzüglich nach der Benutzung nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu reinigen, zu desinfizieren und, soweit erforderlich, zu entwesen.
7. Halter von Schweinen haben sicherzustellen, dass
a. der Betrieb nur mit Schutzkleidung betreten wird und diese unverzüglich nach Verlassen des Stalls oder sonstigen Standorts abgelegt, gereinigt und desinfiziert oder, im Falle von Einwegschutzkleidung, unverzüglich nach Gebrauch so beseitigt wird, dass eine Seuchenverbreitung vermieden wird,
b. Schuhwerk vor dem Betreten und Verlassen des Betriebs sowie nach Verlassen eines Stalls oder sonstigen Standorts gereinigt und desinfiziert wird.
8. Es sind tagaktuelle Aufzeichnungen über alle Personen, die den Betrieb besuchen, zu führen. Diese Aufzeichnungen sind auf Verlangen des Veterinäramtes vorzulegen.
9. a. Ganze Körper oder Teile toter oder getöteter gehaltener Schweine sind in einer für die Verarbeitung oder Beseitigung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 zugelassenen Anlage zu beseitigen. (SecAnim)
b. Bei der Verbringung ganzer Körper oder von Teilen toter wild lebender und gehaltener Schweine aus der Sperrzone sind die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 einzuhalten. Die Verbringung ist dem Veterinäramt anzuzeigen.
10. Verboten sind die folgenden Tätigkeiten, einschließlich Verbringungen innerhalb oder aus der bzw. in die Schutzzone, die Schweine und Erzeugnisse davon sowie sonstige Materialien betreffen:
a. die Verbringung gehaltener Schweine aus Betrieben in der Sperrzone,
h. die ambulante Deckung im Natursprung gehaltener Schweine,
j. die Verbringung von Schlachtnebenerzeugnissen gehaltener und wild lebender Schweine aus Schlachthöfen oder Wildbearbeitungsbetrieben in der Sperrzone,
k. die Verbringung von Fleischerzeugnissen aus frischem Fleisch von Schweinen aus Betrieben in der Sperrzone,
l. die Verbringung von Gülle, einschließlich Mist und benutzter Einstreu, von gehaltenen Schweinen aus Betrieben in der Sperrzone und
m. die Verbringung von Häuten, Fellen, Wolle und Borsten von gehaltenen Schweinen aus Betrieben in der Sperrzone.
Auf schriftlichen Antrag kann das Veterinäramt nach Prüfung in begründeten Einzelfällen Ausnahmegenehmigungen erteilen.
12. Das Verbringen von Wildschweinen ist verboten.
13. Die Tierseuchenallgemeinverfügung vom 15.07.2021 bleibt unberührt.
Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) für folgende Maßregeln angeordnet:
B.: Nr. 1 bis 3, 5, 8, 10 c bis 10 m und 11.
Im Übrigen ist diese Allgemeinverfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 3 der VwGO i. V. m. § 37 des TierGesG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.
E. Hinweise
I. Es wird auf die gesetzlich bestehenden Pflichten nach der Schweinepest-Verordnung in der Sperrzone hingewiesen.
II. Das Veterinäramt überprüft und bewertet das Seuchengeschehen laufend, um die Anordnungen an geänderte Sachlagen anzupassen und diese zeitlich so weit wie möglich zu begrenzen.
III. Weitere Kontaktdaten
Jeder Verdacht auf Erkrankung an Afrikanischer Schweinepest (ASP) bei Haus- oder Wildschweinen ist dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung) unverzüglich mitzuteilen. Tel.: 03562/986 13999 oder kats-asp@lkspn.de
Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung stellen gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 3 und 4 TierGesG i. V. m. § 25 Abs.1 SchwPestV eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit einer Geldbuße bis zu 30.000,00 geahndet werden.
I. Sachverhalt
Der Verfügung liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Am 15.07.2021 wurde aufgrund des Virusnachweises bei Hausschweinen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest amtlich festgestellt. Die Schweine des betroffenen Betriebes wurden getötet und epidemiologische Nachforschungen werden durchgeführt.
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine anzeigepflichtige Tierseuche, von der Haus- und Wildschweine betroffen sind. In Mitteleuropa erfolgt eine Übertragung durch direkten Kontakt mit infizierten Tieren (Sekrete, Blut, Sperma), die Aufnahme von Speiseabfällen oder Schweinefleischerzeugnissen bzw. -zubereitungen sowie andere indirekte Übertragungswege (Fahrzeuge, kontaminierte Ausrüstungsgegenstände einschließlich Jagdausrüstung, landwirtschaftlich genutzte Geräte und Maschinen, Kleidung). Bei direkter Übertragung wird der Erreger über Nasen-Rachen-, Augensekret und Speichel, später auch über Urin und Kot ausgeschieden. Die Inkubationszeit, das heißt die Zeit von der Einschleppung des Erregers bis zum Auftreten der ersten Krankheitssymptome, beträgt etwa sieben bis zehn Tage. Ein infiziertes Tier stirbt in mehr als 90 % der Infektionsfälle an ASP. Ein Impfstoff gegen ASP ist bisher nicht verfügbar. Die Bekämpfung gestaltet sich außerordentlich schwierig, da das Virus sehr widers tandsfähig ist. Es bleibt auch während des Verwesungsprozesses des Schweins mehrere Wochen bis Monate infektiös. In Schlachtkörpern und Blut, in Dauerwaren wie Schinken und Salami ist das Virus monatelang, in Gefrierfleisch sogar jahrelang vermehrungsfähig.
Aus vorgenannten Gründen kommt der Verhinderung der Einschleppung der ASP in bisher freie Regionen eine entscheidende Bedeutung zu. Um die Verbreitung der Infektionskrankheit wirkungsvoll zu verhindern, müssen Infektionswege abgeschnitten werden. Schon jetzt ist ein großer wirtschaftlicher Schaden entstanden, der möglichst gering gehalten werden muss. Andernfalls droht durch Verbreitung dieser Erkrankung die Gefahr großer wirtschaftlicher Schäden und Leiden der Tiere in den betroffenen Schweinebetrieben durch Leistungseinbußen und Tierverluste. Die strengen Handelsbeschränkungen, die aufgrund des Auftretens der ASP zu erwarten sind, können auch für nicht von der Krankheit betroffene Betriebe und für ganze Wirtschaftsbereiche zu enormen Einbußen führen.
II. Rechtliche Würdigung
Gemäß §§ 4 und 5 des Ordnungsbehördengesetzes vom 21. August 1996 (GVBl. I/96, [Nr. 21], S. 266) i. V. m. § 1 Abs. 1 und 4 des AGTierGes vom 17. Dezember 2001 (GVBl. I/02, [Nr. 02], S.14) in der jeweils geltenden Fassung ist der Fachbereich Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Veterinäramt) die zuständige Behörde für den Erlass von Verfügungen von Schutzmaßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Tierseuchen. Diese Allgemeinverfügung dient der Umsetzung
- der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (Tiergesundheitsrecht) (ABl. L 084 vom 31.3.2016, S. 1),
- der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 03.06.2020, S. 64 - 139),
- der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 der Kommission vom 07. April 2021 mit besonderen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 129 vom 15.04.2021, S. 1 - 64) jeweils in der zurzeit geltenden Fassung,
- des Tiergesundheitsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938), das zuletzt durch Artikel 100 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist und
- der Schweinepest-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juli 2020 (BGBl. I S. 1605), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 06. November 2020 (BAnz AT 09.11.2020 V1) geändert worden ist.
zu A. I. und II.
Entsprechend Art. 60 lit. b und Art. 64 der Verordnung (EU) 2016/429 i. V. m. Art. 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 i. V. m. Art. 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 richtet das Veterinäramt um den betroffenen Betrieb unverzüglich eine Sperrzone ein. Gemäß Art. 21 i. V. m. Anhang V der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 umfasst die Sperrzone eine Schutzzone mit einem Mindestradius von 3 km und eine Überwachungszone mit einem Mindestradius von 10 km.
Innerhalb dieser Zonen werden gegenüber den Tierhaltern (Unternehmern) durch das Veterinäramt Maßnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung der Weiterverbreitung der Afrikanischen Schweinepest angeordnet.
Bei der Bestimmung der Restriktionsgebiete wurden die Ergebnisse durchgeführter epidemiologischer Untersuchungen, die geografische Lage, Strukturen des Handels und der örtlichen Schweinehaltung, das Vorhandensein von Schlachtstätten, natürliche Grenzen sowie Überwachungsmöglichkeiten berücksichtigt.
zu B. Nr. 1
Gemäß Art. 65 der Verordnung (EU) 2016/429 i. V. m. Artikel 22 Abs. 1 Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 i. V. m. §§ 11 Abs. 2 Nr. 3 Schweinepest-Verordnung erstellt das Veterinäramt unverzüglich ein Verzeichnis aller in der Sperrzone befindlichen Betriebe, in denen Tiere gelisteter Arten gehalten werden, unter Angabe der Arten, Kategorien und der Anzahl der Tiere in jedem Betrieb. Die Anordnung unter B. Nr. 1 stellt in Übereinstimmung mit § 11 Abs. 3 Schweinepest-Verordnung sicher, dass das Register beim Veterinäramt auf aktuellem Stand ist.
zu B. Nr. 2-4
Gemäß Art. 25 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet die zuständige Behörde für Betriebe in der Schutzzone unverzüglich Maßnahmen an. Gemäß Art. 40 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet das Veterinäramt die Maßnahmen auch für Betriebe in der Überwachungszone an, in denen Tiere gelisteter Arten gehalten werden.
