Die 48. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.04.2024 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Vorstellung der Mitarbeiterbefragung mit dem DGB-Index Gute Arbeit beim Landkreis; Referentin: Dr. Alexandra Wagner, Geschäftsführerin FIA GmbH
- Bericht zum aktuellen Stand des Strukturwandels in der Lausitz; Referent: Heiko Jahn, Geschäftsführer WRL GmbH
- Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen
- Beitritt des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
- Aufnahme eines Investitionskredites
- Berufung des stellvertretenen Kreiswahlleiters zu den Kommunalwahlen 2024 für den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Neubau einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe und 3-Feld-Sporthalle - LOS 47: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Ausbau der K 7131 - OV Babow - Müschen
- Beschaffung einer zentralen Speicherlösung inkl. eines Hersteller Service Vertrages
- Vergabe von Gebäudereinigungsleistungen für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ Spremberg
- Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes
- Zusammensetzung des Beirates für das Jobcenter Spree-Neiße gem. § 18d SGB II
- Personelle Veränderung im Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa
- 24. Bericht zum Strukturwandel - Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Strukturentwicklung in der Lausitz - Neue Ausbildungsberufe für die Berufsbildungsstätten im Landkreis
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Donnerstag, dem 25.04.2024, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Wadelsdorf/Zakrjejc, Gemeindebüro Wadelsdorf, Lindenallee 17, die 27. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf/Zakrjejc statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 08.02.2024 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. G/VII/24/0151 Bebauungsplan Nr. 121 "Sondergebiet Tierhaltung und Biogasanlage OT Wadelsdorf/Zakrjejc" - Aufstellungsbeschluss
4. Bürgeranfragen
5. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Donnerstag, dem 25.04.2024, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, die 31. Sitzung des Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 14.03.2024 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. Unterrichtung durch die Verwaltung
4. Aussprache zu den Berichten und Anfragen
5. G/VII/24/0241 Information zu Schwellenwerten und Wertgrenzen im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe
6. G/VII/24/0242 Prüfung des Jahresabschlusses 2021
7. G/VII/24/0233 Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Spremberg/Grodk
8. G/VII/24/0234 Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2021
9. G/VII/24/0245 Grundsatzbeschluss zur Gewährung eines Darlehens an die Gesellschaft für Wohnungsbau mbH - GeWoBa - Spremberg (nachfolgend GeWoBa genannt) für Maßnahmen zur Modernisierung und Instandhaltung in den Immobilienbestand der GeWoBa
10. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
11. Formalien
11.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
11.2 Bestätigung des Protokolls vom 14.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
12. Festlegungskontrolle
13. Informationen der Verwaltung
14. Informationen des Rechnungsprüfungsamtes
15. Aussprache zu den Berichten und Anfragen
16. Sonstiges
Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Dienstag, dem 23.04.2024, findet um 18:30 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Hornow/Lěšće, Gemeindezentrum Hornow, Schulstr. 33, die 31. Sitzung des Ortsbeirates Hornow/Lěšće statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 27.02.2024 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. G/VII/24/0240 Rückblick der letzten Legislaturperiode OT Hornow/Lěšće
4. Information durch den Ortsvorsteher
5. Bürgeranfragen
6. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
