Aktuelle Nachrichten

28.11.2020 | Schließung des Erwin-Strittmatter-Gymnasiums in Spremberg

Im Gymnasium in Spremberg wurde eine Lehrkraft und 6 Schülerinnen und Schüler labordiagnostisch positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 gestestet.
Das Gesundheitsamt des Landkreises Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa hat im Zuge der Kontaktnachverfolgung festgestellt, dass es vielfältige Kontakte gibt. Um die Infektionskette möglichst schnell und umfassend zu unterbrechen ist es notwendig, dass sich die Kontaktpersonen für einen bestimmten Zeitraum in Quarantäne begeben. Die Quarantäne wird ab dem 27. November 2020 beginnen und bis einschließlich 04. Dezember 2020 dauern. Ab dem 30. November 2020 werden alle Schülerinnen und Schüler getestet.

28.11.2020 | Gottesdienstordnung St.Benno vom 28.November bis 20.Dezember 2020

28.11.2020 | Gottesdienstordnung Ev.Kreuzkirchengemeinde vom 28.11. bis 20.12.2020

27.11.2020 | Land BB: Teil-Lockdown bis zum 21. Dezember verlängert

Brandenburg verlängert wegen der Pandemie den Teil-Lockdown bis zum 21. Dezember und passt die Corona-Maßnahmen in wichtigen Punkten an das aktuell hohe Infektionsgeschehen an. Das Kabinett hat dazu heute die Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. So wird die Masken-Pflicht ausgeweitet, und die Kontaktbeschränkungen werden weiter verschärft. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen anordnen, auf welchen belebten Straßen und Plätzen zum Jahreswechsel ein Silvesterfeuerwerk verboten ist. Die geänderte Verordnung tritt am 1. Dezember in Kraft. Brandenburg setzt damit den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 25. November um.

 

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Mit unserer heutigen Entscheidung machen wir deutlich: Es ist keine Zeit für Lockerungen. Im Gegenteil: Die physischen Kontakte müssen weiter verringert werden. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen erhöht sich deutlich. Die Zahl der Todesfälle steigt ebenfalls. Zur Zeit sind es täglich bundesweit rund 400. Das ist die Passagierzahl eines großen Urlaubsfliegers. Das macht mich betroffen und macht mir große Sorgen. Diese „Abstürze“ darf es nicht mehr geben.

 

Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern für die letzten Wochen des Jahres eine gewisse Planungssicherheit geben. Sofern sich die Lage nicht dramatisch zuspitzt, soll es zu den Weihnachtstagen eine kleine Entlastung geben, damit sich Familien treffen können. Umso wichtiger ist, dass wir jetzt weiter handeln. Und wir müssen uns ehrlich machen: Ich gehe davon aus, dass es auch in den ersten Monaten des kommenden Jahres Einschränkungen geben wird. Wie sich das konkret darstellen wird, ist natürlich abhängig von der Infektionsentwicklung. Erst wenn stufenweise geimpft werden kann, ist eine deutliche Entlastung möglich. Das Gesundheitsministerium bereitet alles vor, damit die Impfkampagne zügig starten kann, sobald der Impfstoff einsatzfähig ist.“ 

 

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher: „Die Maßnahmen des Teil-Lockdowns, die seit vier Wochen gelten, wirken. Den exponentiellen Anstieg der Corona-Neuinfektionen konnten wir abbremsen. Aber eine Trendwende ist noch nicht in Sicht. Es stecken sich weiter immer mehr Menschen mit dem Coronavirus an. Die Zunahme der schweren Krankheitsverläufe, der stationären Behandlungen und der Sterbefälle ist wirklich besorgniserregend. Aus diesem Grund müssen wir die Einschränkungen fortsetzen und besonders im privaten Bereich Kontakte noch viel deutlicher reduzieren. Uns ist bewusst, dass die Maßnahmen sehr hart sind. Aber sie sind notwendig. Sie dienen dazu, Menschenleben zu retten.“

 

Innenminister Michael Stübgen: „„Wir haben den rasanten Anstieg zwar gebremst, aber wir bewegen uns auf einem gefährlichen Hochplateau der Infektionen. Davon müssen wir dringend runter. Jeden Tag füllen sich unsere Intensivstationen weiter und jeden Tag sterben Menschen nach schweren Krankheitsverläufen. Das trifft vor allem die Schwachen in unserer Gesellschaft - die Alten und die Vorerkrankten. Es ist unsere Aufgabe, gerade diese verletzlichen Bevölkerungsgruppen zu schützen. Jeder achte Deutsche ist oder war mittlerweile mit Corona infiziert. Und allein ein Blick in eines unserer Nachbarländer verdeutlich das Ausmaß der Gefahr: Österreich erlebte gerade eine der tödlichsten Wochen. Nur zweimal zuvor seit der Jahrtausendwende sind in der Alpenrepublik so viele Menschen innerhalb von sieben Tagen verstorben wie jetzt. Wir wollen alles dafür tun, eine solche Übersterblichkeit zu verhindern. Aber es braucht halt Zeit, bis die Maßnahmen wirken, und diese Zeit müssen wir uns jetzt nehmen.“

 

Ziel der Corona-Maßnahmen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 7 Tagen den Grenzwert von 50 pro 100.000 Einwohner wieder unterschreitet. Nur so kann eine Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter gewährleistet und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Die Situation in Brandenburg: Die landesweite 7-Tags-Inzidenz pro 100.000 Einwohner stieg deutlich an: Am 1. Oktober lag der Wert bei 6,3, am 15. Oktober bei 23,9, am 1. November bei 77,6, am 15. November bei 98,8 und heute sind es 129,4.

Auch die Zahl der stationären Behandlungen von COVID-19-Patienten steigt: Mussten Anfang Oktober 13 Personen wegen COVID-19 stationär behandelt, sind es heute 490.

 

Zweite Eindämmungsverordnung – Das Wichtigste im Überblick:

 

Abstands- und Hygieneregeln

Es ist dringend erforderlich, alle nicht notwendigen Kontakte unbedingt zu vermeiden. Und dort, wo Begegnungen außerhalb des privaten Raums stattfinden, müssen grundsätzlich die AHA+L Regeln unbedingt eingehalten werden: Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten, Hygieneregeln beachten, Alltagsmasken tragen und in geschlossenen Räumen regelmäßig Lüften.

 

Mund-Nasen-Bedeckung

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird ausgeweitet: Grundsätzlich ist nun in allen öffentlich zugänglichen Räumen und Orten mit Publikumsverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Also zum Beispiel in Banken, Postfilialen, Behörden, Krankenhäusern. Das gilt auch an Orten unter freiem Himmel, wo sich viele Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zum Beispiel auf Wochenmärkten und in Fußgängerzonen. Die Festlegung der Orte und der zeitlichen Beschränkung erfolgt durch die örtlich zuständigen Behörden.

 

Auch in allen Arbeits- und Betriebsstätten sowie in Büro- und Verwaltungsgebäuden haben die Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann.

 

Bei der Nutzung von Aufzügen haben alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

 

Die Maskenpflicht gilt nun auch im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften, Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben, einschließlich der dazugehörigen Parkplätzen.

 

Neu in der Verordnung: Bei Gerichtsverhandlungen kann auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten wird oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung verringert wird.

 

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind weiter:

  • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  • Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
  • Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Hierzu gibt es neu eine wichtige Ergänzung in der Verordnung: Da immer öfter gefälschte Atteste vorgezeigt werden, gilt nun: dies ist vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachzuweisen (bislang reichte auch eine einfache Kopie). Dies soll der Polizei bei Versammlungen eine Kontrolle erleichtern und Missbrauchsfälle verhindern.

 

Kontakte reduzieren

Dringender Appell: Alle nicht notwendigen Kontakte sowie nicht zwingend erforderliche private, touristische und berufliche Reisen vermeiden.

 

Strengere Kontaktbeschränkungen: Für private Feiern und Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis gelten folgende Einschränkungen: Sie sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch auf maximal 5 Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahren sind davon ausgenommen, zählen also in die Anzahl von bis zu 5 Personen nicht hinzu. Ein Hausstand allein kann selbstverständlich ohne Personenbegrenzung in der eigenen Wohnung zusammenkommen. Eine Familie mit zwei Erwachsenen und drei Jugendlichen, die alle älter als 14 Jahren sind, dürfen aber keinen weiteren Besuch in ihrer Wohnung empfangen, wenn alle anwesend sind.

 

Diese Beschränkung gilt für alle Feiern und Zusammenkünfte im privaten Wohnraum und im dazugehörigen befriedeten Besitztum (z.B. Garten) oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen.

 

Das gleiche gilt für den gemeinsamen Aufenthalt im öffentlichen Raum: auch hier dürfen sich nur noch Personen aus zwei Haushalten und höchstens fünf Personen treffen; Kinder bis 14 Jahre sind auch hier davon ausgenommen, zählen also in die Anzahl von bis zu 5 Personen nicht hinzu.

 

Empfehlung an alle Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf das Weihnachtsfest: Vor den Feiertagen Kontakte auf das wirklich Notwendigste zu reduzieren.

 

Gelockerte Kontaktbeschränkungen an Weihnachten

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Weihnachtstage mit Blick auf die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen gesondert zu betrachten sind: „Deshalb können die Personenobergrenzen für Zusammenkünfte innen und außen für den Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis längstens 01. Januar 2021 wie folgt erweitert werden: Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis sind möglich bis maximal 10 Personen insgesamt. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen“ – heißt es im Beschluss.

 

Da die Zweite Corona-Eindämmungsverordnung zunächst nur bis zum 21. Dezember gilt, enthält sie noch keine Regelung zu diesem Beschluss-Punkt.

 

Aus Gründen der Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger hat die Landesregierung sich heute bereits auf folgende Umsetzung verständigt, sofern dies angesichts der aktuellen Situation möglich ist: In Brandenburg können sich im Zeitraum vom 23. bis zum 27. Dezember 2020 maximal zehn Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren. Ausdrücklich ist dies nicht für den Jahreswechsel vorgesehen.

 

Hinweis: Aktuell gilt: Hotels und Pensionen dürfen in Brandenburg Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen nicht beherbergen. Dazu zählen ausdrücklich auch Personen, die aufgrund von Verwandtenbesuchen nach Brandenburg reisen. Wegen der Planungssicherheit weist die Landesregierung bereits darauf hin, dass diese Regelung im Land Brandenburg auch für den Zeitraum bis 01. Januar 2021 so gelten wird. Wenn Personen Verwandte über die Feiertage besuchen möchten, müssen sie privat untergebracht werden.

Religiöse Veranstaltungen

Im Bereich der Religionsfreiheit gibt es keine neuen Einschränkungen. Aber einen Appell zur Kontaktreduzierung bei Gottesdiensten und anderen religiösen Zusammenkünften: Religiöse Großveranstaltungen müssen angesichts des Infektionsgeschehens vermieden werden.

 

Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter

Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter, an denen Personen aus mehr als zwei Haushalten oder mehr als fünf Personen aus mehr als einem Haushalt teilnehmen, sind untersagt; Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr aus diesen beiden Haushalten bleiben unberücksichtigt.

 

Das bedeutet in der Weihnachtszeit: Betriebliche Weihnachtsfeiern mit mehr als fünf Personen aus mehr als zwei Haushalten sind nicht erlaubt. Empfehlung: auf Weihnachtsfeiern sollte am besten ganz verzichtet werden.

 

Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter 

  • unter freiem Himmel mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden und
  • in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden

sind untersagt.

 

Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
  • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
  • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
  • das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

 

Ausnahme: Die Personenobergrenzen gelten nicht für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege (zum Beispiel Gerichtsverhandlungen), der Daseinsfür- und -vorsorge oder der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienen.

 

Außerdem kann das zuständige Gesundheitsamt auf Antrag in besonderen Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Dies kommt insbesondere in Betracht bei Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für bevorstehende Wahlen.

 

Einkaufen und Geschäfte

Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels bleiben unter Hygieneauflagen weiter geöffnet. Die Einzelhändler müssen den Zutritt so steuern, dass Warteschlagen vermieden werden.

 

Die Maskenpflicht wird erweitert und gilt nun auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätze.

Verkaufsoffene Adventssonntage

Entsprechend der neuen Verordnung sind in der Adventszeit keine verkaufsoffenen Sonntage möglich. Voraussetzung wäre dafür nach dem § 5 Absatz 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes ein so genannter besonderer Anlass in den jeweiligen Kommunen. Da diese – wie zum Beispiel Weihnachtsmärkte – nicht gegeben sind, entfallen auch die verkaufsoffenen Adventssonntage.

 

Strengere Zugangsbeschränkungen: In Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern darf sich höchstens eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter aufhalten. Bei größeren Geschäften mit einer Verkaufsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt gilt: auf einer Fläche von 800 Quadratmetern ein Richtwert von höchstens einer Kundin oder Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche und auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche von höchstens einer Kundin oder Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche. Klarstellung: Die Beschäftigten der Verkaufsstellen werden bei diesen Richtwerten nicht mitgezählt!

 

Rechenbeispiele: In einem kleinen Geschäft mit einer Verkaufsfläche von 30 Quadratmetern dürfen zeitgleich drei Kundinnen und Kunden im Raum sein. Unterschreiten die Verkaufsfläche oder der Geschäftsraum eine Größe von 20 Quadratmetern, darf jeweils höchstens eine Kundin oder ein Kunde eingelassen werden. In einem großen Elektrofachmarkt mit einer Verkaufsfläche von 2.000 Quadratmetern dürfen sich zeitgleich 140 Kundinnen und Kunden aufhalten (80 für eine Fläche bis 800 Quadratmetern plus 60 für die restlichen 1.200 Quadratmetern).

 

Für Einkaufszentren ist die jeweilige Gesamtverkaufsfläche maßgeblich. Hier gilt: Betreiberinnen und Betreiber von Kaufhäusern, Outlet-Centern, Einkaufszentren und vergleichbaren Einrichtungen haben die Abstands- und Hygieneregeln außerhalb der einzelnen Verkaufsstellen auch in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen der Einrichtungen einschließlich der Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Einrichtungen und der direkt dazugehörigen Parkplätze und Parkhäuser sicherzustellen. Darüber hinaus haben sie Maßnahmen zur Vermeidung von Warteschlangen zu treffen. Für die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts ist die Gesamtverkaufsfläche der Einrichtung maßgeblich.

 

Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, Weihnachtseinkäufe möglichst frühzeitig und auch unter der Woche vorzunehmen.

 

Silvester-Feuerwerk

Empfehlung: auf privates Silvesterfeuerwerk am besten verzichten.

 

Auf belebten Straßen und Plätzen ist Silvesterfeuerwerk untersagt: Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen mit entsprechenden Allgemeinverfügungen die Untersagung der Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2020/2021 auf denjenigen öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen anordnen, auf denen der Mindestabstand von 1,5 Metern durch einen erheblichen Teil der anwesenden Personen nicht eingehalten wird oder aufgrund der räumlichen Verhältnisse oder der Anzahl der anwesenden Personen nicht eingehalten werden kann.

 

Klarstellung: Das private Silvester-Feuerwerk auf dem eigenen Grundstück oder in Anwohnerstraßen ist grundsätzlich erlaubt. Man darf also Böller, Raketen, Feuerwerksbatterien und sonstiges Feuerwerk kaufen und vom 31. Dezember 00:00 Uhr bis 1. Januar 24:00 Uhr abfeuern. Aber: Alle sind aufgerufen, in diesem Jahr Silvester ruhiger zu feiern und deutlich weniger oder am besten gar kein Feuerwerk zu zünden. Denn es gilt auch, die Rettungsstellen der Krankenhäuser in dieser schwierigen Zeit nicht unnötig zu belasten.

 

Kampfmittelbeseitigung

Das planmäßige Sondieren, Freilegen und Bergen von Kampfmitteln in bewohnten Gebieten, in denen in der Folge mit Evakuierungen einer großen Anzahl von Menschen zu rechnen ist oder die sich im unmittelbaren Bereich von kritischen Infrastrukturen, Krankenhäusern oder Pflegeheimen befinden, ist untersagt. Ausnahmen können in begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung der örtlichen Ordnungsbehörde im Benehmen mit dem Zentraldienst der Polizei des Landes Brandenburg mit seinem Kampfmittelbeseitigungsdienst zugelassen werden.

 

Hotspots: Stärkere Maßnahmen bei 7-Tage-Inzidenzwert von mehr als 200

Sobald laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohnern vorliegen, haben die betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte weitere gezielte Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen. In diesem Landkreis oder dieser kreisfreien Stadt treffen die zuständigen Schulbehörden in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt weitere schulorganisatorische Regelungen, die dem Infektionsschutz dienen.

 

Mögliche Maßnahmen, die für solche Hotsport-Regionen dann umgesetzt werden, können zum Beispiel sein: Musikschulen und Fahrschulen werden geschlossen, ganztägiges Alkoholkonsumverbot auf allen öffentlichen Plätzen, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, Dienstleistungsbetriebe, die nicht notwendige Verrichtungen des täglichen Lebens betreffen, können weiter eingeschränkt werden.

Körpernahe Dienstleistungen

Hier gibt es keine Veränderungen. Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen, bei denen dienstleistungsbedingt das Abstandsgebot zwischen Beschäftigten und Kunden nicht eingehalten werden kann, ist weiter untersagt. Das betrifft zum Beispiel Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege wie Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios, Sonnenstudios und ähnliche Betriebe. Sie müssen weiter geschlossen bleiben.

 

Das Verbot gilt nicht für:

  • Dienstleistende im Gesundheitsbereich und sonstige helfende Berufe, soweit sie medizinisch notwendige Behandlungen erbringen, insbesondere im Bereich der Physio-, Ergo- oder Logotherapie, Podologie sowie der Fußpflege, die nicht rein kosmetischen Zwecken dient,
  • Friseurinnen und Friseure.

 

Klarstellung: Körpernahe Dienstleistungen wie zum Beispiel medizinisch notwendige Massagen und notwendige Fußpflegen sind erlaubt.

 

Gaststätten und vergleichbare Einrichtungen

Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés sind weiter für den Publikumsverkehr zu schließen. Nur der Außerhausverkauf ist nach wie vor erlaubt. Imbissbuden können weiter an ihrem Stand Speisen oder Getränke verkaufen, die Kunden dürfen diese aber nicht dort verzehren. Es darf dort zu keinen Menschenansammlungen kommen. In Kantinen dürfen Gäste, die nicht zum Betrieb gehören, nicht essen gehen.

 

Beherbergung und Tourismus

Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, auf alle nicht notwendigen privaten Reisen und Besuche – auch von Verwandten – ganz zu verzichten.

 

Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern sowie vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen.

 

Hotels und Pensionen dürfen also weiter keine Touristen beherbergen, sondern nur Reisende, die geschäftlich oder zu dienstlichen Zwecken unterwegs sind. Hier gibt es eine Klarstellung in der Verordnung: Die Verpflegung im Zusammenhang mit zulässigen Übernachtungsangeboten ist erlaubt. Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung sollen vermieden werden.

 

Öffentliche Verkehrsmittel, Schülerbeförderung, Verkehrsflughäfen

Alle Personen haben bei der Nutzung des Schienenpersonenfernverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich des Verkehrs mit Taxen und vergleichbaren Angeboten, der Schülerbeförderung sowie sonstiger Verkehrsmittel des öffentlichen Personenverkehrs, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

 

Hier gibt es in der Verordnung Ergänzungen: Die Tragepflicht gilt nicht nur in den für den Publikumsverkehr zugänglichen Gebäuden von Verkehrsflughäfen, sondern jetzt auch von Bahnhöfen sowie in den dazugehörigen Bereichen (insbesondere Wartebereiche, Haltestellen, Bahnsteige und Bahnhofsvorplätze).

 

Kitas und Schulen

Kitas und Schulen bleiben weiter offen.

 

Erweiterte Maskenpflicht: Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auf die Schülerinnen und Schüler ab der 7. Jahrgangsstufe, außer im Sportunterricht ausgeweitet. Lehrkräfte und sonstiges Schulpersonal müssen nunmehr im gesamten Schulgebäude und im Außenbereich (Schulhof) eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

 

Ausnahme der Maskenpflicht bei langen Abitur-Prüfungen: Schülerinnen und Schüler sind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Abiturrelevanten Klausuren und in der Qualifikationsphase mit einer Dauer ab 240 Minuten befreit, wenn das Abstandsgebot (zum Beispiel in großen Räumen wie Aula oder Sporthalle) eingehalten wird.

Ausnahmen können auch aus pädagogischen Gründen gemacht werden bei Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt „geistige Entwicklung“

 

Im Musikunterricht im Hort wird das Singen und das Spielen von Blasinstrumenten verboten. Sportunterricht findet nur im Freien oder in halbierten Lerngruppen statt.

 

In Gebieten mit sehr hohen Infektionszahlen (Inzidenzwert 200 – Hotspots) treffen die Schulbehörde in Abstimmung mit den Gesundheitsämtern weitere schulorganisatorischen Maßnahmen.  Dabei wird zunächst ein Wechsel von Präsenz-und Distanzunterricht in allen Oberstufen sowie in den beruflichen Schulen vorgesehen. Davon sind allerdings grundsätzlich Abschlussklassen ausgenommen. Ausgenommen vom Wechselunterricht werden alle Schulen, die in den letzten 7 Tagen keine Infektionsfälle an der Schule hatten.