Dazu gehören:
nach Buchst. b) die Durchführung einer zusätzlichen Überwachung, um eine weitere Ausbreitung der Seuche festzustellen, einschließlich hinsichtlich eines etwaigen Anstiegs der Morbidität oder Mortalität oder eines signifikanten Rückgangs der Produktionsdaten; jeglicher Anstieg oder Rückgang wird der zuständigen Behörde unverzüglich gemeldet - Nr. 2 setzt diese Überwachungsanordnung um, dabei ist die Untersuchung der verendeten und erkrankten Schweine nach Nr. 2 a. Teil der verpflichtend anzuordnenden zusätzlichen Überwachung; Nr. 2 b. setzt die in Artikel 25 Absatz 1 Buchstabe b) der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 geforderte Anzeigepflicht um;
- nach Buchst. a) die Absonderung von Tieren gelisteter Arten von wild lebenden Tieren und von Tieren nicht gelisteter Arten - Nr. 3 setzt diese Absonderung um;
- nach Buchst. d) die Anwendung geeigneter Desinfektionsmittel an den Zufahrts- und Abfahrtswegen des Betriebs; ein Betrieb ist nach Artikel 4 Nr. 27 jedes Betriebsgelände bzw. jede Räumlichkeit, Struktur oder im Fall der Freilandhaltung jede Umgebung oder jeder Ort, in der bzw. an dem vorübergehend oder dauerhaft Tiere gehalten werden bzw. Zuchtmaterial vorgehalten wird; die Ställe sind Räumlichkeiten in diesem Sinne und aus Tiergesundheitssicht der besonders zu schützende Kern des Betriebsgeländes, daher sind die Desinfektionsmöglichkeiten nach Nr. 4 a dort einzurichten;
- nach Buchst. c) soweit angezeigt, die Anwendung geeigneter Mittel zur Bekämpfung von Insekten und Nagetieren sowie anderer Seuchenvektoren in dem Betrieb und um ihn herum - Nr. 4. b. setzt diese Verpflichtung um.
Gemäß Artikel 26 Abs. 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 stellt die Behörde sicher, dass alle Betriebe in der Schutzzone sobald wie möglich nach der amtlichen Bestätigung des Ausbruchs der Seuche mindestens einmal von amtlichen Tierärzten besucht werden. Amtliche Tierärzte sind nach Art. 4 Nr. 53 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 i. V. m. Artikel 3 Nr. 32 der Verordnung über amtliche Kontrollen Tierärzte, die von einer zuständigen Behörde eingestellt oder anderweitig bestimmt werden. Artikel 26 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 bestimmt die beim Besuch durch den amtlichen Tierarzt wahrzunehmenden Aufgaben.
Die Anordnung unter B. Nr. 5. a. dient der Sicherstellung dieses erstmaligen Besuchs durch einen amtlichen Tierarzt.
Gemäß Artikel 26 Abs. 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 kann die zuständige Behörde nach dem erstmaligen Besuch der Betriebe in der Schutzzone weitere tierärztliche Besuche zur Weiterverfolgung der Situation fordern. In diesem Sinne soll die monatliche Untersuchung durch den amtlich beauftragten Tierarzt nach B. Nr. 5. b. die frühzeitige Erkennung des Eintrages des ASP-Virus in den Schweinebestand sicherstellen.
Gemäß Artikel 41 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 stellt die zuständige Behörde sicher, dass Betriebe in der Überwachungszone stichprobenartig von amtlichen Tierärzten im Einklang mit Artikel 26 und Anhang I Abschnitt A. 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 besucht werden. Die Duldungsanordnung unter B Nr. 5. a. ergeht gegenüber allen Schweinehaltern auch in der Überwachungszone, da alle Schweinehalter - soweit sie unter die von der zuständigen Behörde erstellte Stichprobe fallen - den Besuch zu dulden haben. Die Wahrnehmung des Besuchsrechts wird aber auf die entsprechend den Anforderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erstellten Stichprobe begrenzt. Somit bleibt die Maßnahme verhältnismäßig, da die eigentliche Beschwer durch den Besuch des amtlichen Tierarztes auf das nötige Maß beschränkt bleibt.
zu B. Nr. 6
Gemäß Artikel 24 Abs. 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 stellt die zuständige Behörde sicher, dass die Transportmittel für Verbringungen gehaltener Tiere gelisteter Arten und der Erzeugnisse davon innerhalb, aus der und in die Sperrzone bzw. durch die Sperrzone hindurch unverzüglich nach jedem Transport von Tieren, Erzeugnissen oder jeglichen Gegenständen, die ein Risiko für die Tiergesundheit bergen, gereinigt und desinfiziert werden und erforderlichenfalls anschließend erneut desinfiziert werden sowie in jedem Fall getrocknet werden oder trocknen gelassen werden, bevor erneut Tiere oder Erzeugnisse aufgeladen werden. Die Anordnung nach B. Nr. 6 dient diesem Zweck.
zu B. Nr. 7, 8
Gemäß Art. 25 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet die zuständige Behörde für Betriebe in der Schutzzone unverzüglich Maßnahmen an. Gemäß Art. 40 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet das Veterinäramt die Maßnahmen auch für Betriebe in der Überwachungszone an, in denen Tiere gelisteter Arten gehalten werden.
Dazu gehören:
- nach Buchst. e) die Anwendung geeigneter Maßnahmen zum Schutz vor biologischen Gefahren hinsichtlich aller Personen, die mit gehaltenen Tieren gelisteter Arten in Berührung kommen oder den Betrieb betreten oder verlassen sowie hinsichtlich der Transportmittel, um jegliches Risiko einer Ausbreitung der betreffenden Seuche der Kategorie A zu vermeiden - die Verpflichtung nach Nr. 7 sind in diesem Sinne geeignete Maßnahmen. Sie wirken der Weitertragung des Virus entgegen.
- nach Buchst. f) das Führen von Aufzeichnungen über alle Personen, die den Betrieb besuchen, und deren regelmäßige Aktualisierung zu dem Zweck, die Seuchenüberwachung und -bekämpfung zu erleichtern und sie der zuständigen Behörde auf Anfrage zur Verfügung zu stellen - Nr. 8 setzt diese verpflichtende Anordnung um.
Gemäß Art. 22 Abs. 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 führt die zuständige Behörde Aufsicht darüber, dass sämtliche Verbringungen ganzer Körper oder von Teilen toter wild lebender und gehaltener Tiere gelisteter Arten aus der Sperrzone für die Verarbeitung oder Beseitigung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 in einer zu diesem Zweck zugelassenen Anlage bestimmt sind. Gemäß Art. 25 Abs. 1 Buchst. g) der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet die zuständige Behörde die Beseitigung ganzer Körper oder von Teilen toter oder getöteter gehaltener Tiere gelisteter Arten gemäß Artikel 22 Absatz 3 an. Gemäß Art. 40 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnet das Veterinäramt die Maßnahmen auch für Betriebe in der Überwachungszone an, in denen Tiere gelisteter Arten gehalten werden.
In Umsetzung dieser Vorschriften ordnet Nr. 9. in Buchstabe a. die Beseitigung und in Buchstabe b. die Verbringung ganzer Körper oder von Teilen toter oder getöteter gehaltener Schweine in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) 1069/2009 an. Um der Behörde die Aufsicht über Verbringungen zu ermöglichen, sind diese anzuzeigen.
zu B. Nr. 10
Gemäß Art. 27 Abs. 1 verbietet die zuständige Behörde Tätigkeiten, einschließlich Verbringungen innerhalb oder aus der bzw. in die Schutzzone entsprechend Anhang VI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 i. V. m. der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605. Gemäß Artikel 42 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 wendet die zuständige Behörde diese Verbote auch in Bezug auf die Überwachungszone an.
Nr. 10. a. - m. setzen diese Verbote um.
Ausnahmen werden vom Veterinäramt auf Antrag genehmigt, soweit sie begründet sind.
Das Veterinäramt ist gemäß Art. 22 Abs. 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 verpflichtet, Transporte von Tieren und Erzeugnissen durch die Sperrzonen den Bedingungen nach B. Nr. 11 zu unterwerfen.
Gemäß Art. 45 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/605 hat das Veterinäramt das Verbringen von Wildschweinen zu verbieten.
Die getroffenen Maßnahmen stehen nicht außer Verhältnis zum Ziel, eine Weiterverbreitung des Krankheitserregers zu verhindern. Eine Erkrankung weiterer Bestände würde eine Keulung des gesamten Hausschweinbestandes nach sich ziehen.
Breitet sich das Virus unkontrolliert aus, so kann dies neben Leistungseinbußen auch erhebliche Tierverluste und strenge Handelsbeschränkungen nach sich ziehen. Dies hätte erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen auch für nicht von der Krankheit betroffene Betriebe und für ganze Wirtschaftsbereiche in der Region sowie landesweit.
