Sitzungen

Die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 10.12.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
 
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

• Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Kreistagsvorsitzenden
• Digitalisierungsstrategie „Digitale Kreisverwaltung Spree-Neiße 2030“
• Erweiterung der Aufgabenbereiche eines Ausschusses
• Nachhaltigkeitskonzept des Landkreises Spree-Neiße / Wokrejs Sprjewja-Nysa im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel "Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanagements zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße / Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS)"
• Satzung über den Kostenersatz der Brandschutzdienststelle des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Behindertenfahrdienst
• Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2025
• Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
• Sicherstellung der Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Drebkau und Welzow an weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2026/27
• Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" LOS: 4 Interim
• Beauftragung von Baumaßnahmen im Rahmen des Projektes "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" Abbruch des Gebäudes R.-Wagner-Str. 37a in Forst (Lausitz)
• Beschaffung von PC-Technik für Schulen des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2026
• Erhöhung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2026 gemäß den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.
• Personalkostenförderung für Erzieherinnen und Erzieher
• Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit und Familienförderung ab dem Jahr 2026
• Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
• Anpassung der Grenze des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa an die örtlichen Gegebenheiten am „Kleinen Fließ“
• Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
• Vergabe der Leistung „Verwertung von Bioabfällen aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa“
• Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
• Nach- und Neubesetzung des Kreisausschusses und von Fachausschüssen durch die SPD-Fraktion
• Neuwahl eines stellvertretenden Regionalrates für die "Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald“
• Dritte personelle Veränderung im Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• 32. Bericht zum Strukturwandel - Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
• Gleichstellungsplan 2026-2029 des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Jahresbericht des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2024
• Eingliederungsbericht des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2024

 
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Die nächste Sitzung des Ausschusses für sorbische/wendische Angelegenheiten des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 03.12.2025 um 16:00 Uhr in der Gesamtschule Spree-Neiße (Annahofer Graben 15/16, 03099 Kolkwitz/Gołkojce) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.


Tagesordnung:

• Sorbisches/Wendisches an der Gesamtschule Spree-Neiße

 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender. 

Am Mittwoch, dem 03.12.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2. Formalien

2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (15.10.2025)

3. G/VIII/25/0359 Bericht der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL)

4. G/VIII/25/0382 Vorstellung des Verbundprojekts ReGuLa

5. Bericht der Stadtverwaltung

6. Aussprache zum Bericht

7. Informationen der Verwaltung

7.1 G/VIII/25/0355 Personalbericht 2024 der Stadt Spremberg/Grodk

7.2 G/VIII/25/0357 Personalentwicklungskonzept Stadtverwaltung Spremberg/Grodk - 2. Auflage

7.3 G/VIII/25/0358 Verwaltungsdigitalisierung - Sachstand

8. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner 

9. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

9.1 G/VIII/25/0365 Bestätigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Spremberg/Grodk

9.2 G/VIII/25/0366 Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2023

9.3 G/VIII/25/0342 Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2026

9.4 G/VIII/25/0275 Neufassung der Spendenrichtlinie der Stadt Spremberg/Grodk

9.5 G/VIII/25/0314 1. Änderung der Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk

9.6 G/VIII/25/0363 Bürgerhaushalt 2025 - Gesamtliste der zu realisierenden Einzelmaßnahmen

9.7 G/VIII/25/0212 Satzung der Stadt Spremberg/Grodk über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Ausschüsse und der Ortsbeiräte sowie sonstige ehrenamtliche Tätigkeit - Aufwandsentschädigungssatzung -

9.8 G/VIII/25/0291-1 Änderung des Beschlusses G/VI/17/0006-1 - Repräsentationen der Stadt Spremberg/Grodk

9.9 G/VIII/25/0308 Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 21. Änderung - Abwägungsbeschluss

9.10 G/VIII/25/0324 Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 21. Änderung - Feststellungsbeschluss

9.11 G/VIII/25/0309 Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer Weg" - Abwägungsbeschluss

9.12 G/VIII/25/0325 Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer Weg" - Satzungsbeschluss

9.13 G/VIII/25/0317 Durchführungsbeschluss zum Dorfgemeinschaftszentrum Weskow/Wjaska

9.14 G/VIII/25/0319 Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Änderungsbeschluss

9.15 G/VIII/25/0320 Werbeanlagensatzung der Stadt Spremberg/Grodk  - 2. Änderung - Änderungsbeschluss

9.16 G/VIII/25/0321 Werbeanlagenerlaubnissatzung der Stadt Spremberg, 1. Änderung - Änderungsbeschluss

9.17 G/VIII/25/0326 Mietzinsfreie Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Vereine

9.18 G/VIII/25/0340 Aufhebung des Beschlusses G/VII/23/0344

9.19 G/VIII/25/0344 Öffentlicher Betrauungsakt der Stadt Spremberg/Grodk betreffend den Verein „Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.“

9.20 G/VIII/25/0345 Befristete Fortführung des Zuschussbeschlusses G/VII/23/0330 - SG Einheit Spremberg e. V.

9.21 G/VIII/25/0346 Befristete Fortführung des Zuschussbeschlusses G/VII/23/0330 - SC Spremberg 1896 e. V.

9.22 G/VIII/25/0347 Befristete Fortführung des Zuschussbeschlusses G/VII/23/0330 - FSV Spremberg 1895 e. V.

9.23 G/VIII/25/0348 Befristete Fortführung des Zuschussbeschlusses G/VII/23/0330 - SV Blau-Weiß 07 Spremberg e. V.

9.24 G/VIII/25/0383 Billigung der Beteiligung der Stadt Spremberg/Grodk am Projektaufruf 2025 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

Maßnahme: Sanierung Hartplatz und Umbau zum Kunstrasenplatz Sportobjekt Drebkauer Straße

9.25 G/VIII/25/0381 Mittelumsetzung für überplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 72 BbgKVerf

9.26 G/VIII/25/0350 Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Jahr 2026

10. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

10.1 G/VIII/25/0362-1 Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsgremien der kommunalen Unternehmen und Zweckverbände

10.2 G/VIII/25/0372-1 Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude in der Stadt Spremberg/Grodk

10.3 G/VIII/25/0387 Prüfauftrag - Errichtung eines 4. Eigenjagdbezirkes der Stadt Spremberg/Grodk

11. Fragestunde für Stadtverordnete 

12. Sonstiges

13. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil

14. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

15. Formalien

15.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

15.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

15.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (15.10.2025)

16. Unterrichtung durch die Verwaltung

17. Aussprache zum Bericht

18. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

18.1 G/VIII/25/0349 Verkauf eines Grundstücks

19. Anfragen an die Verwaltung

20. Sonstiges

21. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

 

Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien