Die Stadt Spremberg/Grodk hat ab 17. März 2020 ein Bürgertelefon geschaltet zu Fragen im Zusammenhang mit der derzeitigen Corona-Lage.

Unter der Telefonnummer 03563/340-128 stehen von Montag bis Freitag Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung:

Montag           08:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag         08:00 bis 17:30 Uhr

Mittwoch         08:00 bis 15:00 Uhr

Donnerstag     08:00 bis 16:00 Uhr

Freitag            08:00 bis 12:00 Uhr

Ebenfalls zum Thema Corona hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa eine Hotline unter der Rufnummer 03562/986-10033 eingerichtet, die Montag bis Freitag jeweils von 08:00 bis 16:00 Uhr erreichbar ist.

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Land Brandenburg

Neue E-Mail für schriftliche Anfragen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de - 
Antworten auf häufig gestellte Fragen auf Internetseite corona.brandenburg.de  

Das Bürgertelefon zum Coronavirus weitet seine Servicezeiten um zwei Stunden aus. Ab sofort stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der zentralen Rufnummer 0331 866-5050 montags bis freitags von 9.00 bis 19.00 Uhr zur Verfügung. Gleichzeitig können Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Anliegen auch über die neue E-Mail-Adresse buergeranfragen-corona@brandenburg.de an die Landesregierung senden. Antworten auf häufig gestellte Fragen gibt es auf der Internetseite www.corona.brandenburg.de.

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Wir nehmen die Sorgen und Fragen der Brandenburgerinnen und Brandenburger in der Corona-Krise sehr ernst. Das ist eine außergewöhnliche Situation, die unser Leben in allen Bereichen stark verändert und einschränkt. Verwaltung muss transparent sein. Deshalb sind das Bürgertelefon, die Corona-Internetseite und die neue E-Mail-Adresse wichtig. Die Landesverwaltung kümmert sich um die Probleme der Menschen und setzt Hinweise auch um. Wie zum Beispiel die neue ‚Ein-Elternregelung‘ bei der Kinder-Notfallbetreuung von Beschäftigten aus dem Gesundheits- und Pflegebereich. Klar ist aber auch: Alle Menschen sind weiter dazu aufgerufen, die physischen und Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Nur dadurch können wir die Verbreitung des lebensgefährlichen Virus eindämmen. Bitte halten Sie sich daran!“

Das Bürgertelefon zum Coronavirus 0331 866-5050 startete am 23. März. In der ersten Woche gingen sehr viele Fragen zur Eindämmungsverordnung und ihre Folgen zum Beispiel für Berufstätige ein. Auch Fragen zur Notfallbetreuung von Kindern und zu Berufspendlern werden immer wieder gestellt. Wichtiger Hinweis: Das Bürgertelefon kann keine medizinische und rechtliche Beratung zum Coronavirus bieten.

Weitere wichtige Telefon-Angebote in der Corona-Krise

• Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ohne Vorwahl): 116 117
• Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 011 77 22
• Übersicht Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/hotlines/
• Hilfetelefon für Menschen mit Demenz und deren Angehörige: 0331 27346111
• Telefonseelsorge: 0800-1110111 oder 0800-1110222 oder 116 123
• Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
• Hilfetelefon für Kinder und Jugendlichen: 116 111

Corona-Abzocke mit Trockenhefe: Check zeigt überteuerte Angebote

Nachdem in der Beschwerde-Box der Verbraucherzentrale Brandenburg einige Verbraucher Wucherpreise bei nachgefragten Lebensmitteln moniert haben, hat die Verbraucherzentrale genauer hingeschaut und Angebote für Trockenhefe unter die Lupe genommen. Spitzenreiter beim Check waren 7 Gramm für 10 Euro. Die Verbraucherzentrale dazu: „Melden Sie diese Angebote beim Plattformbetreiber und lassen Sie die Finger davon.“

„Auf Online-Marktplätzen tummeln sich viele überteuerte Angebote für Trockenhefe, meist von privaten Verkäufern“, berichtet Silke Vollbrecht, Lebensmittelexpertin bei der Verbraucherzentrale Brandenburg.

Bei einem ersten Trockenhefe-Check auf eBay fanden die Verbraucherschützer zum Beispiel:

• 1 Tüte á 7g für 10 €, plus 1,55 € Versand. Neben „SofortKaufen“ für 10 € war „Bieten“ möglich (Mindestgebot bei 3 €)
• 3 Beutel á 7g für 9,99 €, keine Versandkosten 
• 16 Beutel á 7g für 44,00 €, ohne Versand 

„Die hier angebotene Trockenhefe ist fast durchweg teurer als Silber, das man derzeit für 43 Cent pro Gramm bekommen kann“, sagt Vollbrecht. „Wir verurteilen Geschäftemacher, die die derzeitige Unsicherheit auf Grund der Corona-Krise ausnutzen wollen. Verbrauchern raten wir, ruhig zu bleiben, sich nicht auf solch überteuerte Angebote einzulassen und Abzockern die Grundlage zu entziehen. Kaufen Sie Brot bei der Bäckerei nebenan oder probieren Sie Rezepte aus, für die Sie keine Hefe benötigen.“

Skurrile Angebote fanden die Verbraucherschützer ebenfalls: „Ein Nutzer tauscht Bettdecke und Kopfkissen gegen Trockenhefe. Ein anderer verkauft zwei alte Bücher für 15 Euro und gibt gratis Trockenhefe dazu“, berichtet die Verbraucherschützerin.