Die getroffenen Maßnahmen sind erforderlich. Ein milderes Mittel zur Erreichung der vorgenannten Ziele ist nicht erkennbar. Die Anordnungen sind geeignet, eine Verschleppung der Tierseuche frühzeitig zu erkennen und für den Fall des Auftretens der Verbreitung entgegenzuwirken. Die Maßnahmen sind angemessen und führen nicht zu einem persönlichen Nachteil, der erkennbar außer Verhältnis zum eingangs erläuterten Ziel steht.
Die Beschränkungen der individuellen Handlungsfreiheit und auferlegten Maßregeln sind angesichts der benannten Gefahren verhältnismäßig.
zu C.
Die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung wird gemäß 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO für folgende Anordnungen aufgrund des besonderen öffentlichen Interesses angeordnet: B. I.: Nr. 1, 3, 6, 7, 8,12, 13, 19 und 21.
Nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO kann die sofortige Vollziehung angeordnet werden. Die Voraussetzung liegt hier vor, da der Ausbruch und die Ausbreitung der ASP und damit die Gefahr von tiergesundheitlichen wie auch wirtschaftlichen Folgen schnellstmöglich erkannt und unterbunden werden muss.
Die Gefahr der Weiterverbreitung der Seuche und der damit verbundene tiergesundheitliche sowie wirtschaftliche Schaden sind höher einzuschätzen als persönliche Interessen an der aufschiebenden Wirkung als Folge eines eingelegten Rechtsbehelfs.
Die aufschiebende Wirkung der Anfechtung der angeordneten eilbedürftigen Maßnahmen würde bedeuten, dass anderenfalls die kurzfristige Feststellung des Ausbruchs und damit eine wirksame Bekämpfung der Tierseuche nicht mehr gewährleistet wären.
Im Übrigen ist diese Allgemeinverfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 3 der VwGO i. V. m. § 37 des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.
Gemäß Art. 15 der Verordnung (EU) 2016/429 i. V. m. § 5 SchwPestV wird die Feststellung eines Ausbruchs der ASP im Hausschweinebestand und die Festlegung einer Sperrzone sowie deren Änderung oder Aufhebung von der zuständigen Behörde öffentlich bekannt gemacht und nachrichtlich im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Die Bekanntgabe der Allgemeinverfügung erfolgt auf Grundlage des § 1 BbgVwVfG i. V. m. § 41 Abs. 4 VwVfG. Danach gilt eine Allgemeinverfügung zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. In der Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Tag, jedoch frühestens der auf die Bekanntmachung folgende Tag, bestimmt werden, § 41 Abs. 4 Satz 4 VwVfG. Von dieser Ermächtigung wurde unter D. dieser Allgemeinverfügung Gebrauch gemacht, da die angeordneten tierseuchenrechtlichen Maßnahmen keinen Aufschub dulden.
Aufgrund der Eilbedüftigkeit der Regelungen auf den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit dem Gebiet des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa die öffentliche Bekanntmachung als Notbekanntmachung nach § 3 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmV).
Bei der Bekanntgabe durch ortsübliche Bekanntmachung ist zu berücksichtigen, dass vorliegend der Adressatenkreis so groß ist, dass er, bezogen auf die akute Gefahrenlage infolge der Einschleppung einer hoch ansteckenden Tierseuche sowie des sich aktuell weiter ausbreitenden epidemiologischen Geschehens, nach Ausübung pflichtgemäßen Ermessens vernünftigerweise nicht mehr in Form einer Einzelbekanntgabe angesprochen werden kann. Von einer Anhörung wurde daher auf der Grundlage des § 1 Abs. 1 BbgVwVfG i. V. m. § 28 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG abgesehen.
Rechtsbehelfsbelehrung
Rechtsbehelf:Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) einzulegen.
Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist der Widerspruch durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz zu erheben. Die De-Mail-Adresse lautet: de-post@lkspn.de-mail.de
Bei der Verwendung der elektronischen Form sind die besonderen technischen Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet unter https://www.lkspn.de/zugangseroeffnung.html aufgeführt sind.
Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca),23.07.2021
Im Auftrag
Dr. Kröber
Amtstierarzt
23.07.2021 | VZB: Falsch geliefert, verwelkt, verkümmert
Verbraucherzentrale informiert über Rechte beim Online-Kauf von Garten- und Topfpflanzen
Bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) melden sich aktuell Verbraucher:innen, die Probleme mit gelieferten Gartenpflanzen haben. Mal wurden falsche Pflanzen geliefert, mal kamen sie bereits verwelkt aus dem Paket. Die VZB informiert, welche Rechte Verbraucher:innen beim Online-Kauf von Pflanzen zustehen.
In der Pandemie-Zeit hat das Online-Einkaufen deutlich an Popularität gewonnen. Vermehrt bestellen Hobby-Gärtner:innen auch Garten- oder Balkonpflanzen im Internet. In den letzten Wochen verzeichnete die VZB mehrere Beschwerden dazu: Die Verbraucher:innen mussten feststellen, dass die gelieferten Pflanzen ganz anders als auf dem Foto aussahen oder den Transport einfach nicht überstanden hatten. Die Händler wollten die Waren allerdings nicht zurücknehmen.
Das Widerrufsrecht kann helfen
Zu Unrecht, denn: „Selbst wenn die Ware nicht fehlerhaft ankommt, haben Verbraucher:innen beim Online-Kauf grundsätzlich das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen“, sagt Katarzyna Trietz, Rechtsexpertin bei der VZB. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die schnell verderben können. „Bei Topfpflanzen handelt es sich, anders als bei Schnittblumen, in der Regel nicht um schnell verderbliche Ware“, ergänzt die Expertin.
Bei fehlerhafter Ware greift das Gewährleistungsrecht
Erhält man eine andere Pflanze als die bestellte oder ist das Gewächs gleich nach dem Transport eingegangen, können Verbraucher:innen sich auf das Gewährleistungsrecht berufen. „Wer eine falsche oder mangelhafte Pflanze erhält, sollte gleich ein Foto machen, beim Anbieter reklamieren und Ersatz fordern“, so Trietz.
Gerade bei Pflanzen ist aber auch viel Vertrauen gefragt. „Wir raten Verbraucher:innen, genau auf die Versandmodalitäten zu schauen. Dabei ist besonders wichtig, wie ausgeliefert und wie die Gesundheit der Pflanze während des Transports sichergestellt wird. Vor allem bei Erstbestellungen ist es ratsam, sich den Händler genau anzuschauen. Da die Gartenzentren jetzt wieder offen sind, ist auch das Vor-Ort-Kaufen im Laden eine gute Option: „Vor Ort kann man den wahren Zustand und das Aussehen der gewünschten Pflanze begutachten und spart sich den Ärger des Zurückschickens“ so Trietz.
Für individuelle Fragen können Verbraucher die Beratung der Verbraucherzentrale Brandenburg in Anspruch nehmen:
- Telefonische Beratung, Terminvereinbarung unter 0331 / 98 22 999 5 (Mo bis Fr, 9 bis 18 Uhr) oder online unter www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/terminbuchung,
- E-Mailberatung auf www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/emailberatung
22.07.2021 | 3 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl
3 Kandidaten zur Bürgermeisterwahl - Donnerstag, 22.Juli 2021
------------------------------------------------------------------------------------------
Mit dem heutigen Tag, Punkt 12:00 Uhr, endete die Einreichungsfrist für
die Bürgermeisterwahl am 26.September.
Es liegen 3 zualssungsfähige Wahlvorschläge beim Wahlleiter vor.
Am Montag tagt der Wahlausschuß, um den amtlichen Tatbestand festzustellen.
Es bewerben sich zur Zeit die Amtsinhaberin Christine Herntier (parteilos),
der Kandidat der SPD Dirk Süßmilch (SPD) und der
Kandidat der AFD Michael Hanko (AFD).
21.07.2021 | Romy Schneider auf der großen Kinoleinwand in Klein Loitz
Ein besonderes Kinoerlebnis gibt es am Freitag, den 23. Juli 2021 ab 20.00 Uhr im Park am Schloss in Klein Loitz.
Eröffnet wird der Abend mit einem Konzert des Armonia-Quartetts aus Cottbus und um 21.30 Uhr läuft der legendäre Kinoklassiker „Sissi“ aus dem Jahre 1955 über die große Kinoleinwand.
Wer möchte, kann vorher noch das Romy Schneider Museum im Schloss in Klein Loitz besuchen. Karten zum Preis von 10,- € können an der Abendkasse erworben werden und wer möchte darf auch seine eigene Sitzgelegenheit mitbringen. Die Mitarbeiter des Romy Schneider Museums sorgen für eine angemessene gastronomische Betreuung, das große Kinobild kommt vom Spreekino Spremberg und das Armonia Quartett, bestehend aus Musikerinnen und Musikern des Philharmonischen Orchester des Staatstheaters Cottbus garantieren die perfekte musikalische Eröffnung einen einmaligen Abends.
20.07.2021 | Der Spremberger Kulturbund e. V. informiert!
