Am Mittwoch, dem 06.05.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.03.2026)
3. Bericht eines kommunalen Unternehmens - Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH
4. Bericht der Stadtverwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
7. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
7.1 G/VIII/26/0082 Konkretisierung, Modernisierung und Entbürokratisierung der Werbeanlagensatzung und der Werbeanlagenerlaubnissatzung und neue Formen der Werbung
8. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
8.1 G/VIII/26/0124 Werbeanlagensatzung der Stadt Spremberg/Grodk 2. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss
8.2 G/VIII/26/0125 Werbeanlagenerlaubnissatzung der Stadt Spremberg/Grodk 1. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss
8.3 G/VIII/26/0111 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2026
8.4 G/VIII/26/0108-1 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Spremberg/Grodk vom 10.09.2020 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.07.2023
8.5 G/VIII/25/0328 Potenzialflächenuntersuchung Windkraftnutzung Spremberg - Rekultivierungsflächen des Tagebaus Welzow Süd -
8.6 G/VIII/25/0329 18. Änderung des Flächennutzungsplans - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
8.7 G/VIII/25/0330 Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 23. Änderung
8.8 G/VIII/25/0336 Bebauungsplan Nr. 114 "Solarpark Hühnerwasser/Wolkenberg" - Änderung Aufstellungsbeschluss
8.9 G/VIII/26/0120 Befreiung von den Festsetzungen der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Dresdener Straße/Berliner Straße“
8.10 G/VIII/26/0122 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss
8.11 G/VIII/26/0123 Bebauungsplan Nr. 10 b.1 "Gewerbegebiet Ost Teil 1" - Billigungs- und Offenlagebeschluss
8.12 G/VIII/26/0126 Durchführungsbeschluss Straßenbau und Medienverlegung Färberquartier
8.13 G/VIII/26/0157 Antrag des FSV Spremberg 1895 e.V. zur Bezuschussung bei der Beschaffung von Dünger
8.14 G/VIII/26/0190 Verpachtung eines Grundstückes zur Errichtung von Beachvolleyballfeldern an den KSC Asahi
8.15 G/VIII/26/0156 Entgeltordnung für die Freischwimmbäder Kochsagrund und Schwarze Pumpe/Carna Plumpa
9. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
9.1 G/VIII/26/0194 Anpassung der Entgeltordnung Freibäder im Jahr 2027 sowie Fortführung des Sommerferientickets 2025 im Jahr 2026
10. Fragestunde für Stadtverordnete
11. Sonstiges
12. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
13. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
14. Formalien
14.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
14.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
14.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.03.2026)
15. Unterrichtung durch die Verwaltung
16. Aussprache zum Bericht
17. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
17.1 G/VIII/26/0191 Verkauf eines Grundstücks
18. Anfragen an die Verwaltung
19. Sonstiges
20. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Am Montag, dem 04.05.2026, findet um 17:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Graustein/Syjk, Sportobjekt Graustein, Muskauer Chaussee 15, eine Sitzungdes Ortsbeirates Graustein/Syjk statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (16.02.2026)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/26/0205 Entnahme aus der Rücklage - Rasentraktor für den Verein SG Graustein e. V. - Graustein/Syjk
5. Bürgeranfragen
6. Sonstiges
7. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Mittwoch, dem 29.04.2026, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Weskow/Wjaska, Bürgerzentrum "Alte Schule" Weskow/Wjaska, Liebigstr. 6, die 12. Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (28.01.2026)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/26/0201 Baumbestand Heidefrieden - OBR Weskow/Wjaska
5. G/VIII/26/0015 725 Jahr-Feier - OT Weskow/Wjaska
6. Information durch den Ortsvorsteher
7. Bürgeranfragen
8. Sonstiges
9. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Dienstag, dem 28.04.2026, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 12. Sitzung des Ortsbeirates Haidemühl/Gózdź statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (10.02.2026)
3. Festlegungskontrolle
4. G/VIII/26/0197 Natura e. V. - Vorstellung
5. G/VIII/26/0195 Entnahme aus der Rücklage für den Heideschützen Haidemühl e. V. - Unterstützung zur Ausgestaltung des Schützenfestes und Jahresabschluss 2026
6. G/VIII/26/0196 Entnahme aus der Rücklage für den Heideschützen Haidemühl e. V. - 30. Jubiläum-Veranstaltung 2026
7. G/VIII/26/0198 Entnahme aus der Rücklage für die Unterstützung der Feuerwehr Haidemühl 2026
8. Bürgeranfragen
9. Sonstiges
10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
11. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
12. Formalien
12.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
12.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
12.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (10.02.2026)
13. Sonstiges
14. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Die 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 29.04.2026 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
