Aktuelle Nachrichten

22.01.2021 | Corona-Lockdown: Verlängerung bis einschließlich 14. Februar

ie bestehenden Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden in Brandenburg bis einschließlich 14. Februar verlängert und einige zusätzliche Einschränkungen festgelegt. Darauf hat sich heute das Kabinett in einer Video-Sondersitzung verständigt und die 5. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt am Samstag, 23. Januar (0.00 Uhr), in Kraft. Damit wird die Vereinbarung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstagabend umgesetzt. Mit den Landräten und Oberbürgermeistern wurde bereits am gestrigen Mittwoch darüber beraten. Ebenfalls gestern hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke den Landtag in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der MPK informiert.

 

 

Für heute wurde ein 7-Tage-Inzidenzwert von 224,7 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner gemeldet. Er liegt damit zwar unter den 3 Höchstwerten im Januar (299,3 am 11.01; 290,8 am 10.01.; 286,1 am 12.01.), jedoch weit über dem Zielwert von 50. Dauerhafte Werte unter 50 sind notwendig, um Öffnungsperspektiven z. B. für Handel, Gastronomie und Kultur zu entwickeln.

 

Neben der Verlängerung der bestehenden Einschränkungen über den 31. Januar hinaus bis einschließlich 14. Februar legt die neue Verordnung fest bzw. ergibt sich aus dem MPK-Beschluss:

 

  • Arbeitgeber werden verpflichtet, ihren Beschäftigten – soweit es die Tätigkeit erlaubt und die technischen Voraussetzungen bestehen – Homeoffice zu ermöglichen. Sie sollen auch flexible Arbeitszeiten anbieten, damit sich die Berufsverkehre entzerren können. Das sieht der Entwurf der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums vor.
  • Das Fahrgastaufkommen im ÖPNV muss verringert werden. Das soll durch eine umfassende Homeoffice-Nutzung, die Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten und – wo möglich und nötig – durch zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel erreicht werden. 
  • Im ÖPNV sind künftig sogenannte medizinische Gesichtsmasken zu tragen (z.B. OP-Masken oder FFP2-Masken).
  • Dies gilt auch für Kundinnen und Kunden in Geschäften sowie vor den Verkaufsstellen, zum Beispiel auf zugehörigen Parkplätzen. Das Personal muss mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, ist von der Tragepflicht aber befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder es geeignete technische Vorrichtungen gibt (z. B. Schutzwand an Kassen).
  • Entsprechende Masken sind auch bei den erlaubten körpernahen Dienstleistungen vorgeschrieben.
  • Diese Vorgabe gilt auch für Arbeits- und Betriebsstätten sowie Büro- und Verwaltungsgebäude. Dies gilt nicht am festen Arbeitsplatz oder wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.
  • Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Deshalb sind dort die verpflichtenden Schnelltests mehrmals wöchentlich für Beschäftigte unbedingt umzusetzen. FFP2-Masken sind für die Beschäftigten beim Kontakt mit Bewohnern zu nutzen. Bund und Länder haben eine Initiative gestartet, um Einrichtungen zu unterstützen, die z. B. aus personellen oder organisatorischen Gründen die Tests nicht durchführen können.
  • Die Trage- und Testpflicht gilt auch für ambulante Pflegedienste, teilstationäre Pflegeeinrichtungen sowie teilstationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe.
  • Für Gottesdienste sind einzuhalten: 1,5 Meter Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Verzicht auf Gesang und Anmeldung von Veranstaltungen mit erwartet mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt mindestens 2 Tage zuvor. Dies gilt nicht für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die ein Hygienekonzept etabliert haben, welches den vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bekannt gemachten Anforderungen (Hygienerahmenkonzept) entspricht. 

 

Schulen und Kitas waren in der MPK erneut zentraler Gegenstand der Debatte. In Brandenburg erfolgt Distanzunterricht. Ausnahmen mit Präsenzunterricht bestehen für Abschlussklassen und für Förderschulen GE („geistige Entwicklung“).

 

Eltern von Kita-Kindern werden nachdrücklich gebeten, ihre Kinder soweit es möglich ist, zu Hause zu betreuen. Für diejenigen, wo dies nicht möglich ist, verbleibt es jedoch bei der Betreuungsmöglichkeit in der Kita.

 

In Landkreisen bzw. kreisfreien Städten mit besonders hohen Infektionszahlen müssen die Kitas geschlossen werden, sofern die 7-Tages-Inzidenz über mehrere Tage den Wert von 300 überschreitet. Eine Notbetreuung wird angeboten. Auch in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 300 können Kitas von den Landräten, der Landrätin oder den Oberbürgermeistern geschlossen werden, wenn es aufgrund des regionalen Infektionsgeschehens notwendig ist.

 

Das Land übernimmt – wie bereits beim Lockdown im Frühjahr – Elternbeiträge, wenn die Betreuung zu Hause erfolgt. Neu ist jedoch die Möglichkeit der Splittung (z.B. 3 Tage zu Hause, 2 Tage Kita). Dann übernimmt das Land anteilig. 

 

Dafür wird das Land voraussichtlich monatlich bis zu 15 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm aufwenden. Die notwendige Richtlinie des Jugendministeriums hierzu wird derzeit abgestimmt. Sie soll rückwirkend ab 1. Januar 2021 gelten.

 

Zusätzliche Unterstützung gibt die von Bundestag und Bundesrat kurzfristig beschlossene Änderung zum Kinderkrankentagegeld. Dieses wurde für das Jahr 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt.

 

Woidke: „Auch dies unterstützt Familien bei der Betreuung der Kinder. Ich freue mich, dass das so schnell möglich war und damit ein Versprechen der Politik eingehalten wurde. Die Bildung der Kinder, ihre sozialen Kontakte und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf haben für mich einen sehr hohen Stellenwert. Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger wenden sich dazu an mich. Aufgrund der Infektionszahlen in Brandenburg ist aber gegenwärtig kein Präsenzunterricht möglich.“ 

 

Woidke weiter: „Im Rahmen der MPK habe ich mich klar gegen Betriebsschließungen ausgesprochen. Die Wirtschaft muss mit verstärktem Homeoffice und mit Hygienekonzepten ihren Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten. Aber die Wirtschaft muss auch weiter funktionieren. Gut, dass es jetzt voran geht mit der Auszahlung der Wirtschaftshilfen. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass die Überbrückungshilfe III nochmal verbessert wird. Für den Einzelhandel ist es überlebenswichtig, dass die Abschreibungen auf die nicht verkäufliche Saisonware bei den Fixkosten berücksichtigt werden.“

 

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat vergangene Woche mit der kompletten Auszahlung der „Novemberhilfen“ für die von den Corona-Einschränkungen betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen in Brandenburg begonnen. Für die November- und Dezemberhilfen wurden die Antragsfristen für Antragstellungen über den prüfenden Dritten (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer u.a.) bis zum 30. April 2021 verlängert.

 

Mit Stand vom 20. Januar lagen der ILB 14.199 Anträge auf Unterstützung aus den November- und Dezemberhilfen vor. Mehr als 90 Prozent der Antragsteller haben einen Abschlag erhalten. Beantragt wurden insgesamt 151,8 Millionen Euro Förderung. Davon sind über die Abschlagsregelung rund 60 Millionen Euro ausgezahlt

 

Das nationale Impfkonzept muss zügig umgesetzt werden. Dazu ist Klarheit und Sicherheit bei der Lieferung der Impfstoffe erforderlich. Der Bund hat zugesagt, auf Grundlage der Herstellermeldungen verlässliche Lieferzeiten zu übermitteln.

 

Die Zahl der bisher in Brandenburg durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt bei insgesamt 50.671 (+4.477 im Vergleich zum Vortag; Stand: 20.01.2021). Diese Gesamtzahl enthält 49.548 Erstimpfungen und 1.123 Zweitimpfungen. In Altenpflegeheimen wurden 8.143 Bewohnerinnen und Bewohner geimpft.