Ausstellung – Kakteen und Sukkulenten
Die Gruppe der Kakteen- und Sukkulenten des Spremberger Kulturbund e. V. stellt aus:
Datum: 06. August 2021 – 08. August 2021
13. August 2021 – 15. August 2021
Uhrzeit: 09:00 Uhr - 17:00 Uhr
Ort: Ernst-Thälmann-Str. 1
03130 Spremberg OT Schwarze Pumpe
Es erwartet Sie eine große Vielfalt an Kakteen und Sukkulenten für den Innen- und Außenbereich.
Wir bedanken uns bei der Lausitzer Bergarbeiter-Wohnungsgenossenschaft Brandenburg eG für die Unterstützung.
Öffnung des Vereinshauses
Davon ausgehend das sich die Situation nicht wieder verschlechtert öffnen sich die Türen des Vereins nach der Sommerpause.
Ab 1. September 2021 steht der Vereinsraum wieder allen Mitgliedern und Interessierten für Gruppentreffen und Veranstaltungen zur Verfügung.
Bis dahin ist nur ein individuelles Treffen der Gruppen unter Berücksichtigung der aktuellen Verordnung möglich.
Das Büro wird ab September wieder jeden Donnerstag von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr besetzt, so dass nicht nur Mitglieder sondern auch Interessierte sich vor Ort informieren können.
An diesem Tag besteht auch die Möglichkeit zum Erwerb des Heimatkalenders (auch ältere Jahrgänge), sowie von Postkarten und Medaillen.
Die eigentlich für April 2021 vorgesehene Mitgliederversammlung wird voraussichtlich Anfang November 2021 durchgeführt. Dazu erhält jedes Vereinsmitglied eine persönliche Einladung.
An dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön dafür, dass sie uns die Treue gehalten und mit ihrem Mitgliederbeitrag dazu beigetragen haben das der Kulturbund diese schwierige Phase bewältigt hat. Dieser Dank geht auch an Alle, die uns mit einer Spende unterstützt haben.
Der Vorstand
19.07.2021 | Cottbuser Sportlerinnen und Sportler auf ihrem Weg zu Olympia
Nur noch wenige Tage, dann heißt es mitfiebern und Daumen drücken – am 23. Juli 2021 starten in Tokio die Olympischen Sommer- spiele und wenig später, am 24. August 2021, die Paralympics!
Die Stadt Cottbus verabschiedet seine Olympioniken aufmerksam- keitsstark mit zahlreichen Bannern und Plakaten, die ab heute an Gebäuden und Straßen, in Bussen und Bahnen zu sehen sind. Damit reiht sich die Stadt in die bundesweite Kampagne „Mein Weg“ des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und des Deutschen Behindertensportverbandes (DBS) ein.
Ralf Braun, Vorstandsmitglied der Sparkasse Spree Neiße und Vor- sitzender der Deutschen Olympischen Gesellschaft Cottbus/Spree- Neiße freut sich: „Wir sind sehr stolz auf unsere Athletinnen und Ath- leten, die aufgrund ihrer Spitzenleistungen nominiert wurden. Sie verdienen unsere höchste Wertschätzung. Wir unterstützen nicht nur die Kampagne in unserer Stadt, sondern setzen darüber hinaus an unserer Hauptstelle die Olympioniken weit sichtbar in Szene. Bereits zum Start der Kampagne am 5. Mai 2021 enthüllten wir zwei große Plakate. Heute kommt ein weiteres 2 mal 11,20 metergroßes Banner mit unseren Klasse-Radsportlern dazu. Wir wünschen unseren Cottbuser Teilnehmerinnen und Teilnehmern ganz viel Erfolg in Tokio.“
19.07.2021 | Spremberg hilft Hochwasseropfern
Hochwasserkatastrophe im Rhein-Erft-Kreis Geld- statt Sachspenden werden erbeten
Mit Bestürzung haben auch die Sprembergerinnen und Spremberger die Nachrichten der unfassbaren Naturkatastrophe aufgenommen.
Die Hilfsbereitschaft der Menschen ist ungebrochen. Es sind bereits unfassbar viele Sachspenden zusammengekommen. Mittlerweile gehen die Hilfsangebote für Sachspenden über die möglichen Lagerkapazitäten hinaus. Wer den betroffenen Menschen helfen möchte, kann dies mit einer Spende über die folgenden Konten tun:
Stadt Erftstadt
Spendenkonto „Hochwasser“ bei der Kreissparkasse Köln
DE20 3705 0299 0190 2794 24
BIC COKSDE33XX
Für die Opfer der Hochwasserkatastrophe
Rhein-Erft-Kreis
Spendenkonto „Hochwasserhilfe“
bei der Kreissparkasse Köln
IBAN: DE72 3705 0299 0142 0012 00
BIC: COKSDE33
Für die Opfer der Hochwasserkatastrophe
18.07.2021 | Bürgermeisterwahl: DIE LINKE. will Christine Herntier
Kurz vor dem Ende der Meldefrist am 23.Juli gab der Ortsverband der
LINKEN ihre Entscheidung zur Bürgermeisterwahl 2021 bekannt.
Hier die Pressemitteilung im Wortlaut:
-----------------------------------------------------------------------------------------------------
Nach intensiven Diskussionen hat sich
die Mehrheit der Mitglieder der LINKEN
im Ortsverband Spremberg in einer
geheimen Abstimmung am 15. Juli 2021
entschieden, die Kandidatur der
jetzigen Amtsinhaberin für das
Bürgermeisteramt zu unterstützen.
Christine Herntier setzte mit ihrem
engagierten Wirken neue Maßstäbe,
nicht nur für unsere Heimatstadt,
ondern auch für die gesamte Region
im Interesse der Lausitzerinnen und
Lausitzer. Diese erfolgreiche
Sacharbeit wollen die Spremberger
LINKEN weiter unterstützen und
gemeinsam mit ihr die anstehenden
Aufgaben der Stadt Spremberg/Grodk
sowie die Herausforderungen des
Strukturwandels bewältigen.
In der amtierenden Bürgermeisterin
sieht der Ortsverband die
aussichtsreichste Kandidatin, um die
demokratischen Kräfte in Spremberg zu
bündeln.
----------------------------------------------------------------------------------------------------
Damit bewerben sich bisher 3 Kandidaten
um das Bürgermeisteramt in Spremberg.
Michael Hanko (AFD),Dirk Süßmilch (SPD)
und Einzelkandidatin Christine Herntier
16.07.2021 | Eingeschränkte Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Stadt Spremberg
Aufgrund der Änderung technischer Standards ist der Austausch des Kassenautomaten im Bürgerbüro der Stadt Spremberg/Grodk erforderlich. Durch eine verbesserte Funktionalität des Gerätes erhöht sich die Servicequalität der Stadtverwaltung.
Im Zusammenhang mit dem Einbau des neuen Kassenautomaten sind jedoch temporäre Einschränkungen für den Besucherverkehr im Bürgerbüro unvermeidbar. Diesbezüglich wird das Bürgerbüro der Stadt Spremberg/Grodk in der Bahnhofstraße 1 in der Zeit vom 23. bis 29. Juli 2021 nur eingeschränkt für den Besucherverkehr zur Verfügung stehen.
Aus organisatorischen und technischen Gründen ist das Bürgerbüro am:
23. Juli 2021 (Freitag) geschlossen
26. Juli 2021 (Montag) 8.00 – 12.00 Uhr geöffnet
27. Juli 2021 (Dienstag) 8.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr geöffnet
28. Juli 2021 (Mittwoch) geschlossen
29. Juli 2021 (Donnerstag) vormittags geschlossen; 13.00 – 16.00 Uhr geöffnet
Aufgrund des eingeschränkten Betriebes kann es zu deutlich längeren Wartezeiten und verlängerten Bearbeitungszeiten kommen. Es wird empfohlen, in dieser Zeit das Bürgerbüro nur für unaufschiebbare und dringende Angelegenheiten aufzusuchen.
Amtliches
23.07.2021 | Polizeibericht vom Freitag,23.07.2021
Polizeiinspektion CB/SPN:
4171. Cottbus: In der Gerhart-Hauptmann-Straße und der Ottilienstraße ereigneten sich am Donnerstag gegen 18:00 bzw. 19:15 Uhr zwei Verkehrsunfälle, die mit Blechschäden von bis zu rund 1.500 Euro endeten. Die beteiligten PKW blieben fahrbereit.
4172. LK SPN, Burg, Spremberg, Drachhausen: Am Donnerstagnachmittag kollidierten zwei PKW RENAULT auf einem Parkplatz in Burg sowie ein FORD-Transporter und ein PKW MERCEDES in der Berliner Straße in Spremberg. An den weiterhin fahrtüchtigen Fahrzeugen mussten Blechschäden von bis zu 1.500 Euro bilanziert werden.
Am späten Freitagvormittag kam ein PKW VW gegen 11:30 Uhr aus bisher unbekannter Ursache bei Drachhausen von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Straßenbaum. Der verletzte Fahrer musste medizinisch versorgt werden. Der Kleinwagen war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt. Die Schadenshöhe ist derzeit nicht bekannt. Nach einer Vollsperrung für die Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie die Verkehrsunfallaufnahme kam es für über eine Stunde zu Verkehrsbehinderungen.
