Die Mitglieder des Wirtschafts-, Verkehrs- und Bauausschusses kommen zu ihrer 6. Sitzung am Mittwoch, dem 09.07.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Förderkennzeichen: 67KMN069
Projektlaufzeit: 01.09.2023 - 31.01.2026
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Montag, dem 07.07.2025, findet um 18:30 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, die 7. Sitzung des Hauptausschusses in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (19.05.2025)
3. Festlegungskontrolle
4. Unterrichtung durch die Verwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. Information zum Strukturwandel
7. Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
7.1 G/VIII/25/0239 Information zum Sachstand Bürgerbüro
7.2 G/VIII/25/0198 Anpassung vergaberelevanter Regeln der Stadt Spremberg/Grodk
8. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 23.07.2025
8.1 G/VIII/25/0247 1. Änderung des Grundsatzbeschlusses G/VII/23/0161 "Entwicklungsplan 2035 Färberquartier / Marktplatz-Jägerstraße-Mariengasse"
8.2 G/VIII/25/0248 Entbehrlichkeit und Veräußerung von Flurstücken
8.3 G/VIII/25/0092-1 Bestätigung des Rasenpflegekonzeptes und Freigabe des Sperrvermerkes
8.4 G/VIII/25/0230 Fortführung der Aufgabenwahrnehmung der Fach- und Koordinierungsstelle im Förderprogramm "Demokratie Leben!" ab 01.07.2025
8.5 G/VIII/25/0196 Entbehrlichkeit eines Grundstücks im Ortsteil Wadelsdorf
8.6 G/VIII/25/0241 Mietzinsfreie Vermietung der Räumlichkeiten im Haus der Vereine in Spremberg/Grodk
8.7 G/VIII/25/0243 Varianten- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung einer Pumptrackanlage
8.8 G/VIII/25/0245 Teilweise Freigabe des Sperrvermerks für Personalkosten
9. Anfragen an die Verwaltung
10. Sonstiges
11. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
12. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
13. Formalien
13.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
13.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
13.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (19.05.2025)
14. Festlegungskontrolle
15. Unterrichtung durch die Verwaltung
16. Aussprache zum Bericht
17. Informationen über aktuelle Grundstücksangelegenheiten der Stadt Spremberg/Grodk
18. Anfragen an die Verwaltung
19. Sonstiges
20. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Montag, dem 07.07.2025, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Lieskau/Lěsk, Dorfgemeinschaftshaus, Lieskauer Dorfstr. 28, 6. Sitzung des Ortsbeirates Lieskau/Lěsk statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (10.02.2025)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/25/0246 Information zum Sachstand Radweg Lieskau-Schleife
5. G/VIII/25/0240 Antrag auf Einrichtung von pflegefreien Grabstätten auf dem Friedhof in Lieskau/Lěsk
6. G/VIII/25/0219 Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk - Mikrofonds Kultur
7. Information durch den Ortsvorsteher
8. Bürgeranfragen
9. Sonstiges
10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 8. Juli 2025, statt.
Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von 15:00 bis 18:00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden.
Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin unter Telefon 03563/340-102 eine detaillierte Uhrzeit abzustimmen. Gleichzeitig wird gebeten, bei dieser Gelegenheit mit einem kurzen Stichwort das Bürgeranliegen mitzuteilen.
Weiterhin haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den am Rathaus befindlichen Briefkasten für Mitteilungen, Informationen und Vorschläge zu nutzen.
