Am Mittwoch, dem 23.07.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)
3. G/VIII/25/0251 Bericht des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.
4. Bericht der Stadtverwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner
7. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung
7.1 G/VIII/25/0247 1. Änderung des Grundsatzbeschlusses G/VII/23/0161 "Entwicklungsplan 2035 Färberquartier / Marktplatz-Jägerstraße-Mariengasse"
7.2 G/VIII/25/0248 Entbehrlichkeit und Veräußerung von Flurstücken
7.3 G/VIII/25/0252 Präzisierung zum Beschluss G/VII/23/0345
7.4 G/VIII/25/0242 Beanstandeter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung G/VIII/25/0098 vom 04.06.2025 - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes
7.5 G/VIII/25/0092-1 Bestätigung des Rasenpflegekonzeptes und Freigabe des Sperrvermerkes
7.6 G/VIII/25/0188 Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2025/2026
7.7 G/VIII/25/0194 Verzicht auf die Aufstellung von Gesamtabschlüssen
7.8 G/VIII/25/0196 Entbehrlichkeit eines Grundstücks im Ortsteil Wadelsdorf
7.9 G/VIII/25/0209 Bebauungsplan Nr. 123 "Wohnpark am Kochsdorfer Weg" - Aufstellungsbeschluss
7.10 G/VIII/25/0215 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss
7.11 G/VIII/25/0218 Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee / Kochsdorfer Weg" - Billigungs- und Offenlagebeschluss
7.12 G/VIII/25/0222 Variantenentscheidung Bergstraße - Grundhafter Ausbau
7.13 G/VIII/25/0234 Ersatzneubau Brücke über die Hammerlache, Heinrichstraße - Variantenentscheidung
7.14 G/VIII/25/0249 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 8
7.15 G/VIII/25/0211 Durchführungsbeschluss Denkmalensemble Georgenberg
7.16 G/VIII/25/0243 Varianten- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung einer Pumptrackanlage
7.17 G/VIII/25/0241-1 Mietzinsfreie Vermietung der Räumlichkeiten im Haus der Vereine in Spremberg/Grodk
7.18 G/VIII/25/0230 Fortführung der Aufgabenwahrnehmung der Fach- und Koordinierungsstelle im Förderprogramm "Demokratie Leben!" ab 01.07.2025
7.19 G/VIII/25/0237 Finanzielle Unterstützung des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V. für das Europe Direct Informationszentrum im Förderzeitraum 2026 - 2030
7.20 G/VIII/25/0245 Teilweise Freigabe des Sperrvermerks für Personalkosten
8. Anfragen der Stadtverordneten
9. Sonstiges
10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
11. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
12. Formalien
12.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
12.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
12.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)
13. Unterrichtung durch die Verwaltung
14. Anfragen der Stadtverordneten
15. Sonstiges
16. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