 

Schließungsanordnung

Hier gibt es keine Änderungen. Für den Publikumsverkehr sind weiter zu schließen:

  • Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen,
  • Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste,
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
  • Theater, Konzert- und Opernhäuser,
  • Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte),
  • Museen, Ausstellungshäuser, Planetarien,
  • Tierparks-, Zoologische und Botanische Gärten,
  • Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder,
  • Saunen, Dampfbäder, Thermen und Wellnesszentren,
  • Freizeitparks.
  • Prostitutionsstätten und -fahrzeuge, Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote; Prostitutionsveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden.

27.11.2020 | Absage Adventskonzerte

Mit großem Bedauern muss die Musik- und Kunstschule des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa die für den 4. und 5. Dezember 2020 geplanten Adventskonzerte in Forst (Lausitz) und Spremberg nun doch absagen.

In der über 40-jährigen Geschichte der Musikschule hatte dieses traditionsreiche Adventskonzert Anfang Dezember immer seinen festen Platz im Terminkalender der Einrichtung. Auch für viele hundert Besucher in der Stadtkirche in Forst (Lausitz) und der Evangelischen Kreuzkirche in Spremberg, aber auch für die Schüler und Pädagogen der Musik- und Kunstschule, gehörte es zum musikalischen Höhepunkt eines jeden Jahres. Erstmals erleben wir nun gemeinsam einen eher stillen Dezember.

Umso mehr hoffen wir auf ein gesundes, musikalisch lebendiges Jahr 2021. Wir wünschen allen Konzertbesuchern, Schülern und Eltern eine besinnliche Weihnachtszeit und einen hoffentlich gesunden Start in das neue Jahr.

Musik- und Kunstschule „Johann Theodor Römhild“

26.11.2020 | Gemeinsame Erklärung von Christine Herntier und von Andreas Bränzel zur Absage der verkaufsoffenen Sonntage

Gemeinsame Erklärung der Bürgermeisterin Christine Herntier und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Andreas Bränzel, zur Absage der verkaufsoffenen Sonntage am 29.11.2020 und am 13.12.2020

 

Am Nachmittag des 23.11.2020 erreichte die Stadtverwaltung ein Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz in dem mitgeteilt wird, dass aufgrund des Wegfalls des konkreten Anlasses, Lichterfest und Weihnachtsmarkt, eine Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen nicht stattfinden darf.

Gemeinsam erklären die Bürgermeisterin und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, dass sie es bedauern und persönlich sehr verärgert sind, dass es aufgrund des o. g. Schreibens unvermeidbar und dadurch die Stadt Spremberg/Grodk gezwungen war, die verkaufsoffenen Sonntage in Spremberg/Grodk abzusagen.

Die unterschiedlichen  Regelungen, die seitens der Landkreise, der Länder und des Bundes getroffen werden, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verringern, sind für viele Bürger nur noch schwer nachzuvollziehen. 

Da sowohl der Verwaltung als auch dem politischen Raum jedoch unter den Bedingungen der Pandemie keine Möglichkeit zur Verfügung steht, diese Regelungen zu umgehen sondern wir im Gegenteil in der Pflicht sind, diese umzusetzen, richten wir gemeinsam den Blick in die Zukunft.

Politik und Verwaltung werden gemeinsam Vorschläge erarbeiten, um insbesondere die Spremberger Händler und Gastronomen zu unterstützen. Dabei werden wir unser Regelwerk, insbesondere die Sondernutzungsgebührensatzung dahingehend prüfen, wie wir zur finanziellen Entlastung der Händler und Gastronomen beitragen können. Dazu werden wir den City-Werbering, als Interessenvertreter der Spremberger Händler und Gastronomen, eng in die Beratungen einbeziehen. Vor dem Hintergrund, dass die finanziellen Verluste aus der bereits seit März 2020 anhaltenden schwierigen Situation beträchtlich sind, ist es sowohl der Verwaltung als auch dem politischen Raum bewusst, dass Erleichterungen für die Spremberger Händler und Gastronomen für einen längeren Zeitraum erforderlich sein werden.

Die Spremberger Händler, Gewerbetreibenden und Gastronomen leisten – ebenso wie viele Unternehmen und Vereine – einen unverzichtbaren Beitrag, unsere Stadt zu entwickeln und zu präsentieren.

Wir werden unseren Gestaltungsspielraum ausnutzen, bitten jedoch auch gemeinsam um Verständnis dafür, dass wir in dieser Pandemiesituation hinsichtlich der Umsetzung der Anweisungen des Landkreises, des Landes und des Bundes keinen Handlungsspielraum haben.

Verwaltung und politischer Raum haben das Ziel, einen entsprechenden Beschluss in die erste Stadtverordnetenversammlung am 3. März 2021 einzubringen.

 

 

 

Christine Herntier                               Andreas Bränzel

Bürgermeisterin                                 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

25.11.2020 | Mindestabflüsse an Spree und Schwarzer Elster erreicht - Bewirtschaftungsprozesse normalisieren sich

In ihrer vorerst letzten Sitzung stellten die Experten der Ad-hoc-AG „Extremsituation“ zu Wochenbeginn fest, dass seit Mitte Oktober die Mindestabflüsse in der Spree eingehalten werden und die Talsperren in Sachsen und Brandenburg aufgrund der seitdem gefallenen Niederschläge über 50 Prozent gefüllt sind. In der Schwarzen Elster führt der trockengefallene Abschnitt zwischen Kleinkoschen und der Mündung der Rainitza wieder Wasser. Der Stauraum des Speicherbeckens Niemtsch konnte ebenfalls zu fast 50 Prozent wieder aufgefüllt werden. Im Ergebnis der Beratung der Ad-hoc-AG wurde festgelegt, dass die reguläre Wasserbewirtschaftung in den Einzugsgebieten von Spree und Schwarzer Elster prinzipiell wieder aufgenommen werden kann.

 

Spree

Im Oktober lagen die Niederschläge sowohl im sächsischen als auch im brandenburgischen Einzugsgebiet der Spree deutlich über den durchschnittlichen, mittleren Monatsniederschlägen. Die Zuflüsse zu den Talsperren Bautzen und Quitzdorf stiegen entsprechend. Die Talsperre Bautzen ist aktuell zu knapp 60 Prozent gefüllt (Stand 18.11.2020). Der Betriebsraum der Talsperre Quitzdorf steht zurzeit mit rund 31 Prozent zur Verfügung.

 

Der Wasserstand der Talsperre Spremberg stieg aufgrund der weiterhin relativ hohen Zuflüsse von bis zu 11,5 Kubikmeter pro Sekunde auf aktuell 91,28 Meter Normalhöhennull (NHN, Stand 23.11.2020). Die Talsperre Spremberg ist damit zu knapp 60 Prozent gefüllt. Die Abgabe der Talsperre Spremberg verbleibt weiterhin auf 7,2 Kubikmeter pro Sekunde, da aufgrund von Baumaßnahmen an der Talsperre Spremberg bis Ende Dezember ein Stauziel von 91,50 Meter NHN nicht überschritten werden soll. Des Weiteren wurde im November begonnen im Spreewald den Winterstau anzusteuern.

 

Zurzeit werden am Unterpegel Leibsch 10,4 Kubikmeter pro Sekunde und am Pegel Große Tränke (Berlin) 11,7 Kubikmeter pro Sekunde gemessen, damit werden die erforderlichen Mindestabflüsse in der Spree überschritten. Sollten sich die Abflüsse in der Spree weiterhin stabil verhalten, wird voraussichtlich auch bald wieder die Flutung des Cottbusser Ostsees fortgesetzt werden können. Die einleitbaren Mengen legt das Landesamt für Umwelt fest und passt diese je nach Wetter und Abfluss an die Situation täglich an.

 

Schwarze Elster

Im Schwarze-Elster-Gebiet bewirkten die Niederschläge im Oktober, dass zum einen der gesamte Verlauf der Schwarzen Elster wieder Wasser führt und dass zum anderen in das Speicherbecken Niemtsch (Senftenberger See) Wasser eingeleitet werden konnte. Der Wasserstand des Speicherbeckens Niemtsch stieg auf 98,69 Meter NHN, das entspricht einem Füllstand von 48 Prozent.

 

Durch die geringen Niederschläge im November sind die Abflüsse in der Schwarzen Elster wieder gesunken. Zur Schonung des Wasserdargebotes im Speicherbecken Niemtsch stützt zurzeit die Grubenwasserreinigungsanlage Rainitza die Schwarze Elster.

 

Aufgrund der Entspannung der Niedrigwassersituation in den Einzugsgebieten der Spree und Schwarzen Elster beendete die Ad-hoc-AG „Extremsituation“ nun die Extrembewirtschaftung und formulierte weitere Empfehlungen zur Wasserbewirtschaftung der Winterperiode. Vorsorglich ist bereits eine Sitzung der Ad-hoc AG für Ende März 2021 zur abschließenden Bewertung der Entwicklungen im Spree- und Schwarze Elstergebiet anberaumt. Alle Akteure der Wasserbewirtschaftung Sachsens, Berlins, Brandenburgs sowie der Flutungszentrale Lausitz arbeiten weiterhin gemäß den länderübergreifend abgestimmten Bewirtschaftungsgrundsätzen eng zusammen. Diese Grundsätze geben Rang- und Reihenfolge der Wasserbevorteilung im Spree- und Schwarze-Elster-Gebiet vor. Die Mindestabflüsse und die Wiederauffüllung der Speicher zu sichern, hat dabei die höchste Priorität.

25.11.2020 | Noch in dieser Woche: Neufassung des Weingesetzes im Deutschen Bundestag

Noch in dieser Woche soll die Neufassung des Weingesetzes im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Ein heute gefundener Kompromiss verbessert in diesem Zusammenhang die Ausgangslage für den brandenburgischen Weinanbau. 

 

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) begrüßt den heute gefundenen Kompromiss für die brandenburgischen Winzer im neuen Weingesetz.

Dieser sieht im neuen Paragraphen 38a „Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz“ vor, dass die Ausweisung neuer Weinbaugebiete ermöglicht wird.

„Durch den neuen Paragrafen rückt ein Weinanbaugebiet Brandenburg in greifbare Nähe. Als eigenes Weinanbaugebiet kann Brandenburg von diversen Vorteilen, wie Geldern für die Weinbauförderung profitieren“, so Schulze.  

 

Schulze weiter: „Ich möchte alle Winzerinnen und Winzer in Brandenburg ermutigen, diese Möglichkeit zu nutzen und für ihre Weine eine geschützte Ursprungsbezeichnung zu beantragen. Dies ist unbestreitbar zuerst einmal mit Aufwand verbunden, der sich aber zukünftig in vielerlei Hinsicht auszahlen wird.“

 

Ziel des neuen Weingesetzes ist eine Trendumkehr im nationalen und internationalen Weinabsatz. So ist innerhalb von zehn Jahren das Volumen des Weinexports Deutschlands von 2,2 Millionen Hektoliter auf 1 Million Hektoliter im Jahr 2018 gesunken. Gleichzeitig ist Deutschland mit einem Import von über 12 Millionen Hektolitern der größte Weinimporteur der Welt.

