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21.10.2020 | 21.10.2020 - Landkreis: Neue Corona-Schutzmaßnahmen gelten ab sofort

Der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa hat mit dem heutigen Tag die höchste Warnstufe bei der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus  erreicht: Die 7-Tages-Inzidenz ist auf 50,1 gestiegen. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen im Landkreis labordiagnostisch positiv auf das SARS-CoV-2 getestet wurden. Insgesamt gibt es aktuell 105 infizierte Bürgerinnen und Bürger, davon befinden sich drei in stationärer Behandlung. Etwa 419 Kontaktpersonen (Stand: 21.10.2020, 09:00 Uhr) sind in Quarantäne; als geheilt gelten 74 Menschen. (Stand 21.10.2020, 11.00 Uhr)

Landrat Harald Altekrüger zum weiteren Vorgehen: „Während der Pandemie balancieren wir so gut es geht zwischen der größtmöglichen Freiheit und Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger. Der Landkreis ist leider jetzt in einer Situation, die weitere Maßnahmen zum Schutz erforderlich macht. Unser gemeinsames Ziel ist weiterhin, mit allen Kräften dafür zu sorgen, dass die Infektionsketten rückverfolgt und gestoppt werden können. Unsere Aufgabe ist, dass sich so wenig Menschen wie möglich neu infizieren. Ich gebe außerdem zu bedenken: Sollte es uns nicht gelingen, innerhalb der kommenden 10 Tage die Infektionsrate wieder unter die 50er-Marke zu drücken, müssen wir weitere gezielte Regelungen festlegen. Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die seit Monaten rücksichtsvoll sind, und damit entscheidend zur Eindämmung beitragen.“

Auf Basis der Umgangsverordnung des Lands Brandenburg gelten derzeit folgende Bestimmungen: 

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum
Im öffentlichen Raum dürfen sich nur bis zu zehn Personen oder Angehörige des eigenen Haushalts aufhalten.  
Ausnahmen bilden:

  • Die Regelung gilt nicht für Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, zum Beispiel in Bereichen der Kindertagesstätten,  Einrichtungen der Kind-, Jugend- und Eingliederungshilfe oder im Rahmen einer nachbarschaftlichen Kinderbetreuung.
  • Während beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten, bei denen eine Zusammenkunft mehrerer Personen erforderlich ist.


Private Feierlichkeiten
Bei privaten Feierlichkeiten im privaten Wohnraum inklusive in Gärten, und Höfen gilt: Maximal 10 zeitgleich Anwesende aus maximal zwei Haushalten sind erlaubt.  In öffentlichen oder angemieteten Räumen dürfen nicht mehr als 10 Personen zeitgleich anwesend sein.

  • Anzeigepflicht: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner müssen Veranstalterinnen und Veranstalter von privaten Feierlichkeiten diese mindestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem zuständigen Gesundheitsamt melden. Unter anderem sind der Veranstaltungsort und die geplante Anzahl der Teilnehmenden zu nennen. Die Meldepflicht besteht ab sechs Teilnehmern außerhalb des eigenen Hausstandes. Das Formular zu Anmeldung ist online verfügbar unter: https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/anmeldung-private-feier.html

Zu den privaten Feierlichkeiten und sonstigen Zusammenkünften zählen zum Beispiel Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Jubiläen, Beerdigungsfeiern und Taufen. Auch wenn ein Unternehmer sein Betriebsgelände für eine Veranstaltung mit Gästen nutzt, zählt das als private Feier. Wichtig: Der Begriff der privaten Feierlichkeiten ist weit auszulegen, da hier Situationen entstehen können, in denen Menschen Abstand und Hygiene nicht mehr so diszipliniert einhalten, wie es erforderlich ist.

Versammlungen und Veranstaltungen

Versammlungen und Veranstaltungen unter freiem Himmel mit mehr als 150 zeitgleich anwesenden Gästen sind untersagt, in geschlossenen Räumen dürfen maximal 100 Gäste zeitgleich anwesend sein. 


Gaststätten, Tanzlokale und Prostitutionsstätten
Clubs, Diskotheken, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen sind aus Infektionsschutzgründen für den Publikumsverkehr weiterhin zu schließen. Prostitutionsstätten und –fahrzeuge, im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372), das durch Artikel 57 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626, 1661) geändert worden ist, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote sowie Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht betrieben werden.

Für Kneipen, Restaurants und Gaststätten gilt ein Ausschankverbot für Alkohol von 23 Uhr bis 6 Uhr. 

Dampfsaunen, Dampfbäder und ähnliche Einrichtungen bleiben aufgrund des höheren Infektionsrisikos weiterhin geschlossen. Erlaubt sind aber Trockensaunen über 80 °C ohne Aufgüsse.

Ausweitung der Maskenpflicht
Folgende Menschen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen

  • in Gaststätten: die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten,
  • in Büro- und Verwaltungsgebäuden: die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann, 
  • Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen.


Ausgesetzt: Beherbergungsverbot im Land Brandenburg 
In der neuen Corona-Umgangsverordnung wird klargestellt: Das Beherbergungsverbot im Land Brandenburg entfällt.

Reisen
Ein Ausreiseverbot für Menschen aus Risikogebieten besteht derzeit nicht. Für Reisende, die sich in einem Corona-Hotspot aufgehalten haben oder dort wohnen, gelten besondere Regeln, wenn sie andere Orte in Deutschland besuchen und in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen oder ähnlichen Beherbergungsbetrieben übernachten wollen.
Allerdings legt jedes Bundesland selbst fest, was es als Corona-Hotspot definiert und für Reisende aus welchen Landkreisen eventuell Beherbergungsverbote ausgesprochen werden. Reisewillige sollten sich immer vor der Anreise mit ihrer Unterkunft in Verbindung setzen, um zu erfahren, ob sie dort nächtigen dürfen oder nicht.
 

Corona-Kontaktlisten
Wer seine Personendaten in Corona-Kontaktlisten nicht vollständig und wahrheitsgemäß einträgt, dem droht in Brandenburg ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro. Gleichzeitig müssen die Verantwortlichen kontrollieren, ob die gemachten Kontaktangaben auch plausibel sind.


Mindestabstand in Kinos, Theatern und Konzerthäusern
In Kinos und Kultureinrichtungen kann der Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen von 1,5 Metern auf bis zu einen Meter reduziert werden, soweit dies im Hygienerahmenkonzept ausnahmsweise zugelassen ist und die darin bestimmten Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Eine Bedingung dafür ist, dass die Gäste während der gesamten Vorstellung eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

 
Vorschrift zum sachgerechten Lüften
Bislang galt für Versammlungen und Veranstaltungen in geschlossen Räumen:  Veranstalterinnen und Veranstalter  müssen den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft sicherstellen, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil. Bei einem aus technischen oder technologischen Gründen nicht vermeidbaren Umluftbetrieb raumlufttechnischer Anlagen sollen diese über eine geeignete Filtration zur Abscheidung luftgetragener Viren verfügen.


Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime
Betreibende von Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Pflegeheimen und besonderen Wohnformen im Sinne des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch haben bei Besuchen die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sicher zu stellen. Darüber müssen sie im Rahmen der Möglichkeiten gewährleisten, dass durch bauliche oder andere Maßnahmen Patientinnen und Patienten, Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Personal wirkungsvoll vor einer Infektion geschützt wird.
Ausnahmen der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln:

  • Besuche von Schwerstkranken, insbesondere zur Sterbebegleitung, durch ihnen nahestehende Personen und Urkundspersonen,
  • Durchführung ärztlich verordneter oder sonstiger erforderlicher therapeutischer Versorgungen sowie zur Seelsorge,
  • Personen mit einer Atemwegsinfektion dürfen in Krankenhäusern und Einrichtungen nicht betreten. Ein Besuchsrecht besteht auch dann nicht, wenn in der betreffenden Einrichtung aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vorliegt; dies gilt nicht für Krankenhäuser.

 

20.10.2020 | 20.10.2020-Land Brandenburg: Klare Corona-Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen

 

Die Corona-Neuinfektionen steigen in ganz Deutschland drastisch an. In Brandenburg liegen die aktuellen Corona-Zahlen bereits auf dem Niveau der ersten Welle im Frühjahr. Um die Infektionsdynamik unter Kontrolle behalten und eine zweite flächendeckende Schließung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen verhindern zu können, sind jetzt weitere Infektionsschutzmaßnahmen notwendig. Das Kabinett hat deshalb heute – unter Berücksichtigung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 14. Oktober – die landesweit geltende SARS-CoV-2-Umgangsverordnung mit klaren Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen ergänzt.

 

Das betrifft insbesondere die Zahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen und privaten Feiern, den Alkoholausschank in Gaststätten sowie eine erweiterte Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, wenn der Inzidenzwert von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten wird. Die neuen Regeln sollen bereits am Mittwoch, den 21. Oktober, in Kraft treten und bis zum 30. November 2020 gelten.

 

Mit dieser Änderungsverordnung schafft Brandenburg auch das Beherbergungsverbot für Gäste aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten ab. Damit wird der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober entsprochen.

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Der Austausch mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten letzte Woche war wichtig. Wir brauchen einen einheitlichen Rahmen für die Bekämpfung der Pandemie und möglichst einheitliche Maßnahmen bei gleichen oder ähnlichen Werten des Infektionsgeschehens. Und wir brauchen den Austausch.  Das heißt aber auch, dass die Maßnahmen und die Intensität der Beschränkungen unterschiedlich sein können, wenn die Lage unterschiedlich ist. Das ist kein Flickenteppich, sondern Handeln nach Infektionslage und mit Augenmaß. Das föderale System in Deutschland hat sich hier bewährt. Und ich setze auf die kommunale Familie. Wir brauchen immer einen engen Schulterschluss mit den Landkreisen und kreisfreien Städten. Und wir brauchen vor allem das Mittun und das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen die Infektionsketten durchbrechen, Nachverfolgung sichern und die Kurve abflachen. Wir müssen das exponentielle Wachstum stoppen. Dem dienen heutige Kabinettsbeschlüsse.“

 

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „Die rasant steigenden Infektionszahlen stellen besonders die Gesundheitsämter vor enorme Herausforderungen. Die Nachverfolgung aller Kontakte von Infizierten wird immer schwieriger. Deshalb ist bei der 7-Tages-Inzidenz die Schwelle von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern so entscheidend. Liegen die Zahlen in einer Region über einen längeren Zeitraum darüber, können Kontakte kaum noch verfolgt werden, und das Infektionsgeschehen wäre nicht mehr in den Griff zu bekommen. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass es dazu nicht kommt und möglichst wenig Menschen gesundheitlichen Schaden nehmen. Das kann uns gelingen, wenn sich alle diszipliniert an die notwendigen Corona-Regeln halten. Jetzt, wo sich unser Leben wegen des kalten Wetters wieder mehr in die Innenräume verlagert, steigt das Infektionsrisiko. Gleichzeitig hat die Grippesaison begonnen. Wir sind jetzt in einer Zeit, in der wir unsere sozialen Kontakte deshalb wieder deutlich reduzieren müssen.“

 

Innenminister Michael Stübgen: „Es stellt sich längst nicht mehr die Frage, ob es eine zweite Corona-Welle gibt. Die Frage lautet nur noch, welches Ausmaß diese zweite Welle haben wird und ob wir das Schlimmste abwenden können. Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, die Leistungsfähigkeit unserer Krankenhäuser aufrechtzuerhalten und einen zweiten Lockdown mit allen Mitteln zu verhindern. Das wird nur gelingen, wenn sich alle diszipliniert an die Regeln halten – Abstand und Maske sind dabei das A und O. Wir appellieren an die Brandenburgerinnen und Brandenburger, mit Vernunft und Disziplin gegen die zweite Welle anzukämpfen. Wir wissen, dass die ganz überwiegende Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger dem auch folgt. Wir wissen aber auch, dass es noch immer Unbelehrbare gibt. Es sind Wenige, aber sie sind eine Infektionsgefahr für sich selbst und alle anderen. Deswegen werden wir die Kontrolle der Maßnahmen verstärken. Unsere Polizei unterstützt die Gesundheitsämter und Ordnungsämter dabei, wann immer es geht. Darüber hinaus haben wir vereinbart, dass die Landkreise zusammen mit der Polizei in den kommenden Wochen Aktionstage durchführen, an denen es besonders intensive Kontrollen geben wird. Auch die Bundespolizei wird jetzt vermehrt bei der Kontrolle der Maskenpflicht unterstützen. Brandenburg ist gut durch die erste Infektionswelle gekommen. Mit Vernunft und Disziplin schaffen wir das auch ein zweites Mal.“

 

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten Fälle an COVID-19 innerhalb der letzten sieben Tage um 790 erhöht. Brandenburgs 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt landesweit aktuell bei 31,3, vor einer Woche lag dieser Wert noch bei 17,8, vor zwei Wochen bei 9,7. Die Zahl der aktuell an COVID-19 Erkrankten hat sich innerhalb von einer Woche auf über 1.220 mehr als verdoppelt.