Internet-Portale sind nach eigenen Angaben bemüht, Grundsatzverstöße so schnell wie möglich von der Plattform zu entfernen. „Helfen Sie aktiv mit, indem Sie unseriöse Angebote dieser Geschäftemacher bei den Portalen melden“, so Vollbrecht.

Die Verbraucherzentrale geht den Beschwerden der Verbraucher weiterhin nach. Wenn Sie fragwürdige Geschäfte beobachten, die die aktuelle Situation nutzen, um daraus Profit zu schlagen, melden Sie das über unsere Beschwerde-Box.

Mitteilungen online und mobil - Kundinnen und Kunden des Jobcenters Cottbus können ab sofort den neuen Postfachservice unter www.jobcenter.digital von zu Hause aus nutzen. 

Das Jobcenter ist derzeit geschlossen, trotzdem wird hinter den Kulissen fleißig gearbeitet. „Alle Zahlungen gehen pünktlich an unsere Kunden, Neuanträge werden nach dem vereinfachten Verfahren zeitnah geprüft. Sollten Unterlagen oder Angaben fehlen, nehmen wir in der Regel telefonisch Kontakt auf“, so Eike Belle, Geschäftsführerin des Jobcenters Cottbus.

Unter www.jobcenter.digital können Kundinnen und Kunden bereits seit Mai 2019 ihren Antrag auf Weiterbewilligung online stellen oder Veränderungen mitteilen. Seit heute gibt es einen zusätzlichen Online-Service. Jetzt können Kundinnen und Kunden des Jobcenters Cottbus, die einen Online Zugang zu jobcenter.digital haben, den Postfachservice nutzen. Darüber werden Nachrichten unkompliziert an das Jobcenter gesendet. So ist ab sofort von zu Hause diese zusätzliche Kontaktaufnahme über das Postfach mit dem Jobcenter möglich. Dabei kann es um ganz verschiedene Anliegen gehen, wie beispielsweise Fragen zu Miete und Heizkosten oder zur Beantragung von Leistungen. Nachrichten an das Postfach können auch mobil über das Smartphone versendet werden.

Telefonisch ist das Jobcenter Cottbus unter 0355 619 2222 und 619 3100 zu erreichen.

Gefälschte Mail an Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld im Umlauf

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor einer betrügerischen Mail. Die Absender wollen an persönliche Kundendaten gelangen.

Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben. Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die Mail antworten, sondern diese umgehend löschen. Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Die BA fordert Arbeitgeber auch nicht per Mail auf, Kurzarbeitergeld zu beantragen.

Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erhalten Betriebe telefonisch unter der zentralen gebührenfreien Hotline für Arbeitgeber 0800 4 5555 20. Kurzarbeitergeld kann nur über eine Anzeige zum Arbeitsausfall durch den Arbeitgeber erfolgen. Arbeitgeber können Kurzarbeitergeld telefonisch oder online anzeigen. Der Vordruck zur Anzeige und alle Informationen zum Kurzarbeitergeld sind auf der Internetseite der Bundesagentur https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/ veröffentlicht.

Der in den vergangenen Jahren in den Monaten Mai bis Oktober samstags im 14-tägigen Rhythmus angebotene Bauernmarkt auf dem Spremberger Marktplatz kann im Jahr 2020 leider nicht durchgeführt werden. Der Grund liegt darin, dass sich nicht ausreichend Händler gefunden haben, die die Durchführungen eines Marktes zulassen und rechtfertigen. 

Dies wird seitens des privaten Betreibers des Wochenmarktes sehr bedauert. Die vernünftige und ansprechende Durchführung eines Bauernmarktes setzt auch die Anwesenheit einer bestimmten Anzahl von Markttreibenden voraus, um ein Bild eines Marktes vermitteln zu können. Dies ist aufgrund der geringen Anzahl an interessierten Händlern derzeit leider nicht möglich. Es wird jedoch auch signalisiert, dass für den Fall einer Änderung der Situation auch kurzfristig eine Neuorganisation des Bauernmarktes an Samstagen angestrebt wird. 
 

Die Durchführung des regelmäßig am Dienstag und Donnerstag stattfindenden Wochenmarktes wird durch die Einstellung des Bauernmarktes nicht berührt. Für die Geltungsdauer der Verordnungen über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID 19 in Brandenburg vom 22. März 2020 und 31. März 2020 findet der Wochenmarkt im eingeschränkten Umfang und nach Außerkrafttreten dieser Regelung wieder im vollen Umfang wie gewohnt auf dem Spremberger Marktplatz statt. 