4173. LK SPN, Spremberg: Im Bereich der Schlesischen/Ecke Karl-Marx-Straße waren am Donnerstagnachmittag gegen 15:00 Uhr ein PKW MITSUBISHI und ein Radfahrer in einen Verkehrsunfall verwickelt. Der 39-Jährige verletzte sich leicht. Die Fahrzeuge blieben mit einem Schaden von einigen hundert Euro fahrbereit.
4174. LK SPN, BAB 15, Roggosen: Die Polizei wurde kurz nach Mitternacht am Freitag auf einen FIAT-Transporter mit Anhänger, auf dem zwei PKW verladen waren, auf der BAB 15 in Fahrtrichtung Bundesgrenze aufmerksam. Das Gespann wurde zuvor im Bereich Teltow-Fläming gestohlen. An der Ausfahrt Roggosen wurde der Fahrer zum Stoppen aufgefordert. Er bremste sein Fahrzeug abrupt, sprang heraus und versuchte, in ein angrenzendes Waldstück zu flüchten. Dieser Versuch war untauglich, denn zwei Beamte stellten ihn umgehend und nahmen den 45 Jahre alten Polen vorläufig fest. Die Fahrzeuge wurden sichergestellt. Weitere Ermittlungen führt gegen den Hehler führt nun die Kriminalpolizei.
Polizeiinspektion OSL:
4183. LK OSL, BAB 13, Großräschen: Auf der BAB 13 hinter der Anschlussstelle Großräschen in Fahrtrichtung Dresden ereignete sich am Donnerstagnachmittag ein Verkehrsunfall. Gegen 16:00 Uhr überholte der Fahrer eines PKW VW zwei vor ihm fahrende unbeteiligte Fahrzeuge auf der rechten Seite. Nach dem Rechtsüberholen fuhr er wieder auf die linke Fahrspur und kollidierte dabei mit einem LKW. Der VW kam ins Schleudern, stieß gegen die rechte und linke Schutzplanke und kam auf der linken Fahrbahnseite zum Stillstand. Der 37-Jährige war alkoholisiert, ein Atemalkoholtest ergab 1,2 Promille. Wegen dieser Verkehrsstraftat wurde eine beweissichernde Blutprobe realisiert. Der Mann wurde von Rettungskräften leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Bis gegen 18:00 Uhr kam es auf der BAB zu Verkehrsbehinderungen.
4184. LK OSL, Großräschen, Laasow: Nach einem fehlerhaften Einparkmanöver in der Kirchallee in Großräschen kollidierte am Donnerstagmittag ein PKW HONDA mit einem Baumschutzrost. Beim Zurücksetzten mit seinem Auto touchierte der 91 Jahre alte Fahrer einen neben ihm parkenden RENAULT. Es entstand ein Sachschaden von etwa 2.500 Euro. Der Rentner erlitt einen Schock und wurde für weitere Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht.
Nach einer Unaufmerksamkeit stieß am Donnerstag gegen 15:45 Uhr auf einer Landstraße bei Laasow ein Sattelzug gegen einen PKW VW. Die Höhe des Blechschadens wurde auf über 2.000 Euro geschätzt.
4185. LK OSL, Senftenberg: Bei der Polizei wurden am Donnerstag mehrere Schmierereien im Bereich der Laugkstraße angezeigt. So sprühten Unbekannte ein Hakenkreuz in der Größe von etwa 50 mal 50 Zentimeter sowie andere undefinierbare Zeichen in diversen Farben auf Schachtdeckel. Die Schadenshöhe ist nicht bekannt. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des Verwendens Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Sachbeschädigung durch Graffiti.
4186. LK OSL, Schwarzheide: Gegen 10:00 Uhr kollidierten am Freitagvormittag ein PKW TOYOTA und ein FIAT in der Ruhlander Straße bei einem Vorfahrtunfall. Ein Autofahrer verletzte sich leicht und musste vor Ort ambulant behandelt werden. Beide PKW waren mit einem Gesamtschaden von rund 13.000 Euro nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.
22.07.2021 | Polizeibericht vom Donnerstag, 22.07.2021
Polizeiinspektion CB/SPN:
4155. Cottbus: Im Bereich Vetschauer/Jessener Straße riss sich ein PKW MAZDA am Mittwochnachmittag die Ölwanne auf. Das nicht mehr fahrbereite Auto musste abgeschleppt werden, ein Entsorgungsunternehmen reinigte anschließend die verschmutzte Fahrbahn. Der Schaden musste mit rund 3.000 Euro beziffert werden.
Ein Blechschaden von rund 3.500 Euro und zwei weiter fahrbereite PKW VW und SKODA waren das Resultat eines Fehlers beim Ausparken. Gegen 07:20 Uhr waren die Autos in der Lessingstraße zusammengestoßen.
4156. Cottbus: An einer Haltestelle in Sachsendorf verweigerte eine Busfahrerin am Mittwochabend kurz nach 19:00 Uhr einem stark alkoholisierten Mann den Zutritt zum Bus. Der 23-Jährige beleidigte die Frau auf das Übelste. Fahrgäste hinderten ihn am Betreten des Fahrzeugs. Allerdings beschädigte er anschließend die Frontscheibe des Busses mit einer leeren Flasche, so dass ein Schaden von mehreren tausend Euro verursacht wurde.
4157. LK SPN, Klein Gastrose: Auf einer Ortsverbindungsstraße bei Klein Gastrose verunfallte am frühen Mittwochnachmittag ein Motorradfahrer. Der 52-Jährige verletzte sich und wurde zur Behandlung ins CTK gebracht. An der YAMAHA musste mehrere hundert Euro Schaden bilanziert werden.
4158. LK SPN, Casel: Ein Autofahrer beachtete am frühen Mittwochnachmittag auf der L 52 bei Casel das Rechtfahrgebot nicht entsprechend, so dass sein PKW MERCEDES mit einem LKW kollidierte. An den weiterhin fahrtüchtigen Fahrzeugen wurde ein Schaden von rund 2.000 Euro bilanziert.
4159. LK SPN, Forst: Am Haag trafen Polizeibeamte am Mittwoch gegen 15:45 Uhr auf einen alkoholisierten Radfahrer. Ein Atemalkoholtest bei dem 33-Jährigen ergab 2,24 Promille. Dieser Wert liegt weit im Bereich einer Verkehrsstraftat, so dass umgehend eine beweissichernde Blutprobe realisiert wurde.
4160. LK SPN, Gulben, Cottbus: Zwei Rehe legten sich am Mittwoch gegen 15:30 Uhr in Gulben und etwa sieben Stunden später gegen 22:30 Uhr in der Saarbrücker Straße in Cottbus, kurz hinter der Autobahnauffahrt, mit einem PKW NISSAN und einem FIAT-Transporter an. Beide Tiere verendeten, beide Fahrzeuge blieben mit Schäden von jeweils rund 1.000 Euro fahrbereit.
olizeiinspektion OSL:
4163. LK OSL, BAB 13, AD Spreewald: Kurz hinter dem Autobahndreieck Spreewald auf der BAB 13 in Fahrtrichtung Dresden kam am frühen Mittwochnachmittag ein PKW BMW nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte mit der Leitplanke. Der 33-jährige Fahrer blieb unverletzt, das Auto fahrbereit. Der Gesamtschaden belief sich auf geschätzte 10.000 Euro.
4164. LK OSL, Senftenberg: Nach einem Bürgerhinweis konnte das vermisste 13-jährige Mädchen am Mittwochnachmittag gegen 15:00 Uhr gesund am Senftenberger Bahnhof angetroffen werden.
Die Polizei bedankt sich für die Unterstützung der Bevölkerung sowie der Medien und bittet darum, das Lichtbild des Mädchens sowie den Namen nicht weiter für die Berichterstattung zu verwenden. Ebenso wird darum gebeten, das Lichtbild und den Namen aus der bisherigen Berichterstattung im Internet sowie in den sozialen Netzwerken zu entfernen.
Ausgangsmeldung vom 21.07.201 Polizei bittet um Mithilfe – vermisstes Mädchen, Lauchhammer, (OSL)
4150. LK OSL, Lauchhammer: Seit Samstag, 17.07.2021, gegen 19:00 Uhr wird die 13-jährige Zara Leonie Michel aus Lauchhammer vermisst. Sie ist zirka 165 Zentimeter groß und hat rotbraune lange Haare. Sie wirkt nach dem äußeren Erscheinungsbild älter. Ihre derzeitige Bekleidung ist unbekannt. Sie führt einen schwarzen Rucksack mit sich. Die Vermisste könnte sich im Raum Senftenberg oder Hoyerswerda (Sachsen) aufhalten. In diesem Zusammenhang fragt die Polizei, wer das Mädchen auf dem Foto kennt und Näheres zu ihrem derzeitigen Aufenthalt weiß. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Oberspreewald- Lausitz in Senftenberg telefonisch unter 03573 880 entgegen. Nutzen Sie auch das Internet unter www.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.
4165. LK OSL, Schwarzbach, Calau, Dollenchen: Am Mittwochnachmittag gegen 15:00 Uhr kollidierten ein PKW AUDI bei Schwarzbach, ein VW-Kleintransporter gegen 21:30 Uhr auf einer Landstraße bei Calau und am Donnerstagmorgen gegen 05:00 Uhr ein SKODA bei Dollenchen mit Rehen. Die Autos blieben mit Schäden zwischen rund 1.000 und 2.000 Euro weiterhin fahrtüchtig. Um die verendeten Tiere kümmerte sich der jeweils zuständige Jagdpächter.