 

Entscheidend für die stufenweise Verschärfung der Corona-Regeln bei Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind die täglich aktuell veröffentlichten Zahlen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) auf der Internetseite https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/ und die Veröffentlichungen der zuständigen kommunalen Behörden. Das ist mit dieser Änderung in der Umgangsverordnung neu; bislang wurde immer auf die Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts verwiesen. Aufgrund des Meldeweges werden dort die Daten aber verzögert dargestellt.

 

Wichtig: Ab dem Tag der Bekanntgabe der Überschreitung des jeweiligen Inzidenzwertes gelten die schärferen Regeln für mindestens zehn Tage, unabhängig davon, ob die jeweilige Inzidenzmarke (35 bzw. 50) in dieser Zeit durchgängig überschritten wird.

 

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 50 gilt außerdem: Kommt der Anstieg der Infektionszahlen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, muss der betroffene Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt per Allgemeinverfügung weitergehende Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum anordnen.

 

Grundsätzlich gilt: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Mund-Nasen-Bedeckung tragen, richtig Lüften

 

Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Mund-Nasen-Bedeckung korrekt tragen, richtig Lüften – diese Schutzmaßnahmen gelten wie bisher im ganzen Land Brandenburg.

 

Einfache Hygieneregeln tragen im Alltag dazu bei, das Ansteckungsrisiko zu verringern. Deshalb ist jede Person aufgefordert, die allgemeinen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen zu beachten (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/alltag-in-zeiten-von-corona/hygiene-beachten.html).

 

Ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist zwischen Personen im öffentlichen und privaten Bereich grundsätzlich einzuhalten. Ausnahmen gibt es zum Beispiel für Ehe- oder Lebenspartner sowie Angehörige des eigenen Haushalts und in den Bereichen der Kindertagesbetreuung und der Jugendarbeit. Auch zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen Schülern und Lehrkräften gelten Ausnahmen.

 

Eine Mund-Nasen-Bedeckung haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr unter anderem in Verkaufsstellen, bei körpernahen Dienstleistungen zum Beispiel beim Friseur, bei Besuchen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs, bei Reisebusreisen, Stadtrundfahrten und vergleichbaren touristischen Angeboten im geschlossenen Innenbereich, in Flughäfen, in den Innenbereichen von Schulen außerhalb des Unterrichts und sonstigen pädagogischen Angeboten sowie von Horteinrichtungen außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden, sowie im Kino, in Theatern und vergleichbaren Kultureinrichtungen zu tragen.

 

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind zum Beispiel Gehörlose und schwerhörige Menschen, Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden) sowie Personal in Verkaufsstellen, wenn es keinen direkten Kundenkontakt gibt oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.

 

Versammlungen und Veranstaltungen: Veranstalterinnen und Veranstalter müssen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sicherstellen. So muss bei allen öffentlichen und nichtöffentlichen Veranstaltungen der Zutritt und der Aufenthalt von Personen gesteuert und beschränkt werden, damit das Abstandsgebot entsprechend der vorhandenen Fläche eingehalten werden kann.

 

In geschlossenen Räumen gilt zusätzlich: Die Raumluft muss regelmäßig durch Frischluft ausgetauscht werden (insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil; bei einem aus technischen oder technologischen Gründen nicht vermeidbaren Umluftbetrieb raumlufttechnischer Anlagen sollen diese über eine geeignete Filtration zur Abscheidung luftgetragener Viren verfügen). Außerdem müssen die Personendaten zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden. Wer seine Personendaten in Corona-Kontaktlisten nicht vollständig und wahrheitsgemäß einträgt, dem droht ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro.

 

Private Feiern: maximal 75 zeitgleich anwesende Gäste im privaten Wohnraum. Wichtig: auch hier müssen – wie bei allen anderen Veranstaltungen auch – die besonderen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

 

Zu den privaten Feierlichkeiten zählen zum Beispiel Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Jubiläen, Beerdigungsfeiern und Taufen. Also alle Feiern, die in einem privaten Umfeld im Familien- und Freundeskreis stattfinden. Wichtig: Der Begriff der privaten Feierlichkeiten ist weit auszulegen, da hier Situationen entstehen können, in denen Menschen Abstand und Hygiene nicht mehr so diszipliniert einhalten wie es erforderlich ist. Also: Eine Vereins-Sitzung ist keine private Feier; das anschließende gesellige Beisammensein nach getaner „Arbeit“ aber schon. Eine betriebliche Weihnachtsfeier ist in der Regel keine private Feier. Wenn sich aber nur ein kleiner Kreis von Kolleginnen und Kollegen außerhalb der Arbeitszeit trifft, dann ist das privat.

 

Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen: Bis zu sechs Personen dürfen ohne Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern an einem Tisch sitzen.

 

Kinos, Theater, Konzerthäuser und vergleichbare Kultureinrichtungen: Der Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen kann von 1,5 Metern auf bis zu 1,0 Meter reduziert werden, soweit dies in einem entsprechenden Hygienerahmenkonzept ausnahmsweise zugelassen ist und die darin bestimmten Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden (https://mwfk.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/Hygienerahmenkonzept_f%C3%BCr_Kinos_und_Kultureinrichtungen.pdf).

 

Großveranstaltungen wie zum Beispiel Konzerte, Messen oder Volksfeste: maximal 1.000 zeitgleich anwesende Gäste. Bedingung: Die Veranstalter müssen ein Hygienekonzept erstellen und auf dieser Grundlage die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sicherstellen (dies wird über die Großveranstaltungsverbotsverordnung geregelt).

 

Sportgroßveranstaltungen: Oberhalb einer absoluten Zahl von 1.000 Gästen sind 20 Prozent der regulären Besucher-Gesamtkapazität der jeweiligen Veranstaltungseinrichtung zulässig. Dies wird bei einer Kapazität ab 5.000 Plätzen relevant. Bedingung: Die Veranstalter müssen ein Hygienekonzept erstellen und auf dieser Grundlage die Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln sicherstellen (wird über die Großveranstaltungsverbotsverordnung geregelt und gilt bis zum 15. November 2020).

 

Diskotheken, Clubs und vergleichbare Einrichtungen sind aus Infektionsschutzgründen für den Publikumsverkehr weiterhin zu schließen.

 

Gleiches gilt für Prostitutionsstätten, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote. Nur Erotik-Massagen ohne Geschlechtsverkehr sind erlaubt, da sie ähnlich wie andere körpernahe Dienstleistungen ein geringeres Infektionsrisiko aufweisen.

 

Dampfsaunen, Dampfbäder und ähnliche Einrichtungen bleiben aufgrund des höheren Infektionsrisikos weiterhin geschlossen. Erlaubt sind aber Trockensaunen über 80 °C ohne Aufgüsse.

 

Indoor-Kontaktsport ist unter Auflagen möglich: Feststehende Gruppen im Mannschaftssport von höchstens 30 Personen und im Individualsport von höchstens 5 Personen dürfen in der Sporthalle und anderen geschlossenen Räumen trainieren. Für den Wettkampfbetrieb in Sportarten, in denen die Einhaltung der Abstandsregelungen bei der Sportausübung unmöglich ist, gilt, dass bei Wettkämpfen in geschlossenen Räumen höchstens 100 Personen (Wettkampfteilnehmende und Funktionspersonal) zeitgleich anwesend sein dürfen. Aber: Die Ausnahme vom allgemeinen Abstandsgebot gilt nur für die reine Sportausübung.

 

Das gilt bei einer 7-Tages-Inzidenz über 35

 

Wird in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage die Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten, gilt dort nach der geänderten Corona-Umgangsverordnung zusätzlich:

 

Veranstaltungen: maximal 250 zeitgleich anwesende Gäste draußen bzw. 150 drinnen.

 

Wichtig: „In diesem Fall gilt die Umgangsverordnung, nicht die Großveranstaltungsverordnung!

 

Private Feiern: maximal 15 Personen im privaten Wohnraum bzw. maximal 25 Personen in öffentlichen oder angemieteten Räumen

 

Wichtig: Veranstalter/innen müssen private Feiern mit mehr als 6 zeitgleich anwesenden Gästen außerhalb des eigenen Haushaltes mindestens drei Werktage vorher dem zuständigen Gesundheitsamt unter Angabe des Veranstaltungsortes und der geplanten Anzahl der Teilnehmenden formlos anzeigen. Das gilt sowohl für private Feiern im privaten Wohnraum als auch in angemieteten Räumen. Private Feiern sind nicht genehmigungspflichtig.

 

Alkohol-Ausschankverbot: Gaststätten, Kneipen und Bars dürfen in der Zeit von 23 bis 6 Uhr keinen Alkohol ausschenken.

 

Mund-Nasen-Bedeckung gilt:

  • in Gaststätten für die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, die sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten,
  • in Büro- und Verwaltungsgebäuden für die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann,
  • für Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen,
  • NEU: überall dort, wo Menschen auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen dichter bzw. länger zusammenkommen (z.B. Fußgängerzonen) – das muss vom Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt per Allgemeinverfügung angeordnet werden

 

 

Das gilt bei einer 7-Tages-Inzidenz über 50

 

Wird in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen überschritten, gilt dort nach der Corona-Umgangsverordnung zusätzlich:

 

Veranstaltungen: maximal 150 zeitgleich anwesende Gäste draußen bzw. 100 drinnen

 

Private Feiern sind im privaten Wohnraum und im dazugehörigen befriedeten Besitztum mit mehr als zehn zeitgleich Anwesenden aus mehr als zwei Haushalten bzw. in öffentlichen und angemieteten Räumen mit mehr als zehn zeitgleich Anwesenden untersagt.