Für Rückfragen zum Marktbetrieb, für Händleranfragen usw. steht der Wochenmarktbetreiber Herr Zelmer als Ansprechpartner unter der Telefonnummer 0172/3714151 zur Verfügung. 

Es wird um Verständnis für die erforderlichen Schritte gebeten, die nur bedingt beinflussbar sind.

Vereine der Örtlichen Liga Spremberg/Grodk wie die Freiwilligenagentur der Volkssolidarität, der Verein Jugend und Soziales, das Mehrgenerationszentrum „Bergschlösschen“ des SPI sowie Spremberger Flüchtlingsfrauen beteiligen sich aktiv beim Nähen der Gesichtsmasken.

Ab Montag, 6. April 2020, befindet sich die Sammelstelle nicht mehr in der Georgenstraße 37 sondern im Eingangsbereich des Rathauses.

In einer Sammelbox können die gefertigten Masken abgelegt werden. In einer zweiten Box befindet sich Material, wie z.B. passende Zuschnitte zur entsprechenden Fertigstellung der Masken.

Die Abgabe der Masken kann zu den gewohnten Öffnungszeiten des Rathauses erfolgen.

Von Seiten der Stadt wurde bereits eine Bedarfsabfrage in bestimmten Einrichtungen (mit Patienten- oder Publikumsverkehr) gestellt.

Anfragen bitte an die Gleichstellungsbeauftragte, Christina Bieder, Tel: 03563/340150 oder E-Mail: gsb@stadt-spremberg.de, und an Sabine Rackel, Leiterin der Freiwilligenagentur, Tel: 03563/6090321 oder E-Mail: freiwilligenagentur-spremberg@volkssolidaritaet.de.

Vielen Dank an alle fleißigen Helferinnen und Helfer!

Als regional verwurzelte Genossenschaftsbank ist die Volksbank Spree-Neiße eG der ideale Partner aller Gewerbetreibenden und stehen diesen immer mit perfekt zugeschnittenen Lösungen zur Seite. 
Bereits seit Anfang letzter Woche reagieren die Kreditspezialisten der Bank schnell und unkompliziert auf Kundenanfragen mit Tilgungsaussetzungen bei Darlehen für einen Zeitraum bis zu 12 Monaten und der Bereitstellung von notwendiger Liquidität. Die Berater der Volksbank Spree-Neiße eG sind weiterhin zu den Geschäftszeiten telefonisch und persönlich für die Kunden erreichbar. Anträge stehen sowohl für private als auch gewerbliche Kunden online auf der Homepage der Bank (www.vbspn.de) zur Verfügung. "Aus meiner Erfahrung werden wir vor allem bei den Soft Facts (Antragsunterlagen, Bearbeitungszeiten, ...) deutlich schlanker arbeiten als Mitbewerber, was sich aus Gesprächen mit unseren Kunden bereits wieder deutlich herauskristallisiert." erläutert Frank Baer, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Spree-Neiße eG. Bei größerem Finanzbedarf wird die Bank die entsprechenden Hilfen des Bundes über die KfW sowie der Länder Brandenburg und Sachsen über die ILB und SAB ebenso schnell und pragmatisch bereitstellen. Viele Bankgeschäfte können bereits online getätigt werden. In den nächsten Wochen werden die Möglichkeiten bei der Volksbank Spree-Neiße eG sukzessive erweitert. 

Unter Beachtung höchster Hygienestandards sind die Geschäftsstellen in Forst, Spremberg, Guben, Weißwasser und Bad Muskau weiterhin geöffnet. Die Bargeldversorgung an allen SB-Geräten (auch im Kaufland Forst und Guben) ist sichergestellt. Der Empfehlung zum kontaktlosen Bezahlen mit der Karte bei Einkäufen folgt die Volksbank ebenso. 
Zum 1. April führt die Volksbank Spree-Neiße eG die goldene girocard für ihre Mitglieder ein. Diese Karte verbindet die bisherigen Funktionen (u.a. kontaktlos Bezahlen bis 25 € ohne PIN) einer girocard und bietet zusätzlich eines der großen regionalen Vorteilsprogramme Deutschlands "MeinPlus" - in der Region verwurzelt, bundesweit und digital erlebbar. Bei bundesweit rund 17.000 Partnern können Mitglieder ganz einfach durch das Vorlegen ihrer Karte von tollen Rabatten und Sonderkonditionen profitieren. "Die Zukunft kann keiner vorhersehen, aber jeder kann sie wagen. Morgen kann kommen" - "die Volksbank Spree-Neiße ist vorbereitet auf die Herausforderungen nach der Krise", so Frank Baer weiter.

Mit dem Notfall-Kinderzuschlag („Notfall-KiZ“) erhalten Familien mit geringem Einkommen einfacher finanzielle Unterstützung in der Krisenzeit. Anträge auf Kindergeld und Kinderzuschlag können bei der Familienkasse online ausgefüllt werden.