4166. LK OSL, Grünewald: In der Guteborner Straße kollidierten am Mittwochnachmittag gegen 15:00 Uhr ein PKW SEAT und ein VW nach dem Missachten des Rechtsfahrgebotes. An beiden nicht mehr fahrtüchtigen Autos entstand ein hoher Sachschaden von insgesamt rund 15.000 Euro.
4167. LK OSL, Vetschau: Am Mittwochnachmittag kam es in einem Verbrauchermarkt in der Berliner Straße zu einem Geldbörsendiebstahl. Eine 71-jährige Rentnerin hatte ihre Tasche an den Einkaufswagen gehangen, ihr Eigentum nur einen kurzen Moment aus den Augen gelassen und schon war ihr Portemonnaie weg. Darin befanden sich persönliche Dokumente sowie Bargeld. Die Schadenshöhe beträgt mehrere hundert Euro.
In diesem Zusammenhang gibt die Polizei nochmals folgende eindringlichen Hinweise:
Geldbörsen und Handtaschen gehören nie in den Einkaufswagen! Bewahren Sie Geldbörsen nach Möglichkeit in verschließbaren Innentaschen Ihrer Bekleidung auf! Achten Sie darauf, dass Taschen/ Handtaschen immer geschlossen sind, damit Täter nicht ungehindert an Ihre Geldbörse heran können! Vermeiden Sie Gedränge! Seien Sie misstrauisch, wenn Sie angerempelt werden oder Ihre Kleidung, scheinbar unbeabsichtigt, beschmutzt wurde! Nehmen Sie grundsätzlich nur so viel Bargeld mit, wie Sie voraussichtlich für Ihren Einkauf benötigen.
21.07.2021 | Polizeibericht vom Mittwoch, 21.07.2021
Polizeiinspektion CB/SPN:
4134. Cottbus: In der Dresdener Straße stießen am Dienstagnachmittag gegen 16:25 Uhr ein PKW VOLVO, ein OPEL und ein MAZDA bei einem Auffahrunfall zusammen. Die Autos blieben mit einem Gesamtblechschaden von mindestens 6.500 Euro fahrbereit.
4135. Cottbus, LK SPN, Döbern, Spremberg: In der Spremberger Vorstadt in Cottbus besprühten Unbekannte in der Nacht zum Mittwoch einen Stromkasten mit roter Farbe. Polizeibeamte stellten diverse Schablonen und Farbsprühdosen sicher.
In Döbern warf ein 30-Jähriger am Dienstagabend gegen 20:00 Uhr in der Forster Straße einen Stein, beschädigte so einen Teil einer Doppelglasscheibe eines Gewerbegebäudes und verursachte einen Schaden von rund 1.000 Euro. In der Spremberger Kantstraße und in der Friedrichstraße beschmierten Unbekannte großflächig die Fassaden eines Dienstgebäudes sowie eines Bürgerbüros. Dort wurde zudem eine Scheibe zerstört. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
4136. LK SPN, Döbern: Unbekannte gelangten unberechtigt auf ein Baustellengelände in der Alten Heerstraße und entwendeten unter anderem ein Notstromaggregat und einen Stemmhammer. Dieser Sachverhalt, bei dem ein Schaden von rund 3.000 Euro entstanden war, wurde der Polizei am Dienstag gemeldet.
4137. LK SPN, Sacro, Welzow: Ein Firmentransporter kollidierte am Dienstagnachmittag mit einem Lichtmast in Sacro. Mitarbeiter nahmen den Mast vom Netz, um Gefahren auszuschließen. Ein PKW TOYOTA stieß am Mittwochvormittag gegen 07:45 Uhr auf einem Parkplatz in der Spremberger Straße in Welzow gegen eine Straßenlaterne. Das Ordnungsamt wurde über die beschädigte Beleuchtungseinrichtung informiert. Es entstanden jeweils Schäden von rund 2.000 Euro.
4138. LK SPN, Guben: Die Polizei wurde am Dienstagabend in ein Mehrfamilienhaus in Guben gerufen. Ein aufmerksamer Zeuge hatte über zwei gewaltsam geöffnete Wohnungstüren informiert und starken Cannabisgeruch bemerkt. Die Beamten entdeckten in der einen Wohnung eine Cannabisaufzuchtanlage mit mehreren Pflanzen in verschiedenen Größen und in der zweiten diverse Drogenkonsumutensilien. Weitere Ermittlungen wegen der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz führt nun die Kriminalpolizei.
Polizeiinspektion OSL:
4150. LK OSL, Lauchhammer: Seit Samstag, 17.07.2021, gegen 19:00 Uhr wird die 13-jährige Zara Leonie Michel aus Lauchhammer vermisst. Sie ist zirka 165 Zentimeter groß und hat rotbraune lange Haare. Sie wirkt nach dem äußeren Erscheinungsbild älter. Ihre derzeitige Bekleidung ist unbekannt. Sie führt einen schwarzen Rucksack mit sich. Die Vermisste könnte sich im Raum Senftenberg oder Hoyerswerda (Sachsen) aufhalten.
In diesem Zusammenhang fragt die Polizei, wer das Mädchen auf dem Foto kennt und Näheres zu ihrem derzeitigen Aufenthalt weiß. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Oberspreewald- Lausitz in Senftenberg telefonisch unter 03573 880 entgegen. Nutzen Sie auch das Internet unter www.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.
4151. LK OSL, Wormlage: Auf der Ortsverbindungsstraße zwischen Wormlage und Lug erfasste ein PKW VW am Mittwochvormittag ein Reh. Um das verendete Tier kümmerte sich im Anschluss der zuständige Jagdpächter. Am Auto entstand ein Schaden von zirka 2.000 Euro.
20.07.2021 | Polizeibericht vom Dienstag, 20.07.2021
Polizeiinspektion CB/SPN:
4115. Cottbus: Rund 10.000 Euro Schaden und zwei nicht mehr fahrbereite Fahrzeuge waren das Resultat eines Vorfahrtunfalls am Montagnachmittag. Gegen 16:30 Uhr waren ein PKW VW und ein MERCEDES-Transporter in der Wilhelmstraße/Ecke Marienstraße zusammengestoßen. Die Autos wurden nach der Verkehrsunfallaufnahme abgeschleppt.
Nach einem Fehler beim Spurwechsel kollidierten am Dienstagvormittag gegen 10:15 Uhr auf dem Nordring ein FORD-Kleinwagen und ein LKW. Trotz eines Schadens von rund 7.000 Euro blieben die Fahrzeuge fahrbereit.
4116. Cottbus: Von einem Parkplatz in der Saarstraße haben Unbekannte einen PKW AUDI gestohlen. Der Besitzer informierte die Polizei am Montagabend über den Sachverhalt. Die daraufhin umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des grauen A4.
4117. Cottbus: Die Polizei wurde am Montag informiert, dass eine seit Ende Mai vermisste Frau aus Cottbus wohlbehalten in Berlin aufgetaucht ist.
Die Polizei bedankt sich für die Unterstützung der Bevölkerung sowie der Medien und bittet darum, das Lichtbild der Frau sowie ihren Namen nicht weiter für die Berichterstattung zu verwenden. Ebenso wird darum gebeten, ihr Lichtbild und ihren Namen aus der bisherigen Berichterstattung im Internet sowie in sozialen Netzwerken zu entfernen.
Ausgangsmeldung vom 10.06.2021 Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Suche nach vermisster Frau, Cottbus
2627. Cottbus: Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach einer vermissten Frau. Die 44-jährige Frau Sandra Pamin verließ am 25.05.2021 ihr häusliches Umfeld, ihren Mann und ihre Kinder in Cottbus. Die Gesuchte ist etwa 170 Zentimeter groß und trägt derzeit auffällig rot-pinke Haare. Sie war mit einer schwarzen Leggins, einer grauen Fleecejacke und dunkelblauen Nike-Turnschuhen bekleidet. Sie könnte auch eine Kopfbedeckung getragen haben. Es ist möglich, dass sie inzwischen vollständig schwarze Kleidung trägt. Vermutlich hat sie einen silberfarbenen Rucksack und ein normales silberfarbenes Damenfahrrad, das durch rote Seitentaschen auffällt, bei sich. Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Gesuchte nach Berlin oder an die Ostsee begeben hat. Die bisherigen Suchmaßnahmen und Ermittlungen der Polizei führten nicht zum Auffinden der vermissten Frau.
In diesem Zusammenhang fragt die Polizei:
Wer erkennt die Vermisste auf dem Foto und kann sachdienliche Hinweise zu ihrem derzeitigen Aufenthalt geben. Mit Ihren Hinweisen wenden Sie sich bitte unter 0355 4937 1227 telefonisch an die Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße oder jede andere Polizeidienststelle. Nutzen Sie auch das Internet unterwww.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.
4118. LK SPN, Peitz: Ein offensichtlich stark alkoholisierter Autofahrer fuhr am Montagnachmittag mit einem PKW von einem Firmengelände im Hüttenweg. Um dies zu verhindern, stellte sich ein 59-Jähriger in den Weg. Er konnte sich nur durch einen Sprung zur Seite vor der Kollision retten. Polizeibeamte stellten den 48 Jahre alten Fahrer wenig später. Ein Atemalkoholtest ergab 3,79 Promille, was eine beweissichernde Blutprobe nach sich zog. Die Kriminalpolizei ermittelt neben der Trunkenheitsfahrt auch wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und des Fahrens ohne Führerschein.
4119. LK SPN, Döbern: Auf einem Parkplatz in der Forster Straße stießen am Montag kurz vor 19:30 Uhr ein PKW SKODA und ein OPEL zusammen. An den weiterhin fahrbereiten Autos musste ein Blechschaden von rund 4.000 Euro bilanziert werden.
4120. LK SPN, Drachhausen: Gegen 09:15 Uhr verunfallte am Dienstagvormittag ein PKW mit Anhänger auf der B 168 kurz hinter Drachhausen in Fahrtrichtung Lieberose. Offensichtlich war das Gespann ins Schleudern geraten und von der Straße abgekommen. Entgegen erster Vermutungen wurde der Fahrer leicht verletzt, so dass der alarmierte Rettungshubschrauber wieder abdrehen konnte. Der 61-Jährige wurde dennoch zur Untersuchung und Behandlung ins CTK gebracht. Für die Rettungs- und Bergungsarbeiten sowie die Verkehrsunfallaufnahme musste für eine Stunde eine Vollsperrung und anschließend eine halbseitige Straßensperrung eingerichtet werden, so dass es bis gegen 11:30 Uhr zu Verkehrsbehinderungen kam.
4121. LK SPN, Jänschwalde, Hornow: Am Montagabend kollidierten ein PKW BMW bei Jänschwalde und ein CITROEN bei Hornow mit Rehen. Ein angefahrenes Tier flüchtete, das zweite verendete vor Ort. Die Autos blieben mit Schäden von rund 1.000 sowie 2.500 Euro fahrtüchtig.
Polizeiinspektion OSL:
4127. LK OSL, Lauchhammer: Nach einem Rangierfehler kollidierten am frühen Montagnachmittag in der Robert-Koch-Straße ein PKW RENAULT und ein VOLVO. Bei einem Gesamtschaden von etwa 2.000 Euro blieben beide Autos weiterhin fahrbereit.
4128. LK OSL, Gemeinde Luckaitztal: In den letzten Wochen lernte ein 67 Jahre alter Mann aus der Gemeinde Luckaitztal auf einer Dating-App eine angebliche Ärztin mit dem Namen "Sabine" kennen und hielt den Kontakt zu ihr über „WhatsApp“. Im Laufe der Zeit übermittelte er der Betrügerin zahlreiche persönliche Daten. Im Gegenzug erhielt er diverse Warensendungen von verschiedenen Versandhäusern, die er an eine andere Adresse versenden sollte. Erst nach dem Erhalt von Mahnschreiben schöpfte der Rentner Verdacht und erstattete Anzeige. Leider war es da schon zu spät. Durch die Bekanntmachung seiner Bankdaten war da schon ein Betrugsschaden von mehreren hundert Euro entstanden.
Dazu nochmals folgende Hinweise der Polizei:
Geben Sie niemals gegenüber fremden Personen persönliche Daten und Vermögensstände preis. Seien Sie skeptisch und wachsam. Lassen Sie sich niemals zu Fragen zu Ihrer finanziellen Situation und zu Ihren Kontodaten ein. Im Zweifelsfall kontaktieren Sie die örtlich zuständige Polizei. Kontakttelefonnummern finden Sie auf der Internetseite der Brandenburger Polizei unter www.polizei.brandenburg.de oder wählen den richtigen Notruf 110.
4129. LK OSL, Gemeinde Schipkau: Ein Navigationsgerät leitete einen LKW-Fahrer am Montagabend gegen 21:30 Uhr mit einem Sattelzug durch enge Straßen in der Gemeinde Schipkau. Beim Abbiegen in der Annahütter Straße rutschte der Anhänger des Gespanns in einen Graben und kam ohne fremde Hilfe nicht mehr heraus. Dabei beschädigte das Fahrzeug einen Zaun sowie ein Verkehrsschild. Die Bergungsarbeiten zogen sich bis in die frühen Dienstagmorgenstunden. Die Höhe des Sachschadens wurde auf etwa 3.000 Euro geschätzt.
4130. LK OSL, Neupetershain: In den frühen Dienstagmorgenstunden betraten ein 11- und zwei 15-Jährige widerrechtlich ein Grundstück in Neupetershain und entwendeten unter anderem ein dort abgestelltes Moped. Dabei wurden sie bemerkt und konnten bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Das S 51 wurde in dem nahegelegenen Feld wiedergefunden. Die Minderjährigen wurden anschließend ihren Eltern übergeben. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
4131. Landkreis OSL: Am späten Montagabend kollidierten ein PKW SKODA bei Guteborn, ein OPEL bei Großräschen und ein MERCEDES-Kleintransporter am Dienstag kurz nach Mitternacht bei Peitzendorf mit Rehen. Die Fahrzeuge blieben bei jeweiligen Sachschäden von mehreren tausend Euro weiterhin fahrtüchtig. Die Tiere verendeten.
19.07.2021 | Polizeibericht vom Montag, 19.07.2021
Polizeiinspektion CB/SPN:
4089. Cottbus: Am Montagmorgen musste der Besitzer eines Imbissladens in der Berliner Straße feststellen, dass Unbekannte über Nacht in das Geschäft eingestiegen waren. Sie hatten eine Kassette mit Bargeld entwendet. Die Gesamtschadenshöhe beträgt mehrere hundert Euro.
4090. Cottbus: Zu einem Verkehrsunfall kam es am Sonntagnachmittag gegen 14:30 Uhr auf der Bahnhofstraße. Der Fahrer eines PKW war auf eine Verkehrsinsel aufgefahren und hatte sich dabei die Ölwanne beschädigt. Das Öl verschmutze die Fahrbahn auf eine Länge von etwa 100 Metern. Durch die Feuerwehr wurde die Flüssigkeit abgebunden. Bis in die späten Nachmittagsstunden kam es an der Unfallstelle auf Grund von Reinigungsarbeiten zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
4091. Cottbus: Beim Abbiegevorgang fuhr am Sonntag gegen 22:00 Uhr auf der Ottilienstraße der Fahrer eines PKW gegen ein anderes Auto. Personen wurden nicht verletzt und der entstandene Sachschaden beziffert sich auf 4.000 Euro.
4092. LK SPN, Forst: Über das Wochenende haben Unbekannte versucht die Tür einer Arztpraxis in der Sorauer Straße aufzuhebeln. Hinterlassen wurde ein Sachschaden in dreistelliger Höhe. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.
4093. LK SPN, Spremberg: Am Montagmorgen musste man in der Kindertagesstätte in der Slamener Straße zur Kenntnis nehmen, dass unbekannte Täter über das Wochenende eine Balkontür aufgehebelt und sich so Zutritt verschafft hatten. Nach ersten Erkenntnissen wurde ein Computer gestohlen. Der entstandene Schaden ist bisher noch nicht beziffert. Die Kriminalpolizei führt die Ermittlungen.
4094. LK SPN, Kerkwitz: In der Nacht zum Sonntag fuhr vermutlich ein PKW auf dem Waldweg gegen einen Grundstückszaun. Der Unfallverursacher machte sich dann einfach aus dem Staub. Der entstandene Sachschaden wird auf 1.000 Euro geschätzt. Die Polizei ermittelt im Fall der Verkehrsunfallflucht.
4095. LK SPN, Jänschwalde: Am Montagmorgen wurde im Wald bei der Flugplatzstraße ein PKW mit Unfallbeschädigungen aufgefunden. Der Halter konnte bald darauf ermittelt werden. Er war am Vorabend Wild ausgewichen und von der Fahrbahn abgekommen. Das Auto war danach nicht mehr fahrbereit.
Polizeiinspektion OSL:
4102. LK OSL, Großkoschen: Am Mühlgraben überquerte am Sonntagnachmittag ein 75 Jahre alter Fußgänger die Straße ohne auf den Straßenverkehr zu achten. Ein 43-jähriger Fahrradfahrer konnte trotz Gefahrenbremsung einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Beide kamen zu Fall, verletzten sich und wurden durch Rettungskräfte in ein Klinikum gebracht. Die Höhe des Sachschadens ist nicht bekannt.
4103. LK OSL, Lübbenau: Am Sonntag gegen 10:30 Uhr beschädigte bei einem Fahrmanöver in der Ehm-Welk-Straße ein Wohnmobil einen parkenden BMW. An beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von etwa 4.000 Euro.