 

 

Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum: maximal 10 Personen oder ein Haushalt;

 

Sollte die 7-Tages-Inzidenz die 50er Marke für mindestens 10 Tage ununterbrochen überschreiten: maximal 5 Personen oder ein Haushalt – muss vom Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt per Allgemeinverfügung angeordnet werden

19.10.2020 | Geschäftsräume der Städtische Werke Spremberg bis auf Weiteres geschlossen

Geschäftsräume der Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH bis auf Weiteres geschlossen

 

Liebe Kundinnen und Kunden,

aus Vorsorgegründen bleiben die Geschäftsräume der Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH ab dem 20.10.2020 bis auf Weiteres für den allgemeinen Kundenverkehr geschlossen.

Insbesondere betrifft dies die Tarifberatung, Vertragsangelegenheiten sowie den Kassenverkehr.

Bitte überweisen Sie daher als Barzahler Ihre Abschläge und Rechnungen auf folgendes Konto:

Deutsche Bank AG
IBAN:         DE37 1207 0000 0558 9700 00
BIC:           DEUTDEBB160

Telefonisch erreichen Sie unseren Kundenservice zu den üblichen Öffnungszeiten unter
Tel. 03563 3907 666 oder per E-Mail unter kundenservice@swspremberg.de oder den Vertrieb unter                 Tel. 03563 3907 777 oder per E-Mail unter vertrieb@swspremberg.de

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihre Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH

Die Geschäftsführung

16.10.2020 | Corona 16.10.2020: 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Spree-Neiße über 35

Die labordiagnostisch bestätigten Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa hat die 35-er Marke überschritten und liegt mit dem heutigen Tage bei 35,2.  Laut der Umgangsverordnung gelten damit ab sofort neue Schutzmaßnahmen.

Neue Obergrenzen für private Feierlichkeiten

  • An Feiern in öffentlichen oder angemieteten Räumen können maximal 50 Gäste teilnehmen. Feierlichkeiten in der häuslichen Umgebung wie Wohnung oder Garten dürfen nicht mehr als 25 Gäste beiwohnen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz in der Region auf 50 Erkrankte, verschärft sich diese Höchstgrenze erneut. Dann können im Land Brandenburg maximal 10 Personen in Privaträumen, Gärten und Höfen zusammenkommen; in öffentlichen und angemieteten Räumen höchstens 25 Personen.

  • Anzeigepflicht:  Veranstalterinnen und Veranstalter von privaten Feierlichkeiten müssen diese mindestens drei Werktage vor Veranstaltungsbeginn dem zuständigen Gesundheitsamt unter Angabe des Veranstaltungsortes und der geplanten Anzahl der Teilnehmenden anzeigen. Die Meldepflicht besteht ab sechs Teilnehmenden außerhalb des eigenen Hausstandes. Das Kontaktformular zur Anmeldung  beim Gesundheitsamt ist auf der Website des Landkreises unter folgendem Link abrufbar: https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/kontaktformular-gesundheitsamt.html

Ausweitung der Maskenpflicht

Da es derzeit mehr als 35 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gibt, werden die Regeln zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgeweitet. Folgende Personen müssen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen:

  • in Gaststätten die Beschäftigten mit Gästekontakt sowie Gäste, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten; dies gilt auch bei geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten oder sonstigen für Feierlichkeiten angemieteten Räumlichkeiten,

  • in Büro- und Verwaltungsgebäuden die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann, 

  • Nutzerinnen und Nutzer von Personenaufzügen.

  • Kinos, Theater und Konzerthäuser können den vorgegebenen Mindestabstand von 1,5 Meter auf einen Meter verringern, wenn die Gäste während der ganzen Vorstellung einen Mund-Nasen-Schutz tragen und die Hygieneregeln eingehalten werden können.

 
Alle darüber hinaus bereits geltenden Hygiene-, Schutz-, und Abstandsregeln bleiben bestehen.

16.10.2020 | Corona-16.10.2020: Stadtverwaltung Spremberg mit Einschränkungen für den Besucherverkehr erreichbar

Im Rahmen einer Telefonkonferenz des Landrates mit den Hauptverwaltungsbeamten der Ämter und Gemeinden im Landkreis Spree-Neiße informierte Landrat Harald Altekrüger über die kritische Entwicklung der Coronafallzahlen im Landkreis und die sich daraus ergebenden Konsequenzen. Mit Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 Fällen je 100.000 Einwohner am 16.10.2020 ergeben sich entsprechend der Bestimmungen der aktuell im Land Brandenburg geltenden Eindämmungsverordnung für die öffentlichen Verwaltungen Änderungen der Verhaltensregelungen für Nutzer und Besucher. Die Stadtverwaltung Spremberg/Grodk ist natürlich nach wie vor für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Ab sofort gelten jedoch folgende Einschränkungen im Besucherverkehr fort bzw. neu. 

Mit Ausnahme der Bürgerbüros  sind die Beschäftigten der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk  während der Bürgersprechzeiten nur für unabweisbare und unaufschiebbare Angelegenheiten von besonderer Dringlichkeit persönlich erreichbar. Hierzu ist im Vorfeld mit den betreffenden Beschäftigten ein Termin abzustimmen. Alle übrigen Angelegenheiten sind auf dem fernmündlichen, schriftlichen oder elektronischen Weg zu klären. 

Beim Betreten der Verwaltungsgebäude der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk gilt im gesamten Gebäude eine Pflicht zum Tragen eines geeigneten Mund-Nasenschutzes. Wird dies verweigert, kann ein Zutritt leider nicht gewährt werden.  Zudem gilt weiterhin, dass sich Besucher des Rathauses zur möglichen Nachverfolgung  von Infektionsketten registrieren lassen müssen. Besucher mit Erkältungs- und sonst typischen Grippe- oder Covid-19-Symtomen kann kein Zutritt zum Rathaus gewährt werden. Von den Besuchern wird darüber hinaus erwartet, die Hinweise der Beschäftigten  zu beachten und sich die Hände an den bereitstehenden Desinfektionsspendern zu desinfizieren.

Das Bürgerbüro steht weiterhin für die Klärung von dringenden Angelegenheiten während der aktuell eingeschränkt geltenden Öffnungszeiten (hierzu erfolgte eine Information) zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass sich im Wartebereich max. 3 Personen gleichzeitig aufhalten können und dass während des Besuches im Bürgerbüro ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Auch hier gilt, dass Besucherinnen und Besucher mit typischen Krankheitssymptomen leider nicht bedient werden können.  Es wird empfohlen, auch das Bürgerbüro nur in dringenden und unaufschiebbaren Fällen aufzusuchen. Alle Maßnahmen gelten ausschließliche dem Schutz der Allgemeinheit und der Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung. Bitte verhalten Sie sich rücksichtsvoll und verantwortungsbewusst. Dies dient dem eigenen Schutz und dem Schutz der Mitmenschen. Es wird um Verständnis gebeten.

15.10.2020 | 15.10.2020: Kampfmittel erfolgreich gesprengt

Am 15.10.2020 wurde auf dem Gelände eines Gewerbebetriebes im Spremberger Ortsteil Terpe/Terpje eine 8,8 cm Panzergranate aus dem 2. Weltkrieg aufgefunden.

Der sofort hinzugezogene  Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Brandenburg kam im Rahmen der Lagebewertung zu dem Ergebnis, dass eine unverzügliche Sprengung vor Ort nicht zu vermeiden ist und informierte die örtliche Ordnungsbehörde über die zu veranlassenden Sicherungsmaßnahmen.

Der Sperrkreis wurde auf 300 m festgesetzt. Mitarbeiter der örtlichen Ordnungsbehörde und des Betriebshofes begannen unverzüglich mit der Errichtung der Straßenabsperrungen und der Information der betroffenen Anwohner sowie der im Sperrkreis gelegenen Gewerbebetriebe. Innerhalb kurzer Zeit wurde die vollständige Räumung des Sperrkreises abgeschlossen und die Straßensperrung mit Unterstützung der Polizei aktiviert. Um 16:00 Uhr erfolgte die Freigabe für die Sprengung , die unmittelbar erfolgreich ausgeführt wurde, so dass um 16:15 Uhr alle Maßnahmen aufgehoben werden konnten. 

Dank, der gut mit der Ordnungsbehörde kooperierenden Einwohner und Gewerbetreibenden im Sperrkreis, konnte diese zwingend notwendige und unaufschiebbare Gefahrenabwehrmaßnahme schnell und ohne Zwischenfälle abgeschlossen werden.

Von der Evakuierung waren insgesamt 7 Haushalte mit 18 Einwohnern sowie 4 Gewerbetriebe betroffen.

14.10.2020 | Bürgertelefon zu Fragen rund um das Thema Corona

Der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa hat ab sofort wieder eine Hotline eingerichtet, an die sich die Bürgerinnen und Bürger zu allen Fragen rund um das Thema Corona wenden können. Unter der Rufnummer 03562 986-17040 stehen von Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 14:00 Uhr und am Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung.

Falls sich Fragen ergeben, die nicht sofort am Telefon beantwortet werden können, werden diese notiert, anschließend hausintern zur Abklärung weitergeleitet und mit einem zeitnahen Rückruf beantwortet.

09.10.2020 | Stern, Wetterfahne und Kugel vom Rathausturm geborgen

 

 

Am Nachmittag des 8. Oktober 2020 haben Schmiedemeister Erhard Merkel aus Friedrichshain und Klempnermeister Georg Nennewitz aus Groß Kölzig den Stern, die Wetterfahne und die Kugel vom eingerüsteten Rathausturm geborgen.

In der Kugel kamen drei metallene Hülsen zum Vorschein, in denen jeweils Dokumente und eventuell andere Zeitzeugen aus den Jahren 1791, 1899 und 1987 enthalten sind. Das Öffnen der Hülsen erfolgt Anfang November; bis dahin sind die drei Behälter sicher verwahrt.

 

Nach dem letzten großen Stadtbrand am 30. Juli 1705 wurde im Jahr 1706 an der Westseite des Marktplatzes das jetzige Rathaus fertiggestellt; es war ein schlichter und zunächst turmloser Barockbau. Erst im Jahr 1720 konnte der Turmbau auf den alten Fundamenten ausgeführt werden. Er hatte damals noch nicht seine heutige Form, sondern war schlanker und hatte eine kürzere, gedrungene Spitze. Bereits 70 Jahre später wurde er wegen seines schlechten Bauzustandes erneuert und erhielt im Jahr 1791 seine jetzige Gestalt.

Im Rahmen der Generalrenovierung des Rathauses 1899/1900 erfuhr der Turm eine Erhöhung auf ca. 37 Meter.

Im Spätherbst 1986 wurde der Turm erneut eingerüstet, um das Schieferdach zu sanieren. Gleichzeitig erfolgte die Erneuerung von Stern, Wetterfahne und Kugel. Die Wetterfahne – aus dem Jahr 1791 stammend – war nicht mehr rekonstruktionswürdig. Sie wurde dem Niederlausitzer Heidemuseum für die ständige Ausstellung zur Verfügung gestellt. Die Klempner- und Installationsfirma Eckstein übernahm es, die neue Wetterfahne nach der Vorlage der alten anzufertigen. Helmut Eckstein war ein direkter Nachkomme von Klempnermeister Tittelhof, der bereits 1899 die Klempnerarbeiten bei der Rekonstruktion des Rathauses ausführte.

 

Die derzeitigen Sanierungsarbeiten am Rathausturm begannen im Juni 2020. Sie umfassen Gerüstarbeiten, Zimmerer- und Holzschutzarbeiten, Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten, Fassadensanierungsarbeiten sowie die Rekonstruktion des Turmschmuckes und der Turmuhr.