 

Woidke: „Für mich hat das Impfangebot für Alten- und Pflegeheime weiter oberste Priorität. Mit der Errichtung der Impfzentren und Impfstellen bereiten wir uns auf die Ausweitung der Impfkapazitäten im gesamten Land Brandenburg vor. Wichtig ist, dass der Bund seine Zusagen zu verlässlichen Lieferzeiten einhält.“

22.01.2021 | Gottesdienstordnung St.Benno vom 22.Januar bis 28.Februar 2021

21.01.2021 | Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2021

 

Die Kranzniederlegungen zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2021 an der Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus auf dem Georgenberg und am Gedenkstein Gosda auf dem Waldfriedhof erfolgen aufgrund der aktuellen Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg in diesem Jahr nicht im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen.

 

Die städtischen Kränze werden an beiden Gedenkstätten durch die Bürgermeisterin und den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt.

 

Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an diesem Tag die Gedenkstätten individuell aufzusuchen.

21.01.2021 | Fitnessstudios und Sportvereine: Wenn gute Vorsätze vor verschlossener Tür stehen

Verbraucherzentrale informiert mit Online-Check zu rechtlichen Fragen

Endlich mehr Sport zu machen, das ist im Januar ein häufig formulierter guter Vorsatz. Doch was, wenn das Fitnessstudio oder der Sportverein längere Zeit geschlossen hat? Mit dem Corona-Vertrags-Check bieten die Verbraucherzentralen online kostenlose und unkomplizierte erste Hilfe für den Einzelfall. Hier erfahren Verbraucher:innen zum Beispiel, in welchen Fällen sie bezahlen müssen oder ob ihnen ein Kündigungsrecht zusteht.  

Der Corona-Vertrags-Check ist eine interaktive Online-Anwendung auf der Webseite der Verbraucherzentralen, die rund um die Uhr kostenlos rechtliche Fragen zum eigenen Fall beantwortet. Neben Informationen zu gestrichenen Fitness-Angeboten erhalten Nutzer beispielsweise auch Hilfestellungen zu ihren Rechten bei anderen ausgefallenen Veranstaltungen oder zu Fällen, in denen private Feiern nicht stattfinden können.

Die besonders häufig gestellte Frage, ob eine vorzeitige Kündigung des Vertrages mit einem Fitnessstudio in der aktuellen Lage möglich ist, muss Robert Bartel, Rechtsexperte bei der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) jedoch verneinen. „Für eine außerordentliche Kündigung reicht eine vorübergehende Schließung des Fitnessstudios wegen Corona in der Regel nicht aus“, so Bartel. Schließlich kann man die Dienstleistung später wieder in Anspruch nehmen. Er empfiehlt betroffenen Verbrauchern trotzdem, Kontakt mit dem Fitnessstudio aufzunehmen. „Eine Lösung des Problems kann beispielsweise sein, den Vertrag zeitweise ruhen zu lassen, bis Kunden die Leistungen wieder in Anspruch nehmen können. Das heißt, sie müssen für diesen Zeitraum nichts bezahlen“, so der Jurist. 

Anders sieht es im Sportverein aus. Hier bezahlen Mitglieder in erster Linie dafür, dass sie Mitglied sind und nicht für konkrete Trainingsmöglichkeiten. Beitragszahlungen ruhen zu lassen, kommt daher grundsätzlich nicht in Frage. 

Wer beispielsweise eine Zehnerkarte für Sportkurse erworben hat, dessen Rechte hängen davon ab, ob der Veranstalter Termine für die Kurse festgelegt hat. „Konkrete Termine gelten als ein wesentlicher Bestandteil eines Vertrages“, sagt Bartel. In diesem Fall können Käufer vom Vertrag zurücktreten und die anteiligen Erstattungskosten für nicht genutzte Kurse zurückverlangen. Einen Gutschein müssen sie nur dann akzeptieren, wenn sie die Karten vor dem 8. März 2020 erworben haben. Handelt es sich um Karten, die an keine konkreten Termine gekoppelt waren, haben Verbraucher in der Regel keine Erstattungsansprüche.

Für individuelle Fragen können Verbraucher die Beratung der Verbraucherzentrale Brandenburg in Anspruch nehmen:

19.01.2021 | Land fördert Lastenfahrräder

Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt Gemeinden, Vereine und Gewerbetreibende bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern. Im Jahr 2021 stehen 600.000 Euro zur Verfügung.

 

Verkehrsminister Guido Beermann: „Wir bringen den Radverkehr ins Rollen. Gerade für kurze Strecken sind Lastenräder eine gute Alternative zum Auto. Unser Ziel ist die Erhöhung des Radverkehrs an allen zurückgelegten Wegen. Damit reduzieren wir Lärm und Abgase sowie Staus und Parkraumprobleme. Gleichzeitig erhöhen wir den Anteil des Umweltverbunds.“

 

Was wird gefördert?

 

·         Die Anschaffung fabrikneuer Lastenfahrräder mit und ohne E-Motor nach DIN 79010 einschließlich Fahrradcomputer

·         Lastenfahrräder mit einer Zuladungskapazität von mindestens 40 Kilogramm ohne Fahrerin oder Fahrer

·         einspurige oder mehrspurige Fahrräder

 

Wer wird in Brandenburg gefördert?

 

·         Gemeinden und Gemeindeverbände

·         Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts

·         eingetragene Vereine

·         Gewerbetreibende

 

Wie viel wird gefördert?

 

Der Fördersatz beträgt grundsätzlich bis zu 50 Prozent der jeweils zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens aber

 

·         Lastenfahrräder ohne Elektroantrieb mit 2.500 Euro

·         Lastenfahrräder mit Elektroantrieb mit 4.000 Euro

·         Im Fall der kostenfreien Ausleihe der Lastenfahrräder beträgt der Fördersatz bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

 

Die Zuwendungsempfangenden können privaten Dritten ab 18 Jahren die Lastenfahrräder zur unentgeltlichen Nutzung für den privaten Gebrauch zur Verfügung stellen, um die Anzahl an Nutzenden zu erhöhen. Die Lastenfahrräder müssen für den Transport von Waren, Material und/oder Personen nutzbar sein.

 

Die Richtlinie tritt am 20.01.2021 in Kraft und wird im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 02 vom 20.01.2021 veröffentlicht.

 

Anträge sind beim Landesamt für Bauen und Verkehr, 15366 Hoppegarten, Lindenallee 51

einzureichen. Die Formblätter sind im Internet unter www.lbv.brandenburg.de abrufbar.

19.01.2021 | Bilanz 2020: Sparkasse mit starkem Wachstum in allen Bereichen

In nur neun Arbeitstagen hat die Sparkasse Spree-Neiße den Jahres- abschluss für das Jahr 2020 komplett aufgestellt. Bereits am 14. Ja- nuar, ähnlich schnell wie in den Vorjahren, konnte die Sparkasse ihre Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr präsentieren. In dem be- sonders herausfordernden Jahr 2020 setzte sie die positive Ge- schäftsentwicklung erfolgreich fort.

Das starke Bilanzwachstum der letzten Jahre hält weiter an. Die Bi- lanzsumme stieg um 500 Mio. Euro bzw. 12,7 % auf 4.424 Mio. Euro und damit erstmals über 4 Milliarden Euro. Ausschlaggebend hierfür ist die überdurchschnittliche Entwicklung der Kundeneinlagen, sie erhöhten sich um 329 Mio. Euro bzw. 10,3 % auf 3.534 Mio. Euro. Neben dem außergewöhnlich hohen Wachstum der Kundeneinlagen verzeichnet die Sparkasse aber auch eine außerordentlich erfreuli- che Entwicklung im Kreditgeschäft. Das Neugeschäft konnte gegen- über dem Vorjahr nochmals gesteigert werden. Der Bestand der For- derungen an Kunden wuchs um 280 Mio. Euro bzw. 22,6 % auf 1.518 Mio. Euro. Dank der hohen Qualität im Kreditportfolio verzeichnet die Sparkasse Spree-Neiße keine erhöhten Kreditrisiken. Auch die Corona-bedingten Einschränkungsmaßnahmen haben die Risiko- lage nicht negativ beeinflusst. Auf Basis vertrauensvoller und lang- fristiger Kundenbeziehungen zahlte sich gerade in dieser Zeit die in- tensive Beratung und persönliche Nähe zu den Geschäfts- und Fir- menkunden aus.

Das Betriebsergebnis vor Bewertung erreicht 60,4 Mio. Euro bzw. 1,41 % der DBS (Betriebsergebnis nach Bewertung beläuft sich auf 65,7 Mio. Euro bzw. 1,53 %). Der allgemeine Verwaltungsaufwand liegt mit insgesamt 42,4 Mio. Euro bzw. 0,99 % der DBS erstmals un- ter 1 %. Dies dürfte zukünftig für Sparkassen ein anzustrebender Richtwert sein, um künftig im Niedrigzinsumfeld zu bestehen. Die Cost-Income-Ratio beträgt 40,6 % (Vorjahr 41,8 %). Insgesamt ist die Sparkasse Spree-Neiße sehr zufrieden mit der Entwicklung des vergangenen Geschäftsjahres.

17.01.2021 | LEADER-Mittel für Areal um die Freilichtbühne

Mit einem Gesamtumfang von rund 1,1 Millionen Euro werden der Festplatz und die Freilichtbühne in Spremberg umfangreich aufgewertet. Das Landwirtschaftsministerium stellt davon aus der LEADER-Richtlinie zur Förderung der ländlichen Entwicklung Mittel in Höhe von rund 830.000 Euro zur Verfügung.

Das Areal der Freilichtbühne mit dem Festplatz und dem Spreealtarm – Teil des Denkmalensembles Georgenberg – erhält ein einheitliches Erscheinungsbild, neue Wegebeziehungen und Blickachsen entstehen, die Aufenthaltsqualität wird deutlich verbessert.

Als markantestes neues Element entsteht parallel zur Alten Spree die „Mehrgenerationenpromenade“, mit Spiel-, Bewegungs- und Parkurelementen für alle Generationen. Ein weiterer Baustein ist die geplante Erneuerung der Sitzmöglichkeiten der Freilichtbühne sowie die infrastrukturelle und verkehrstechnische Erschließung des Veranstaltungsgeländes. Es entstehen unter anderem 50 Fahrradstellplätze, PKW-Stellplätze für Menschen mit Behinderung und Wohnmobilstellplätze.

Die Freilichtbühne wird somit künftig deutlich verbesserte Voraussetzungen für überregionale Veranstaltungen und Auftritte auch internationaler Künstlerinnen und Künstler bieten. Bei den Planungen zur Entwicklung des Areals wurden der Jugendbeirat und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Spremberg aktiv einbezogen.

Das Denkmalensemble Georgenberg mit der Freilichtbühne besitzt in Spremberg als Erholungs-, Freizeit- und Erlebnisraum ein Alleinstellungsmerkmal. Der Erhalt und die Weiterentwicklung der Orte für Kultur und Begegnung in der Stadt sind ein Anliegen, das von der Gesamtregion mitgetragen wird.

Mit der Entwicklung im Zentrum der Stadt Spremberg verbessern sich auch die Lebensbedingungen für die Ortsteile und das Umland. Die Aktivitäten um diesen Entwicklungsimpuls sind ein Ergebnis der Bewerbung Sprembergs um die Durchführung einer Landesgartenschau.

16.01.2021 | Arbeitsagentur: Selfie-Ident-Verfahren verlängert

Das Selfie-Ident-Verfahren steht Kunden der Arbeitsagentur, die ihre Arbeits- losmeldung in der Corona-Zeit nicht persönlich vornehmen können, als freiwil- lige Online-Identifikationsmöglichkeit bis zum 31.03.2021 zur Verfügung

Normalerweise ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass man sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos melden muss, um den Anspruch auf Ar- beitslosengeld geltend zu machen. In der Zeit der Pandemie kann dies ausnahms- weise auch telefonisch oder online geschehen. Die Identitätsprüfung muss aber in jedem Fall nachgeholt werden.

Da persönliche Vorsprachen aufgrund des erneuten Lockdowns so gering wie mög- lich gehalten werden sollen, bieten die Arbeitsagenturen weiterhin das sogenannte „Selfie-Ident-Verfahren“ für Kundinnen und Kunden an. Damit kann die notwendige Identifikation ohne persönliches Erscheinen über Handy oder Tablet erfolgen. Der Schutz der personenbezogenen Daten hat hierbei höchste Priorität.

Prozess der Online-Identifizierung

Meldet sich ein Arbeitnehmer arbeitslos, wird er über die Möglichkeit des Selfie-Ident- Verfahrens informiert. Für die Online-Identifizierung benötigen die Kundinnen und Kunden drei Dinge: erstens ein App-fähiges Gerät mit Kamera (Smartphone, Tablet), zweitens eine stabile Internetverbindung und drittens ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) mit holographischem Merkmal.

Freiwilliges Angebot:

Das Angebot, am Selfie-Ident-Verfahren teilzunehmen, ist freiwillig. Sollten sich be- troffene Kunden dagegen entscheiden, erhalten sie zu einem späteren Zeitpunkt ei- nen Brief, um sich auf herkömmlichem Weg persönlich in ihrer Agentur für Arbeit zu identifizieren.

16.01.2021 | Holzungsarbeiten in Spremberg

Holzungsarbeiten in Vorbereitung des Bauvorhabens „Freiflächengestaltung Areal Festplatz und Freilichtbühne Spremberg/Grodk“

 

In Vorbereitung des Bauvorhabens „Freiflächengestaltung Areal Festplatz und Freilichtbühne Spremberg/Grodk“ werden Ende Januar/Anfang Februar 2021 Holzungsarbeiten durchgeführt.

Davon betroffen sind die Promenade an der Kleinen Spree sowie der Hangbereich von der Bahnhofstraße zum unteren Eingang der Freilichtbühne.

 

16.01.2021 | Aktuelle Informationen zur Notbetreuung der 1. bis 4. Klassen sowie der Hortbetreuung

Aktuelle Informationen zur Notbetreuung von Schüler*innen der 1. bis 4. Klassen sowie der Hortbetreuung mit Sorgeberechtigten in systemrelevanten Berufsgruppen in der Stadt Spremberg/Grodk

 


Mit Inkrafttreten der Vierten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Vierte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 4. SARS-CoV-2-EindV) wurde der bestehende Lockdown bis zum 31.01.2021 verlängert und weitere verschärfende Regelungen erlassen. Der Präsenzunterricht an Schulen bleibt weiterhin grundsätzlich untersagt. Vor diesem Hintergrund wird die seit dem 04.01.2021 organisierte Notbetreuung für schulpflichtige Kinder der 1. bis 4. Klasse weiter fortgeführt. Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung erfolgt in den Ämtern und kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Spree-Neiße innerhalb des vom Land Brandenburg vorgegebenen rechtlichen Rahmens und in enger Abstimmung mit dem Landkreis. Für die Stadt Spremberg/Grodk bedeutet dies, dass die Anträge zur Prüfung des Anspruches auf eine Notbetreuung fortlaufend und unverzüglich nach Antragseingang durch die Stadtverwaltung Spremberg/Grodk geprüft und bei vollständiger Vorlage aller Unterlagen auch unverzüglich beschieden werden. Mit Inkrafttreten der 4. SARS-CoV-2-EindV wurden in den systemrelevanten kritischen Infrastrukturbereich die Steuerrechtspflege und das Bestattungswesen zusätzlich mit aufgenommen. Eine vollständige Übersicht der systemrelevanten kritischen Infrastrukturbereiche ist nachfolgend aufgeführt.

 

Darüber hinaus haben mit Wirkung vom 18.01.2021 Kinder von Alleinerziehenden einen Anspruch auf Notbetreuung, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Dabei zählen zur Personengruppe der Alleinerziehenden Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen. Anspruch auf die Notbetreuung hat demnach nur ein Personensorgeberechtigter, der mit dem zu betreuenden Kindzusammenlebt und allein für dessen Pflege und Erziehung sorgt. Leben die Eltern mit dem Kind im Wechselmodell, d.h. das Kind hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt hälftig bei beiden Elternteilen, so lebt das Kind nicht nur mit einem Personensorgeberechtigten zusammen, sodass die Alleinerziehungseigenschaft in nicht vorliegt. In diesem Fall besteht ein Notbetreuungsanspruch also nur, wenn beide Elternteile in den nachfolgend aufgeführten kritischen Infrastrukturbereichen beschäftigt sind. Erfüllt nur ein Elternteil diese Voraussetzungen, besteht kein Anspruch auf eine Notbetreuung.


