Die 3. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet amMittwoch, dem 09. Oktober 2024, um 15:00 Uhr im Kreishaus, Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Zu ihrer 1. Sitzung treffen sich die Mitglieder des Landwirtschafts- und Umweltausschusses am Montag, dem 07. Oktober 2024, um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)/Baršc (Lužyca).
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen kommen am Dienstag, dem 08.10.2024 um 17:00 Uhr im Kreishaus, Raum C.2.04, in der Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)/Baršc (Łužyca) zu ihrer 1. Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Mittwoch, dem 09.10.2024, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 29.05.2024 (öffentlicher Teil)
1.4 Bestätigung des Protokolls vom 04.07.2024 (öffentlicher Teil)
2. Behandlung von Personalfragen
3. Bericht der Stadtverwaltung
4. Aussprache zum Bericht
5. G/VIII/24/0111 Bericht zur Bürgerbeteiligungsplattform und zu umgesetzten Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2023
6. G/VIII/24/0115 Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2025/2026
7. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
8. Genehmigung von Eilentscheidungen
8.1 G/VIII/24/0063 Mittelumsetzung für überplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 70 BbgKVerf
9. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
9.1 G/VIII/24/0109 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk und der Wahlen der Ortsbeiräte in den 14 Ortsteilen der Stadt Spremberg/Grodk vom 09. Juni 2024
9.2 G/VIII/24/0113 1. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0011 - Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse
9.3 G/VIII/24/0112 1. Änderung zum Beschluss G/VIII/24/0056 - Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt
9.4 G/VIII/24/0114 Bestellung der Mitglieder und der Stellvertreter für den Seniorenbeirat der Stadt Spemberg/Grodk
9.5 G/VIII/24/0101-1 Fortführung des Förderprogramms "Demokratie Leben!" in dem Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2032
9.6 G/VIII/24/0080 Mietzinsfreie Vermietung Erdgeschoss im Objekt "Alte Schule Schwarze Pumpe/Carna Plumpa", Clara-Zetkin-Straße 6, 8, 10
9.7 G/VIII/24/0071 Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung - Abwägungsbeschluss
9.8 G/VIII/24/0072 Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg - 8. Änderung - Feststellungsbeschluss
9.9 G/VIII/24/0075 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)
9.10 G/VIII/24/0076 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)
9.11 G/VIII/24/0077 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
9.12 G/VIII/24/0088 Festlegung zur Zahlung eines zusätzlichen nicht zweckgebundenen Ertragszuschusses an die Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK) für das Jahr 2024
9.13 G/VIII/24/0089 Festlegung zur Zahlung eines nicht zweckgebundenen Ertragszuschusses an die Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK) für die Jahre 2025 und 2026
9.14 G/VIII/24/0117 Einwohnerbefragung der betroffenen Einwohner/innen im Ortsteil Cantdorf/Konopotna und innerhalb der Gemarkungsgrenzen Groß Buckow nach § 4 der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg/Grodk
9.15 G/VIII/24/0118 Mehrbelastungsausgleich Schulschwimmen Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V. wegen Schwimmhallenschließung
10. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
10.1 G/VIII/24/0123 Aufhebung der Beschlüsse "Flächennutzungsplan Spremberg/Grodk - 19. Änderung"
10.2 G/VIII/24/0122 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Aufstellungsbeschluss
10.3 G/VIII/24/0119 Beschluss zur Änderung der Konzentrationszone der 19. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Spremberg
10.4 G/VIII/24/0120 Beschluss der Feststellung der erheblichen Mangelhaftigkeit des Abwägungsprotokolls der 19. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Spremberg
10.5 G/VIII/24/0121 Beschluss zur Anweisung der Verwaltung über die weitere Verfahrensweise hinsichtlich der 19. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Spremberg
11. Fragestunde für Stadtverordnete
12. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
13. Formalien
13.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
13.2 Bestätigung des Protokolls vom 29.05.2024 (nicht öffentlicher Teil)
13.3 Bestätigung des Protokolls vom 04.07.2024 (nicht öffentlicher Teil)
14. Unterrichtung durch die Verwaltung
15. G/VIII/24/0110 Bericht eines Unternehmens
16. Genehmigung von Eilentscheidungen
16.1 G/VIII/24/0061 Besetzung der Stelle "Sachgebietsleiter/in Schulen"
17. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
17.1 G/VIII/24/0116 Änderung des Beschlusses G/VII/23/0284 (Vermietung der Vereinsgaststätte SSV 1862)
17.2 G/VIII/24/0091 Anpassung der einheitlichen Dienstwagenregelung für kommunale Unternehmen, an denen die Stadt Spremberg/Grodk beteiligt ist sowie für Zweckverbände, in denen die Stadt Spremberg/Grodk Mitglied ist
17.3 G/VIII/24/0062 Verkauf eines Flurstücks
17.4 G/VIII/24/0104 Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Durchführung eines Verfahrens nach den §§ 85 ff. BauGB
18. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
18.1 G/VIII/24/0086 Durchführung einer Zwangsversteigerung
19. Anfragen an die Verwaltung
20. Sonstiges
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Im Jahr 2023 startete die Stadt Spremberg/Grodk mit dem ersten Bürgerhaushalt für die Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, die Einwohnerinnen und Einwohner für die aktive Mitwirkung an der Entwicklung ihrer Heimatstadt sowie an der Gestaltung ihres Wohnumfeldes zu gewinnen.
Für die Durchführung des Verfahrens zum Bürgerhaushalt wurde gemäß der Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk eine Steuerungsgruppe gebildet, die sich aus jeweils einer Vertreterin bzw. einem Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, aus Vertreterinnen bzw. Vertretern der Bürgerschaft auf Vorschlag der Fraktionen in gleicher Anzahl wie die Anzahl der Stadtverordneten, je einem Vertreter des Seniorenbeirates und des Kinder- und Jugendbeirates sowie drei Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadtverwaltung zusammensetzt.
Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt findet am Donnerstag, 17. Oktober 2024, 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses statt.
