Am Mittwoch, dem 27.10.2021, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Unter Bezugnahme auf den seit 01.07.2021 geltenden § 34 Abs. 1 a BbgKVerf wird darauf hingewiesen, dass Stadtverordnete auf begründeten Antrag an der Sitzung per Video teilnehmen können. Dies ist technisch möglich. Ein begründeter Antrag liegt vor, wenn der Stadtverordnete anderenfalls seine persönliche Teilnahme an der Sitzung aus beruflichen, familiären, gesundheitlichen oder vergleichbaren Gründen nicht ermöglichen könnte.
Die Presse, Rundfunk und ähnliche Medien haben Zugang zum Sitzungssaal.
Es wird darauf hingewiesen, dass Bürgerinnen und Bürger nur in begrenzter Anzahl eine Anwesenheit in diesem Raum gestattet ist.
Die interessierte/n Öffentlichkeit/Zuschauer kann/können deshalb das Sitzungsgeschehen zeitgleich im Livestream in folgender öffentlich zugänglicher Räumlichkeit verfolgen: Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl (Vorraum). Der Livestream der Sitzung kann darüber hinaus über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Folgender Hinweis ist zu beachten: Gemäß der aktuell geltenden Fassung der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV) gilt innerhalb der Gebäude der Stadt Spremberg/Grodk als sonstige Einrichtungen mit Publikumsverkehr (§ 26) für alle Gebäudenutzer (Beschäftigte, Besucher, Dienstleister, Firmen etc.) in geschlossenen Räumen eine generelle Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske).
Eine Maskentragungspflicht für die Stadtverordneten am Platz besteht aufgrund der Einhaltung des Abstandsgebots nicht.
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 11.08.2021 (öffentlicher Teil)
1.4 Bestätigung des Protokolls vom 08.09.2021 (öffentlicher Teil)
2. Behandlung von Personalfragen
2.1 Verpflichtung einer/s Stadtverordneten und Belehrung zum § 21 BbgKomVerf - Verschwiegenheitspflicht
3. Bericht des Wahlleiters
4. Bericht der Stadtverwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
7. G/VII/21/0278 Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Jahr 2022
8. Beschlussfassung
8.1 G/VII/21/0283 Wiederwahl einer Schiedsperson
8.2 G/VII/21/0200 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)
8.3 G/VII/21/0201 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)
8.4 G/VII/21/0224 Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerunterhaltungsverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
8.5 G/VII/21/0251 Aufhebung der "Entgeltordnung zur Schulspeisung für die Stadt Spremberg"
8.6 G/VII/21/0255-2 Änderung des Beschlusses G/VI/16/0186 zur Bezuschussung des Elternanteils an der warmen Mittagsversorgung in Kindertagesstätten / Kindertagespflegestellen und Grundschulen
8.7 G/VII/21/0257-2 Bezuschussung des Elternanteils an der warmen Mittagsversorgung in Grundschulen
8.8 G/VII/21/0256-2 Bezuschussung des Elternanteils an der warmen Mittagsversorgung in Oberschulen
8.9 G/VII/21/0289 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2021
8.10 G/VII/21/0284 5. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe (ZV ISP)
8.11 G/VII/21/0285 Änderung des Stellenplans 2021 mit Wirkung vom 01.11.2021
8.12 G/VII/21/0286 Bauvorhaben Baufeldfreimachung Quartier Petrigasse/Lustgartenstraße –
Entscheidung zu außerplanmäßigen Auszahlungen
8.13 G/VII/21/0287 Bewerbung der Stadt Spremberg/Grodk zur Ausrichtung der 8. Landesgartenschau im Jahr 2026
8.14 G/VII/21/0213 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Wohngebiet Terpe" - Am alten Sportplatz 5
8.15 G/VII/21/0276-1 Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich Mehrgenerationenspielplatz / Freilichtbühne
8.16 G/VII/21/0267 Ortsdurchfahrt B 156-Nachrüstung der Beleuchtung auf der Kreisverkehrsinnenfläche Friedrich-Engels-Platz in Spremberg/Grodk
9. Fragestunde für Stadtverordnete
10. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
11. Formalien
11.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
11.2 Bestätigung des Protokolls vom 11.08.2021 (nicht öffentlicher Teil)
11.3 Bestätigung des Protokolls vom 08.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)
12. Beschlussfassung
12.1 G/VII/21/0288 Vorübergehende Übernahme von Mehraufwendungen im Zusammenhang mit einem Mietverhältnis
13. Unterrichtung durch die Verwaltung
14. Anfragen an die Verwaltung
15. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Mittwoch, dem 29. September 2021, um 16:00 Uhr findet die 6. Sitzung des Ausschusses für sorbische/wendische Angelegenheiten des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Kreishaus (Raum C.1.08) in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Informationen:
Fred Kaiser, Bürgermeister, Dissen/Deno
Michael Koch, Beigeordneter, Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Sabine Sieg, stellv. Direktorin, Stiftung für das sorbische Volk
Tobias Hentschel, Amtsdirektor, Amt Burg (Spreewald)/Bórkowy (Błota)
Informationen:
Dr. Lutz Laschewski, Lehrbeauftragter am Lehrstuhl sozialwissenschaftliche Umweltfragen an der BTU
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
