Die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 10.12.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Kreistagsvorsitzenden
- Digitalisierungsstrategie „Digitale Kreisverwaltung Spree-Neiße 2030“
- Erweiterung der Aufgabenbereiche eines Ausschusses
- Nachhaltigkeitskonzept des Landkreises Spree-Neiße / Wokrejs Sprjewja-Nysa im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel "Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanagements zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße / Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS)"
- Satzung über den Kostenersatz der Brandschutzdienststelle des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Behindertenfahrdienst
- Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2025
- Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
- Sicherstellung der Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Drebkau und Welzow an weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2026/27
- Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" LOS: 4 Interim
- Beauftragung von Baumaßnahmen im Rahmen des Projektes "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" Abbruch des Gebäudes R.-Wagner-Str. 37a in Forst (Lausitz)
- Beschaffung von PC-Technik für Schulen des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2026
- Erhöhung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2026 gemäß den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V.
- Personalkostenförderung für Erzieherinnen und Erzieher
- Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit und Familienförderung ab dem Jahr 2026
- Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
- Anpassung der Grenze des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa an die örtlichen Gegebenheiten am „Kleinen Fließ“
- Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
- Vergabe der Leistung „Verwertung von Bioabfällen aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa“
- Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
- Nach- und Neubesetzung des Kreisausschusses und von Fachausschüssen durch die SPD-Fraktion
- Neuwahl eines stellvertretenden Regionalrates für die "Regionale Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald“
- Dritte personelle Veränderung im Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- 32. Bericht zum Strukturwandel - Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Gleichstellungsplan 2026-2029 des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Jahresbericht des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2024
- Eingliederungsbericht des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2024
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