Der Kern der Novelle ist eine klare Herkunftsbezeichnung nach romanischem System. Zukünftig soll die Herkunft des Weins eine größere Rolle spielen, denn Boden, Klima und weitere Umwelteinflüsse bestimmen heute maßgeblich die Weinqualität. 

 

Die brandenburgischen CDU-Abgeordneten hatten sich für eine Lösung eingesetzt, nachdem im Entwurf des neuen Weingesetzes ein Verbot der Verwendung kleinerer geografischer Einheiten bei einer geschützten geografischen Angabe enthalten ist. Dieses Verbot hat unter anderem zur Folge, dass es Brandenburger Winzern nicht möglich ist, neben der Bezeichnung "Brandenburger Landwein" auch eine nähere Ortsangabe auf ihren Etiketten zu verwenden. Dadurch werden insbesondere "Newcomer" stark eingeschränkt. Mit dem Verbot, die genaue Herkunft auf dem Etikett angeben zu dürfen, würde zudem ein Stück Nachweis von Qualität verloren gehen. Dieser Umstand kann nun durch die Beantragung einer geschützten Ursprungsbezeichnung behoben werden.

 

Abschließend ergänzte Schulze: „Mit 36 Hektar Weinbaufläche, davon 12 Hektar in meinem Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße, spielt Brandenburg in Deutschland mit seiner Gesamtanbaufläche für Wein von 102.000 Hektar zwar nur eine kleine Rolle. Die erzeugte Qualität aus unserem Bundesland kann aber problemlos mit den großen Anbaugebieten mithalten. Umso wichtiger ist es, dass die Gesetzgebung auch die Interessen unserer Winzer berücksichtigt und nicht nur auf die großen Weinanbauregionen geschaut wird.“  

 

Die Abstimmung im Bundestag über das neue Weingesetz ist für Donnerstag, den 26.11.2020, angesetzt.

25.11.2020 | Kontrollen im öffentlichen Personennahverkehr

Landespolizei und Ordnungsamt setzen Tragepflicht des Mund-Nasen-Schutzes um

Am 25.11.2020 hat eine kommunenübergreifende Aktion im gesamten Kreisgebiet gestartet: Der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, die Landespolizei und zuständigen Ordnungsämter kontrollieren an neuralgischen Punkten in Spremberg, Guben, Döbern und Forst, ob die Bürgerinnen und Bürger die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gemäß der Allgemeinverfügung umsetzen. Im Fokus stehen die Betriebsfahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs, Bahnhöfe sowie Halt- und Umsteigestellen. Die Fahrgäste sind aufgefordert, beim Ein-, Aus- und Umstieg sowie während der Fahrt sowohl Mund als auch Nase zu bedecken. Initiator der breit angelegten Aktionstage sind die Länder Brandenburg und Berlin in Zusammenschluss mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. Das erklärte Ziel ist, den Gesundheitsschutz in Omnibussen, Bahnen und an Haltestellen zu erhöhen.
 
Landrat Harald Altekrüger: „Es ist unsere Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum bestmöglich vor der Ansteckung mit dem SARS-CoV-2-Virus zu schützen. Besonders im öffentlichen Personennahverkehr stellt dieser Anspruch eine besondere Herausforderung dar, da hier der Mindestabstand naturgemäß nicht immer eingehalten werden kann. Umso wichtiger ist es, dass alle umsichtig und diszipliniert Mund und Nase während ihrer Reise bedecken, um möglichst wenige potenziell virenbeladene Aerosole zu verbreiten. Mit regelmäßigen, weitflächig angelegten Kontrolltagen möchten wir für die Regelungen sensibilisieren und sicherstellen, dass sie berücksichtigt werden. Erfreulicherweise verhält sich die überwiegende Mehrheit der Fahrgäste umsichtig. Mit dieser vergleichsweise milden Maßnahmen können wir ein Bollwerk gegen das Infektionsgeschehen bilden und die sichere Mobilität im Landkreis aufrecht erhalten – insbesondere auch für unsere besonders gefährdeten Mitbürgerinnen und Mitb ürger. Angesichts der nach wie vor steigenden Infektionszahlen müssten Achtsamkeit, gegenseitige Rücksichtnahme und Verständnis weiterhin an erster Stelle stehen.“
 

Hintergrund der Kontrollen ist die seit 06.11.2020 Geltende Allgemeinverfügung  auf Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz -IfSG- vom 20.07.2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Gesetz v. 19.06.2020 (BGBl. I S. 1385) i. V. m. § 24 Abs. 2 SARS-CoV2-Eindämmungsverordnung -SARS-CoV-2-EindV vom 30.10.2020 (GVBL II Nr. 103) zum Schutz vor dem SARS-CoV-2-Virus. Sie besagt unter anderem, dass alle Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen

  • an Haltestellen von Omnibussen und zentralen Omnibusbahnhöfen des öffentlichen Personennahverkehrs im gesamten Kreisgebiet, soweit sich dort mehr als ein Fahrgast aufhält,
  • auf Bahnsteigen und den Bahnhofsvorplätzen der Bahnhöfe Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) bis zum Beginn der Sorauer Straße, Spremberg/Grodk bis zum Beginn der Grazer Straße, Guben bis zum Beginn des Bahnhofsberges,
  • auf allen Marktplätzen im gesamten Kreisgebiet an den Markttagen im Bereich der Verkaufsstände.

Menschen, die den Bestimmungen nicht nachkommen begehen eine Ordnungswidrigkeit. Verstöße gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr werden mit einem Bußgeld bis zu 500 Euro geahndet.
 

24.11.2020 | Straßenwiederherstellung der Wendenstraße (30.11.2020 - 02.12.2020)

Im Bereich der Baustelle „Regenrückhaltebecken Wendenstraße“ erfolgen vom 30.11.2020 bis zum 02.12.2020 Asphaltarbeiten in der Wenden- und Waldstraße in Spremberg.

Dazu ist die Vollsperrung der Wendenstraße zwischen Paul-Thomas-Straße einschließlich Kreuzung Lustgartenstraße notwendig.

Die Zu- und Ausfahrt zum Krankenhausparkplatz, zur Rettungswache, zum Parkplatz Ärztehaus und zu den Stadtwerken, sowie die Hofzufahrt zum Medizinischen Versorgungszentrum – MVZ Poliklinik Spremberg, werden in diesem Zeitraum über eine provisorische Straßenbefestigung, der Kreuzung Lustgartenstraße/ Fröbelstraße, gesichert.

Aus Richtung Gärtnerstraße ist die Zufahrt bis zur Kindertagesstätte Wendenstraße (Sackgasse) möglich.

Der fußläufige Verkehr entlang der Baustelle wird jederzeit aufrechterhalten.

Ab dem 03.12.2020 ist die Wendenstraße einschließlich Kreuzung Lustgartenstraße in alle Richtungen befahrbar.

Amtliches

27.11.2020 | Polizeibericht vom Freitag, 27.11.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5957.    Cottbus:                                  Auf dem Stadtring im Bereich des Kreisverkehrs in Fahrtrichtung Peitz kollidierten am Donnerstag gegen 17:10 Uhr ein PKW SEAT und ein Linienbus. Auf einem Parkplatz in der Gerhart-Hauptmann-Straße stießen am Freitagvormittag nach einem Fehler beim Einparken ein OPEL und ein BMW zusammen. Es blieb bei Blechschäden von jeweils rund 1.500 Euro.

 

5958.    Cottbus:                                  Polizeibeamte kontrollierten noch vor Mitternacht am Donnerstag einen TOYOTA-Kleinwagen und dessen Fahrerin in der Elly-Beinhorn-Straße. Die 23-Jährige war mit 1,14 Promille alkoholisiert und zudem nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis. Das zog eine beweissichernde Blutprobe und mehrere Anzeigen, auch gegen den Halter des Autos, nach sich. 

 

5959.    Cottbus:                                  Kurz nach Mitternacht versuchten zwei 33 und 48 Jahre alte Cottbuser am Freitag, Bekleidung aus einem Kleidercontainer in der Sielower Chaussee zu stehlen. Säcke luden sie bereits in einen PKW MERCEDES. Bei dem Älteren und im Fahrzeuginnern entdeckten die Beamten Cliptütchen und eine Dose mit betäubungsmittelverdächtigen Substanzen. Die Drogen, offensichtlich Crystal und andere Amphetamine, wurden sichergestellt. Der Mann fuhr zudem den PKW, so dass umgehend eine beweissichernde Blutprobe realisiert wurde.   

 

5960.    LK SPN, Spremberg:               Einbrecher drangen im Ortsteil Cantdorf gewaltsam in ein Einfamilienhaus ein und entwendeten augenscheinlich eine Kassette mit Bargeld in nicht genau bekannter Höhe. Die Polizei leitete am Donnerstag Ermittlungen ein. Kriminaltechniker sicherten am Tatort zahlreiche Spuren.

 

5961.    LK SPN, Spremberg:               Im Tagesverlauf des Donnerstags wurden zwei 82 und 87 Jahre alten Frauen die Geldbörsen beim Einkaufen in Spremberger Supermärkten entwendet. Neben Bargeld verschwanden persönliche Papiere und EC-Karten. Offensichtlich hatten die Rentnerinnen ihre Taschen in den Einkaufswagen abgelegt. Die Unbekannten nutzten diese Umstände und griffen zu.

In diesem Zusammenhang gibt die Polizei nochmals folgende eindringliche Hinweise: 

Geldbörsen und Handtaschen gehören nie in den Einkaufswagen! Bewahren Sie Geldbörsen nach Möglichkeit in verschließbaren Innentaschen Ihrer Bekleidung auf! Achten Sie darauf, dass Taschen/ Handtaschen immer geschlossen sind, damit Täter nicht ungehindert an Ihre Geldbörse herankönnen! Vermeiden Sie Gedränge! Seien Sie misstrauisch, wenn Sie angerempelt werden oder Ihre Kleidung, scheinbar unbeabsichtigt, beschmutzt wurde! Nehmen Sie grundsätzlich nur so viel Bargeld mit, wie Sie voraussichtlich für Ihren Einkauf benötigen.

 

5962.    LK SPN, Welzow:                    Der Polizei wurde am Donnerstag der Diebstahl von mindestens 350 Metern Kupferkabel und einer Kabeltrommel angezeigt. Am Schacht Drei waren Unbekannte gewaltsam auf ein Firmengrundstück gelangt und hatten dabei einen Zaun zerstört. Eine erste Schätzung des Schadens ergab rund 3.000 Euro.

 

5963.    LK SPN, Peitz:                         In Peitz entwendeten Unbekannte in der Nacht zum Freitag ein Motorrad. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden der blau-weißen SUZUKI.

 

5964.    LK SPN, Klein Gaglow:            Bereits Donnerstagmittag kollidierte ein MERCEDES-Transporter bei Klein Gaglow mit einem Reh. Das Tier bezahlte den Ausflug mit dem Leben, das Fahrzeug blieb mit einem Schaden von rund 1.500 Euro betriebsbereit.

 

Polizeiinspektion OSL:

5974.    LK OSL, Senftenberg:              In der Eisenbahnstraße kam es am Donnerstagnachmittag zu einem Zusammenstoß zwischen einem FIAT-Kleintransporter und einem PKW MERCEDES. Rund 2.000 Euro Sachschaden wurden anschließend im Unfallprotokoll vermerkt.

 

5975.    LK OSL, Senftenberg:              Unbekannte Täter beschädigten in der Nacht zum Freitag eine Schaufensterscheibe einer gewerblichen Einrichtung in der Bahnhofstraße. Die Höhe des Sachschadens beträgt etwa 1.000 Euro.

 

5976.    LK OSL, Reddern:                   Am Donnerstag gegen 18:15 Uhr kam ein 19 Jahre alter BMW-Fahrer auf einer Landstraße bei Reddern mit dem Auto nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit zwei Straßenbäumen. Am Fahrzeug entstand mit einem geschätzten Sachschaden von rund 15.000 Euro wirtschaftlicher Totalschaden. Der junge Autofahrer wurde zur medizinischen Untersuchung durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht.

 

5977.    LK OSL, Vetschau:                  Ein 62-jähriger Fahrradfahrer befuhr am Donnerstag gegen 19:30 Uhr den Bahnhofsvorplatz. Ohne auf den bevorrechtigten Verkehr zu achten und ohne eingeschaltete Beleuchtung wollte er auf die Bahnhofstraße fahren. Dabei stieß er gegen einen fahrenden PKW FORD, stürzte und zog sich eine Kopfverletzung zu. Rettungskräfte brachten ihn anschließend in ein Krankenhaus. Ein Atemalkoholtest bei dem Radler ergab einen Wert von 2,36 Promille. Die Höhe des Blechschadens ist nicht bekannt.

 

5978.    LK OSL, Vetschau:                  Unbekannte beschädigten in der Nacht zum Freitag in der Pestalozzistraße zwei Scheiben einer Bushaltestelle und zerstörten einen Betonmülleimer. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere hundert Euro.

 

5979.    LK OSL, Annahütte:                 Am Freitagmorgen gegen 06:30 Uhr erfasste ein PKW SEAT auf einer Landstraße bei Annahütte ein Reh. Das verletzte Tier flüchtete. Am weiterhin fahrbereiten Auto entstand ein Schaden von etwa 2.500 Euro.

26.11.2020 | Polizeibericht vom Donnerstag, 26.11.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5930.    Cottbus, Peitz:                        Auf einem Parkplatz in der Chausseestraße in Groß Gaglow war ein PKW AUDI am Mittwochnachmittag nicht entsprechend gegen das Wegrollen gesichert, so dass er gegen einen FORD stieß. Kurz nach 07:00 Uhr kollidierten am Donnerstag in der Juri-Gagarin-Straße/Ecke Kraftwerkstraße in Peitz ein AUDI und ein BMW. Es entstanden Blechschäden in Höhe von jeweils rund 1.500 Euro.

 

5931.    Cottbus:                                  Einbrecher drangen in der Nacht zum Donnerstag gewaltsam in eine gewerbliche Einrichtung in der Gerhart-Hauptmann-Straße ein. Nach ersten Erkenntnissen entwendeten sie ein Akkuwerkzeug. Der leere Karton lag vor dem Markt. Kriminaltechniker sicherten zahlreiche Spuren. Der Gesamtschaden musste auf über 3.000 Euro geschätzt werden.

 

5932.    LK SPN, Kolkwitz:                   In der Berliner/Ecke Wilhelm-Schadow-Straße kollidierten am Mittwoch gegen 15:30 Uhr ein PKW JEEP und ein MERCEDES bei einem Vorfahrtunfall. Für beide Autos ging es mit einem Schaden von rund 3.000 Euro weiter.

 

5933.    LK SPN, Kolkwitz:                   Ein 17-jähriger Ladendieb versuchte am frühen Mittwochnachmittag, in einem großen Markt in der Berliner Straße hochpreisige Spirituosen zu stehlen. Er manipulierte die Sicherungen, wurde dabei jedoch von einem Mitarbeiter beobachtet. Sein 16-jähriger Komplize wurde ebenfalls im Verkaufsbereich gestellt. Die Waren verblieben vor Ort. Auf das Konto der Jugendlichen ohne festen Wohnsitz aus Moldau und Belarus kommt bereits ein weiterer Ladendiebstahl, bei dem sie Waren im Wert von rund 1.700 Euro stahlen. Beide waren aktuell von der Polizei in Hamburg und in Mecklenburg-Vorpommern zur Ingewahrsamnahme ausgeschrieben. Sie wurden örtlichen Kinder- und Jugendnotdiensten übergeben. Weitere Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

 

5934.    LK SPN, Guben:                      Auf einem Parkplatz in der Karl-Marx-Straße waren zwei PKW NISSAN in den Mittagsstunden des Mittwochs an einer Kollision beteiligt. Für beide Autos ging es mit einem Schaden von über 3.500 Euro weiter.

 

5935.    LK SPN, Groß Kölzig:              Bei Groß Kölzig stießen gegen 05:15 Uhr am Donnerstag ein PKW TOYOTA und ein OPEL zusammen. Die Kollision endete mit einem Gesamtschaden von rund 5.500 Euro. Beide Autos mussten abgeschleppt werden. Der 23-jährige Fahrer des Verursacherfahrzeuges war mit 1,48 Promille alkoholisiert, so dass in einem Krankenhaus eine beweissichernde Blutprobe realisiert wurde. Weitere Ermittlungen zu dem Verkehrsunfall und der Verkehrsstraftat führt nun die Kriminalpolizei.

 

5936.    LK SPN, Döbern:                     In der Nacht zum Donnerstag entwendeten Unbekannte einen ordnungsgemäß in Döbern abgestellten PKW KIA. In der Muskauer Straße wurden zudem die Kennzeichen von einem PKW SEAT gestohlen. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des brauen Ceed. Weitere Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

 

Polizeiinspektion OSL:

 

5949.    LK OSL, Schwarzheide, Senftenberg:  Im Tagesverlauf des Mittwochs wurden bei der Polizei zwei Fahrzeugdiebstähle angezeigt. Von einem Parkplatz in der Naundorfer Straße in Schwarzheide stahlen Unbekannte einen schwarzen PKW MAZDA 6 und vor dem Bahnhof in Senftenberg wurde ein MOFA entwendet. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden der Fahrzeuge.

 

5950.    LK OSL, Schwarzheide:           Nach einem Überholvorgang verlor eine 18-jährige Autofahrerin am Donnerstagmorgen gegen 07:15 Uhr die Gewalt über einen PKW TOYOTA, kam von der B 169 bei Schwarzheide ab, überschlug sich mit dem Auto und kam erst danach auf dem Dach mit dem Fahrzeug zum Liegen. Die junge Frau wurde durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Der Kleinwagen musste bei einem Sachschaden von mehreren tausend Euro abgeschleppt werden.

 

5951.    LK OSL, Neupetershain:          Nach einer Unaufmerksamkeit bei einem Ausparkmanöver kollidierte am Mittwoch gegen 14:30 Uhr ein PKW CHEVROLET mit einem MULTICAR. Die Höhe des Blechschadens beträgt etwa 3.000 Euro.

 

5952.    LK OSL, Meuro:                       In einer Kurve in der Freienhufener Straße kam am Mittwoch gegen 22:00 Uhr ein PKW DACIA von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Grundstückszaun. Ein Atemalkoholtest bei der 24 Jahre alten Fahrerin ergab einen Wert von 1,68 Promille. Insgesamt entstand ein Sachschaden von etwa 12.000 Euro. Das Auto musste abgeschleppt werden. 

 

5953.    LK OSL, BAB 15 bei Vetschau: Eine vereiste Fahrbahn auf der linken Spur wurde am Donnerstagmorgen einer RENAULT-Fahrerin nahe der Anschlussstelle Vetschau zum Verhängnis. Wie der Polizei kurz nach 06:30 Uhr gemeldet wurde, war sie beim Überholen eines MERCEDES-LKW mit ihrem Auto ins Schleudern gekommen und gegen die Mittelschutzplanke gerutscht. Verletzt wurde dabei niemand, aber der Clio war mit rund 3.000 Euro Sachschaden nicht mehr fahrbereit.

 

25.11.2020 | Polizeibericht vom Mittwoch, 25.11.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5904.    Cottbus:                                  Auf einem Parkplatz in der Sielower Chaussee kollidierten am frühen Dienstagnachmittag ein PKW BMW und ein HYUNDAI. Kurz nach 15:00 Uhr gerieten ein PKW und ein LKW in der Dresdener Straße beim Vorbeifahren aneinander. Bei beiden Verkehrsunfällen mussten Blechschäden in Höhe von jeweils rund 1.000 Euro bilanziert werden. Mit einem Schaden von rund 2.000 Euro endete ein Auffahrunfall am Mittwochvormittag in der Schweriner Straße. Beide PKW blieben fahrbereit.

 

5905.    Cottbus:                                  Gegen 16:40 Uhr stießen zwei PKW am Dienstagnachmittag in der Madlower Hauptstraße bei einem Auffahrunfall zusammen. Eine Autofahrerin verletzte sich leicht. An den weiter fahrbereiten Autos entstand ein Schaden von rund 1.500 Euro.

 

5906.    Cottbus:                                  Kurz nach Mitternacht kontrollierten Polizeibeamte am Mittwoch in der Dahlitzer Straße einen PKW SKODA und seinen Fahrer. Der 40-Jährige war mit 1,2 Promille alkoholisiert, was eine beweissichernde Blutprobe in einem Krankenhaus und die Sicherstellung des Führerscheins nach sich zog. Fast zeitgleich erschien ein 42 Jahre alter Mann mit einem unter Umständen zuvor am Bahnhof gestohlenem Fahrrad im CTK. Er wollte dort seine 1,8 Promille ausnüchtern. Wegen der nächtlichen Frostgrade und seiner nicht angepassten Bekleidung wurde er zum Schutz seiner Person in Gewahrsam genommen. Das Rad wurde vorerst sichergestellt.

 

5907.    Cottbus:                                  Die staatsanwaltschaftlichen und kriminalpolizeilichen Ermittlungen ergaben, dass es sich bei dem Mann um einen 21-Jährigen aus Cottbus handelte. Nach dem Ergebnis der Obduktion kann eine Fremdeinwirkung ausgeschlossen werden.

Ausgangsmeldung vom 22.11.2020        Mann tot aufgefunden, Cottbus

5850.    Cottbus:                                   Gegen 8:30 Uhr am Sonntagmorgen wurden der Rettungsdienst und die Polizei darüber informiert, dass eine Person regungslos auf einer Rasenfläche am Hopfengarten im Cottbuser Stadtteil Schmellwitz liegt. Vor Ort konnte durch die Einsatzkräfte nur noch der Tod des Mannes festgestellt werden. Anhand der Auffindesituation ließ sich der Hergang, der zum Ableben führte, nicht unmittelbar klären. Daher wurden zur Aufhellung des Geschehens, Spezialisten der Kriminalpolizei sowie Rechtsmediziner hinzugezogen. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei der Polizeidirektion Süd und der Staatsanwaltschaft Cottbus zur zweifelsfreien Feststellung der Todesumstände dauern an. Die Identität des Mannes ist noch nicht geklärt. 

 

5908.    LK SPN, Roggosen:                Bei Roggosen kollidierten im Bereich der Autobahnauffahrt am Dienstag gegen 17:30 Uhr zwei PKW bei einem Auffahrunfall. Es blieb bei einem Schaden von rund 1.000 Euro.

 

5909.    LK SPN, Groß Breesen:           In Groß Breesen kam am frühen Dienstagnachmittag ein PKW OPEL von der Fahrbahn ab. Da auch ein Grundstückszaun in Mitleidenschaft gezogen wurde, summierte sich der Gesamtschaden auf rund 1.000 Euro.

 

5910.    LK SPN, Guben:                      Nach einem Fehler beim Überholen stießen in der Straße der Jugend am frühen Dienstagnachmittag ein NISSAN-Kleinwagen und eine selbstfahrende Arbeitsmaschine zusammen. Der Gesamtschaden wurde mit über 2.000 Euro angegeben.

 

5911.    LK SPN, Guben:                      Gegen 16:00 Uhr kollidierten am Dienstagnachmittag ein PKW KIA und eine Radfahrerin bei einem Vorfahrtunfall in der Erich-Weinert-/Ecke Sprucker Straße. Die 67-Jährige verletzte sich und wurde umgehend zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. An den Fahrzeugen entstand ein Schaden von rund 1.500 Euro.

 

5912.    LK SPN, Radensdorf:              Kurz nach 04:00 Uhr wurden Feuerwehr und Polizei am Mittwochmorgen nach Radensdorf gerufen. Dort brannte aus bisher ungeklärter Ursache ein älteres, derzeit offensichtlich nicht bewohntes Haus. Personen waren nicht in Gefahr. Die Höhe des Sachschadens ist derzeit unbekannt. Kriminaltechniker werden nach der Beendigung der Löscharbeiten gegen 08:00 Uhr im Tagesverlauf zur Spurensuche und -sicherung am Brandort eingesetzt.        

 

5913.    LK SPN, Spremberg:               Ein PKW AUDI und ein Sattelzug-LKW kollidierten am Mittwochvormittag kurz nach 08:00 Uhr in der Tagebaurandstraße. Es wurde niemand verletzt. Bei einem Gesamtschaden von rund 5.000 Euro musste für den PKW ein Abschleppunternehmen bestellt werden.

 

5914.    LK SPN, Bühlow, Babow:        Bei Bühlow und Babow kollidierten am Mittwochmorgen ein PKW OPEL mit einem Wildschwein und ein SEAT mit einem Reh. Der Schwarzkittel verendete, das angefahrene Reh flüchtete. Beide Autos blieben mit Schäden von rund 2.500 bzw. 1.500 Euro fahrtüchtig.

 

Polizeiinspektion OSL:

5923.    LK OSL, Lübbenau, Schwarzheide: Fast zeitgleich kam es in der Albert-Schweitzer-Straße in Lübbenau sowie in der Heidestraße in Schwarzheide am Dienstagnachmittag gegen 13:45 Uhr zu Vorfahrtunfällen. Dabei kollidierten ein PKW KIA mit einem FORD und ein MERCEDES mit einem VW. Die jeweiligen Schadenshöhen betragen ungefähr 4.000 Euro.

 

5924.    LK OSL, Lauchhammer:          Ein mit 1,76 Promille alkoholisierter, 18 Jahre alter Kradfahrer kam am Dienstagabend gegen 20:30 Uhr auf gerader Strecke zwischen Lauchhammer (OSL) und Plessa (EE) mit seiner SUZUKI zu Fall. Der Mann erlitt Verletzungen und wurde durch Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Nach dem beweissichernden Atemalkoholtest wurde sein Führerschein sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen übernimmt jetzt die Kriminalpolizei.

 

5925.    LK OSL, Vetschau:                  Einbrecher versuchten, in der Nacht zum Mittwoch gewaltsam in einen Verbrauchermarkt in der Pestalozzistraße einzudringen. Vermutlich wurden die Unbekannten bei ihrem kriminellen Tun gestört, denn sie verließen der Tatort ohne Beute. Die Höhe des Sachschadens an den Eingangstüren beträgt mehrere tausend Euro. Die Kriminalpolizei übernahm die weiterführenden Ermittlungen.

 

24.11.2020 | Polizeibericht vom Dienstag, 24.11.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5877.    Cottbus:                                  Am Montagnachmittag stießen in der Anne-Frank-Straße ein RENAULT-Transporter und ein PKW BMW sowie in der Querstraße ein HONDA-Motorrad und ein PKW CITROEN zusammen. An den weiter fahrbereiten Fahrzeugen mussten Blechschäden von rund 1.000 bzw. 1.500 Euro bilanziert werden. 

 

5878.    Cottbus:                                  Gegen 17:30 Uhr wurden Feuerwehr und Polizei am Montag in die Kantstraße gerufen. Unbekannte hatten in einem Fahrstuhl eines 11-stöckigen Mehrfamilienhauses einen Kinderwagen in Brand gesetzt. Der Lift stoppte in der 7. Etage, die erheblich verrußt wurde. Personen wurden nicht verletzt, alle Wohnungen blieben bewohnbar. Die Ermittlungen zur Brandursache übernahm die Kriminalpolizei.

 

5879.    Cottbus, LK SPN, Guben, Spremberg: In Cottbus-Ströbitz entwendeten Unbekannte in der Nacht zum Dienstag einen LKW. Auf der Ladefläche stand zudem ein Minibagger. Aus Guben und Spremberg wurden der Polizei am Montag die Diebstähle eines PKW MAZDA und eines AUDI gemeldet. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des MAN, des silberfarbenen Mazda 6 und des schwarzen A4.

 

5880.    LK SPN, Spremberg, Haasow: In der Zeppelinstraße/Ecke Kochsdorfer Weg in Spremberg kollidierten am Montag gegen 17:40 Uhr ein PKW VW und ein FORD bei einem Vorfahrtunfall. In Haasow waren am Dienstagvormittag ein PKW und ein LKW an einer weiteren Vorfahrtkollision beteiligt. Bei Gesamtschäden von rund 8.000 bzw. 6.000 Euro mussten für zwei nun fahruntüchtige Autos Abschlepper bestellt werden.

 

5881.    LK SPN, Spremberg:               Polizeibeamte kontrollierten am Montagnachmittag einen 15-jährigen Mopedfahrer, der auf einem Radweg unterwegs war. Die SCHWALBE war nicht pflichtversichert, die angebrachten Versicherungskennzeichen waren manipuliert und gehörten nicht an dieses Fahrzeug. Einen Führerschein konnte der Jugendliche nicht vorlegen, auch einen Eigentumsnachweis blieb er schuldig. Das Moped wurde sichergestellt. Ermittlungen wegen des Fahrens ohne Führerscheins und des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz übernahm die Kriminalpolizei. Der Fahrer wurde seinen Erziehungsberechtigten übergeben.   

 

5882.    LK SPN, Burg, Groß Jamno, Bohsdorf, Kiekebusch: Bei Burg und bei Groß Jamno kollidierten am Montag gegen 18:20 Uhr ein PKW OPEL mit einem Reh und ein TOYOTA mit einem Wildschwein. Das Reh konnte flüchten, das Schwein verendete. Ein Wolf blieb bei Bohsdorf auf der Strecke, nachdem er gegen 06:30 Uhr am Dienstag mit einem MERCEDES-Transporter aneinander geriet. Etwa eine Stunde später waren ein PEUGEOT und ein Reh kurz vor Kiekebusch in eine Kollision verwickelt. Es verendete ebenfalls. Die beteiligten Fahrzeuge blieben mit Schäden von bis zu rund 2.000 Euro fahrbereit.

Polizeiinspektion OSL:

 

5894.    LK OSL, BAB 13 bei Ruhland: Im morgendlichen Berufsverkehr war es am Dienstag zu einem Verkehrsunfall unweit der Anschlussstelle Ruhland in Fahrtrichtung Dresden gekommen. Wie der Polizei um 06:45 Uhr gemeldet wurde, war beim Spurwechsel ein PKW DACIA mit einem DAF-LKW zusammengestoßen. Verletzt wurde dabei offenbar niemand, während sich die Sachschäden auf etwa 6.000 Euro summierten.

 

5895.    LK OSL, Lübbenau:                 Am Montag übersah eine RENAULT-Fahrerin gegen 15:45 Uhr bei einem Ausparkmanöver auf einem Parkplatz in der Robert-Koch-Straße eine 82-jährige Fahrradfahrerin und stieß mit ihr zusammen. Die Rentnerin wurde augenscheinlich leicht verletzt und wollte bei Bedarf selbständig einen Arzt aufsuchen. Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere hundert Euro.

 

5896.    LK OSL, Schwarzheide:           Von einem Parkplatz in der Schipkauer Straße stahlen unbekannte Täter am Montagnachmittag einen dunkelgrauen PKW MAZDA. Die umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des CX5.

 

5897.    LK OSL, Bronkow:                   Nach einen Bürgerhinweis wurde die Polizei am Montagabend über einen ausgebrannten PKW SKODA in einem Waldgebiet bei Bronkow informiert. Im Auto befanden sich keine Insassen. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen zu den Hintergründen der Brandstiftung übernommen.

 

5898.    LK OSL, Senftenberg:              Unbekannte stahlen in der Nacht zum Dienstag von einem Parkplatz in der Bernhard-Kellermann-Straße einen MERCEDES-Kleintransporter mit Anhänger. Im Firmenfahrzeug befanden sich diverse Maschinen und Geräte. Die eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen führten bisher nicht zum Auffinden des Sprinters. 