Durch die Corona-Krise kommt es bei vielen Familien zu unvorhergesehenen Einkommenseinbußen. Neben dem Kindergeld können Familien mit kleinem Einkommen bei ihrer Familienkasse auch einen Kinderzuschlag beantragen. Im Rahmen des Sozialschutzpakets hat die Bundesregierung die Beantragung nun kurzfristig als „Notfall-KiZ“ vereinfacht. 

Familien mit geringem Einkommen können so monatlich bis zu 185 Euro pro Kind erhalten, wenn sie die Voraussetzungen erfüllen.

Der Direkteinstieg zum „Notfall-KiZ“ auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit:

https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/notfall-kiz

Neben wichtigen Informationen, einer Übersicht der aktuellen Änderungen und Antworten auf die wichtigsten Fragen kann mit Hilfe des „KiZ-Lotsen“ geprüft werden, ob ein Anspruch besteht:

https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kiz-lotse

Ist dies der Fall, kann der online-Antrag aufgerufen und ausgefüllt werden:

https://con.arbeitsagentur.de/prod/kiz/ui/einstieg

Anträge online ausfüllen

Wichtig: Sowohl der Antrag auf Kindergeld als auch der Antrag auf Kinderzuschlag können online ausgefüllt werden.

Alle Informationen sowie die Zugänge zu den eServices der Familienkasse finden sich auf:

https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder

Der unterschriebene Antrag mit den erforderlichen Nachweisen kann dann auf dem Postweg an die zuständige Familienkasse gesendet werden.

Eheschließungen sind im Standesamt Spremberg/Welzow nach wie vor möglich und werden bis auf Weiteres im eingeschränkten Rahmen ausschließlich am Standort des Standesamtes Spremberg/Welzow im Trauzimmer der Stadtverwaltung Spremberg durchgeführt. Neben dem Brautpaar beschränkt sich der Kreis der Teilnehmer an der Eheschließung auf die Kinder der Eheschließenden und ggf. auf die Trauzeugen.

Zur Anmeldung einer Eheschließung, die bei Vorlage aller erforderlichen Unterlagen auch kurzfristig durchgeführt werden kann, wenden Sie sich bitte vorab telefonisch an unser Standesamt zur Abstimmung des weiteren Verfahrens sowie zu den vorzulegenden Unterlagen. Unser Standesamt erreichen Sie während der allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung unter der Telefonnummer 03563/340-340.

Im Land Brandenburg werden die am 23. März in Kraft getretenen umfangreichen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum Ablauf des 19. April verlängert. Sie galten bisher bis einschließlich 5. April. Das beschloss heute das Kabinett in einer Telefonschaltkonferenz. Zugleich wurden einige Punkte der „SARS-CoV-2-Eindämmungsordnung“ präzisiert. Das Kabinett bestätigte einen neuen Bußgeldkatalog zur Durchsetzung der Festlegungen. Er sieht Strafen für wiederholte Verstöße gegen die Regeln von bis zu 25.000 Euro vor. Zugestimmt hat die Landesregierung der Verordnung mit dem Bund zu Überbrückungshilfen insbesondere für kleine Unternehmen und Soloselbstständige. 

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Die dringend notwendigen Kontaktbeschränkungen werden von der übergroßen Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger ernst genommen und befolgt, so schwer es auch fällt. Dafür mein herzlicher Dank an Jede und Jeden in Brandenburg, die ihren Teil zur Eindämmung des lebensbedrohlichen Virus leisten. Aber wir sind noch lange nicht über den Berg. Wir müssen uns weiter wappnen, damit wir Zustände wie in Italien und Spanien, aber auch seit Neuestem in New York verhindern können. Das geht nur mit Solidarität und Zusammenhalt bei größtmöglichem Abstand. Die Menschen in Brandenburg können sich darauf verlassen: Die Landesregierung tut alles in ihrer Macht Stehende, um die Krise auf allen Ebenen zu bekämpfen. Die heutigen Kabinettsbeschlüsse sind dafür die notwendige Basis.“

Nach dem heutigen Beschluss wird der Aufenthalt auf öffentlichen Orten bis zum 19. April 2020, 24.00 Uhr untersagt. Damit wird die Geltungsdauer um zwei Wochen bis zum Ende der Osterferien verlängert. Öffentliche Orte sind nach der Eindämmungsverordnung insbesondere öffentliche Wege, Straßen, Plätze, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks. Um notwendige Wege zurücklegen zu können oder zum Beispiel Sport treiben zu können, gibt es folgende Ausnahmen:

·       Wege zum Einkauf für den täglichen Bedarf (zum Beispiel Lebensmittel oder zu Apotheken)

.           Wahrnehmung beruflicher Tätigkeiten und zum Aufsuchen des Arbeitsplatzes,

·        Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen wie Arztbesuche, dazu gehören auch Psycho- und Physiotherapeuten, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist,

·      Abgabe von Blutspenden,

·      Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen außerhalb von Einrichtungen sowie zur Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich und zur Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,

·     Begleitung Sterbender sowie zur Teilnahme an Beisetzungen im engsten Familienkreis,

·     Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie zur Versorgung von Tieren,