Die Bauleitung erfolgt durch das Spremberger Ingenieur- und Architekturbüro Brückner.

Es wurden sieben Baulose an überwiegend lokale Firmen vergeben.

Auch nach der Sanierung steht der Turm aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht für eine öffentliche Nutzung zur Verfügung.

Foto: Detlef Bogott

07.10.2020 | Erleichterter Zugang zur Grundsicherung bis Jahresende verlängert

Der Gesetzgeber hat aufgrund der Corona-Pandemie den vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung bis zum Jahresende verlängert.

 

Aussetzen der Vermögensprüfung

 

Bewilligungen für Grundsicherung durch die Jobcenter, die bis zum 31. Dezember 2020 beginnen, unterliegen weiterhin den erleichterten Zugangs-Bedingungen. Das bedeutet konkret: Kunden, die in diesem Zeitraum erklären und ggf. nachweisen, dass sie über kein erhebliches Vermögen verfügen, müssen sich Erspartes insbesondere für die Altersvorsorge in den ersten 6 Monaten des Bewilligungszeitraumes nicht auf die Grundsicherung anrechnen lassen bzw. verwerten.

 

Übernahme der Kosten der Unterkunft

 

Wenn ein Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung vorliegt, erkennt das Jobcenter auch die tatsächlichen Kosten der Unterkunft inklusive Heizung und Nebenkosten als Bedarf in den ersten 6 Monaten des Bezugs an. Dabei handelt es sich um kommunale Leistungen, wobei derzeit von der Überprüfung der Angemessenheit des Wohnraums abgesehen wird.

 

Regelung gilt teilweise auch für Weiterbewilligungsanträge

 

Diese Regelungen greifen auch für 6monatige Weiterbewilligungsanträge bei denen der Bewilligungszeitraum spätestens am 31. Dezember 2020 beginnt.

07.10.2020 | Gewässer- und Deichschauen im Landkreis Spree-Neiße

Die Untere Wasserbehörde des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejsa Sprjewja-Nysa führt an den nachfolgenden Terminen die Gewässer- und Deichschauen Brandenburgisches Wassergesetzes (BbgWG) an Spree und Neiße durch.
 
Die Schauen beginnen mit der Auswertung der abgelaufenen Unterhaltungssaison und der Besprechung der erforderlichen Maßnahmen für die kommende Saison. Die Gewässer und Hochwasserschutzanlagen werden anschließend im angemessenen Umfang vor Ort geschaut.
 
Teilnehmen können die zur Gewässer- und Deichunterhaltung Verpflichteten, die Eigentümer und Anlieger der Gewässer und Deiche, die zur Benutzung der Gewässer Berechtigten, das Landesamt für Umwelt Brandenburg, die Katastrophenschutzbehörde, die Fischereiausübungsberechtigten, die Untere Fischereibehörde, die Untere Naturschutzbehörde und bei schiffbaren Gewässern die zuständige Verkehrsbehörde.
 
Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die Hygienevorschriften und Abstandsregelungen eingehalten werden. Eine formlose Voranmeldung unter 03562 986-17016 oder umweltamt@lkspn.de ist wünschenswert.

 
Termine-Neiße:
Abschnitt:
Landesgrenze Sachsen (Pusack) bis Schöpfwerk Briesnig 1 einschließlich Mühlgraben und Malxe-Neiße-Kanal
Termin:
Montag, 19.10.2020, 09:00 Uhr
Treffpunkt:
Kreisverwaltung, Beratungsraum C.2.04, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)
 
Abschnitt:
Schöpfwerk Briesnig 1 bis Kreisgrenze LOS einschließlich Egelneiße Guben
Termin:
Freitag, 23.10.2020, 09:00 Uhr
Treffpunkt:
Gemeindezentrum Grießen, Dorfstraße 7A in 03172 Jänschwalde, OT Grießen
 
 
Termine-Spree:
Abschnitt:
Landesgrenze Sachsen (Trattendorf) bis Talsperre Spremberg
Termin:
Montag, 02.11.2020, 09:00 Uhr
Treffpunkt:
ehemaliges RAG-Gebäude, Beratungsraum R.3.24, Kraftwerkstraße 79 in 03130 Spremberg, OT Trattendorf
 
Abschnitt:
Talsperre Spremberg bis Burg (Spreewald) einschließlich Spreewaldgewässer (ausgenommen Stadtgebiet Cottbus)
Termin:
Mittwoch, 04.11.2020, 09:00 Uhr
Treffpunkt:
Staumeisterhaus Talsperre Spremberg, Bräsinchen 21 in 03058 Neuhausen/Spree
 

Amtliches

22.10.2020 | Polizeibericht vom Donnerstag, 22.10.2020

Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße:

 

5287.    Cottbus:                                  Bei einem Vorfahrtunfall auf der Dissenchener Straße wurde am Donnerstagmorgen eine Fahrradfahrerin verletzt. Der Fahrer eines PKW VW hatte auf Höhe der Einmündung zur Heinersbrücker Straße die Radlerin übersehen. Bei dem Zusammenstoß wurde die 60-jährige Frau verletzt und durch Rettungskräfte zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. Die Sachschäden belaufen sich auf rund 5.000 Euro.

 

5288.    Cottbus:                                  Bisher unbekannte Täter verschafften sich in der Nacht zum Donnerstag gewaltsam Zutritt zu einem gewerblich genutzten Grundstück in der Straße Am Gleis und entwendeten einen PKW-Anhänger. Der so entstandene Sachschaden beläuft sich auf rund 2.000 Euro.

 

5289.    Cottbus:                                  Die Fahrerin eines PKW VW stieß am Mittwoch gegen 20:15 Uhr auf einem Parkplatz an der Heinrich-Albrecht-Straße mit ihrem Fahrzeug gegen einen dort abgestellten PKW HYUNDAI. Ein Atemalkoholtest bei der 29-jährigen Frau ergab einen Wert von 0,78 Promille. Daher wurde zur Beweissicherung eine Blutprobe veranlasst. Die entstandenen Sachschäden belaufen sich auf rund 4.000 Euro. Bereits gegen 13:30 Uhr hatte sich ein weiterer Verkehrsunfall auf einem Parkplatz an der Madlower Chaussee ereignet. Hier waren ein PKW SMART und ein OPEL zusammengestoßen. Schadensbilanz – rund 2.000 Euro.

 

5290.    Cottbus:                                  Am frühen Donnerstagmorgen wurden der Polizei mehrere Sachbeschädigungen in Cottbus angezeigt. Am Carl-Thiem-Klinikum wurde die Glasscheibe einer Haupteingangstür beschädigt. Am Gebäude des Amtsgerichts in der Thiemstraße stellten Mitarbeiter ebenfalls beschädigte Fensterscheiben und auf dem Hof zwei beschädigte PKW fest. Des Weiteren wurde die Frontscheibe eines in der Greifenhainer Straße abgestellten PKW BMW zerstört. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen wurde ein 41 Jahre alter Mann als dringend tatverdächtig identifiziert und in Polizeigewahrsam genommen. Die Ermittlungen zur Motivation für die Sachbeschädigungen dauern an. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf über weit über 10.000 Euro.

 

5291.    LK SPN, Forst:                     Beamte der Bundespolizei kontrollierten auf der BAB 15 zwischen den Anschlussstellen Forst und Bademeusel Fahrzeugführer in der Nacht zum Donnerstag. Gegen 2:30 Uhr stellten sie einen 28-jährigen Polen mit einem PKW AUDI A6 fest, der keine Fahrzeugdokumente und keinen Fahrzeugschlüssel vorweisen konnte. Der Mann wurde vorläufig festgenommen und der PKW sichergestellt. Gegenwärtig wird der rechtmäßige Eigentümer des Fahrzeuges ermittelt.

Gegen 4:30 Uhr wollte sich auf dem gleichen Autobahnabschnitt der Fahrer eines PKW SKODA SUV einer Kontrolle entziehen. In der Folge überfuhr er einen sogenannten Stopstick und das Fahrzeug kam zum Stillstand. Der Fahrer flüchtete unmittelbar und die Fahndungsmaßnahmen nach ihm dauern an. Der PKW wurde sichergestellt und die Polizei in Gifhorn über dessen Diebstahl informiert.

 

5292.    LK SPN, Guben:                      Polizeibeamte wollten am Mittwoch gegen 17:00 Uhr zwei Mopeds auf der Cottbuser Straße kontrollieren. Die beiden Fahrer folgten den Weisungen der Polizeibeamten nicht, bogen stattdessen in einen Feldweg ab und beschleunigten ihre Fahrzeuge. Einer der beiden stoppte wenig später seine SIMSON S51 Enduro und flüchtete zu Fuß in Richtung Reichenbach. Eine Überprüfung des zurückgelassenen Fahrzeugs ergab, dass es keinen Versicherungsschutz besitzt. Das Moped wurde daraufhin sichergestellt. Die Ermittlungen zu den Fahrern dauern an. 

 

5293.    LK SPN, Forst:                                    Einbrecher verschafften sich in der Nacht zum Donnerstag gewaltsam Zutritt zu einer gewerblichen Einrichtung in der Jänickestraße. Ob die Täter etwas entwendet haben, ist Gegenstand weiterer Ermittlungen. Die entstandenen Sachschäden belaufen sich auf einige hundert Euro. 

 

5294.    LK SPN, Forst:                        Der Fahrer eines PKW MERCEDES verlor am Donnerstag gegen 09:30 Uhr auf der Wehrinselstraße die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einer Straßenlaterne sowie einem Baum. Nach der Begutachtung durch einen hinzugerufenen Notarzt konnte der Mann offensichtlich unverletzt vor Ort entlassen werden. Die Schäden an dem nicht mehr fahrbereiten Auto belaufen sich auf rund 10.000 Euro.

 

5295.    LK SPN, Schwarze Pumpe:                 Auf der Dresdener Chaussee streifte am Mittwochmittag beim Vorbeifahren ein LKW einen PKW FORD. Folgen der Unachtsamkeit sind Sachschäden von über 1.500 Euro. Verletzt wurde niemand.  

 

 

Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz:

5301.    LK OSL, Senftenberg:                          Der Geschädigte eines Fahrraddiebstahls erkannte am Mittwochnachmittag sein Eigentum angeschlossen bei einem Einkaufsmarkt wieder. Er informierte die Polizei, die einen 24-Jährigen Tatverdächtigten feststellen konnte. Der rechtmäßige Eigentümer bekam sein Rad zurück und gegen den 24-Jährigen laufen die Ermittlungen wegen Diebstahl. 

 

5302.    LK OSL, Vetschau:                              Per Telefon wurde am Mittwoch einem Mann in Vetschau suggeriert, dass er 37.000 Euro bei einem Gewinnspiel gewonnen habe.  Zunächst müsst er jedoch für 1.000 Euro Google Play-Karten erwerben, die dann von einem Notar abgeholt werden. Er fiel nicht auf die Betrüger herein und erstattete bei der Polizei Anzeige.

 

5303.    LK OSL, Senftenberg:                          Täter haben in der Calauer Straße einen Keller aufgehebelt und eine Angelausrüstung im Wert von 3.500 Euro entwendet. Der Besitzer stelle den Einbruch am Mittwoch fest. 

 

5304.    LK OSL, Schipkau:                              Am Donnerstagmorgen kurz vor 7:00 Uhr rannte auf der Bundesstraße 169 zwischen Hörlitz und Schipkau ein Wildschwein in einen PKW und flüchtete danach. Am Fahrzeug blieb ein Schaden von 1.500 Euro zurück. 