Diesbezüglich wurde auch das Antragsformular für die Notbetreuung angepasst. Personensorgeberechtigte werden gebeten, ab sofort das aktualisierte Antragformular, welches sowohl auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk unter www.spremberg.de, als auch auf der Internetseite des Landkreises Spree-Neiße unter  https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/dokumente_corona.html abrufbar ist, zu verwenden. Bereits eingereichte Anträge brauchen nicht erneut eingereicht zu werden. Wurde bereits ein Antrag auf Notbetreuung bestätigt, bedarf es aufgrund der Änderung der Rechtsgrundlagen keiner erneuten Antragstellung durch die Personensorgeberechtigten.

 

Für Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klasse mit einem Notbetreuungsanspruch, wird die Notbetreuung in der Schule organisiert. Die Notbetreuung in der Schule umfasst die Unterrichtszeit der Jahrgangsstufe des jeweils regulären Schultages.

 

Für Kinder, die einen Anspruch auf Notbetreuung während der Schulzeit haben, gilt auch ein  Notbetreuungsanspruch während der vertraglich vereinbarten Betreuungszeiten im jeweiligen Hort. Der Hort organisiert für diese Kinder der 1. bis 4. Jahrgangsstufe eine Notbetreuung im Rahmen der Kindertagesbetreuung.

 

Die Notbetreuung wird in beiden Einrichtungen für folgende anspruchsberechtigten Gruppen von Kindern der 1. bis 4. Jahrgangstufe organisiert:

 

  1. Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind.  Das Vorliegen dieser Voraussetzungen erfolgt durch den Landkreis Spree-Neiße von Amts wegen.
     
  2. Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in den nachfolgend genannten kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann,  
     
  3. Ab dem 18. Januar 2021 Kinder von Alleinerziehenden, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

 

Beschäftigte in folgenden kritischen Infrastrukturbereichen haben einen Anspruch auf Notbetreuung ihrer Kinder, wenn eine andere Betreuungsmöglichkeit nicht gegeben ist: 

 

  1. Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, den stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch, den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Erkrankter, 
     
  2. Erzieherin oder Erzieher in der Kindertagesbetreuung oder als Lehrerin oder Lehrer in der Notbetreuung, 
     
  3. Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung, 
     
  4. Polizei, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr und bei der Bundeswehr sowie für die sonstige nicht polizeiliche Gefahrenabwehr,

 

  1. Rechtspflege und Steuerrechtspflege

 

  1. Vollzugsbereich einschließlich des Justizvollzugs, des Maßregelvollzugs und in vergleichbaren Bereichen,

 

  1. Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, Informationstechnologie und Telekommunikation,
     
  2. Leistungsverwaltung der Träger der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 
     
  3. Landwirtschaft, der Ernährungswirtschaft, des Lebensmitteleinzelhandels und der Versorgungswirtschaft,

 

  1. Lehrkräfte für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen, 
     
  2. Medien (einschließlich Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),

 

  1. Veterinärmedizin,

 

  1. für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,

 

  1. Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind,

 

  1. freiwilligen Feuerwehren und anderen Hilfsorganisationen ehrenamtlich Tätige 
     
  2. Bestattungsunternehmen


Für Personensorgeberechtigte, die im stationären und ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich beschäftigt sind, gilt abweichend Folgendes: 
 

Ein Anspruch auf eine Notbetreuung besteht auch dann, wenn nur ein Personensorgeberechtigter im stationären und ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist. 

 

Darüber hinaus haben schulpflichtige Kinder der 5. und 6. Jahrgangsstufe einen Anspruch auf Notbetreuung, wenn mindestens ein Personensorgeberechtigter im stationären und ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich beschäftigt ist. Weitere Notbetreuungsmöglichkeiten für Kinder der 5. und 6. Jahrgangstufe sind entsprechend der derzeit geltenden rechtlichen Bestimmungen im Land Brandenburg nicht vorgesehen und können für diese Kinder unabhängig von einer Beschäftigung der Personensorgeberechtigten in den vorgenannten kritischen Infrastrukturen nicht gewährt werden. Für diese Kinder ist die Betreuung im häuslichen Bereich durch die Eltern zu organisieren.

 

Den aktuellen Antrag auf die Notbetreuung finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa unter
https://www.lkspn.de/aktuelles/coronavirus/dokumente_corona.html sowie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk unter www.spremberg.de 


Um eine zügige Bearbeitung der Anträge gewährleisten zu können, ist es erforderlich diese bei der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk, Am Markt 1 in 03130 Spremberg/Grodk oder per E-Mail unter notbetreuung@stadt-spremberg.de einzureichen. Bitte achten Sie darauf, dass die Anträge vollständig ausgefüllt sind, Angaben zu allen Personensorgeberechtigten enthalten und eine aktuelle Bescheinigung des Arbeitgebers beigefügt ist. Es wird auch darum gebeten, für eine schnelle Kontaktaufnahme bei Rückfragen, Kontaktdaten anzugeben. Die Stadtverwaltung setzt alles daran, die Anträge schnellstmöglich zu bescheiden. Es wird jedoch um Verständnis gebeten, dass eine abschließende Entscheidung frühestens am nächsten Schultag, der dem Tag der Antragstellung folgt, erwartet werden kann. Es wird darum gebeten, bis zur Entscheidung von Rückfragen zum Bearbeitungsstand abzusehen. Sofern ein Notbetreuungsanspruch festgestellt worden ist, erfolgt die Information hierzu in telefonischer Form. Ablehnungen werden mit einer Begründung versehen in schriftlicher Form erteilt. Es erfolgt auch eine automatische Information der Grundschule und des Hortes über festgestellte Notbetreuungsansprüche. Wir bitten um Verständnis, das formlos eingereichte oder unvollständige Anträge nicht rechtzeitig bearbeitet werden können.

Amtliches

22.01.2021 | Polizeibericht vom Freitag, 22.01.2021

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

0272.    Cottbus:                                  Am späten Donnerstagabend wurden der Polizei zwei Fahrzeugdiebstähle gemeldet. In Sandow stahlen Unbekannte einen FIAT-Transporter und in Ströbitz einen PKW FIAT 500. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des weißen Ducato und des grauen Abarth. 

 

0273.    Cottbus:                                  Bei einer Fahrscheinkontrolle in der Straßenbahn konnten am Donnerstag gegen 19:20 Uhr in der Stadtmitte eine 40-jährige Frau und ein 33 Jahre alter Mann aus Cottbus keinen gültigen Fahrschein vorweisen. Beide versuchten nach dem Aussteigen aus der Bahn, sich weiteren Maßnahmen zu entziehen. Die Frau wurde zunächst durch die Mitarbeiterin gestoppt, der Mann kam zurück und griff die Kontrolleurin körperlich an, so dass die 40-Jährige dann flüchten konnte. Er wurde durch zwei männliche Mitarbeiter bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Die Polizei ermittelt nun wegen der Körperverletzung und wegen des Verdachtes des Erschleichens von Leistungen. Videoaufnahmen an der Haltestelle wurden dazu gesichert.

 

0274.    Cottbus:                                  Rettungskräfte und Polizei wurden kurz nach Mitternacht am Freitag in ein Mehrfamilienhaus nach Schmellwitz gerufen. Aus bisher ungeklärter Ursache gerieten eine 36-jährige Cottbuserin und ein 38 Jahre alter Cottbuser in eine handfeste körperliche Auseinandersetzung. Der Mann wurde ins CTK eingeliefert, wo man bei ihm Stichverletzungen diagnostizieren und behandeln musste. Die Frau, die mit 0,88 Promille alkoholisiert war und laut Drogenschnelltest unter Amphetamineinfluss stand, wurde in der Wohnung festgenommen. Beweissichernde Blutproben wurden umgehend realisiert. Weitere Ermittlungen wegen der gefährlichen Körperverletzung führt nun die Kriminalpolizei.