·      Wahrnehmung dringend und nachweislich erforderlicher Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „„Die Corona-Krise ist sehr ernst. Wir bekommen die Lage nur in den Griff, wenn wir die beschlossenen Kontaktbeschränkungen konsequent einhalten. Hier sind alle gefordert. Die meisten Bürgerinnen und Bürger achten auf den Mindestabstand zu anderen und bleiben so gut es geht zu Hause. Aber es gibt leider auch einige, die denken, dass ihnen nichts zustoßen kann. Mit diesem unverantwortlichen und rücksichtslosen Verhalten gefährden sie andere Menschen jeder Altersgruppe, vor allem aber Ältere sowie pflegebedürftige und chronisch Kranke. Sinn der drastischen Einschränkungen ist, den Krankenhäusern mehr Zeit zu verschaffen, damit sie ihre Kapazitäten an Intensiv- und Beatmungsbetten weiter ausbauen können. Dazu muss es uns gelingen, die Dauer bis zur Verdopplung der Infektionszahlen von bisher fünf bis sechs Tagen auf etwa zehn Tage zu verlängern.“

Innenminister Michael Stübgen: „Das umfassende Kontaktverbot zur Eindämmung der Virusinfektion verlangt den Menschen einiges ab. Der Verzicht auf Freunde und Freizeitaktivitäten wiegt schwer, ist aber weiter notwendig. Eine Lockerung der Maßnahmen kommt derzeit nicht in Betracht, wir stehen erst am Anfang der Pandemie. Die allermeisten Brandenburger halten sich erfreulicherweise an die Regeln. Einige wenige tanzen aber aus der Reihe und gefährden damit den Erfolg im Kampf gegen den Virus. Diesen Unverbesserlichen sei gesagt: die Eindämmungsverordnung ist ein Regelkatalog und keine Bittschrift. Wer gegen die Vorgaben verstößt, hat die Konsequenzen zu tragen und die können teuer werden.“

Verstöße gegen die in der Eindämmungsverordnung enthaltenen Gebote und Verbote stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und können nach dem ebenfalls beschlossenen neuen Bußgeldkatalog mit einer Geldbuße von 50 bis zu 25.000 Euro geahndet werden. Er tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft (voraussichtlich am 2. April 2020) und ist landesweit von den Landkreisen und kreisfreien Städten bei Verstößen anzuwenden. Der Katalog beruht auf dem Infektionsschutzgesetz des Bundes.

Wer zum Beispiel trotz Verbots öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen oder Versammlungen durchführt, dem droht ein Bußgeld zwischen 500 bis 2.500 Euro. Die Teilnahme an solchen Veranstaltungen kann mit 50 bis 500 Euro geahndet werden. Wer eine Verkaufsstelle des Einzelhandels, für die keine Ausnahmeregelung vorgesehen ist, für den Publikumsverkehr öffnet, muss mit einem Bußgeld zwischen 1.000 bis 10.000 Euro rechnen. In besonderen Wiederholungsfällen kann eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro betragen. Die Höhe des jeweiligen Bußgeldes wird von den Landkreisen und kreisfreien Städte festgelegt.

Das Kabinett beschäftigte sich zudem erneut mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie. Angesichts der Corona-Krise stehen Teile der Wirtschaft auch in Brandenburg still. Für viele Unternehmen und Selbständige im Land bedeutet dies keine Umsätze und keine Einnahmen, wodurch sie in eine wirtschaftliche Notlage geraten können.

Für solche Fälle hat das Land eine sofortige und unbürokratische Hilfe organisiert. Brandenburg hat rasch gehandelt und bereits am 25. März für kleine und mittlere Unternehmen, Freiberufler und so genannte Soloselbstständige ein Sofortprogramm auf die Beine gestellt. Der Bund hat am Wochenende mit einer Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern über eine Soforthilfe für Kleinunternehmen im Umfang von 50 Milliarden Euro nachgezogen. Die Landesregierung stimmte der Vereinbarung heute zu. Das Programm wird durch die Länder umgesetzt, in Brandenburg unter dem Dach Soforthilfe Corona.

Selbständige aus allen Wirtschaftsbereichen mit bis zu 5 Beschäftigten können einen einmaligen Zuschuss von bis zu 9.000 Euro für drei Monate beantragen, Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten einen einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro, ebenfalls für drei Monate. Anträge können bei der InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) gestellt werden.

1631.    Cottbus:                                  Am Montag stieß ein zuerst unbekanntes Fahrzeug in der Wilhelmstraße beim Vorbeifahren gegen einen PKW FORD. Es entstand ein Schaden in Höhe von rund 3.000 Euro. Nach Hinweisen anderer Verkehrsteilnehmer konnte ein PKW JAGUAR als Verursacherfahrzeug ermittelt werden. Der zunächst unfallflüchtige Fahrer wurde angetroffen. Er gab den Sachverhalt zu.