21.10.2020 | Polizeibericht vom Mittwoch, 21.10.2020

 

Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße:

 

5263.    Cottbus:                      Einbrecher trieben in der Nacht von Dienstag zu Mittwoch in Cottbus ihr Unwesen. In einem Mehrfamilienhaus in der Lausitzer Straße drangen die Täter gewaltsam in einen Keller ein und entwendeten Farben, Leinwände sowie Taschenmesser. Polizeibeamte sicherten am Ort des Geschehens Spuren und leiteten weiterführende Ermittlungen ein.

 

5264.    Cottbus:                      Auf der Johannes-Brahms-Straße streifte ein bisher unbekanntes Auto am Dienstag gegen 20:30 Uhr einen dort abgestellten PKW AUDI. Verletzt wurde dabei niemand und auch die Schäden hielten sich mit rund 1.000 Euro in Grenzen. Da der Unfallverursacher jedoch weitergefahren ist, ohne die erforderlichen Angaben zu hinterlassen, leiteten Polizeibeamte Ermittlungen wegen einer Unfallflucht ein. Bereits gegen 15:00 Uhr stießen auf einem Parkplatz an der Welzower Straße ein PKW MERCEDES und ein AUDI zusammen. Folgen der Unachtsamkeit – Blechschäden von etwa 1.000 Euro.

 

5265.    Cottbus:                      Bei einem Vorfahrtunfall an der Kreuzung Ackerstraße/Ecke Bautzener Straße wurde Dienstagmittag ein Fahrradfahrer verletzt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatte der Fahrer eines PKW RENAULT den Radler übersehen. Durch den Zusammenstoß war dieser gestürzt und hatte sich dabei verletzt. Rettungskräfte brachten den 79-jährigen Mann zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus.

 

5266.    Cottbus:                      In der Nacht zum Mittwoch wurde in der Leipziger Straße ein PKW TOYOTA gestohlen, wie die Polizei gegen 09:30 Uhr erfuhr. Es wurden umgehend Fahndungsmaßnahmen nach dem roten YARIS mit einem schwarzen Dach eingeleitet. 

 

5267.    LK SPN, Forst:             Mit einem Stein beschädigten bisher Unbekannte in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch die verglaste Eingangstür eines Supermarktes in der Tagorestraße. In das Gebäude gelangten die Täter nicht. Polizeibeamte sicherten Spuren und leiteten weiterführende Ermittlungen ein.

 

5268.    LK SPN, Forst:             Einbrecher drangen in der Nacht zum Mittwoch in das Haus einer sozialen Einrichtung an der Magnusstraße ein. Gestohlen haben die Täter nichts, allerdings hinterließen sie Sachschäden von mehreren hundert Euro. Mit der Spurensicherung wurden Kriminaltechniker beauftragt. Die weiterführenden Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen.

 

5269.    LK SPN, Jethe:            Mittwochvormittag wurde der Polizei der Diebstahl eines Anhängers aus der Smarsoer Dorfstraße gemeldet. Der silberfarbene Bauanhänger war vor einer Hofeinfahrt abgestellt und im Laufe der letzten Tage entwendet worden. Es wurden umgehend Fahndungsmaßnahmen nach dem Anhänger des Herstellers UNSINN-Fahrzeugtechnik eingeleitet.

Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz:

 

5276.    LK OSL, Senftenberg:                          In der Güterbahnhofstraße ereignete sich am Dienstagnachmittag gegen 15:00 Uhr ein Vorfahrtunfall. Dabei kollidierten zwei PKW der Marke VW. Mit einem Sachschaden von rund 2.000 Euro waren beide Autos weiterhin fahrbereit.

 

5277.    LK OSL, Lübbenau:                             Unbekannte Täter verschafften sich in der Nacht zum Mittwoch gewaltsam Zutritt zu zwei Baucontainer in der Rudolf-Breitscheid-Straße und stahlen nach ersten Ermittlungen diverse Arbeitsgeräte. Die Schadenshöhe beträgt mehrere hundert Euro.  

 

5278.    LK OSL, Ressen:                                 Feuerwehr und Polizei wurden am Dienstagabend in den Greifenhainer Weg gerufen. Dort war es aus bislang unbekannter Ursache in einem Geräteschuppen zu einem Brand gekommen. Das Nebengelass brannte komplett aus. Ein Übergreifen auf andere Gebäude konnte die Feuerwehr verhindern. Verletzt wurde niemand. Die Höhe des Sachschadens beträgt etwa 4.000 Euro.

 

5279.    LK OSL, Schipkau:                              Unbekannte Täter besprühten in der Nacht zum Dienstag in der Friedrich-Engels-Straße den Gedenkstein "Glück Auf den Bergleuten“ mit dunkelgrauer Farbe und verursachten so einen Schaden von etwa 100 Euro. 

 

5280.    LK OSL, Calau:                                    Vermutlich Sekundenschlaf war die Ursache für einen Verkehrsunfall am Dienstagmittag in der Werchower Straße, bei dem der 74-jährige Fahrer eines PKW SEAT nach links von der Fahrbahn abkam und auf einen parkenden VW auffuhr. Beide Fahrer wurden verletzt und durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Die Höhe des Sachschadens an beiden nicht mehr fahrbereiten Autos beträgt etwa 10.000 Euro.

 

5281.    LK OSL, Stradow:                                Am Mittwochvormittag erhielt ein Mann aus Stradow einen Telefonanruf in dem ihm suggeriert wurde, 38.500 Euro gewonnen zu haben. Er solle um den Gewinn zu erhalten Google Play Karten im Wert von 1.000 Euro besorgen. Darauf fiel er nicht hinein und erstattete Anzeige bei der Polizei. Kontakttelefonnummern und Hinweise zu aktuellen Betrugsphänomenen finden Sie auf der Internetseite der Brandenburger Polizei unter https://polizei.brandenburg.de/seite/aktuelle-betrugsphaenomene-im-land-brand/641821.

20.10.2020 | Polizeibericht vom Dienstag, 20.10.2020

Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße:

 

5237.    Cottbus, Spremberg, Forst:     Montagnachtmittag wurden der Polizei mehrere Betrugsversuche am Telefon angezeigt. In Cottbus forderte ein angeblicher „Professor“ von einem Senior 40.000 Euro. Als Vorwand gab der Betrüger an, dass der Sohn des Angerufenen an COVID-19 erkrankt sei und das Geld für die notwendigen Medikamente sei. In Spremberg meldete sich bereits Ende September eine angebliche Notarin bei einer älteren Dame und überbrachte ihr die Botschaft eines Gewinns über rund 150.000 Euro. Für die Auszahlung des Betrages sollte die Angerufene allerdings einen höheren Geldbetrag an eine kenianische Bank überweisen, was sie leider auch tat. Der versprochene Gewinn wurde nicht ausgezahlt. Eine weitere Frau aus Spremberg erhielt einen Anruf indem ihr mitgeteilt wurde, dass ihr Enkel einen Verkehrsunfall verursacht habe und nun eine hohe Geldstrafe zahlen müsse. Hier erkannte die aufmerksame Tochter den versuchten Betrug und verhinderte eine Geldübergabe. In Forst vereitelte erst die Mitarbeiterin eines Geldinstituts einen Betrug. Hier hatte sich ein Betrüger als Sohn der Angerufenen ausgegeben und berichtet, nach einem Verkehrsunfall 30.000 Euro zu benötigen. Die Geschichte erschien so glaubhaft, dass die Angerufene umgehend zu ihrer Bank gefahren ist, wo der Betrugsversuch glücklicherweise erkannt und Schaden abgewendet wurde.


Immer wieder und unter verschiedensten Legenden werden besonders Seniorinnen und Senioren um ihr Erspartes gebracht. Ob „Enkel“, „Neffe“, „Nichte“ oder auch „Polizist“, die Anrufer haben es immer auf Geld, Schmuck oder andere Wertgegenstände abgesehen. Vermeintliche Polizisten rufen an, hätten Hinweise auf Betrüger und benötigen die Mithilfe der Angerufenen. „Wir haben bei Betrügern einen Zettel mit Ihrem Namen gefunden und brauchen Ihre Hilfe!“, so oder so ähnlich versuchen Betrüger die Angerufenen zu bewegen, Schmuck und Wertgegenstände „für Untersuchungen vorübergehend auszuhändigen“ oder erfragen auch Kontoverbindungen. Dabei wird sogar die Telefonnummer manipuliert, so dass im Display ein tatsächlich existierender Polizeianschluss vorgegaukelt wird, manchmal auch die Notrufnummer 110. Aber auch an der Haustür klingeln angebliche „Polizisten“, wollen wegen Einbrüchen in der Nachbarschaft ermitteln oder bieten Beratungen an und zeigen dabei gefälschte Dienstausweise vor. Auch hier ist höchste Vorsicht geboten, wenn sich jemand erkundigen möchte, „ob Ihr Geld/Schmuck sicher verwahrt ist?“. Seien Sie misstrauisch und geben Sie den Unbekannten keine Informationen über Wertgegenstände oder Bargeld. Ruft jemand unter der Notrufnummer 110 an, können Sie sicher sein, hier ist ein Trickbetrüger am Werk. Informieren Sie sofort die richtige Polizei (Notruf 110), wenn Ihnen ein Anruf verdächtig vorkommt. Erstatten Sie Anzeige bei der Polizei, auch wenn kein Schaden entstanden ist. Seien Sie auch der Polizei (und anderen unbekannten Personen) gegenüber an der Haustüre misstrauisch und rufen Sie die zuständige Dienststelle oder den Notruf an. Dort kann man den Einsatz bestätigen oder Ihnen Hilfe senden. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter https://polizei.brandenburg.de/seite/aktuelle-betrugsphaenomene-im-land-brand/641821.

 

5238.    Cottbus:                      Montagabend entwendeten bisher unbekannte Täter in der Muskauer Straße einen PKW NISSAN, wie der Polizei kurz vor 22:00 Uhr mitgeteilt wurde. Es wurden umgehend Fahndungsmaßnahmen nach dem QASHQAI eingeleitet. 

 

5239.    Cottbus:                                  Auf einem Parkplatz an der Gallinchener Hauptstraße stießen am Montag gegen 16:00 Uhr ein PKW MERCEDES und ein VW zusammen. Verletzt wurde dabei niemand. Die Schäden an den weiter fahrbereiten Autos summieren sich auf rund 3.000 Euro. Gegen 13:00 Uhr waren nach einem Vorfahrtfehler an der Kreuzung Sachsendorfer Straße/Ecke am Seegraben ein VW-Transporter und ein PKW SEAT kollidiert. Auch hier blieb es bei Sachschäden von etwa 3.000 Euro. 

 

5240.    LK SPN, Burg:                         Rund 4.000 Euro Schaden sind das Resultat eines Wildunfalls, der sich am Montag gegen 21:20 Uhr bei Burg ereignet hatte. Hier war ein PKW MERCEDES zunächst mit einem querenden Reh zusammengestoßen und im Anschluss gegen die Leitplanke gefahren. Der Fahrer überstand den Verkehrsunfall unverletzt und auch das Reh flüchtete scheinbar unversehrt.