 

5899.    LK OSL, Senftenberg, Annahütte: In der Nacht zum Dienstag verschafften sich Einbrecher gewaltsamen Zutritt in ein Bürogebäude in der Senftenberger Puschkinstraße sowie in eine Firmengarage in der Meuroer Straße in Annahütte. Was im Einzelnen entwendet wurde sowie die Gesamtschadenshöhe ist gegenwärtig Gegenstand von kriminalpolizeilichen Ermittlungen.

 

23.11.2020 | Polizeibericht vom Montag, 23.11.2020

Polizeiinspektion CB/SPN:

 

5852.    Cottbus:                                  In der Lakomaer Straße kollidierte am Sonntag ein PKW VW beim Einparken mit einem Stromkasten. So entstand ein Sachschaden von rund 1.000 Euro. Am Gerichtsplatz stieß am Montagvormittag ein OPEL ebenfalls beim Einparken gegen einen Zaun. Schaden hier – rund 2.000 Euro.

 

5853.    Cottbus:                                  Noch vor 06:00 Uhr kollidierten am Montagmorgen ein PKW FORD und ein OPEL in der Weinbergstraße. An den weiterhin fahrtüchtigen Autos musste ein Schaden von rund 2.000 Euro bilanziert werden. In der Herrmann-Löns-/Ecke Bautzener Straße stießen gegen 10:35 Uhr ein AUDI und ein Radfahrer bei einem Vorfahrtunfall zusammen. Der 86-Jährige verletzte sich leicht. An den Fahrzeugen entstand ein Schaden von rund 1.000 Euro.  

 

5854.    Cottbus:                                  Auf einem Parkplatz in der Juri-Gagarin-Straße stießen am Montag kurz vor 08:00 Uhr ein PKW PEUGEOT und ein MAZDA zusammen. Resultat war ein Schaden von rund 4.000 Euro.

 

5855.    LK SPN, Drebkau:                   An einem Auffahrunfall waren am Montag gegen 07:15 Uhr ein Motorrad und ein PKW FORD in der Drebkauer Hauptstraße beteiligt. Verletzt wurde niemand. Der Schaden belief sich auf mehrere hundert Euro.

 

5856.    LK SPN, Forst:                        Nach einem Fehler beim Ausparken stießen am Montag gegen 07:30 Uhr ein PKW und ein Transporter in der Kirchstraße zusammen. Es blieb bei einem Schaden von rund 1.500 Euro.

 

5857.    LK SPN, Groß Oßnig, Gulben: Ein Wildschwein flüchtete am Sonntagabend gegen 19:30 Uhr nach einer Kollision mit einem PKW SEAT bei Groß Oßnig. Das Tier hinterließ einen Schaden von rund 1.000 Euro am weiter fahrbereiten Auto. Mit einem Schaden von rund 2.000 Euro endete am Montagvormittag kurz nach 08:00 Uhr eine Wildkollision bei Gulben, an der ein Reh und ein VW beteiligt waren. Ein zuständiger Jagdpächter entsorgte das verendete Tier.

Polizeiinspektion OSL:

 

5865.    LK OSL, BAB 13 bei Ortrand:   Für einen Stau auf der A 13 in Richtung Dresden sorgte am frühen Sonntagnachmittag ein Verkehrsunfall bei Ortrand. Beim Auffahren auf die Autobahn platzte einem Kleinwagen ein Reifen und das Auto war in der Folge mit einem weiteren Kleinwagen zusammengestoßen. Das gerammte Auto landete in der Mittelschutzplanke. Personen kamen dabei nicht zu Schaden, aber bei einer Gesamtschadensbilanz von etwa 8.500 Euro mussten anschließend sowohl der OPEL wie auch der MAZDA abgeschleppt werden. Kurz vor 13:30 Uhr konnte die Sperrung der A 13 zur Absicherung der Unfallstelle wieder aufgehoben werden.

 

5866.    LK OSL, BAB 13 bei Schwarzheide: Für einen Stau sorgte am Montagmorgen ein Auffahrunfall auf der A 13 in Fahrtrichtung Dresden. Zwischen Schwarzheide und Ruhland war ein Kleintransporter auf einen LKW-Sattelzug geprallt, wie der Polizei um 06:15 Uhr gemeldet wurde. Feuerwehr und Rettungskräfte wurden hinzugerufen, da insgesamt vier Personen Verletzungen erlitten hatten und aus einem Fahrzeug Betriebsflüssigkeiten ausliefen. Während drei Männer im Alter zwischen 22 und 67 Jahren leicht verletzt wurden, musste ein 48-Jähriger stationär ins Krankenhaus aufgenommen werden. Zur Gesamtschadenshöhe liegen bislang keine Informationen vor, aber der Transporter war ein Fall für den Abschleppdienst. Nach der Reinigung der Fahrbahn von ausgelaufenen Flüssigkeiten wurde der Verkehr kurz vor 11:30 Uhr wieder freigegeben.

 

5867.    LK OSL, Senftenberg:              Feuerwehr und Polizei wurden am frühen Sonntagnachmittag in die Ahlbecker Straße gerufen. Dort hatte ein Mieter eines Mehrfamilienhauses starken Rauch im Hausflur bemerkt und gemeldet. Schnell fanden die Rettungskräfte die Ursache, angebranntes Essen auf den Herd eines Bewohners, für die Alarmmeldung heraus. Verletzt wurde niemand. 

 

5868.    LK OSL, Calau:                        Vermutlich am Wochenende stahlen unbekannte Diebe aus einem Keller eines Mehrfamilienhauses in der Altnauer Straße einen Elektroscooter. Die Höhe des Schadens beträgt rund 1.000 Euro.

 

5869.    LK OSL, Lauchhammer:          Bei einer Personenkontrolle stellten Polizeibeamte am Montagmorgen gegen 01:00 Uhr in der Liebenwerdaer Straße bei einem 24-Jährigen Cliptütchen mit einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz fest und sicher. Gegen den Mann ermittelt jetzt die Kriminalpolizei wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

 

5870.    LK OSL, Bronkow:                   Unbekannte drangen am vergangenen Wochenende gewaltsam in ein Bürogebäude sowie mehrere Garagen in der Ortslage von Bronkow ein und durchsuchten die Räumlichkeiten nach Wertgegenständen. Weitere Ermittlungen führt die Kriminalpolizei.

 

5871.    LK OSL, Calau:                        Nach einem missglückten Rangiermanöver kollidierten am Montagvormittag in der Urnenstraße ein PKW FORD und ein VW. Die Höhe des Blechschadens beträgt rund 4.000 Euro.

 

 

22.11.2020 | Polizeibericht vom Sonntag, 22.11.2020

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Cottbus und der Polizeidirektion Süd

5850    Mann tot aufgefunden, Cottbus

Gegen 8:30 Uhr am Sonntagmorgen wurden der Rettungsdienst und die Polizei darüber informiert, dass eine Person regungslos auf einer Rasenfläche am Hopfengarten im Cottbuser Stadtteil Schmellwitz liegt. Vor Ort konnte durch die Einsatzkräfte nur noch der Tod des Mannes festgestellt werden. Anhand der Auffindesituation ließ sich der Hergang, der zum Ableben führte, nicht unmittelbar klären. Daher wurden zur Aufhellung des Geschehens, Spezialisten der Kriminalpolizei sowie Rechtsmediziner hinzugezogen. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei der Polizeidirektion Süd und der Staatsanwaltschaft Cottbus zur zweifelsfreien Feststellung der Todesumstände dauern an. Die Identität des Mannes ist noch nicht geklärt.

Cottbus:    Im Verlauf des Freitagvormittags wurde in Cottbus-Sielow durch unbekannte Täter in ein Einfamilienhaus eingedrungen. Sie entwendeten Bargeld und ein technisches Gerät. Es kamen Kriminaltechniker zur Sicherung der Spuren am Tatort zum Einsatz. Die genaue Schadenshöhe ist noch nicht bekannt. Eine Strafanzeige wurde aufgenommen und die Kriminalpolizei übernimmt die weiteren Ermittlungen.

 

Cottbus:    Im Verlauf des Freitags erhielten zwei ältere Damen aus Cottbus Anrufe von einer unbekannten weiblichen Person, die sich als Polizistin ausgab. Sie täuschten eine Notlage der Enkeltochter aufgrund eines Verkehrsunfalles vor, um die Geschädigten zu Zahlungen hoher Bargeldsummen zu bewegen. Die älteren Damen bemerkten den Betrugsversuch, beendeten das Telefonat und informierten die Polizei.

 

Cottbus und Spree-Neiße:  Am Freitagabend wurde die Polizei gerufen, weil ein 43-jähriger Tatverdächtiger seine Lebensgefährtin schlug. Er trank diverse Flaschen Alkohol, setzte sich danach ins Fahrzeug und fuhr an seine Wohnadresse nach Döbern. Dort konnte er durch die Polizei angetroffen werden. Er stand deutlich unter Alkoholeinfluss, hatte starke Stimmungsschwankungen und widersetzte sich den polizeilichen Maßnahmen. Die Beamten beschlagnahmten den Führerschein. Eine Blutprobenentnahme wurde in der Polizeiinspektion durchgeführt. Es wurde unter anderem ein Strafverfahren wegen Körperverletzung und Trunkenheit im Straßenverkehr eingeleitet 

Trebendorf (SPN): Am Samstagnachmittag ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall in Trebendorf. Ein 73-Jähriger Mann war mit seinem Auto aus bislang ungeklärter Ursache mit einem 74-jährigen Fahrradfahrer zusammengestoßen. Der Fahrradfahrer erlag seinen schweren Verletzungen noch an der Unfallstelle. Die polizeilichen Ermittlungen zum Unfallhergang werden durch einen Gutachter der DEKRA unterstützt. Zur Spurensicherung und der Einleitung weiterer Ermittlungen wurde ebenfalls die Kriminalpolizei eingesetzt. Ein Team der Notfallseelsorge unterstützte am ebenso Unfallort und sprach mit den eingesetzten Feuerwehrleuten und den Beteiligten und Angehörigen des Verkehrsunfalls.

 

LK OSL, Senftenberg, Schwarzheide:             Cottbusser Polizeibeamte beabsichtigten am Freitagmittag (20.12.2020) einen PKW Mercedes E-Klasse zu kontrollieren, welcher jedoch flüchtete. Die Kollegen verloren das Fahrzeug auf der B169 kurz vor Drebkau aus den Augen und informierten die Polizeiinspektion Senftenberg. Ein Funkstreifenwagen konnte den besagten PKW dann bei Sedlitz aufnehmen. Der Mercedes-Fahrer fuhr weiterhin mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit, gefährdete nicht nur sich, sondern auch Fahrzeuge im Gegenverkehr. An der Anschlussstelle Ruhland, kam es in der Folge zu einem Verkehrsunfall mit einem Funkstreifenwagen. Der Mercedes-Fahrer war hierbei frontal auf das Polizeiauto zugefahren. Dabei wurde auch ein weiteres unbeteiligtes Fahrzeug beschädigt. Wenig später konnte der 52-jährige Mann gestellt werden. Bei ihm wurde dann starker Alkoholgeruch festgestellt und eine Blutprobenentnahme angeordnet. Der Führerschein wurde beschlagnahmt, der Mercedes sichergestellt und Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs sowie Unfallflucht eingeleitet. Ein Polizeifahrzeug wurde derart stark beschädigt, dass es nicht mehr einsatzfähig ist. Personen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Der Sachschaden wird auf etwa 20.000,- Euro geschätzt.