 

0275.    Cottbus:                                  Mit einem Blechschaden in Höhe von rund 1.000 Euro endete ein Parkplatzunfall am Donnerstagnachmittag am Ostrower Damm. Die beteiligten Fahrzeuge blieben fahrbereit.

 

0276.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Freitag besprühten Unbekannte die Backsteinmauer einer Schule in Sandow auf einer Länge von über zwei Metern mit undefinierbaren Zeichen in gelber Farbe. Eine erste Schätzung geht von einem Sachschaden in Höhe von rund 1.500 Euro aus.

 

0277.    LK SPN, Guben:                      Auf einem Parkplatz in der Sprucker Straße stießen am Donnerstagnachmittag ein PKW MERCEDES und ein VW zusammen. Es blieb bei einem Blechschaden von rund 1.500 Euro.

 

0278.    LK SPN, Spremberg:               Ein PKW AUDI und ein MERCEDES-Transporter waren am Donnerstag gegen 17:30 Uhr in der Berliner/Ecke Dresdener Straße an einem Zusammenstoß beteiligt. Für beide Fahrzeuge ging es mit einem Schaden in Höhe von rund 4.000 Euro weiter.

 

0279.    LK SPN, Kolkwitz, Leuthen:     Zwei PKW VW waren am Donnerstagabend in Wildkollisionen verwickelt. Bei Kolkwitz und Leuthen gab es gegen 17:20 und kurz vor 23:00 Uhr Zusammenstöße mit Rehen. Die Autos blieben mit Schäden von jeweils rund 1.000 Euro fahrtüchtig.

Polizeiinspektion OSL:

 

0285.    LK OSL, Lauchhammer:          Die Polizei wurde am Donnerstagabend gegen 19:30 Uhr in die Notaufnahme des Krankenhauses gerufen, da dort ein Mann randalierte und andere Personen beleidigte. Der 31-Jährige wurde außerhalb des Krankenhauses angetroffen und erhielt einen Platzverweis. Gegen 23:15 Uhr mussten die Beamten erneut ausrücken. Derselbe Mann hatte in der Friedensstraße die Scheibe einer gewerblichen Einrichtung eingeschlagen und eine Werbewand am Krankenhaus beschädigt. Die Polizisten nahmen den Tatverdächtigen in Gewahrsam, ein Alkoholtest ergab einen Wert von 0,84 Promille. Während der polizeilichen Maßnahmen beleidigte der Mann die Beamten fortwährend, gegen ihn wurden Ermittlungen wegen Sachbeschädigung und Beleidigung eingeleitet.

 

0286.    LK OSL, Senftenberg:              In der Briesker Straße kollidierten am Donnerstag gegen 19:00 Uhr ein Radfahrer und ein PKW MITSUBISHI. Der 24-jährige Radler stürzte und zog sich Verletzungen zu, die in einem Krankenhaus zu versorgen waren. Ein Atemalkoholtest wies bei ihm einen Wert von 3,33 Promille aus, so dass ihm zur Sicherung von Beweisen eine Blutprobe entnommen und Ermittlungen eingeleitet werden mussten. An den Fahrzeugen entstanden Schäden von insgesamt zirka 1.500 Euro. Ein Begleiter des Radfahrers beleidigte zudem die Autofahrerin, so dass gegen den 
24-Jährigen ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung eingeleitet wurde.

 

0287.    LK OSL, Senftenberg:              Auf der Kreisstraße zwischen Senftenberg und Meuro kollidierten am Donnerstagabend gegen 18:30 Uhr ein PKW SKODA und ein Wildschwein. Das Tier überlebte den Zusammenstoß nicht, das Auto war mit einem Schaden von zirka 1.500 Euro nicht mehr fahrbereit.

 

21.01.2021 | Polizeibericht vom Mittwoch, 21.01.2021

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

0249.    Cottbus:                                  In der Nacht zum Donnerstag wurde die Polizei zu zwei Einsätzen wegen Ruhestörungen in einem Mehrfamilienhaus nach Schmellwitz gerufen. Nachdem sich der 35-jährige Bewohner noch vor dem Eintreffen aus seiner Wohnung entfernt hatte, riefen die Nachbarn wenig später wieder die Beamten an. Der bereits zurückgekehrte Mann reagierte äußerst aggressiv, negierte den erteilten Platzverweis und leistete aktiven Widerstand. Der offensichtlich Alkoholisierte wurde in Gewahrsam genommen. Eine beweissichernde Blutprobe wurde veranlasst. Weitere Ermittlungen wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte führt nun die Kriminalpolizei.   

 

0250.    Cottbus:                                  Kurz nach Mitternacht rückte die Feuerwehr am Donnerstag nach Sachsendorf aus. Im Werner-Seelenbinder-Ring mussten drei brennende Müllbehälter gelöscht werden. Personen waren nicht in Gefahr.

 

0251.    LK SPN, Guben:                      Nach einem Fehler beim Ausparken kam es am frühen Mittwochnachmittag auf einem Parkplatz in der Kaltenborner Straße zu einer Kollision von zwei PKW. Es blieb bei einem Blechschaden in Höhe von über 2.000 Euro.

 

0252.    LK SPN, Heinersbrück:            Kurz nach 16:00 Uhr kam ein Autofahrer am Mittwoch aus bisher ungeklärter Ursache bei Heinersbrück mit einem PKW BMW von der Fahrbahn ab. Der 33-Jährige verletzte sich und wurde zur weiteren Behandlung in das CTK gebracht. Das Auto wurde mit einem Schaden in Höhe von rund 15.000 Euro abgeschleppt.

 

0253.    LK SPN, Forst:                        Im Eichenweg waren ein FIAT-Kleintransporter und ein MERCEDES-Transporter gegen 05:00 Uhr am Donnerstagmorgen an einem Verkehrsunfall beteiligt. Trotz eines Schadens von rund 6.000 Euro blieben die Fahrzeuge fahrbereit.

 

0254.    LK SPN, Forst:                        Diebe waren in der Nacht zum Donnerstag in einem Mietshaus in der Weinbergstraße aktiv. Sie durchtrennten im Keller etliche Leitungen, rissen Geräte heraus und entwendeten diverse Kupferkabel. So wurde ein Schaden in Höhe von mehreren tausend Euro verursacht.

 

0255.    LK SPN, Groß Oßnig, Tauer, Cottbus: Bei Groß Oßnig stieß am Mittwoch gegen 15:30 Uhr ein VW-Caddy mit einem Reh zusammen. Ein Wildschwein war gegen 18:00 Uhr in eine Kollision mit einem VW-Kleinwagen bei Tauer verwickelt. In Branitz kollidierte ein weiterer VW-Kleinwagen nach 20:00 Uhr mit einem Reh. Alle Tiere verendeten. An den Fahrzeugen mussten Schäden in Höhe von rund 1.000 bis 2.000 Euro bilanziert werden.  

Polizeiinspektion OSL:

 

0263.    LK OSL, BAB 13 bei Großräschen: Die Autobahnpolizei wurde am Mittwochabend von der Rettungsleitstelle Lausitz zum Rasthof Freienhufener Eck gerufen. Gegen 18:00 Uhr waren aus einem LKW-Sattelzug Geräusche wahrgenommen und eine gebrochene Plombe entdeckt worden. Im Inneren des Sattelaufliegers wurden vier Männer im Alter zwischen 23 und 35 Jahren festgestellt, die aus Afghanistan stammen. Sie waren unverletzt, wurden aber ärztlich untersucht und in die Polizeiinspektion nach Senftenberg gebracht. Der 36-jährige Fahrer aus Rumänien wurde vorläufig festgenommen, nach Beendigung polizeilicher Maßnahmen wieder entlassen. In Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde und dem Zoll wurden Ermittlungen wegen des Verdachtes der Schleusung und der illegalen Einreise eingeleitet, die bis zur Stunde andauern.