 

5241.    LK SPN, Kolkwitz:                   Auf der Schulstraße kollidierten am Montag gegen 16:00 Uhr ein PKW SKODA und ein MITSUBISHI. Verletzt wurde dabei niemand, allerdings entstanden Sachschäden von rund 5.000 Euro. Zusätzlich musste für den nicht mehr fahrbereiten SKODA ein Abschleppdienst gerufen werden.

 

5242.    LK SPN, Staakow:                   Beamte der Bundespolizei stoppten am frühen Dienstagmorgen auf der Bundesstraße 320 bei Staakow ein Wohnmobil, dass zuvor in Berlin gestohlen wurde. Der 40 Jahre alte, aus Polen stammende Fahrer wurde festgenommen. Ein Drogentest bei dem Mann zeigte darüber hinaus an, dass er unter dem Einfluss von Amphetaminen und Cannabis stand. Daher wurde zusätzlich eine Blutprobe veranlasst. Das sichergestellte Fahrzeug wird dem glücklichen Eigentümer nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen übergeben. 

 

5243.    LK SPN, Drebkau:                   Diebe trieben in der Nacht zum Dienstag auf einem Grundstück in Koschendorf ihr Unwesen. Aus zwei LKW hatten die Täter Fahrzeugbatterien und Dieselkraftstoff entwendet und so einen Schaden von rund 1.500 Euro verursacht. Polizeibeamte sicherten am Ort des Geschehens Spuren und leiteten weiterführende Ermittlungen ein.

 

5244.    LK SPN, Spremberg:               Auf der Tagebaustraße krachte es am Dienstagmorgen gleich zweimal zwischen Autos und Wildschweinen. Gegen 05:45 Uhr hatte sich zunächst der Fahrer eines PKW OPEL, gegen 07:45 Uhr der Fahrer eines RENAULT bei der Polizei gemeldet. Der erste Unfall verlief noch glimpflich. Die Bilanz des Zweiten – rund 5.000 Euro Sachschaden, ein nicht mehr fahrbereiter Laguna und ein verendetes Tier. Die Fahrer blieben unverletzt.

 

5245.    LK SPN, Forst:                          Am Dienstagmorgen gegen 5:20 Uhr wollte die Bundespolizei auf der BAB 15 zwischen den Anschlussstellen Roggosen und Forst einen PKW FIAT 500 einer Verkehrskontrolle unterziehen. Der Fahrzeugführer entzog sich dieser und verunfallte auf der Flucht. Dabei stellte sich das Fahrzeug quer zur Fahrbahn und kippte auf dem Bankett auf die Seite. Der Fahrer flüchtet sofort fußläufig, die Fahndungsmaßnahmen zu seiner Feststellung dauern an.

Bei der Überprüfung des FIAT stellte sich heraus, dass es in der Nacht zum Dienstag in Berlin gestohlen worden ist. 

Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz:

 

5253.    LK OSL, Lübbenau:                 Polizei und Rettungskräfte wurden am Montagabend kurz vor Mitternacht in die Goethestraße gerufen. Dort hatte eine alkoholisierte 34-Jährige mehrmals die Rettungsleitstelle angerufen und einen Suizid angekündigt. Nach dem Eintreffen des Notarztes und der Polizeibeamten gab sie an, dass alles nur ein Scherz war und sie nur mal die eingesetzten Einsatzmittel sehen wollte. Gegen die Frau wurde eine Strafanzeige wegen Notrufmissbrauch gefertigt.

 

5254.    LK OSL, Lauchhammer:          Am Montag kurz vor 18:00 Uhr kam es an einer Bushaltestelle in der Lindenstraße zu einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern. Die eintreffenden Beamten stellten bei den Streithähnen Atemalkoholwerte von 0,57 und 2,69 Promille fest. Der am stärksten alkoholisierte, 30-Jährige war zuvor mit dem Fahrrad unterwegs. Daher erfolgte in einem Krankenhaus eine beweissichernde Blutprobe. Dort wurden auch Schürfwunden an den Armen von der vorausgegangenen Rangelei festgestellt. Des Weiteren wurde Anzeige gegen ihn wegen Trunkenheit im Verkehr aufgenommen.

Gegen einen 20 Jahre sowie einen weiteren 30-Jährigen Mann wurde Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gestellt, da bei ihnen ein Cliptütchen mit Cannabis aufgefunden wurde. Gegen den älteren der Beiden ermittelt die Kriminalpolizei zusätzlich wegen Körperverletzung gegen den oben genannten Radfahrer.  


5255.    LK OSL, Großräschen:             In der Seestraße ereignete sich am Montag gegen 16:15 Uhr ein Auffahrunfall zwischen einem PKW SKODA und einem DACIA. Die Höhe des Blechschadens an beiden Autos beträgt etwa 3.000 Euro.

 

5256.    LK OSL, Großräschen und Senftenberg:         Am Montagnachmittag begleiteten Polizeibeamte in einem Rettungswagen einen 38-jährigen Mann wegen suizidaler Absichten in ein Krankenhaus. Während der Fahrt kam es zu erheblichen Widerstandshandlungen gegenüber den Polizisten wobei ein Beamter im Gesicht getroffen wurde. Nach dem Eintreffen in der Senftenberger Klinik wurde der Mann psychologisch behandelt.

 

5257.    LK OSL, Allmosen, Sedlitz:     Auf der B169 bei Allmosen kollidierten am Montag gegen 18:00 Uhr ein PKW TOYOTA und ein Wildtier. Dieses konnte nach dem Zusammenprall von der Unfallstelle flüchten. Am Auto entstand ein Schaden von etwa 2.000 Euro. Bei Sedlitz erfasste am Dienstagmorgen ein PKW RENAULT ein Wildschwein. Um den verendeten Schwarzkittel kümmert sich der zuständige Jagdpächter. Um das nicht mehr fahrtüchtige Auto ein Abschleppdienst.

19.10.2020 | Polizeibericht vom Montag, 19.10.2020

Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße:

 

5210.    Cottbus:                                  Nach einem Vorfahrtfehler kollidierten am Sonntag gegen 15:00 Uhr auf der Sielower Chaussee ein PKW OPEL und ein FORD. Bei Schäden von insgesamt rund 12.000 Euro musste für den FORD ein Abschleppdienst gerufen werden. Verletzt wurde niemand. Kurz zuvor war ebenfalls ein Vorfahrtfehler die Ursache für einen Verkehrsunfall auf der Karl-Marx-Straße. Hier waren ein PKW PEUGEOT und ein VW zusammengestoßen, was Schäden von knapp 2.000 Euro zur Folge hatte. Verletzt wurde auch hier niemand.

 

5211.    Cottbus:                                  Montagmorgen wurden der Polizei zwei Kellereinbrüche in der Schwanstraße und der Vetschauer Straße gemeldet. In einem Fall entwendeten die Täter vier Flaschen Bier, im anderen Fall Schuhe. Es entstanden darüber hinaus geringe Sachschäden. 

 

5212.    Cottbus:                                  Sonntagfrüh wurde die Polizei über den Brand eines Abrollcontainers vor einem leerstehenden Mehrfamilienhaus in der Uhlandstraße informiert. Die Feuerwehr löschte den Brand. Das Haus wurde durch das Feuer nicht beschädigt. Die Schäden an dem Container wurde mit rund 5.000 Euro angegeben. Die Polizei leitete weitere Ermittlungen wegen Brandstiftung ein.

 

5213.   Cottbus, BAB 15:                          In der Nacht zum Montag ereignete sich gegen 01:00 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall auf der BAB 15 nach der Anschlussstelle Cottbus West in Fahrtrichtung Berlin. Ein polnischer LKW war nach rechts von der Fahrbahn abgekommen und auf der Schutzplanke zum Stillstand gekommen. Der 21-Jährige unverletzte Fahrer wurde positiv auf den Konsum von Amphetaminen getestet und eine Blutprobe angeordnet. In Folge des Unfalls wurden 25 Elemente der Schutzplanke beschädigt und der Sattelzug drohte wegen der Schräglage umzukippen. Einsatzkräfte der Feuerwehr wurden zur Stabilisierung des Fahrzeuges hinzugezogen. Eine über der Unfallstelle befindliche 380 KV Stromleitung erschwerte die Bergungsarbeiten. Vom Netzbetreiber musste der Strom dafür zeitweilig abgeschaltet werden. Die Arbeiten waren gegen 08:00 Uhr beendet und die Unfallstelle beräumt. Es kam bis zum Ende der Unfallaufnahme und der Bergung zu Verkehrseinschränkungen. Erste Schätzungen des Schadens belaufen sich auf 50.000 Euro.  

 

5214.    Cottbus, BAB 15:                         Am Sonntagabend war gegen 19:00 Uhr ein PKW zwischen den Anschlussstelle Cottbus West und Süd in Brand geraten. Die Fahrzeuginsassen konnten rechtzeitig anhalten, unverletzt aussteigen und selbstständig die Löscharbeiten beginnen. Die Feuerwehr kam zur Unterstützung. Der PKW musste durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden. Verletzt wurde niemand.

 

5215.    LK SPN, Drebkau:                   Für den Fahrer eines PKW OPEL begann die Woche mit einer Unfallaufnahme. Zwischen Drebkau und Löschen war ihm ein Reh vor das Auto gelaufen Durch den Zusammenstoß entstanden Sachschäden von rund 1.000 Euro. Das Tier flüchtete scheinbar unverletzt vom Unfallort. 

 

5216.    LK SPN, Forst:                        Bisher unbekannte Täter drangen im Laufe des vergangenen Wochenendes in drei Baucontainer und einen Bauwagen auf einer Baustelle an der Jahnstraße ein. Die Einbrecher entwendeten unter anderem eine unbekannte Menge Werkzeug. Die entstandenen Sachschäden belaufen sich auf über 500 Euro. Kriminaltechniker sicherten am Ort des Geschehens Spuren. Montagmorgen wurde der Polizei ebenfalls die Beschädigung eines Fensters an einer Baracke an der Jahnstraße angezeigt. In das Objekt gelangten die Täter dabei nicht. 

 

5217.    LK SPN, Forst:                        Unter erheblichem Alkoholeinfluss verursachte eine Frau am Sonntagabend einen Verkehrsunfall auf der Muskauer Straße. Beim Vorbeifahren hatte die 47-Jährige mit ihren PKW VW einen weiteren VW und einen FORD beschädigt. Ein Atemalkoholtest bei der Fahrerin brachte mit einem Ergebnis von 2,19 Promille Klarheit zum Grund des Fahrfehlers. Zur Sicherung von Beweisen wurde eine Blutprobe veranlasst und der Führerschein sichergestellt. Die Sachschäden summierten sich auf rund 25.000 Euro. 

 

5218.    LK SPN, Spremberg:               Im Laufe des vergangenen Wochenendes beschädigten bisher Unbekannte fünf Beleuchtungseinrichtungen und eine Säule an einem öffentlichen Gebäude am Alexander-Puschkin-Platz. Die Höhe des entstandenen Schadens ist derzeit nicht bekannt.

Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz:

 

5226.    LK OSL, Niemtsch:                  Am Wochenende wurde die Sachbeschädigung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz am Senftenberger See zur Anzeige gebracht. Unbekannte Täter beschädigten das behindertengerechte WC und richteten so einen Schaden von mehreren hundert Euro an. 

 

5227.    LK OSL, Senftenberg:              Bereits in der Nacht zum Samstag brachen unbekannte Täter einen Waschboxautomaten auf einem Tankstellengelände in der Laugkstraße auf und stahlen daraus eine Kassette mit Bargeld. Polizeibeamte konnten vor Ort Spuren sichern. Der Gesamtsachschaden beträgt etwa 3.000 Euro.