1632.    Cottbus:                                  Am Dienstag wurde ein Radfahrer in der Madlower Chaussee bei einem Verkehrsunfall verletzt. Der 65-Jährige war gegen 11:20 Uhr bei dem Vorfahrtunfall mit einem PKW SKODA zusammengestoßen, verletzte sich und musste zur Behandlung ins CTK gebracht werden. Auch die 61-jährige Autofahrerin wurde medizinisch versorgt. An der Unfallstelle kam es zu Verkehrsbehinderungen. Der entstandene Schaden wurde mit rund 3.000 Euro beziffert.

1633.    LK SPN, Klein Gaglow, Spremberg: Am Montagnachmittag stieß ein PKW HONDA im Bereich der Autobahnanschlussstelle in Richtung Klein Gaglow gegen 15:00 Uhr gegen einen LKW mit Anhänger. Es blieb bei einem Blechschaden in Höhe von rund 1.000 Euro. Rund 2.000 Euro Schaden waren das Resultat eines fehlerhaften Ausparkmanövers am Dienstagvormittag auf einem Parkplatz in der Berliner Straße, bei dem MERCEDES und ein SEAT zusammenstießen. Alle Fahrzeuge blieben fahrtüchtig.

1634.    LK SPN, Briesnig, Dissen:       Ein PKW SKODA war am frühen Dienstagmorgen in einen Wildunfall verwickelt. Gegen 04:45 Uhr stieß das Fahrzeug zwischen Briesnig und Grießen mit einem Wildschwein zusammen. Das angefahrene Tier flüchtete und hinterließ an dem weiterhin fahrtüchtigen Auto einen Schaden von rund 1.000 Euro. Ein verendetes Reh und ein Schaden in Höhe von rund 3.000 Euro an zwei Autos waren das Resultat eines weiteren Wildunfalles am Dienstagmorgen. Bei Dissen war ein PKW VW nach 06:00 Uhr mit dem Tier kollidiert, das dann gegen einen FORD geschleudert wurde.   

Polizeiinspektion OSL:

1642.    LK OSL, Großräschen:             In den letzten Tagen wurden im Bereich Großräschen ältere Bürgerinnen und Bürger von Unbekannten angerufen. Diese versuchten, sich am Telefon zu vorhandenen Sparbüchern und Konten zu informieren. Bereits diese Telefonate können erste Vorbereitungen von anschließenden Betrügereien sein. Den Kriminellen geht es immer um Bargeld oder um Wertgegenstände. In den angesprochenen Fällen ließen sich die Angerufenen auf nichts ein, sie gaben keine persönlichen Daten preis, beendeten umgehend die Gespräche und informierten die Polizei.

Trotzdem nochmals folgende wichtigen Hinweise:
Immer wieder und unter verschiedensten Legenden werden besonders Seniorinnen und Senioren um ihr Erspartes gebracht. Ob „Enkel“, „Neffe“, „Nichte“ oder auch „Polizist“, die Anrufer haben es immer auf Geld, Schmuck oder andere Wertgegenstände abgesehen. Vermeintliche Polizisten rufen an, hätten Hinweise auf Betrüger und benötigen die Mithilfe der Angerufenen. „Wir haben bei Betrügern einen Zettel mit Ihrem Namen gefunden und brauchen Ihre Hilfe!“, so oder so ähnlich versuchen Betrüger die Angerufenen zu bewegen, Schmuck und Wertgegenstände „für Untersuchungen vorübergehend auszuhändigen“ oder erfragen auch Kontoverbindungen. Dabei wird sogar die Telefonnummer manipuliert, so dass im Display ein tatsächlich existierender Polizeianschluss vorgegaukelt wird, manchmal auch die Notrufnummer 110. Aber auch an der Haustür klingeln angebliche „Polizisten“, wollen wegen Einbrüchen in der Nachbarschaft ermitteln oder bieten Beratungen an und zeigen dabei gefälschte Dienstausweise vor. Auch hier ist höchste Vorsicht geboten, wenn sich jemand erkundigen möchte, „ob Ihr Geld/Schmuck sicher verwahrt ist?“. Seien Sie misstrauisch und geben Sie den Unbekannten keine Informationen über Wertgegenstände oder Bargeld. Ruft jemand unter der Notrufnummer 110 an, können Sie sicher sein, hier ist ein Trickbetrüger am Werk. Informieren Sie sofort die richtige Polizei (Notruf 110), wenn Ihnen ein Anruf verdächtig vorkommt. Erstatten Sie Anzeige bei der Polizei, auch wenn kein Schaden entstanden ist. Seien Sie auch der Polizei (und anderen unbekannten Personen) gegenüber an der Haustüre misstrauisch und rufen Sie die zuständige Dienststelle oder den Notruf an. Dort kann man den Einsatz bestätigen oder Ihnen Hilfe senden. Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter https://polizei.brandenburg.de/seite/aktuelle-betrugsphaenomene-im-land-brand/641821.

1643.    LK OSL, Vetschau:                  Am Dienstag reagierte ein Drogenschnelltest gegen 01:00 Uhr bei einem 33-jährigen VOLVO-Fahrer in der Heinrich-Heine-Straße positiv auf Cannabis und Amphetamine. Daraufhin wurde eine beweissichernde Blutprobe veranlasst. Des Weiteren konnte der Mann keinen gültigen Führerschein vorweisen, dieser ist ihm bereits behördlich entzogen worden. Die gegen ihn gestellten Anzeigen bearbeitet jetzt die Kriminalpolizei.  

