Am Donnerstag, dem 15.06.2023, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 25. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 07.03.2023 (öffentlicher Teil)
1.4 Bestätigung des Protokolls vom 16.03.2023 (öffentlicher Teil)
1.5 Bestätigung des Protokolls vom 29.03.2023 (öffentlicher Teil)
1.6 Bestätigung des Protokolls vom 25.04.2023 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. Unterrichtung durch die Verwaltung
4. Informationen des Rechnungsprüfungsamtes
5. Aussprache zu den Berichten und Anfragen
6. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
7. Formalien
7.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
7.2 Bestätigung des Protokolls vom 07.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
7.3 Bestätigung des Protokolls vom 16.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
7.4 Bestätigung des Protokolls vom 29.03.2023 (nicht öffentlicher Teil)
7.5 Bestätigung des Protokolls vom 25.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
8. Festlegungskontrolle
9. Informationen der Verwaltung
10. Informationen des Rechnungsprüfungsamtes
11. Aussprache zu den Berichten und Anfragen
12. Sonstiges
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Dienstag, dem 13. Juni 2023, finden um 18.00 Uhr in Spremberg/Grodk, Haidemühler Straße 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, Sitzungen der 14 Ortsbeiräte
Cantdorf/Konopotna,
Graustein/Syjk,
Groß Luja/Łojow,
Haidemühl/Gózdź,
Hornow/Lěšće,
Lieskau/Lěsk,
Schönheide/Prašyjca,
Sellessen/Zelezna,
Schwarze Pumpe/Carna Plumpa,
Terpe/Terpje,
Trattendorf/Dubrawa,
Türkendorf/Zakrjow,
Wadelsdorf/Zakrjejc und
Weskow/Wjaska
statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2. G/VII/23/0253 Vorstellung des Projektes "Kommunen innovativ - Altersinnovation"
3. G/VII/23/0252 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Spremberg/Grodk vom 10.09.2020
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Mittwoch, dem 14.06.2023, findet um 18:30 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Sellessen/Zelezna, Büro Ortsvorsteher/in, Spremberger Str. 59, eine Sitzung des Ortsbeirates Sellessen/Zelezna statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 07.02.2023 (öffentlicher Teil)
1.4 Bestätigung des Protokolls vom 27.02.2023 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. G/VII/23/0026 Berichterstattung Jugendclub Sellessen
4. G/VII/23/0246 Teiländerung des Beschlusses G/VII/23/0027 - OT Sellessen
5. G/VII/23/0248 Teiländerung des Beschlusses G/VII/23/0028 - OT Sellessen
6. G/VII/23/0249 Entnahme aus dem Kopfgeld zur Anschaffung eines Festzeltes - OT Sellessen/Zelezna
7. Bürgeranfragen
8. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Montag, dem 12.06.2023, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Schwarze Pumpe/Carna Plumpa, Grundschule "Geschwister Scholl", An der Schule 2, eine außerplanmäßige Sitzung des Ortsbeirates Schwarze Pumpe/Carna Plumpa statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2. G/VII/23/0254 Information durch den ZV Industriepark Schwarze Pumpe zur Errichtung eines Internationalen Fachkräftecolleges Schwarze Pumpe für Industrie und Handwerk (IFC) - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Montag, dem 12. Juni 2023, tagt der Jugendhilfeausschuss um 17:00 Uhr im Kreishaus im Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca).
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa kommen am Mittwoch, dem 14.06.2023 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 40. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Wahl einer weiteren Person auf die Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus
- Wahl einer weiteren Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Cottbus
- Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Ersatz des Verdienstausfalls für ehrenamtlich tätige Mitglieder im Ältestenrat, in Kommissionen, Arbeitsgruppen und Beiräten des Kreistages Spree-Neiße
- Errichtung einer H2-Tankinfrastruktur mit Elektrolyseur
- Strukturentwicklung in der Lausitz - Neue Ausbildungsberufe für die Berufsbildungsstätten im Landkreis
- Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Vergabe der „Lieferung eines mobilen Trommelsiebes und Durchführung der Wartung für drei Jahre“
- Vergabe der „Lieferung von zwei Abfallsammelfahrzeugen auf Wasserstoffbasis“
- Gremienbesetzung
- Neubesetzungen im Werksausschuss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
- Genehmigung der Eilentscheidung vom 31.05.2023 zur Vergabe von Glas- und Gebäudereinigungsleistungen in den nachgeordneten Einrichtungen des Fachbereiches Schule, Kultur und Sport
- Genehmigung der Eilentscheidung vom 31.05.2023 zur Vergabe des Loses 1 „Medientechnik“ der Ausschreibung „Erneuerung Medientechnik Kreistagssaal C.1.08 und Beratungsraum C.2.04“
- Genehmigung der Eilentscheidung vom 31.05.2023 zur Vergabe der Sicherung und Rekultivierung der Deponie Guben-Wilschwitzer Weg, Los 2: Herstellung der Oberflächenabdichtung