                                   

LK OSL, Senftenberg, Neupetershain:            Mindestens zwei Bürger aus Neupetershain und Senftenberg erhielten am Freitagnachmittag Anrufe in welchen versucht wurde Informationen auszuspähen oder Betrugshandlungen vorzubereiten. Der Anrufer gab sich als Polizeibeamter aus und behauptete, dass in der Nachbarschaft eingebrochen worden wäre und versuchte zu erfahren ob bei den Angerufenen Wertsachen vorhanden seien.Die Polizei weist noch einmal darauf hin: Seien sie wachsam – glauben sie nicht alles was ihnen am Telefon gesagt wird – hinterfragen sie – seien sie misstrauisch – kontaktieren sie Bekannte / Verwandt selbst, wenn Ihnen erzählt wird Diesen wäre etwas pssiert oder ähnliches. Die Polizei fragt nicht ob und wieviel Wertsachen sie im Haus haben oder ob sie diese der Polizei übergeben würden!!!

 

LK OSL, Senftenberg: Zeugen stellten am Samstagvormittag in dem Garagenkomplex in der Laugkstraße eine offenstehende Garage fest. Die Überprüfung durch die Polizei ergab, dass unbekannte Täter versucht hatten eine Doppelgarage aufzuhebeln und eine weitere aufgebrochen wurde. Ein in dieser Doppelgarage abgestellter PKW Wartburg wurde durch die Täter versucht zu starten, was jedoch offenbar nicht gelang. Ob und was entwendet wurde kann derzeit nicht gesagt werden. Es wurden Spuren gesichert und Strafanzeigen aufgenommen. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 350,- Euro.

 

LK OSL, Calau:  Polizeibeamte des Polizeireviers Calau kontrollierten in der Lübbenauer Straße am Samstag um 07.30 Uhr einen PKW Ford. Der 36-jährige Fahrzeugführer konnte keine gültige Fahrerlaubnis vorweisen und zeigte zudem Auffälligkeiten, welche auf den Konsum von Betäubungsmitteln hindeuteten. Ein durchgeführter Test reagierte positiv auf Amphetamin/Methamphetamin. Es wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet und Strafverfahren eingeleitet.

 

LK OSL, Lauchhammer: Ebenfalls am Samstag wurde in der Weinbergstraße von Lauchhammer kurz vor 13.00 Uhr ein PKW VW Golf einer Kontrolle unterzogen. Der 29-jährige Fahrzeugführer konnte keine Fahrerlaubnis vorweisen, da er diese vor einigen Wochen wegen einer Trunkenheitsfahrt bereits abgeben musste. Gegen den Fahrzeugführer wurde Strafanzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt.

 

Sport

01.11.2020 | Fußball vom 1.November 2020

27.08.2020 | Schwimmhalle seit 1. September 2020 geöffnet

Nach dem Sommer erfolgt ab 1. September 2020 die Wiedereröffnung der Schwimmhalle und der Sauna mit geänderten Öffnungszeiten.

 

Ab dem 1. September 2020 gelten folgende Öffnungszeiten:

 

 

                                   Schwimmhalle                                 Sauna

 

Montag                       geschlossen                                       18.00 bis 21.30 Uhr / gemischt

 

Dienstag                     6.00 bis 7.30 Uhr                               6.00 bis 21.30 Uhr / Damen

                                   7.30 bis 18.00 Uhr / E

                                    18.00 bis 21.30 Uhr

 

Mittwoch                     6.00 bis 9.30 Uhr                               6.00 bis 21.30 Uhr / Herren

                                   9.30 bis 14.30 Uhr / E

                                   14.30 bis 21.30 Uhr

 

Donnerstag                 7.00 bis 15.00 Uhr                             7.00 bis 21.30 Uhr / Damen

                                   15.00 bis 17.00 Uhr / E

                                   17.00 bis 21.30 Uhr

 

Freitag                        7.00 bis 17.30 Uhr                             7.00 bis 21.30 Uhr / Herren

                                   17.30 bis 21.30 Uhr / E

 

Samstag                     13.00 bis 18.00 Uhr                           13.00 bis 18.00 Uhr / gemischt

 

Sonntag                      10.00 bis 18.00 Uhr                           10.00 bis 18.00 Uhr / gemischt

 

 

*E = Eingeschränkt 

 

 

Ab sofort sind am Mittwoch und Sonntag die Warmwasser-Tage. Das Wasser wird auf ca. 30 Grad Celsius hochgeheizt. 

Die Wiedereröffnung der Schwimmhalle ist an Corona-Regeln gebunden. Die Besucher werden gebeten, vor der Nutzung der Schwimmhalle und der Sauna die Aushänge (Schutz- und Hygieneplan) zu lesen.

Selbstverständlich werden die erworbenen Jahreskarten, welche in der Zeit der pandemiebedingten Schließung der Schwimmhalle Gültigkeit hatten, um diesen Zeitraum verlängert.

Sitzungen

24.11.2020 | 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Dezember 2020

Am Mittwoch, dem 02.12.2020, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

 

Bestätigung des Protokolls vom 28.10.2020 (öffentlicher Teil)

2.

 

Behandlung von Personalfragen

3.

 

Bericht der Stadtverwaltung

4.

 

Aussprache zum Bericht

5.

 

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

 

Beschlussfassung

6.1

G/VII/20/0337

Aufgabenstellungen zu Investitionsmaßnahmen im Doppel-HH 2021/2022 der Stadt Spremberg/Grodk

6.2

G/VII/20/0290-1

Doppelhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2021/2022

6.3

G/VII/20/0307

Bezuschussung von Stellen und Stellenanteilen in der Jugendarbeit und Sozialarbeit an Schulen in der Stadt Spremberg ab dem Jahr 2021

6.4

G/VII/20/0341

Außerordentlicher Zuschuss für eine soziokulturelle Einrichtung in der Stadt Spremberg/Grodk

6.5

G/VII/20/0306

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 77 "Senftenberger Straße/Waldweg" - Aufstellungsbeschluss

6.6

G/VII/20/0322

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 76 „Sondergebiet Heinrichstraße/Geschwister-Scholl-Straße“ - Billigungs- und Offenlagebeschluss

6.7

G/VII/20/0327

Durchführungsbeschluss zum grundhaften Ausbau der Weskower Allee zwischen Ratsheideweg und Liebigstraße

6.8

G/VII/20/0328

Durchführungsbeschluss zur Sicherung der Hangrutschung unterhalb der OdF-Gedenkstätte und Neugestaltung der Grünanlage „Kleine Pergola“ nach historischem Bestand

6.9

G/VII/20/0330-1

Durchführungsbeschluss zum Umbau des Objekts "Schlosserstraße 2" zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg

6.10

G/VII/20/0335

Grundsatzbeschluss zur südlichen Erweiterung des Verbandsgebietes des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe – 2. Phase

6.11

G/VII/20/0339

Grundsatzbeschluss zu Abweichungsmöglichkeiten von Präsenzsitzungen der Stadtverordnetenversammlung, des Hauptausschusses und der beratenden Ausschüsse (§ 4 Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung – BbgKomNotV)

6.12

G/VII/20/0340

Entscheidung zur Aufnahme von Sonderbauflächen Solar in den Flächennutzungsplan

7.

 

Fragestunde für Stadtverordnete

 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 

8.

 

Formalien

8.1

 

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

8.2

 

Bestätigung des Protokolls vom 28.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)

9.

 

Unterrichtung durch die Verwaltung

10.

 

Anfragen an die Verwaltung

11.

 

Beschlussfassung

11.1

G/VII/20/0326

Neubau "Vereinshaus Cantdorf" als Ergänzungsbau zur Kindertagesstätte Cantdorf

11.2

G/VII/20/0332

Kauf eines Grundstücks

11.3

G/VII/20/0331

Verkauf eines Grundstücks

 

 

Die Anzahl der Besucher, die im Sitzungsraum Platz finden können, ist auf 5 begrenzt; darüber hinaus erfolgt die Übertragung des öffentlichen Teils der Sitzung in Ton und Bild in den Vorraum, wo weitere Besucher die Möglichkeit haben, den Verlauf der Sitzung zu verfolgen (auch hier steht nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung).

Die Registrierung der Besucher für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk am 2. Dezember 2020 erfolgt vorab über ein Online-Formular auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de

(Link: https://forms.office.com/Pages/ResponsePage.aspx?id=SZUIbumzekKwkyXGCCPcV2rj-jWxkRxDjmM8LK3wP8BUQjAzM0xFNlpFSTRUWDhMMldUUTZWNVlYWC4u&embed=true)

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

24.11.2020 | 10. Sitzung des Ortsbeirates Hornow am 1. Dezember 2020

Am Dienstag, dem 01.12.2020, findet um 18:30 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Hornow/Lesce, Gemeindezentrum Hornow, Schulstr. 33, eine Sitzung des Ortsbeirates Hornow/Lesce statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

 

Bestätigung des Protokolls vom 25.08.2020 (öffentlicher Teil)

2.

G/VII/20/0343

Information zur geltenden Friedhofssatzung der Stadt Spremberg für den OT Hornow/Lěšće ab dem 01.01.2021 laut Eingliederungsvertrag

3.

 

Festlegungskontrolle

4.

 

Information durch den Ortsvorsteher

5.

 

Bürgeranfragen

6.

 

Sonstiges - Sitzungsplan 2021

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

24.11.2020 | 9. Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf am 30. November 2020

Am Montag, dem 30.11.2020, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Türkendorf/Zakrjow,Dorfgemeinschaftshaus Türkendorf, Zur Dorfaue 20, eine Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf/Zakrjow statt.

 

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1.

 

Formalien

1.1

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

 

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

 

Bestätigung des Protokolls vom 03.03.2020 (öffentlicher Teil)

1.4

 

Bestätigung des Protokolls vom 24.08.2020 (öffentlicher Teil)

2.

 

Festlegungskontrolle

3.

G/VII/20/0040-1

Verteilung kulturelle Mittel 2020 - OBR Türkendorf/Zakrjow - Änderung

4.

 

Bürgeranfragen

5.

 

Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk www.stadt-spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Ratsinformationssystem, Gremien

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