1644.    LK OSL, Senftenberg:              Im Niemtscher Weg touchierte am Montagnachmittag ein PKW CITROEN bei einem Einparkmanöver einen VW. Die Höhe des Blechschadens beträgt etwa 4.000 Euro.

1645.    LK OSL, Lübbenau:                 Nach einer Unaufmerksamkeit einer Autofahrerin beim Ausparken kollidierte am Dienstag gegen 08:15 Uhr ein PKW VW auf einem Parkplatz in der Otto-Grotewohl-Straße mit einer 81-jährigen Fahrradfahrerin. Die Rentnerin wurde bei dem Sturz verletzt und durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere hundert Euro.

1646.    LK OSL, Reddern:                   Auf einer Landstraße bei Reddern stießen am Dienstag gegen 05:00 Uhr ein PKW VW und ein Wildschwein zusammen. Der Schwarzkittel verendete. Am Auto entstand ein Schaden von rund 2.000 Euro.

1608.    Cottbus:                                  Polizeibeamte wurden am Sonntag gegen 17:00 Uhr zu einer häuslichen Körperverletzung nach Sandow gerufen. Ein bereits polizeilich bekannter 31-Jähriger kam den polizeilichen Anweisungen nicht nach und leistete aktiven Widerstand. Der Mann wurde fixiert und in die Inspektion gebracht. Er trat und spuckte fortgesetzt gegen die Beamten und beleidigte sie mehrfach. Er war mit 0,64 Promille alkoholisiert, stand zudem unter Drogeneinfluss. Ein Vortest reagierte positiv auf Amphetamine. Nach richterlicher Anordnung wurde eine beweissichernde Blutprobe entnommen. Weitere Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

1609.    Cottbus, Guben:                      In der Nacht zum Montag wurden Feuerwehr und Polizei gegen Mitternacht in die Cottbuser Gartenanlage Am Landgraben gerufen. Dort brannte aus bisher unbekannter Ursache eine Laube. Die Flammen griffen auf ein benachbartes Gartenhäuschen über. Menschen waren nicht in Gefahr. Angaben zur Schadenshöhe liegen nicht vor. Im Tagesverlauf des Montags werden die Tatortarbeit, die Spurensicherung sowie die Ermittlungen zur Brandursache fortgesetzt. 
Am Montagvormittag gab es in der Gubener Gartenanlage „Kaltenborner Eck“ einen Feuerwehreinsatz. Auch hier war es zum Brand einer Laube gekommen.

In Zusammenhang mit diesen Bränden bittet die Polizei Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, sich bitte telefonisch unter 0355 49371227 in der Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße zu melden. Nutzen Sie auch das Internet unter www.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.

1610.    Cottbus:                                  Gegen 07:15 Uhr stieß am Montagmorgen ein MERCEDES-Transporter in der Wilhelm-Külz-Straße beim Abbiegen gegen einen Fußgänger. Der 39-Jährige verletzte sich und musste zur Behandlung ins CTK gebracht werden. Am weiter fahrbereiten Fahrzeug entstanden einige hundert Euro Schaden.  

1611.    Cottbus:                                  Ein Blechschaden in Höhe von rund 4.000 Euro war das Resultat eines Zusammenstoßes am Montag in der Madlower Chaussee. Gegen 09:00 Uhr waren dort ein PKW VW und ein AUDI kollidiert. Verletzte gab es nicht.

1612.    LK SPN, Burg:                         Ein auf einem Parkplatz in der Hauptstraße abgestellter PKW MAZDA wurde durch Unbekannte entwendet. Die Nutzerin informierte am Montagvormittag die Polizei.  Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des weißen CX-5.

1613.    LK SPN, Forst:                        Am Sonntag wurde die Polizei über einen Einbruch im Stadtgebiet informiert. Unbekannte hatten ein Wohngrundstück unberechtigt betreten, waren in eine Garage gelangt und hatten aus dieser diverse elektrische Werkzeuge sowie Gartenmöbel entwendet. Es entstand ein Gesamtschaden in Höhe von mehreren hundert Euro.

1614.    LK SPN, Wolfshain:                 In der Dorfstraße waren am Montag gegen 06:00 Uhr ein PKW KIA und ein CITROEN in einen morgendlichen Verkehrsunfall verwickelt. Beide Autofahrer verletzten sich leicht und wollten im Anschluss eigenständig ihre Hausärzte aufsuchen. Die Autos waren mit einem Gesamtschaden von mindestens 5.000 Euro nicht mehr fahrbereit.