 

0264.    LK OSL, Senftenberg:              Polizeibeamte wurden am Mittwoch gegen 21:15 Uhr in die Otto-Nuschke-Straße gerufen. Dort gerieten ersten Aussagen nach aus nicht bekannter Ursache mehrere Personen in eine handfeste körperliche Auseinandersetzung. Vor Ort konnten drei Männer im Alter von 20, 25 und 27 Jahren als Tatverdächtige festgestellt und befragt werden. Die drei Syrer mussten aufgrund ihrer sich gegenseitig zugefügten Verletzungen vor Ort medizinisch versorgt werden. Während der Auseinandersetzung wurde ein parkender PKW beschädigt. Die Beamten leiteten Ermittlungen im Fall der gefährlichen Körperverletzung ein.

 

0265.    LK OSL, Meuro:                       Besonnen und richtig hat am Mittwoch ein Rentner aus Meuro reagiert, nachdem er bereits am Dienstag einen Anruf mit einem Gewinnversprechen in Höhe von 49.000 Euro erhalten hatte. Der Haken bestand “nur“ darin, dass eine Gebühr von 900 Euro in Form von sogenannten Steam-Karten hinterlegt werden müsse. Dies durchschaute der Angerufene sodann und verständigte die Polizei.

In diesem Zusammenhang warnt die Polizei vor zwielichtigen Anrufen mit dubiosen Gewinnversprechen. Lassen Sie sich nicht durch Gerede beeindrucken oder verwirren. Prüfen Sie genau, auf welche Personen und Angebote Sie sich einlassen. Überweisen Sie nie als Voraussetzung für einen Gewinn im Vorfeld Geld auf ausländische Konten, übermitteln Sie nie Gutscheincodes oder 
-nummern an Fremde. Im Zweifelsfall informieren Sie die Polizei.

 

0266.    LK OSL, Calau:                        Polizisten kontrollierten am Mittwochnachmittag in der Springteichallee eine Autofahrerin und ihren PKW VW. Die 32-Jährige wies einen Atemalkoholwert von 0,3 Promille aus, zudem reagierte ein Drogenvortest positiv auf Amphetamine. Zur Sicherung von Beweisen wurde die Entnahme einer Blutprobe realisiert. Ihr wurde die Weiterfahrt untersagt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

 

0267.    LK OSL, Lauchhammer:          Ein PKW VW und ein Wildschwein machten am Donnerstagmorgen gegen 06:30 Uhr auf der Landstraße zwischen Lauchhammer und Kostebrau Bekanntschaft. Das Auto war mit einem Schaden von rund 1.500 Euro nicht mehr fahrbereit, das Tier überlebte den Zusammenstoß nicht.

19.01.2021 | Polizeibericht vom Dienstag, 19.01.2021

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

0207.    Cottbus, Kolkwitz:       Kurz vor 14:30 Uhr wurde die Polizei am Montag über einen Verkehrsunfall in der Spremberger Vorstadt von Cottbus informiert. In der Weinbergstraße war ein MERCEDES-Kleinbus beim Rangieren gegen einen stehenden PKW FORD gestoßen, was rund 2.000 Euro Sachschaden zur Folge hatte. Zu einem Auffahrunfall im Bereich der GemeindeKolkwitz wurde die Polizei kurz vor 20:30 Uhr gerufen. Auf der Ortsverbindungsstraße zwischen Babow und Müschen war ein PKW BMW gegen einen NISSAN gestoßen. Bei einem Sachschaden von insgesamt etwa 4.500 Euro musste ein Abschleppdienst für ein Auto gerufen werden. Personen kamen in beiden Fällen nicht zu Schaden.

 

0208.    Cottbus:           Ein Getränkemarkt im großen Einkaufzentrum an der Sielower Chaussee war in der Nacht zum Dienstag das Ziel von Einbrechern, wie der Polizei in den Morgenstunden angezeigt wurde. Dort war ein Zigarettenaufsteller aufgebrochen worden, um Tabakwaren zu entwenden. Zur Höhe der Schäden und Verluste liegen bislang keine Informationen vor. Nach einer ersten Spurensicherung hat inzwischen die Kriminalpolizei weitere Ermittlungen übernommen.

 

0209.    Cottbus:           An der Ecke des Kiekebuscher Weges zur Straße Am Depot in Madlow war es am Dienstagvormittag zu einem Verkehrsunfall gekommen, der der Polizei um 10:15 Uhr gemeldet wurde. Ein PKW NISSAN war mit einem Fahrradfahrer zusammengestoßen, der daraufhin stürzte. Mit schweren, jedoch nicht lebensbedrohlichen Kopfverletzungen wurde der 61-Jährige stationär ins Krankenhaus gebracht. Eine vorläufige Bilanz der Sachschäden geht von etwa 1.000 Euro aus.

 

0210.    LK SPN, Laubsdorf:     Am frühen Montagnachmittag wurde die Polizei in die Birkenstraße gerufen, da dort in der vergangenen Nacht Diebe ihr Unwesen getrieben hatten. Auf einem Firmengrundstück waren Schaltschränke aufgebrochen worden, um daraus insgesamt elf Wechselrichter einer Solaranlage zu stehlen. Der verursachte Schaden wurde mit rund 25.000 Euro angegeben. Im Rahmen der Spurensicherung kamen Kriminaltechniker des Tatortdienstes zum Einsatz

 

0211.    LK SPN, Guben:          Das Personal eines Supermarktes in der Obersprucke rief am Montag gegen 17:15 Uhr die Polizei, da dort zwei Ladendiebinnen gestellt worden waren. Die 15- und die 17-Jährige hatten versucht, Alkoholika und Energy-Drinks zu stehlen, als sie von Angestellten gestoppt wurden. Im Rahmen der Anzeigenaufnahme und Durchsuchung wurden bei den beiden Jugendlichen sowohl Amphetamine wie auch Konsumutensilien fest- und sichergestellt. Weitere Ermittlungen hat inzwischen die Kriminalpolizei übernommen.

 

0212.    LK SPN, Hänchen:       Rettungskräfte und Polizei wurden am Dienstag gegen 08:30 Uhr zu einem Fahrradunfall in die Pappelallee gerufen. Auf der überfrorenen Fahrbahn war ein 67-jähriger Radfahrer gestürzt und hatte sich dabei Verletzungen zugezogen, die im Krankenhaus stationär zu versorgen waren.

Polizeiinspektion OSL:

 

0222.    LK OSL, Lübbenau:     Die Polizei wurde am Montag über drei Wohnungseinbrüche informiert. Unbekannte Personen hatten sich in der Robert-Koch-Straße, in der der Dammstraße und in der Beuchower Hauptstraße gewaltsam Zutritt zu zwei Wohnhäusern und einer öffentlichen Einrichtung verschafft. Die Täter konnten in zwei der drei Fälle in die Räumlichkeiten gelangen und hatten diese durchsucht. Neben dem hinterlassenen Sachschaden konnten die Unbekannten Bargeld und Wertgegenstände erbeuten. So mussten Schäden zwischen 200 und 1.000 Euro registriert werden. Die Polizei sicherte vor Ort Spuren und leitete Ermittlungen ein. Am Dienstagmorgen wurde die Polizei über einen weiteren Einbruch in Stennewitz informiert. Nach einem gewaltsamen Eindringen in ein dortiges Wohnhaus durchsuchten die Unbekannten die Räume und hinterließen einen Sachschaden in unbekannter Höhe. Angaben zum Diebesgut liegen noch nicht vor. Es konnten zahlreiche Spuren gesichert werden.

Bei Einfamilienhäusern werden sehr oft Terrassentüren und Fenster als Einstiegsgelegenheiten genutzt. Sie lassen sich oft relativ leicht aufhebeln bzw. öffnen (Kippstellung). Seltener werden Haustüren und Kellerfenster angegriffen. Bei Mehrfamilienhäusern erfolgt der Angriff vor allem über die (oft schlecht gesicherte) Wohnungstür. Wohnungstüren bieten dem Täter hier vor allem bei mehrgeschossigen Häusern den einfachsten Zugang. Jedoch auch Fenster und Fenstertüren werden angegriffen (Parterre, über Balkone etc.).  

In diesem Zusammenhang beachten Sie bitte folgende Tipps der Polizei zum Schutz vor Tageswohnungseinbrechern:

  • Wohnungs- oder Einfamilienhaustüren immer abschließen, nicht nur zuziehen!
  • Auch bei kurzer Abwesenheit Fenster, Oberlichter, Kellerfenster, Balkon- und Terrassentüren schließen!
  • Wohnungs- und Haustürschlüssel nicht draußen verstecken, sondern mitnehmen oder bei einer Vertrauensperson hinterlegen!
  • Nach dem Verlust von Haustür- oder Wohnungsschlüssel Schloss oder Schließzylinder auswechseln!
  • Keine Steighilfen (Leitern usw.) für jedermann zugänglich stehen lassen!
  • Hinweise auf Abwesenheit vermeiden (z.B. Briefkasten leeren lassen, Lichtquellen über Schaltuhren betreiben)!
  • Bei längerer Abwesenheit Wohnung oder Haus durch Verwandte, Bekannte, Nachbarn oder gegebenenfalls „Haushüter“ bewohnen oder bewohnt erscheinen lassen!

 

0223.    LK OSL, Göritz:           Polizisten kontrollierten in der Nacht zum Dienstag in der Berliner Chaussee einen 28-jährigen PKW FORD-Fahrer. Der Mann wies gegen 00:30 Uhr einen Atemalkoholwert von 1,2 Promille aus, so dass ihm zur Sicherung von Beweisen eine Blutprobe in einem Krankenhaus entnommen wurde. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt, er muss sich nun einem Ermittlungsverfahren stellen.

 

0224.    LK OSL, Brieske:         Gegen 18:00 Uhr am Montagabend wurde die Polizei zu einem Auffahrunfall in die Briesker Straße gerufen. Dort waren zuvor ein PKW HONDA und ein BMW kollidiert. Der Fahrer des HONDA entzog sich jedoch der Unfallaufnahme und entfernte sich noch vor Eintreffen der Polizei vom Unfallort. Im Zuge der Ermittlungen konnte der 49-jährige Fahrer ermittelt und angetroffen werden. Ein Atemalkoholtest wies einen Wert von 2,51 Promille aus, so dass er die Beamten zur Entnahme einer beweissichernden Blutprobe begleiten musste. Die Höhe der verursachten Schäden ist nicht bekannt, gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

 

0225.    LK OSL, Calau:            Auf der Landstraße zwischen Calau und Buckow kollidierten am Montag gegen 17:45 Uhr ein PKW MERCEDES und ein Reh. Trotz eines Schadens von rund 4.000 Euro blieb das Auto fahrbereit. Das Tier musste durch einen Schuss aus der Dienstwaffe des Beamten von seinen Qualen erlöst werden. Gegen 07:30 Uhr am Dienstagmorgen lief an derselben Stelle ein Reh in einen vorbeifahrenden PKW AUDI und musste ebenfalls von seinen Leiden erlöst werden. Am AUDI entstand ein Sachschaden von etwa 2.000 Euro, er war nicht mehr fahrbereit.

 

18.01.2021 | Polizeibericht vom Montag, 18.01.2021

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

0190.    Cottbus:           Polizeibeamte stoppten am Sonntagmittag einen PKW OPEL in der Madlower Hauptstraße, dessen Fahrer offenbar berauscht unterwegs gewesen war. Der Drogenvortest bei dem 24-Jährigen reagierte positiv auf Cannabis, was eine beweissichernde Blutprobe nach sich zog. Zudem wurden im Fahrzeug betäubungsmittelverdächtige Substanzen fest- und sichergestellt. Die entsprechenden Verfahren wurden eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt.

 

0191.    Cottbus:           In der Nacht zum Montag war eine gewerbliche Einrichtung in der Karl-Liebknecht-Straße das Ziel von Einbrechern, wie der Polizei in den Morgenstunden angezeigt wurde. Nach dem Eindringen war durch die Täter im Inneren der Geschäftsräume eine Spur der Verwüstung verursacht worden. Zur Höhe der Sachschäden und möglicher Diebesbeute liegen bislang keine Informationen vor. Kriminaltechniker kamen im Rahmen der Spurensicherung zum Einsatz.

 

0192.    LK SPN, Haasow:        Die Polizei wurde am Sonntagabend gegen 18:45 Uhr über einen Verkehrsunfall informiert, der sich im Kathlower Weg ereignet hatte. Beim Rangieren war ein VW-Transporter gegen einen PKW MITSUBISHI gestoßen, was etwa 1.200 Euro Sachschaden zur Folge hatte. Verletzt wurde dabei niemand und beide Autos blieben fahrbereit.

 

0193.    LK SPN, Drebkau, Kahren:      Am Montagmorgen wurde der Polizei angezeigt, dass im Verlauf des vergangenen Wochenendes Diebe ihr Unwesen in der Göritzer Straße von Drebkau getrieben hatten. Von einer Baumaschine waren nicht nur Dieselkraftstoff, sondern auch sechs Scheinwerfer gestohlen worden. Der Schaden, der der betroffenen Firma so verursacht wurde, liegt nach einer ersten Schätzung bei mindestens 500 Euro. Im Rahmen der eingeleiteten Ermittlungen wurden Spuren gesichert. Ein weiterer Dieseldiebstahl wurde der Polizei gegen 08:30 Uhr angezeigt. An der Bundesstraße 168 zwischenKahren und Haasow hatten Unbekannte den Kraftstoff aus einem Bagger entwendet. Auch in diesem Fall wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

 

0194.    LK SPN, Limberg:        Rettungskräfte und Polizei wurden am Montag um 10:00 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf die Limberger Hauptstraße gerufen. Ersten Ermittlungen zufolge kam es zum Zusammenstoß eines VW-Transporters mit einem stehenden VW-Kleinwagen, der seine Ursache in einem akuten gesundheitlichen Problem des 70-jährigen Transporter-Fahrers hatte. Der Mann war nach der Kollision noch ausgestiegen, bevor er durch Rettungskräfte ins Krankenhaus gebracht werden musste, um medizinisch versorgt werden zu können. Bei einem Sachschaden von insgesamt rund 5.000 Euro musste ein Fahrzeug abgeschleppt werden.

 

0195.    LK SPN, Rehnsdorf, Guben, Cottbus-Skadow:            Auf einer Landstraße zwischen Rehnsdorf und der Bundesstraße war es am Sonntag kurz vor 17:30 Uhr zur Kollision eines RENAULT-Kleinwagens mit einem Reh gekommen, das danach flüchtete. Ein Hase stoppte am Montagmorgen gegen 06:30 Uhr die Fahrt eines PKW VW in der Forster Straße von Guben und bezahlte den Ausflug mit dem Leben. Nur eine halbe Stunde später wurde die Polizei zu einem Wildunfall nach Skadow gerufen, wo ein Reh nach der Kollision mit einem weiteren VW verendet war. Personen kamen in allen Fällen nicht zu Schaden und die Autos blieben mit Sachschäden zwischen einigen hundert und rund 1.000 Euro fahrtüchtig.

 

Polizeiinspektion OSL:

0201.    LK OSL, Lübbenau:     Gegen 18:45 Uhr am Sonntagabend kontrollierten Polizisten in der Otto-Grotewohl-Straße einen VW-Transporter. Der 51-jährige Fahrer wies einen Alkoholwert von 1,54 Promille aus, so dass ihm zur Sicherung von Beweisen eine Blutprobe im Krankenhaus entnommen wurde. Gegen den Mann wurden Ermittlungen eingeleitet und ihm die Weiterfahrt untersagt.

0202.    LK OSL, Lübbenau:     Gegen 22:15 Uhr am Sonntag wurde die Polizei über einen gegenwärtig stattfindenden Einbruch in eine gewerbliche Einrichtung informiert. Beim Eintreffen der Polizisten konnte ein 36-jähriger Mann festgestellt und dem Einbruch zugeordnet werden. Der Mann führte Diebesgut im Wert von rund 100 Euro bei sich. Der verursachte Gesamtschaden bezifferte sich auf rund 1.000 Euro, gegen den 36-Jährigen wurden Ermittlungen eingeleitet.

17.01.2021 | Polizeibericht vom Sonntag, 17.01.2021

Cottbus: Fahren ohne Fahrerlaubnis

Am Freitagabend sollte während der Streifentätigkeit der Fahrer des PKW Mitsubishi einer Kontrolle unterzogen werden.
Bei der Kontrolle erhärtete sich der Verdacht, dass der Fahrer Betäubungsmittel zu sich genommen haben könnte. Ein nachfolgend durchgeführter Drogenvortest zeigte ein positives Ergebnis. Daraufhin wurde in der Polizeiinspektion Cottbus eine Blutentnahme durchgeführt. Weitere Prüfungshandlungen ergaben, dass der PKW nicht ordnungsgemäß versichert ist. Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt und er konnte seinen Weg zu Fuß fortsetzen.

Cottbus: Alkohol am Steuer

Im Rahmen der Streifentätigkeit sollte, in der Nacht zum Samstag der Fahrer eines PKW Fiat einer Kontrolle unterzogen werden. Dieser entfernte sich jedoch zunächst durch Flucht, konnte nachfolgend fußläufig festgestellt werden.
Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von über 1 Promille. Es wurde eine Blutentnahme durchgeführt und eine Anzeige erstattet.

Kolkwitz, Eichow-Briesen; Sachbeschädigung durch Feuer

Samstagmittag wurde die Polizei zu einem Waldgebiet hinter der Autobahn gerufen. Dort wurden durch Unbekannte zwei hölzerne Jagdstände in Brand gesteckt und dadurch vollständig zerstört. Der Tatort wurde fotografiert und es wurde eine Anzeige aufgenommen. Die Ermittlungen dauern an.

Drebkau, Diebstahl von Fahrzeug

Unbekannte Täter öffneten ein Vorhängeschloss zu einem Schuppen und entwendeten ein Motorrad der Marke Dirt Bike 250cc. Das Motorrad besitzt keine Straßenzulassung und damit kein amtliches Kennzeichen.
Die Kriminalpolizei ermittelt.

 

Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz:

LK OSL, Lauchhammer; Alkohol am Steuer:

Am 15.01.2020 gegen 18.30 Uhr wurde in der Sallgaster Straße ein 39-jähriger Pkw-Führer einer Kontrolle unterzogen. Hierbei stellten die Beamten bei diesem einen Atemalkoholwert von 1,64 Promille fest. Weiterhin war der Fahrer nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis. Eine Blutentnahme wurde zur Beweiserhebung angeordnet und der Sachverhalt zur Anzeige gebracht. Die Weiterfahrt wurde unterbunden.

LK OSL Senftenberg, Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung:

Am 16.01.2020 wurden im Bereich der Polizeiinspektion OSL eine Vielzahl von Verstößen gegen die Corona – Eindämmungsverordnungen festgestellt. Schwerpunkte waren Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen. Hier mussten 16 Meldungen zur Ahndung an das Gesundheitsamt gefertigt werden.

LK OSL, Senftenberg, Fahren ohne Fahrerlaubnis:

In der Bahnhofstraße wurde am 16.01.21 gegen 21.00 Uhr ein Pkw-Fahrer kontrolliert. Dieser hatte an seinem nicht zugelassenen Fahrzeug ein abgelaufenes Kurzzeitkennzeichen angebracht, welches für das Fahrzeug nicht erteilt worden war. Weiterhin war er nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis und der durchgeführte Drogenvortest reagierte positiv auf die Stoffgruppe der Amphetamine. Im Verlauf der Kontrolle wurde weiterhin festgestellt, dass die Person ein verbotenes Einhandmesser mitführte, was als Verstoß gegen das Waffengesetz zusätzlich zur Anzeige gebracht wird.

Sport

07.01.2021 | Kegeln: Beendigung des Spieljahres 2020 - 2021

Beendigung des Spieljahres 2020 - 2021


Der DKBC hat mit sofortiger Wirkung den Plan C des 3-Stufenplanes in Kraft gesetzt und das Spieljahr 2020 – 2021 für beendet erklärt.

01.11.2020 | Fußball vom 1.November 2020

Sitzungen

20.01.2021 | 11. Sitzung des Ortsbeirates Cantdorf am 27. Januar 2021

Am Mittwoch, dem 27.01.2021, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, eine Sitzung des Ortsbeirates Cantdorf/Konopotna statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 27.10.2020 (öffentlicher Teil)

1.4 Bestätigung des Protokolls vom 25.11.2020 (öffentlicher Teil)

2. Festlegungskontrolle

3. G/VII/21/0008 Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung

4. G/VII/21/0009 Übertrag der Kulturmittel 2020 in das Jahr 2021 und Verteilung dieser - OT Cantdorf/Konopotna

5. G/VII/21/0010 Verteilung des Ortsteilbudget 2021 - OT Cantdorf/Konopotna

6. Information durch den Ortsvorsteher

7. Bürgeranfragen

8. Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

20.01.2021 | 12. Sitzung des Ortsbeirates Sellessen am 26. Januar 2021

Am Dienstag, dem 26.01.2021, findet um 18:30 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, eine Sitzung des Ortsbeirates Sellessen/Zelezna statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 27.10.2020 (öffentlicher Teil)

1.4 Bestätigung des Protokolls vom 10.11.2020 (öffentlicher Teil)

2. Festlegungskontrolle

3. G/VII/21/0013 Übertrag der Kulturmittel 2020 in das Jahr 2021 und Verteilung - OT Sellessen/Zelezna

4. G/VII/21/0014 Verteilung des Ortsteilbudget 2021 - OT Sellessen/Zelezna

5. G/VII/21/0015 Vorfinanzierung des Grabsteins der Urnengemeinschaftsanlage aus dem Kopfgeld - OT Sellessen/ Zelezna

6. G/VII/21/0008 Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung

7. Bürgeranfragen

8. Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil

9. Formalien

9.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit (nicht öffentlich)

9.2 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

9.3 Bestätigung des Protokolls vom 10.11.2020 (nicht öffentlicher Teil)

10. Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

19.01.2021 | 6. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung am 26. Januar 2021

Am Dienstag, dem 26.01.2021, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 6. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

 

Bestätigung des Protokolls vom 03.11.2020 (öffentlicher Teil)

2.

 

Unterrichtung durch die Verwaltung

3.

 

Informationen des Rechnungsprüfungsamtes

4.

 

Festlegungskontrolle

5.

G/VII/21/0007

Aufstellung der Jahresabschlüsse 2016 – 2019 der Stadt Spremberg

6.

G/VII/20/0324

Abstimmung zur weiteren Verfahrensweise - Bürgerhaushalt

7.

 

Sonstiges

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 

8.

 

Formalien

8.1

 

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

 

Bestätigung des Protokolls vom 03.11.2020 (nicht öffentlicher Teil)

9.

 

Informationen der Verwaltung

10.

 

Informationen des Rechnungsprüfungsamtes

11.

 

Festlegungskontrolle

12.

G/VII/21/0001

Zuschuss an ein Unternehmen

13.

 

Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

19.01.2021 | Kreistag am 20.01.2021 abgesagt, Ausschüsse und Gremienarbeit pausieren bis zunächst 31.01.2021

Die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet nicht statt. Die Zusammenkunft war am 20.01.2021 vorgesehen. Die Entscheidung zur Absage wurde nach Rücksprache mit dem Vorsitzenden des Kreistages, den Fraktionsvorsitzenden und dem Kreisausschuss getroffen. Alle weiteren Ausschüsse sowie die Arbeit in den Gremien werden ebenfalls zunächst bis zum 31.01.2021 pausieren.

Die Gründe dafür liegen in dem sehr starken Infektionsgeschehen im gesamten Landkreis. Um die weitere Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus zu bremsen, müssen die sozialen Kontakte zwingend auf das Minimum reduziert werden. Soweit es die Geschäftslage des Kreistags zulässt, finden daher aktuell keine Präsenzsitzungen statt.

Der Kreisausschuss wird voraussichtlich in seiner Sitzung am 10.02.2021 über das weitere Vorgehen beraten.

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