 

5228.    LK OSL, Senftenberg:              Unbekannte Täter drangen über das vergangene Wochenende gewaltsam in ein Büro in der Roßkaupe ein. Was im Einzelnen entwendet wurde sowie die Gesamtschadenshöhe ist gegenwärtig Gegenstand von kriminalpolizeilichen Ermittlungen. 

 

5229.    LK OSL, Hörlitz:                      Vermutlich auf Grund des Nichtbeachtens der Fahrbahnverhältnisse und zu hoher Geschwindigkeit geriet am Montagmorgen gegen 00:20 Uhr der Fahrer eines PKW AUDI kurz von Hörlitz nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Streugutbehälter. Die Höhe des Sachschadens wurde auf etwa 8.000 Euro geschätzt.

18.10.2020 | Polizeibericht vom Sonntag, 18.10.2020

1. Cottbus, Bahnhofstraße: Fahren ohne Zulassung, unter Drogeneinfluss, etc.                  

Durch einen Zeugen wurde am Freitagnachmittag gemeldet, dass ein PKW VW Vento im öffentlichen Straßenverkehr bewegt wird ohne Zulassungsplakette auf dem Kennzeichen. Das Fahrzeug mit einem 20-jährigen deutschen Fahrer konnte durch die eingesetzten Polizeibeamten angetroffen und angehalten werden. Bei der Kontrolle von Fahrzeug und Fahrer wurden folgende Verstöße festgestellt: Die Kennzeichen, welche sich am PKW befanden, waren so nicht ausgegeben und gehören nicht an den PKW. Der PKW war somit nicht zugelassen und nicht versichert. Der Fahrer ist nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Ein Drogenschnelltest vor Ort beim Fahrer verlief positiv auf Amphetamine. Im Handschuhfach befand sich griffbereit ein Einhandmesser, was einen Verstoß gegen das Waffengesetz darstellt. Die Besitzverhältnisse zu dem PKW waren auch nicht geklärt. 

Aufgrund des Drogenkonsums wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet und durchgeführt. Die falschen Kennzeichen wurden sichergestellt. Die Fahrzeugschlüssel wurden bis zur Klärung der Eigentumsverhältnisse ebenfalls sichergestellt. Die Weiterfahrt wurde untersagt und entsprechende Anzeigen wurden gefertigt. 

 

2. Forst, Berliner Straße: Einbruch in mehrere Keller

Unbekannte Täter drangen am Samstagabend nach Aufhebeln der Hauseingangstür in ein Mehrfamilienhaus in der Berliner Straße in Forst ein. Im Keller wurden vier Kellerverschläge gewaltsam geöffnet und insgesamt 3 Kisten Bier entwendet. Eine Anzeige wurde aufgenommen.

 

1. Calau, Vetschauer Straße: Trunkenheitsfahrt

Freitagabend gegen 22.45 Uhr wurde in der Vetschauer Straße ein 31 – jähriger PKW – Fahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Die Beamten stellten Alkoholgeruch in der Atemluft fest. Ein Test ergab einen Wert von 1,14 Promille. Es wurde eine Blutentnahme durchgeführt und die Weiterfahrt untersagt.

 

2. Senftenberg, Platz des Friedens: Handtaschendiebstahl

Freitagmittag ließ eine 78-jährige Frau in einem Geschäft am Platz des Friedens ihre Handtasche unbeaufsichtigt stehen, um sich nach den Angeboten umzusehen. In dieser Zeit wurde ihr unbemerkt die Tasche mit diversen Geldkarten, Personalausweis, Bargeld und weiteren persönlichen Gegenständen entwendet. Schaden ca. 250,-€. 

 

3. Senftenberg, Niemtscher Weg: Fahrlässige Brandstiftung

Samstag gegen 13.00 Uhr wurde die Polizei über eine Rauchentwicklung im Niemtscher Weg informiert. In der Wohnung kam es zu keinem offenen Feuer. Durch glimmenden Unrat entstand eine starke Rauchbildung. Nach derzeitigen Ermittlungen ist nicht auszuschließen, dass eine „Zigarettenkippe“ als Ursache in Betracht kommt. Der 34 – jährige Wohnungsmieter war zur Ereigniszeit nicht anwesend. Personen wurden nicht verletzt. Es entstand ein Schaden von ca. 200 Euro.

 

4. Calau, Am Spring: Verkehrsstraftaten

Samstagabend gegen 22.20 Uhr wurde Am Spring ein 37 – Jähriger einer Verkehrskontrolle unterzogen. Der bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getretene PKW – Fahrer war nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Ermittlungen ergaben, dass an dem nicht zugelassenen Audi gestohlene Kennzeichen aus dem Elbe – Elster – Kreis angebracht waren. Weiterhin wurden beim Fahrer deutliche Anzeichen festgestellt, die auf einen Betäubungsmittelkonsum hinweisen.

Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und unter berauschenden Mitteln, Urkundenfälschung sowie ein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.

16.10.2020 | Polizeibericht vom Freitag, 16.10.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5186.    Cottbus, Guben:                      Ein 80 Jahre alter Rentner aus der Spremberger Vorstadt in Cottbus wurde am Donnerstag mehrmals telefonisch von Betrügern heimgesucht. Die Kriminellen wollten ihm weiß machen, dass sein Sohn mit einem Corona-Befund in ein Berliner Krankenhaus gebracht wurde. Zur fälligen Behandlung benötige er nun eine Spritze, für die der Rentner 21.000 Euro überweise solle. Der Mann erkannte das perfide Spiel und erstattete umgehend Anzeige wegen des Betrugsversuches.  
In Guben sollte eine 78-jährige Rentnerin 500 Euro Gebühren bezahlen, weil sie angeblich 49.000 Euro gewonnen hätte. Dazu wurde die Frau telefonisch von einer Lottogesellschaft kontaktiert. Wer hat denn so viel Geld zu verschenken? So viel Geld, ohne dass man zuvor an irgendwelchen Gewinnspielen oder Lotterien teilgenommen hätte, aber trotzdem dafür Gebühren zahlen muss? Da kann etwas nicht stimmen, das riecht eindeutig nach Betrug!

Deshalb in diesem Zusammenhang nochmals folgende wichtige Hinweise der Polizei:

Angebliche „Enkel“ (Nichten, Neffen) rufen immer wieder bei älteren Bürgern an und schildern ausgedachte Notlagen (Autounfälle, Geldnot wegen Haus- oder Wohnungskauf, hohe Arzt- oder Anwaltskosten usw.).

Sie bitten darum, in diesen schlimmen Situationen zu helfen. Dabei handelt es sich immer um finanzielle Unterstützungen in Höhe von mehreren tausend Euro. Meist wird zuerst gefragt, ob die Bargeldsumme auch sofort zur Verfügung steht. Wenn das nicht der Fall ist, sollen die älteren Mitbürger überredet werden, zur Bank zu gehen und das Geld vom Konto oder vom Sparbuch abzuheben. Dann wird erklärt, dass man persönlich nicht in der Lage ist, selbst vorbeizukommen, um das Geld abzuholen und deshalb einen guten Freund oder Bekannten schicken wird, der das Geld in Empfang nimmt.

So können Sie sich schützen:

Nennen Sie keine Namen Ihrer wirklichen Enkel/ Verwandten. Geben Sie keine Auskünfte über Ihre Ersparnisse. Heben Sie aus diesem Anlass kein Geld von Ihrem Konto oder Sparbuch ab. Bestehen Sie auf einer persönlichen Kontaktaufnahme. Informieren Sie sich über die wirkliche Notlage eines Enkels/ Verwandten bei Ihren Kindern oder in der Verwandtschaft. Übergeben Sie niemals Geld an fremde Personen. Informieren Sie umgehend die Polizei unter Notruf 110. Bewahren Sie keine großen Geldbeträge zu Hause auf.

 

5187.    Cottbus:                                  Beim Vorbeifahren kollidierte am späten Donnerstagnachmittag ein PKW SKODA mit einem VW in der Sielower Chaussee. Es entstand ein leichter Sachschaden. Der 71-jährige Fahrer des Skoda klagte bereits während der Fahrt über gesundheitliche Probleme.

 

5188.    LK SPN, Forst:                        In der Skurumer/Ecke Muskauer Straße ereignete sich gegen 09:30 Uhr am Freitagvormittag ein Vorfahrtunfall, bei dem zwei Autofahrerinnen verletzt wurden. Die verunfallten PKW waren anschließend fahruntüchtig und mussten abgeschleppt werden. Die konkrete Schadenshöhe ist nicht bekannt.

 

5189.    LK SPN, Jamlitz:                     Ein Wildschwein flüchtete am Donnerstagabend gegen 21:00 Uhr nach einer Kollision mit einem PKW MITSUBISHI bei Jamlitz in den Wald. Das Tier ließ ein nicht mehr fahrtüchtiges Auto mit einem Schaden von rund 2.000 Euro zurück.

Polizeiinspektion OSL:

 

5201.    LK OSL, Senftenberg:              Am Donnerstag gegen 23:00 Uhr ereignete sich auf der Bundesstraße 169 zwischen Senftenberg und Sedlitz ein Wildunfall. Dabei erfasste ein PKW VOLVO mehrere Wildschweine. Das Auto musste anschließend abgeschleppt werden, die Schwarzkittel flüchteten in einen angrenzenden Wald und der verletzte 54 Jahre alte Autofahrer wurde zur Behandlungen in ein Krankenhaus gebracht. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere tausend Euro.

 

5202.    LK OSL, Senftenberg:              Am Donnerstag erhielt ein 79 Jahre alter Rentner einen Anruf, in dem ihm mitgeteilt wurde, dass er 144.000 Euro gewonnen hätte. Für den Erhalt des Geldes sollte er lediglich 200 Euro in Gutscheinkarten bereithalten. Dies tat der Mann nicht. Er informierte die Polizei und erstattete Anzeige. Kontakttelefonnummern und Hinweise zu aktuellen Betrugsphänomenen finden Sie auf der Internetseite der Brandenburger Polizei unter www.polizei.brandenburg.de.

 

5203.    LK OSL, Allmosen:                  Auf der B 169 bei Allmosen fiel am Freitagmorgen gegen 07:15 Uhr ein Baum auf einen vorbeifahrenden PKW VOLVO. Der umgestürzte Baum wurde durch die Feuerwehr beräumt. Das Auto war bei einem Schaden von etwa 8.000 Euro nicht mehr fahrbereit. Die augenscheinlich nicht verletzte 42-jährige Autofahrerin wurde durch Rettungskräfte für weitere Untersuchungen in ein Krankenhaus gebracht.

 

5204.    LK OSL, BAB 15, Lübbenau:    Am Donnerstag kam kurz vor Mitternacht zwischen den Anschlussstellen Duben und Lübbenau ein PKW aus noch ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn ab. In der Folge kollidierte das Fahrzeug mit der Mittelschutzplanke und war danach nicht mehr fahrbereit. Die Fahrerin des PKW und ihre zwei Kinder kamen mit dem Schrecken davon. Sie wurden vorsorglich vor Ort medizinisch betreut. Der entstandene Sachschaden wurde auf rund 4.000 Euro geschätzt. 

Sport

21.10.2020 | Volleyball-Damen: Regionalliga Auftakt gelungen

Volleyball Regionalliga Auftakt gelungen 

Die 1. Damenmannschaft des KSC ASAHI Spremberg e.V. Abteilung Volleyball hat als Erstplatzierter der Brandenburg Liga 2019/2020 den Aufstieg in die Regionalliga Nordost gewagt und bestreitet damit erstmalig, die vierthöchste Spielklasse in Deutschland. 

 

Nach zwei absolvierten Spieltagen ist der Einstieg gelungen. Am ersten Heimspieltag (04.10.2020) trafen die Damen aus Spremberg auf die Volleyballerinnen des WSG Reform Magdeburg. In den ersten zwei Sätzen war es ein Spiel auf Augenhöhe. Die Magdeburgerinnen konnten durch starke Aufschläge das Team aus Spremberg unter Druck setzen und somit den zweiten Satz für sich entscheiden (Sätze 1:1). Nach einer wirkungsvollen Traineransprache (Krautz/Looke) und taktischen  Wechseln fanden die Damen aus Spremberg zu ihrer eigentlichen Spielstärke zurück. Besonders das ideenreiche Zuspiel sowie eine geschlossene Mannschaftsleistung trugen dazu bei, dass sich die Gäste aus Sachsen Anhalt am Ende mit einem Ergebnis von 3:1 (14;-23;15;20) geschlagen geben mussten. Folglich wurde die Zuspielerin des KSC ASAHI, Aline van Winsen, zur besten Spielerin (MVP) der Sprembergerinnen gekürt. 

 

Am zweiten Spieltag (18.10.2020) war die Erwartungshaltung in Spremberg sehr groß. Als Gastmannschaft wurde die Damenmannschaft des SV Braunsbedra e.V., Erstplatzierte der Regionalliga Nordost der letzten Saison,  empfangen. Die Damen aus Braunsbedra konnten ihr Potenzial nicht ausschöpfen, gerieten durch starke Aufschläge und harte Angriffe immer wieder unter Druck und fanden dadurch nicht ins Spiel. Silvana Schulze (MVP) brachte mit Ihren wirkungsvollen Angriffen und ihren Aufschlagserien die Gegnerinnen zum verzweifeln. Objektiv betrachtet war eine derartige Dominanz des vermeintlichen Außenseiters Spremberg nicht zu erwarten. Kämpferisch, laufstark und am Ende verdient gewann die 1. Damenmannschaft mit 3:0 Sätzen (18;14;12).

 

Am kommenden Wochenende (25.10.2020) treffen die Damen vom KSC ASAHI auf die Berliner Auswahl des VT Rudow-Altglienicke. Aufgrund der Corona-Verordnung wird es ein weiteres Spiel unter Ausschluss der Öffentlichkeit sein.

19.10.2020 | 19.10.2020: Billard Regionalklasse+Bundeliga

18.10.2020 | 18.10.2020: Kegelergebnisse Kreisliga + Landesliga

 

 

18.10.2020 | Fußball vom 18.Oktober 2020

10.09.2020 | Schwimmhalle am 3. und 31. Oktober 2020 geschlossen

Am Sonnabend, 3. Oktober 2020 (Tag der Deutschen Einheit), und am Sonnabend, 31. Oktober 2020 (Reformationstag), bleiben die Schwimmhalle und die Sauna für den öffentlichen Badebetrieb geschlossen.

27.08.2020 | Schwimmhalle seit 1. September 2020 geöffnet

Nach dem Sommer erfolgt ab 1. September 2020 die Wiedereröffnung der Schwimmhalle und der Sauna mit geänderten Öffnungszeiten.

 

Ab dem 1. September 2020 gelten folgende Öffnungszeiten:

 

 

                                   Schwimmhalle                                 Sauna

 

Montag                       geschlossen                                       18.00 bis 21.30 Uhr / gemischt

 

Dienstag                     6.00 bis 7.30 Uhr                               6.00 bis 21.30 Uhr / Damen

                                   7.30 bis 18.00 Uhr / E

                                    18.00 bis 21.30 Uhr

 

Mittwoch                     6.00 bis 9.30 Uhr                               6.00 bis 21.30 Uhr / Herren

                                   9.30 bis 14.30 Uhr / E

                                   14.30 bis 21.30 Uhr

 

Donnerstag                 7.00 bis 15.00 Uhr                             7.00 bis 21.30 Uhr / Damen

                                   15.00 bis 17.00 Uhr / E

                                   17.00 bis 21.30 Uhr

 

Freitag                        7.00 bis 17.30 Uhr                             7.00 bis 21.30 Uhr / Herren

                                   17.30 bis 21.30 Uhr / E

 

Samstag                     13.00 bis 18.00 Uhr                           13.00 bis 18.00 Uhr / gemischt

 

Sonntag                      10.00 bis 18.00 Uhr                           10.00 bis 18.00 Uhr / gemischt

 

 

*E = Eingeschränkt 

 

 

Ab sofort sind am Mittwoch und Sonntag die Warmwasser-Tage. Das Wasser wird auf ca. 30 Grad Celsius hochgeheizt. 

Die Wiedereröffnung der Schwimmhalle ist an Corona-Regeln gebunden. Die Besucher werden gebeten, vor der Nutzung der Schwimmhalle und der Sauna die Aushänge (Schutz- und Hygieneplan) zu lesen.

Selbstverständlich werden die erworbenen Jahreskarten, welche in der Zeit der pandemiebedingten Schließung der Schwimmhalle Gültigkeit hatten, um diesen Zeitraum verlängert.

Sitzungen

20.10.2020 | Sitzungen der 14 Ortsbeiräte am 27. Oktober 2020

Am Dienstag, dem 27.10.2020, finden um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Straße 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, Sitzungen der 14 Ortsbeiräte Cantdorf/Konopotna, Graustein/Syjk, Groß Luja/Łojow, Haidemühl/Gózdź, Hornow/Lěšće, Lieskau/Lěsk, Schönheide/Prašyjca, Sellessen/Zelezna, Schwarze Pumpe/Carna Plumpa, Terpe/Terpje, Trattendorf/Dubrawa, Türkendorf/Zakrjow, Wadelsdorf/Zakrjejc und Weskow/Wjaska statt.

 

 

Tagesordnungen

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2.

G/VII/20/0290

Doppelhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2021/2022

 

Die Tagesordnungen der Sitzungen der Ortsbeiräte Hornow/Lěšće, Wadelsdorf/Zakrjejc, Graustein/Syjk, Schönheide/Prašyjca, Groß Luja/Łojow, Türkendorf/Zakrjow und Lieskau/Lěsk beinhalten einen zusätzlichen Punkt:

 

3.           G/VII/20/0309          Besetzung Schlichtungsgremium für Auslegung des

                                                           Eingemeindungsvertrages

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

19.10.2020 | 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020

Am Mittwoch, dem 28.10.2020, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

 

Bestätigung des Protokolls vom 09.09.2020 (öffentlicher Teil)

1.4

 

Bestätigung des Protokolls vom 05.10.2020 (öffentlicher Teil)

2.

 

Behandlung von Personalfragen

3.

 

Bericht der Stadtverwaltung

4.

 

Aussprache zum Bericht

5.

 

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

 

Informationsvorlagen

6.1

G/VII/20/0298

Information zur Ernennung eines Ehrenbeamten auf Zeit

6.2

G/VII/20/0283

Berufsorientierende Oberschule Spremberg – Vorstellung der Ergebnisse Planungsphase 0

6.3

G/VII/20/0284

Neubau Schwimmhalle Spremberg – Vorstellung Planungsstufe 1 technische Machbarkeit am Standort Alexander-Puschkin-Platz

7.

 

Beschlussfassung

7.1

G/VII/20/0290

Doppelhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2021/2022

7.2

G/VII/20/0289

Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Spremberg

7.3

G/VII/20/0288

Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg für das Haushaltsjahr 2015

7.4

G/VII/20/0299

Besetzung Schlichtungsgremium für Auslegung der Eingemeindungsverträge der Ortsteile Türkendorf/Zakrjow, Graustein/Syjk, Groß Luja/Lojow, Lieskau/Lesk, Schönheide/Prašyjca, Wadelsdorf/Zakrjejc und Hornow/Lešce

7.5

G/VII/20/0302

Grundsatzbeschluss zu Maßnahmen für den Strukturwandel in Spremberg als Grundlage für die Akquise von Fördermitteln

7.6

G/VII/20/0305

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe, Erweiterungsbereich Süd 4"

7.7

G/VII/20/0243

Durchführungsbeschluss Kleinfeldschulsportanlage Schwarze Pumpe

7.8

G/VII/20/0246

Umbenennung einer Straße

7.9

G/VII/20/0276

Neubenennung einer Straße

7.10

G/VII/20/0260-1

Bebauungsplan Nr. 109 "Solarpark Groß Buckow" - Aufstellungsbeschluss

7.11

G/VII/20/0259-1

Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 13. Änderung

7.12

G/VII/20/0280

Außenbereichssatzung "Kulturhausweg" - Abwägungsbeschluss

7.13

G/VII/20/0281

Außenbereichssatzung "Kulturhausweg" -  Satzungsbeschluss

7.14

G/VII/20/0286

Garagenentwicklungskonzept

7.15

G/VII/20/0295

Errichtung des restaurierten „Denkmals für die Gefallenen des Deutsch/Französischen Krieges 1870/71 (Obelisk)“ auf dem Friedrich-Engels-Platz in Spremberg.

7.16

G/VII/20/0300

Bestellung von Stellvertretern für die Vertreter ohne eigenes Stimmrecht in der Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

7.17

G/VII/20/0301

Bestellung von Stellvertretern für die Vertreter ohne eigenes Stimmrecht  in der Gesellschafterversammlung der ASG Spremberg GmbH

7.18

G/VII/20/0297

4. Änderungssatzung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

7.19

G/VII/20/0293

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2021

8.

 

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

 

Sonstiges

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 

10.

 

Formalien

10.1

 

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

 

Bestätigung des Protokolls vom 09.09.2020 (nicht öffentlicher Teil)

11.

 

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

 

Anfragen an die Verwaltung

13.

 

Sonstiges

 


Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

15.10.2020 | 1. Sitzung des Ortsbeirates Trattendorf am 22.10.2020

Am Donnerstag, dem 22.10.2020, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Trattendorf/Dubrawa, Behindertenwerk GmbH, Wiesenweg 58, eine Sitzung des Ortsbeirates Trattendorf/Dubrawa statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2.

 

Bestätigung des Protokolls vom 16.01.2020 (öffentlicher Teil)

3.

 

Bestätigung des Protokolls vom 03.03.2020 (öffentlicher Teil)

4.

 

Bestätigung des Protokolls OTB vom 16.06.2020 (öffentlicher Teil)

5.

 

Festlegungskontrolle

6.

G/VII/20/0022

Kulturelle Mittel 2020– OBR Trattendorf/Dubrawa

7.

G/VII/20/0303

Vorbereitung Volkstrauertag

8.

G/VII/20/0304

Information zur Beratung Strukturwandel vom 01.09.2020

9.

 

Information durch den/die Ortsvorsteher/in

10.

 

Bürgeranfragen

11.

 

Sonstiges

 

 

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

08.10.2020 | Umweltausschuss trifft sich in Forst am 19.10.2020

Am Montag, dem 19. Oktober 2020, kommt der Landwirtschafts- und Umweltausschuss  um 17:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

  • Informationen zum Stand der Afrikanischen Schweinepest

 

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