Polizeiinspektion OSL:

1620.    LK OSL, BAB 13 bei Großräschen: Der Polizei wurde am Sonntag kurz vor 17:00 Uhr ein Verkehrsunfall angezeigt, der sich zwischen Großräschen und Klettwitz in Fahrtrichtung Dresden ereignet hatte. Ein schwarzer MAN-Sattelzug mit weißer Aufliegerplane hatte beim Spurwechsel einen PKW OPEL in die Mittelschutzplanke gedrängt. Der Verursacher hatte danach den Unfallort unerlaubt verlassen. Der Astra blieb trotz eines Sachschadens von etwa 2.000 Euro fahrbereit. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen der Unfallflucht, verbunden mit Fahndungsmaßnahmen nach dem Verursacherfahrzeug eingeleitet.

1621.    LK OSL, BAB 15 bei Lübbenau: Der Montagmorgen begann für den Fahrer eines PKW HONDA mit einer Unfallaufnahme auf der Autobahn in Richtung Berlin. Gegen 06:45 Uhr war ihm zwischen Boblitz und dem Spreewalddreieck eine Eisplatte von der Plane eines vorausfahrenden LKW auf das Auto gefallen. Verletzt wurde dabei niemand und der Kleinwagen blieb bei rund 1.000 Euro Sachschaden fahrbereit.

1622.    LK OSL, Schwarzheide:           Ein 31-Jähriger kam am Sonntag gegen 17:00 Uhr mit einem PKW MERCEDES in der Ruhlander Straße von der Fahrbahn ab und prallte gegen eine Straßenlaterne. Von der schiefstehenden Laterne geht derzeit keine Gefahr aus, der zuständige Bauträger wurde informiert. Es entstand ein Gesamtschaden von etwa 5.000 Euro. Da der Mann nach dem Unfall den Ereignisort verlassen hatte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des „unerlaubten Entfernens vom Unfallort“ eingeleitet. Des Weiteren war das Fahrzeug noch nicht zugelassen und pflichtversichert. 

1623.    LK OSL, Schwarzheide:           Wegen einer Rauchentwicklung aus einer Wohnung in der Heidestraße wurden am Sonntagvormittag Polizei und Rettungskräfte alarmiert. Schnell konnte Entwarnung gegeben werden. Die Ursache für den Qualm war angebranntes Essen. Es bestand zu keiner Zeit eine Gefahr für die 33-jährige Mieterin sowie andere Bewohner des Mehrfamilienhauses. 

1624.    LK OSL, Großräschen, Neupetershain: Am Sonntagmittag befuhr ein 55-Jähriger mit seinem Fahrrad die Alte Lindenstraße in Großräschen. Da der Mann mit seinem Rad sehr unsicher unterwegs war, wurde er durch Polizeibeamte kontrolliert. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 2,25 Promille. Im Anschluss erfolgte eine beweissichernde Blutprobe.

Bereits am Vormittag war ein 26-jährigen Autofahrer in der Ernst-Thälmann-Straße in Neupetershain mit 0,77 Promille unterwegs. Zudem ist der Mann nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt.

1625.    LK OSL, Senftenberg:              In der Bahnhofstraße kontrollierten Polizeibeamte am Sonntag gegen 19:45 Uhr einen 19-jährigen Autofahrer. Er ist nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis, des Weiteren reagierte ein Drogenschnelltest positiv auf Amphetamine. Im Anschluss erfolgte eine beweissichernde Blutprobe. 

1626.    LK OSL, Lauchhammer:          Ein aufmerksamer Bürger entdeckte am Montag gegen 05:30 Uhr zwei Personen auf Fahrrädern mit Anhängern, auf denen sich auffallend viele, originalverpackte, Gartengeräte befanden und informierte die Polizei über seine Beobachtung. Noch bevor die Beamten im Bereich des Garagenkomplexes "Butterberg" eintrafen, ergriffen die Unbekannten die Flucht und ließen die Fahrräder samt Anhänger zurück. Nach ersten Ermittlungen handelt es sich bei dem Diebesgut um Ware eines örtlichen Baumarktes im Wert von rund 1.500 Euro. Kriminaltechniker sicherten zahlreiche Spuren. 

1627.    LK OSL, Calau:                        Seit Freitag, 27.03.2020, wird der 76-jährige Wilfried Nitschke aus Calau vermisst. Er verließ gegen 10:30 Uhr zu Fuß seinen Lebensmittelpunkt in Taubers Gässchen mit unbekanntem Ziel. Der vermisste Rentner ist etwa 170 Zentimeter groß, von schlanker Gestalt und hat weißes Haar. Zur Bekleidung ist nichts bekannt. Die Suche nach dem Senior verlief bislang ergebnislos.

Deshalb bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach dem gehbehinderten und auf Medikamente angewiesenen Mann und fragt, wer die Person auf dem Bild erkennt und sachdienliche Hinweise zum Aufenthaltsort von Herrn Nitschke geben kann. (Bild) Melden Sie sich bitte telefonisch in der Polizeiwache Calau 03541 860 oder nutzen Sie das Internet unter www.polizei.brandenburg.de/onlineservice/hinweis-geben.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation, werden alle Sitzungstermine der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Einvernehmen des Kreistagsvorsitzenden Dr. Torsten Schüler und des Landrates Harald Altekrüger bis zum 19. April 2020 abgesagt.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa