Am Mittwoch, dem 17.09.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, eine Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Soziales in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (18.06.2025)
3. Festlegungskontrolle
4. Unterrichtung durch die Verwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. G/VIII/25/0280 Bericht des Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V.
7. G/VIII/25/0281 Bericht der Stiftung SPI - Niederlassung Brandenburg zur Fach- und Koordinierungsstelle
8. G/VIII/25/0260 Rückblick und Ausblick zum Förderjahr 2025 im Bundesprogramm "Demokratie leben!"
9. G/VIII/25/0256 Fortführung der Zuschussgewährung zu den Betriebskosten für das Objekt Albert-Schweitzer-Haus (Offener Jugendtreff und Spremberger Tafel) in der Gartenstraße, unter der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg e.V. für die Jahre 2026-2030
10. G/VIII/25/0244 Bezuschussung 2025 - Lebenshilfe Region Spremberg e. V.
11. G/VIII/25/0277 Bezuschussung 2025 - Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V.
12. G/VIII/25/0278 Bezuschussung 2025 - Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V.
13. G/VIII/25/0279 Bezuschussung 2025 - Stiftung SPI - Niederlassung Brandenburg
14. G/VIII/25/0250 1. Änderung des Beschlusses G/VII/20/0223
15. G/VIII/25/0282 Umwidmung einer Sozialarbeiterstelle zur Stärkung der Sozialarbeit an Schule an der BOS
16. Anfragen an die Verwaltung
17. Sonstiges
18. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
19. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
20. Formalien
20.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
20.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
20.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (18.06.2025)
21. Festlegungskontrolle
22. Unterrichtung durch die Verwaltung
23. Aussprache zum Bericht
24. Anfragen an die Verwaltung
25. Sonstiges
26. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg führt seine dritte Bürgersprechstunde der 8. Wahlperiode am 23. September 2025 im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa durch. Interessierten Bürgerinnen und Bürgern wird angeboten, von 14:00 bis 17:00 Uhr in der Kreisverwaltung in Forst (Lausitz)/ Baršć (Łužyca), Heinrich-Heine-Straße 1, Raum C 1.06, Abgeordneten des Petitionsausschusses persönlich ihre Anliegen vorzutragen und mit ihnen die Möglichkeiten einer Petition zu besprechen.
Um Anmeldung und Terminabsprache möglichst bis zum Vortag telefonisch (0331 966-1135) oder per E-Mail (petitionsausschuss@landtag.brandenburg.de) wird gebeten.
An der Bürgersprechstunde werden voraussichtlich die Ausschussmitglieder Michael Hanko (AfD) und Matthias Steinfurth (SPD) teilnehmen. Sie möchten die Gelegenheit nutzen, über die Arbeit und Aufgaben des Petitionsausschusses zu informieren. In der Sprechstunde können auch bereits schriftlich abgefasste Petitionen übergeben werden.
Dem Petitionsausschuss ist daran gelegen, durch die regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden das Petitionsrecht einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen sowie Bürgerinnen und Bürgern in allen Landesteilen Gesprächsangebote zu unterbreiten.