- Konzeptentwurf zur Besucherlenkung im Kreishaus des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Montag, dem 12.06.2023, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, eine Sitzung des Ausschusses Bauen, Ordnung und Sicherheit statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 24.04.2023 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. Unterrichtung durch die Verwaltung
4. G/VII/23/0244 Fassadensanierung - Kita Kollerberg
5. G/VII/23/0065-1 Sanierung Bürgerhaus Spremberg/Grodk - Gestaltung Bürgergarten
6. G/VII/23/0243 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Erweiterung der Konzentrationszone Windkraftnutzung und Billigungs- und Offenlagebeschluss
7. G/VII/23/0233 Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Änderung Geltungsbereich
8. G/VII/23/0239 Bebauungsplan Nr. 119 "Industriepark Schwarze Pumpe - Berufsausbildung, Fachkräftequalifizierung und Einzelhandel" - Aufstellungsbeschluss
9. G/VII/23/0242 Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 20. Änderung
10. G/VII/23/0241 Textbebauungsplan Nr. 91 "Nutzung der Erdgeschosszone im Kernbereich der Einkaufsinnenstadt Spremberg/Grodk - Bereich Lange Straße" - Aufstellungsbeschluss
11. G/VII/23/0245 Bebauungsplans Nr. 112 „Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4“ – Billigungs- und Offenlagebeschluss
12. Anfragen an die Verwaltung
13. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
14. Formalien
14.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
14.2 Bestätigung des Protokolls vom 24.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)
15. Festlegungskontrolle
16. Unterrichtung durch die Verwaltung
17. Anfragen an die Verwaltung
18. Sonstiges
18.1 Bauvoranfragen - Bauanträge
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Dienstag, dem 13.06.2023, findet der Werksausschuss des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Im Jahr 2023 startet die Stadt Spremberg/Grodk mit dem ersten Bürgerhaushalt für die Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, die Einwohnerinnen und Einwohner für die aktive Mitwirkung an der Entwicklung ihrer Heimatstadt sowie an der Gestaltung ihres Wohnumfeldes zu gewinnen.
Für die Durchführung des Verfahrens zum Bürgerhaushalt wurde gemäß der Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk eine Steuerungsgruppe gebildet, die sich aus jeweils einer Vertreterin bzw. einem Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, aus Vertreterinnen bzw. Vertretern der Bürgerschaft auf Vorschlag der Fraktionen in gleicher Anzahl wie die Anzahl der Stadtverordneten, je einem Vertreter des Seniorenbeirates und des Kinder- und Jugendbeirates sowie drei Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadtverwaltung zusammensetzt.
Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt findet am Montag, 12. Juni 2023, 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses statt.
Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Donnerstag, 15. Juni 2023, statt.
Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von 14.00 bis 16.00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden.
Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin unter Telefon 03563/340-102 eine detaillierte Uhrzeit abzustimmen. Gleichzeitig wird gebeten, bei dieser Gelegenheit mit einem kurzen Stichwort das Bürgeranliegen mitzuteilen.
Weiterhin haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den am Rathaus befindlichen Briefkasten für Mitteilungen, Informationen und Vorschläge zu nutzen.
Ortsteilbereisung mit Bürgermeisterin Christine Herntier in Sellessen/Zelezna verschoben
Bürgermeisterin Christine Herntier und Mitarbeiter der Stadtverwaltung werden sich dabei ein Überblick verschaffen, wo bereits Neues geschaffen werden konnte und wo es Nachholebedarf gibt. Interessierte Einwohner sind bei diesen Vor-Ort-Begehungen ausdrücklich willkommen.
Im Anschluss an den Rundgang durch den Ortsteil findet dann jeweils 18 Uhr die reguläre Ortsbeiratssitzung statt. Während dort die Bürgermeisterin Ausführungen zum Strukturwandel macht, informiert der Verantwortliche für Bürgerbeteiligung, Martin Mogel, zum Ortsteilbudget und zum Bürgerhaushalt.
Termine der Ortsteilbereisungen 2023:
Ortsteil Lieskau/Lěsk am 20.03.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Wadelsdorf/Zakrjejc am 30.03.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Haidemühl/Gózdź am 02.05.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Trattendorf/Dubrawa am 04.05.2023 um 17:00 Uhr, Treff an der ehemaligen Eisdiele
Ortsteil Graustein/Syjk am 15.05.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Weskow/Wjaska am 16.05.2023 um 16:30 Uhr, Treff am Bürgerzentrum „Alte Schule“
Ortsteil Schönheide/Prašyjca am 06.06.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Terpe/Terpje am 21.06.2023 um 17:00 Uhr, Treff am „Alter Konsum“
Ortsteil Schwarze Pumpe/Carna Plumpa am 22.06.2023 um 16:00 Uhr, Treff an der Grundschule „Geschwister Scholl“
Ortsteil Cantdorf/Konopotna am 28.06.2023 um 16:30 Uhr, Treff an der Kita Cantdorf
Ortsteil Groß Luja/Łojow am 06.07.2023 um 17:00 Uhr, Treff am Motorradladen
Ortsteil Türkendorf/Zakrjow am 10.07.2023 um 16:30 Uhr, Treff am DGH
Ortsteil Hornow/Lěšće am 12.09.2023 um 16.30 Uhr, Treff am Schloss Hornow/Lěšće