4104. LK OSL, Lübbenau: In der Lübbenauer Innenstadt sollte am Sonntagabend gegen 19:00 Uhr ein 17-jähriger Mopedfahrer kontrolliert werden. Der junge Mann entzog sich durch Flucht der polizeilichen Maßnahme. Er fuhr äußerst rücksichtslos, verkehrsgefährdend und mit stark überhöhter Geschwindigkeit durch den verkehrsberuhigten Bereich der Dammstraße sowie den stark mit Fußgängern frequentierten Altstadt. In der Gerbergasse konnte er durch Polizeibeamte gestoppt werden. Dabei stellten die Beamten fest, dass das Fahrzeug leistungssteigernd umgebaut war. Der Führerschein wurde sichergestellt. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
4105. LK OSL, Lübbenau: Am Sonntag beschädigte ein bislang unbekanntes Fahrzeug einen PKW VW in der Bahnhofstraße. Die Höhe des Sachschadens beträgt etwa 2.000 Euro. Da der unbekannte Fahrer nach dem Crash pflichtwidrig den Unfallort verlassen hatte, ermittelt jetzt die Kriminalpolizei.
4106. LK OSL, Senftenberg: Am Wochenende wurde der Diebstahl von zwei E-Bikes zur Anzeige gebracht. Unbekannte hatten diese aus einem Fahrradschuppen im Steindamm gestohlen. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere tausend Euro.
4107. LK OSL, Schipkau: Am Sonntagabend gegen 22:45 Uhr kam in der Ortslage von Schipkau ein 56 Jahre alter Fahrradfahrer zu Fall und verletzte sich. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,53 Promille.
4108. LK OSL, Großräschen: Polizei und Ordnungsamt führten am Samstagabend eine Präventivstreife in der Stadt Großräschen durch. Um 21:00 Uhr wurde im Bereich des Waldfriedhofes eine mehrere Dutzend große Personengruppe festgestellt, welche eine Musikbox mitführte sowie alkoholische Getränke. Aus der Gruppe heraus vernahmen die Beamten einen „Sieg Heil“ ruf. Daraufhin wurden die Identitäten festgestellt und Platzverweise erteilt. Die Ermittlungen zu der Straftat dauern an. Etwa eine Stunde später wurden einige der Gruppe im Bereich der Skaterbahn abermals festgestellt. Einen Platzverweis befolgte ein 28-Jähriger nur zögerlich. Erst nach Androhung der Gewahrsamnahme verließ er unter Beschimpfungen und Beleidigungen das Gelände.
18.07.2021 | Polizeibericht vom Sonntag, 18.07.2021
1. Cottbus, Ströbitz: Im Rahmen der Streifentätigkeit kontrollierten die Beamten am Freitagnachmittag gegen 16: 14 Uhr einen PKW Fiat. Im Zuge der Verkehrskontrolle war Atemholgeruch in der Atemluft des 41-jährigen Fahrers deutlich wahrnehmbar. Der freiwillig durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,29 Promille, der Drogenschnelltest reagierte positiv im Bereich der Stoffgruppen Amphetamin/Methamphetamin sowie Kokain. Die Blutentnahme wurde angeordnet und durch einen approbierten Arzt entnommen. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Im Fahrzeug konnten betäubungsmittelähnliche Substanzen festgestellt und beschlagnahmt werden. Ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Besitzes von BTM sowie ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr wurden eingeleitet. Die Kriminalpolizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
2. Cottbus, Ströbitz: Am Samstagmorgen kontrollierten Polizeibeamte gegen 04:30 Uhr eine E Scooterin im Bereich Cottbus Ströbitz. . Im Zuge der Verkehrskontrolle war Atemholgeruch in der Atemluft der 25-jährigen Fahrerin deutlich wahrnehmbar. Der freiwillig durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,17 Promille. Die Blutentnahme wurde angeordnet und durch einen approbierten Arzt entnommen. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Die Bußgeldstelle Gransee hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
3. Cottbus, Mitte: Am Samstagmorgen kontrollierten die Beamten gegen 07:41 Uhr einen PKW VW Passat im Bereich des Altmarkts. Ein freiwillig durchgeführter Drogenschnelltest verlief positiv im Bereich der Stoffgruppe Cannabis. Eine Blutprobenentnahme wurde angeordnet und durch einen approbierten Arzt entnommen. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Im Zuge der Verkehrskontrolle stellten
die Polizeibeamten darüber hinaus fest, dass es sich bei dem den Beamten im Zuge der Kontrolle ausgehändigten niederländischen Führerschien um eine Totalfälschung handelte und der Betroffene somit nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. Der gefälschte Führerschein wurde eingezogen und Anzeigen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis unter Betäubungsmitteleinfluss, Urkundenfälschung und Verstoß BtmG eingeleitet. Die Kriminalpolizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
4. Cottbus, Sandow: In der Nacht von Samstag zu Sonntag kontrollierten die Beamten gegen 02:10 Uhr einen PKW Citroen Saxo im Stadtteil Sandow. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest durch den 24jährigen Fahrer ergab einen Wert von 1,64 Promille. Eine Blutprobenentnahme wurde angeordnet und durch einen approbierten Arzt entnommen. Die Weiterfahrt wurde untersagt und der Führerschein sichergestellt.Die Kriminalpolizei hat ihre Ermittlungen aufgenommen.
1. LK OSL, Lübbenau/Spreewald:
In einem Einkaufszentrum in Lübbenau/Spreewald, wurde am Samstag zwischen 11.00 Uhr und 12.00 Uhr ein 83-Jähriger bestohlen. Beim Bezahlen an der Kasse des Marktes bemerkte er, dass sich die Geldbörse nicht mehr in seiner in Umhängetasche befindet. Wie daraus die Geldbörse entwendet wurde, ist bislang unklar. Vor dem Einkauf befand er sich in einem Café. Ihm entstand ein Sachschaden von etwa 250 Euro. Die Ermittlungen übernimmt die Kriminalpolizei. Hier noch einmal der Hinweis: Achten Sie auf ihre Geldbörse und andere Wertgegenstände. Tragen Sie diese möglichst nah am Körper und lassen Sie ihre Tasche nicht unbeaufsichtigt.
2. LK OSL, Lauchhammer:
In der Nacht von Samstag zu Sonntag wurde durch einen PKW-Fahrer auf der Landstraße 63, kurz vor dem Ortseingang Lauchhammer-West, ein umgestürzter Baum festgestellt. Dieser lag über die gesamte Fahrbahn. Durch die Polizei wurde die FFW verständigt, welche den Baum beräumte.
3. LK OSL, Vetschau:
Polizeibeamte kontrollierten am Freitag gegen 17:20 Uhr einen 41-jährigen PKW-Fahrer. Dabei wurde festgestellt, dass er keine gültige Fahrerlaubnis mehr besitzt. Ein Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis gem. §21 StVG wurde eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt.
4. LK OSL, Lübbenau/Spreewald:
Unbekannte versuchten in der Nacht von Freitag zu Samstag gewaltsam in fünf Garagen eines Komplexes im Mühlenweg einzudringen. Bei zwei Garagen gelang dies. Was entwendet wurde ist bisher unbekannt. Der Schaden wird auf ca. 500 Euro geschätzt. Die Ermittlungen übernimmt die Kriminalpolizei.
Sport
05.07.2021 | Judobundesliga startet im September
KSC ASAHI freut sich auf zwei Heimkämpfe und sein Publikum
Der Deutsche Judo Bund hat die Bundesliga terminiert. An vier aufeinander folgenden Wochenenden sollen alle Begegnungen durchgezogen werden. Neu wird auch der Modus sein. Jeweils drei Mannschaften werden gegeneinander kämpfen und dies auch mit Hin- und Rückrunde also 14er Begegnungen. Ein Mammutprogramm wie Trainer Mike Göpfert findet: „Vier Wochen hintereinander, das ist schon Wahnsinn aber für unsere Mannschaft dennoch besser als ein einziger Finaltag wie im vorigen Jahr in Senftenberg mit nur 7 Einzelkämpfen pro Gegner“
Starten werden unsere Lausitzer Judoka vom KSC ASAHI am 11. September mit einem Auswärtskampf in Riesa. Danach geht es zum Deutschen Meister nach Hamburg, wo auch der Deutsche Vizemeister die SUA Witten auf die Matte gehen wird.
Eine Woche später können sich alle Lausitzer Judofans auf den ersten Heimkampf freuen. Am 25.09. sind der JC 66 Bottrop und das Judoteam Hannover zu Gast in der Sporthalle Haidemühl. „wir sind so voller Vorfreude auf diesen Kampftag, das kann man gar nicht richtig beschreiben. Hoffentlich dürfen unsere Fans mit dabei sein.“ so Dirk Meyer, der Vereinsvorsitzende. Den letzten echten Heimkampf hatten die Spremberger Jungs dann so ziemlich genau vor 2 Jahren am 21.09.2019. Mit 11:3 fegten damals die Männer um Kapitän Oleg Ilts den TSV Bayer 04 Leverkusen von der Matte.
Beim darauffolgenden zweiten Heimkampf kommt es neben dem Derby gegen den UJKC Potsdam noch zum Wiedersehen mit dem TSV Hertha Walheim aus Aachen. Der Beginn der Heimkämpfe musste auf jeweils 16.00 Uhr vorverlegt werden. Die Zuschauer können sich aber auf 3 Begegnungen und insgesamt 42 Einzelkämpfe freuen. „die Heimkämpfe werden hoffentlich nicht nur Festtage für Judofans sondern für die ganze Familie. Unser Verein wird auch neben der Matte so Einiges auf die Beine stellen.“ so Meyer
