Sitzungen

20.02.2026 | 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. März 2026

Am Mittwoch, dem 04.03.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2. Informationen der Vorsitzenden

2.1 G/VIII/26/0099 Information über die Bildung einer Fraktion

2.2 G/VIII/26/0102 Information über die Änderung der Bezeichnung einer Fraktion

3. Formalien

3.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

3.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

3.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025)

4. G/VIII/26/0091 Projektvorstellung der Energielandschaft Welzow-Süd im Kontext der energiewirtschaftlichen Entwicklung im Bereich Spremberg und des Industrieparks Schwarze Pumpe

5. Bericht der Stadtverwaltung

6. Aussprache zum Bericht

7. Informationen

7.1 G/VIII/26/0098 Information Bestellung einer neuen Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Spremberg/Grodk

7.2 G/VIII/26/0105 Information über die Benennung von Mitgliedern in die AG Stadtentwicklung

8. G/VIII/26/0106 Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Jahr 2026

9. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner 

10. Genehmigung von Eilentscheidungen

10.1 G/VIII/26/0084 Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter

11. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

11.1 G/VIII/26/0100 Deklaratorische Feststellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

11.2 G/VIII/26/0101 Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

11.3 G/VIII/26/0081 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0055 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK)

11.4 G/VIII/26/0103 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0015 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

11.5 G/VIII/26/0085 2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0018 - Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter

11.6 G/VIII/26/0086 2. Änderung zum Beschluss G/VIII/24/0056 - Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt

11.7 G/VIII/26/0094 Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0038 "Erweiterung der Ergänzungssatzung ´Am Ring` Spremberg"

11.8 G/VIII/26/0097 Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0242

11.9 G/VIII/26/0008 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2026

11.10 G/VIII/26/0035 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Aufrechterhalten der Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen im Gebiet der Stadt Spremberg/Grodk (Gefahrenabwehrverordnung)

11.11 G/VIII/26/0050 Weitere Verfahrensweise zur Umsetzung des Rasenpflegekonzepts

11.12 G/VIII/26/0036 Neubenennung eines Platzes in "Egon-Wochatz-Platz"

11.13 G/VIII/26/0010 Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.14 G/VIII/26/0002 Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Abwägungsbeschluss

11.15 G/VIII/26/0003 Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Satzungsbeschluss

11.16 G/VIII/26/0028 Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Abwägungsbeschluss

11.17 G/VIII/26/0029 Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Satzungsbeschluss

11.18 G/VIII/26/0024 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.19 G/VIII/26/0023 Bebauungsplan Nr. 109 "Solarpark Groß Buckow" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.20 G/VIII/26/0030 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.21 G/VIII/26/0032 Bebauungsplan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.22 G/VIII/26/0013-1 Anpassung des vierseitigen Dienstleistungsvertrages zur Durchführung von Aufgaben der Wirtschaftsförderung der Stadt Spremberg/Grodk, der Gemeinde Spreetal und des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe" durch die ASG Spremberg GmbH

11.23 G/VIII/26/0062 6. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe"

11.24 G/VIII/26/0107 Entbehrlichkeit von überwiegenden Teilen des Flurstücks 712 der Flur 27 in der Gemarkung Spremberg sowie des überwiegenden Teils der aufstehenden baulichen Anlage (Parkdeck Jägerstraße)

12. Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

12.1 G/VIII/26/0080 Ehrung familiengeführter Unternehmen im Rahmen des 725-jährigen Stadtjubiläums

13. Fragestunde für Stadtverordnete 

14. Sonstiges

15. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil

16. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

17. Formalien

17.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

17.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

17.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025)

18. Unterrichtung durch die Verwaltung

19. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

19.1 G/VIII/26/0072 Berufung Sachbearbeiter Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung

19.2 G/VIII/26/0027 Verkauf eines Flurstücks

20. Anfragen an die Verwaltung

21. Sonstiges

22. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

 

Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

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10.02.2026 | 10. Sitzung des Ortsbeirates Türkendorf am 16. Februar 2026