An alle Mitglieder des Hauptausschusses Spremberg/Grodk
Einladung
Sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses, zur 9. Sitzung des Hauptausschusses in der VIII. Wahlperiode
am: Montag, 17.11.2025 in: 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt l
Beginn: 18:00 Uhr lade ich Sie herzlich ein.
Tagesordnung Öffentlicher Teil
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Formalien
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzungund der Beschlussfähigkeit
Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (29. 09.2025)
Festlegungskontrolle
Unterrichtung durch die Verwaltung
Aussprache zum Bericht
Information zum Strukturwandel
Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
Bericht der Polizei
Information zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Bürgerhaushalt
Wertungsmatrix für die Rahmenvereinbarung "Reinigungsleistungen" für die Unterhalts- und Glasreinigung öffentlicher Gebäude
im Stadtgebiet Spremberg/Grodk für den Leistungszeitraum 2026 - 2030
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 03. 12.2025
Vorlagen der Verwaltung
Satzung der Stadt Spremberg/Grodk über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversamm-
lang, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte sowie sonstige ehrenamtliche Tätigkeit - Aufwandsentschädigungssatzung - Änderung des Beschlusses GA/rI/17/0006-l - Repräsentationen der Stadt Spremberg/Grodk
Mietzinsfreie Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Vereine
Aufhebung des Beschlusses G/VII/23/0344
Öffentlicher Betrauungsakt der Stadt Spremberg/Grodk betreffend
den Verein "Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V."
Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Aus-
Schüsse im Jahr 2026
Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten
Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsgremien der kommunalen Unternehmen und Zweck-
verbände
Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude in der Gemeinde Spremberg/Grodk
Anfragen an die Verwaltung
Sonstiges
Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil
Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
Formalien
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einbemfüng der Sitzung
und der Beschlussfahigkeit
Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrifit des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung
(29. 09. 2025)
Festlegungskontrolle
Unterrichtung durch die Verwaltung
Aussprache zum Bericht
Informationen über aktuelle Grundstücksangelegenheiten der
Stadt Spremberg/Grodk
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2025
Verkauf eines Gmndstücks
Anfragen an die Verwaltung
Sonstiges
Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils
Bränzel
Vorsitzender
Am Mittwoch, dem 19.11.2025, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Terpe/Terpje, Pulsberger Weg 5b, die 9. Sitzung des Ortsbeirates Terpe/Terpje statt.
Öffentlicher Teil
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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
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2. |
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Formalien |
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2.1 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit |
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2.2 2.3. |
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Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 1.10.2025 |
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3. |
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Festlegungskontrolle |
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4. |
G/VIII/25/0371 |
Prioritätenliste 2025 – OT Terpe/Terpje |
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5. |
G/VIII/25/0374 |
Planung über die Verteilung des Ortsteilbudgets 2026 |
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6. |
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Bürgeranfragen |
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7. |
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Information durch den Ortsvorsteher |
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8. |
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Sonstiges |
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9. |
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Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils |
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Die Mitglieder des Werksausschusses des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße tagen am Dienstag, dem 17.11.2025 um 17:00 Uhr im Raum C.1.04 des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) im Rahmen ihrer 5. Sitzung.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Zu ihrer nächsten Sitzung kommen die Mitglieder des der Jugendhilfeausschusses am Montag, dem 17.11.2025 um 16:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Donnerstag, dem 13.11.2025, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, die 11. Sitzungdes Ausschusses Finanzen und Rechnungsprüfung in der VIII. Wahlperiode statt.
Tagesordnung
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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
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2. |
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Formalien |
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2.1 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit |
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2.2 |
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Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils |
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3. |
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Informationen der Verwaltung |
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4. |
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Informationen des Rechnungsprüfungsamtes |
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5. |
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Aussprache zu den Berichten und Anfragen |
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6. |
G/VIII/25/0361 |
2. Bericht zum Haushaltsvollzug 2025 |
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7. |
G/VIII/25/0365 |
Bestätigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Spremberg/Grodk |
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8. |
G/VIII/25/0366 |
Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2023 |
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9. |
G/VIII/25/0275 |
Neufassung der Spendenrichtlinie der Stadt Spremberg/Grodk |
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10. |
G/VIII/25/0314 |
1. Änderung der Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk |
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11. |
G/VIII/25/0212 |
Satzung der Stadt Spremberg/Grodk über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte sowie sonstige ehrenamtliche Tätigkeit - Aufwandsentschädigungssatzung - |
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12. |
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Sonstiges |
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13. |
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Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils |
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Donnerstag, dem 13.11.2025, findet um 18:00 Uhr in Aula, 03130 Spremberg/Grodk, Grundschule "Geschwister Scholl", An der Schule 2, die 9. Sitzung des Ortsbeirates Schwarze Pumpe/Carna Plumpa statt.
Öffentlicher Teil
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Eröffnung der öffentlichen Sitzung |
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2. |
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Formalien |
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2.1 |
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Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit |
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2.2 |
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Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) |
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3. |
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Festlegungskontrolle |
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4. |
G/VIII/25/0334 |
Verteilung des Ortsteilbudgets 2025 - II.- OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa |
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5. |
G/VIII/25/0335 |
Übertrag des Ortsteilbudgets 2025 in das Jahr 2026 - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa |
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6. |
G/VIII/25/0364 |
Prioritätenliste - 2025 -OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa |
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7. |
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Information durch den Ortsvorsteher |
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8. |
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Bürgeranfragen |
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9. |
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Sonstiges |
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10. |
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Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils |
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
