Am Donnerstag, dem 05.03.2026, findet um 18:00 Uhr in Raum 117, 03130 Spremberg/Grodk, Grundschule "Geschwister Scholl", An der Schule 2, die 11. Sitzung des Ortsbeirates Schwarze Pumpe/Carna Plumpa statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.02.2026)
3. Festlegungskontrolle
4. Information durch den Ortsvorsteher
5. G/VIII/26/0083 Information zum "Gesundheitslandhaus Schwarze Pumpe"
6. G/VIII/26/0039 Ideensammlung der Ortsbeiräte für 725 Jahr-Feier der Stadt Spremberg/Grodk
7. G/VIII/26/0040 Bürgerhaushalt 2026
8. G/VIII/26/0112 Verteilung Ortsteilbudget I/2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
9. G/VIII/26/0113 Verteilung Ortsteilbudget II/2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
10. G/VIII/26/0114 Zeltvermietung an die Siedlergemeinschaft Brigittenhof e.V. - Siedlerfest 2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
11. G/VIII/26/0117 Zeltvermietung an die Siedlergemeinschaft Brigittenhof e.V. - Interne Veranstaltung am 06.06.2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
12. G/VIII/26/0115 Zeltvermietung an den PCC Schwarze Pumpe - Sommerkarneval 2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
13. G/VIII/26/0116 Zeltvermietung an den Förderverein Schwimmbad Schwarze Pumpe - Kinderfest der Vereine - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
14. G/VIII/26/0118 Zeltvermietung an SG Einheit Spremberg - Drachenbootrennen "Treibholz" am 13.06.2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
15. Bürgeranfragen
16. Sonstiges
17. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der
Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik ->
Ratsinformationssystem, Gremien
Am Mittwoch, dem 04.03.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Informationen der Vorsitzenden
2.1 G/VIII/26/0099 Information über die Bildung einer Fraktion
2.2 G/VIII/26/0102 Information über die Änderung der Bezeichnung einer Fraktion
3. Formalien
3.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
3.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
3.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025)
4. G/VIII/26/0091 Projektvorstellung der Energielandschaft Welzow-Süd im Kontext der energiewirtschaftlichen Entwicklung im Bereich Spremberg und des Industrieparks Schwarze Pumpe
5. Bericht der Stadtverwaltung
6. Aussprache zum Bericht
7. Informationen
7.1 G/VIII/26/0098 Information Bestellung einer neuen Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Spremberg/Grodk
7.2 G/VIII/26/0105 Information über die Benennung von Mitgliedern in die AG Stadtentwicklung
8. G/VIII/26/0106 Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Jahr 2026
9. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
10. Genehmigung von Eilentscheidungen
10.1 G/VIII/26/0084 Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter
11. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
11.1 G/VIII/26/0100 Deklaratorische Feststellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter
11.2 G/VIII/26/0101 Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse
11.3 G/VIII/26/0081 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0055 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK)
11.4 G/VIII/26/0103 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0015 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH
11.5 G/VIII/26/0085 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0018 - Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter
11.6 G/VIII/26/0086 2. Änderung zum Beschluss G/VIII/24/0056 - Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt
11.7 G/VIII/26/0094 Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0038 "Erweiterung der Ergänzungssatzung ´Am Ring` Spremberg"
11.8 G/VIII/26/0097 Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0242
11.9 G/VIII/26/0008 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2026
11.10 G/VIII/26/0035 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Aufrechterhalten der Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen im Gebiet der Stadt Spremberg/Grodk (Gefahrenabwehrverordnung)
11.11 G/VIII/26/0050 Weitere Verfahrensweise zur Umsetzung des Rasenpflegekonzepts
11.12 G/VIII/26/0036 Neubenennung eines Platzes in "Egon-Wochatz-Platz"
11.13 G/VIII/26/0010 Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss
11.14 G/VIII/26/0002 Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Abwägungsbeschluss
11.15 G/VIII/26/0003 Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Satzungsbeschluss
11.16 G/VIII/26/0028 Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Abwägungsbeschluss
11.17 G/VIII/26/0029 Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Satzungsbeschluss
11.18 G/VIII/26/0024 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss
11.19 G/VIII/26/0023 Bebauungsplan Nr. 109 "Solarpark Groß Buckow" - Billigungs- und Offenlagebeschluss
11.20 G/VIII/26/0030 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss
11.21 G/VIII/26/0032 Bebauungsplan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Billigungs- und Offenlagebeschluss
11.22 G/VIII/26/0013-1 Anpassung des vierseitigen Dienstleistungsvertrages zur Durchführung von Aufgaben der Wirtschaftsförderung der Stadt Spremberg/Grodk, der Gemeinde Spreetal und des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe" durch die ASG Spremberg GmbH
11.23 G/VIII/26/0062 6. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe"
11.24 G/VIII/26/0107 Entbehrlichkeit von überwiegenden Teilen des Flurstücks 712 der Flur 27 in der Gemarkung Spremberg sowie des überwiegenden Teils der aufstehenden baulichen Anlage (Parkdeck Jägerstraße)
12. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
12.1 G/VIII/26/0080 Ehrung familiengeführter Unternehmen im Rahmen des 725-jährigen Stadtjubiläums
13. Fragestunde für Stadtverordnete
14. Sonstiges
15. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
16. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
17. Formalien
17.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
17.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
17.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025)
18. Unterrichtung durch die Verwaltung
19. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
19.1 G/VIII/26/0072 Berufung Sachbearbeiter Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung
19.2 G/VIII/26/0027 Verkauf eines Flurstücks
20. Anfragen an die Verwaltung
21. Sonstiges
22. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Montag, dem 16.02.2026, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Türkendorf/Zakrjow, Dorfgemeinschaftshaus Türkendorf, Zur Dorfaue 20, die 10. Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf/Zakrjow statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.11.2025)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/26/0039 Ideensammlung der Ortsbeiräte für 725-Jahr-Feier der Stadt Spremberg/Grodk
5. G/VIII/26/0040 Bürgerhaushalt 2026
6. G/VIII/26/0031 Übertragung Ortsteilbudget von 2025 in das Jahr 2026 - OT Türkendorf/Zakrjow
7. G/VIII/26/0066 Verteilung des Ortsteilbudgets I/2026 (Miete für DGH) - OT Türkendorf/Zakrjow
8. G/VIII/26/0067 Verteilung des Ortsteilbudgets II/2026 - OT Türkendorf/Zakrjow
9. G/VIII/26/0089 Entnahme aus der Rücklage - Gastrotopf für Veranstaltungen - Türkendorf/Zakrjow
10. Bürgeranfragen
11. Sonstiges
12. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
