Zur 16. Sitzung kommen die Mitglieder des Wirtschafts-, Verkehrs- und Bauausschusses am Mittwoch, dem 14.10.2026 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca), zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Montag, dem 12.10.2026, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, 14. Sitzung des Hauptausschusses in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Formalien
2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (07.09.2026)
3. Festlegungskontrolle
4. Unterrichtung durch die Verwaltung
5. Aussprache zum Bericht
6. Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
6.1 G/VIII/26/0230 Information durch den Landesgeschäftsführer des Volksbundes
6.2 G/VIII/26/0236 Information zu erfolgten Vergaben gem. § 15 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Spremberg/Grodk
6.3 G/VIII/26/0329 Wertungsmatrix für die Dienstleistungskonzession "Mittagessenversorgung an den 4 Grundschulen und der Berufsorientierenden Oberschule in der Trägerschaft der Stadt Spremberg/Grodk"
7. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2026
7.1 Vorlagen der Verwaltung
7.1.1 G/VIII/26/0317 Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Spremberg/Grodk für Räumlichkeiten in stadteigenen Gebäuden
7.1.2 G/VIII/26/0318 Teilweise Aufhebung des Beschlusses G/IV/05/0236
7.2 Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
7.2.1 G/VIII/26/0308 Antrag zur Änderung der Förderhöhe für Maßnahmen aus dem Mikrofonds "Die Perle putzt sich"
8. Anfragen an die Verwaltung
9. Sonstiges
10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
11. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
12. Formalien
12.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
12.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
12.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (07.09.2026)
13. Festlegungskontrolle
14. Unterrichtung durch die Verwaltung
15. Aussprache zum Bericht
16. Informationen über aktuelle Grundstücksangelegenheiten der Stadt Spremberg/Grodk
17. Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
17.1 G/VIII/26/0310 Antrag auf Verleihung einer Ehrenmedaille
18. Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2026
18.1 G/VIII/26/0295 Kauf von Flurstücken
18.2 G/VIII/26/0325 Verkauf eines Flurstücks
18.3 G/VIII/26/0326 Verkauf eines Gewerbegrundstücks
18.4 G/VIII/26/0327 Übertragung eines Erbbaurechtes
19. G/VIII/26/0330 Bericht und Aussprache zu einem kommunalen Unternehmen
20. Anfragen an die Verwaltung
21. Sonstiges
22. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).
