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06.12.2021 | 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (Videositzung) am 15. Dezember 2021

Am Mittwoch, dem 15.12.2021, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, die 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

Angesichts der pandemischen Lage und der aktuell rasant steigenden Inzidenzen durch die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 hat die Stadtverordnetenversammlung in der außerordentlichen Sitzung am 16.11.2021 gem. § 50 a Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) einen Beschluss zu einer außergewöhnlichen Notlage gefasst.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung hat unter Anwendung des § 50 a Abs. 2 BbgKVerf entschieden, dass alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung per Video an der Sitzung teilnehmen.

 

Die Presse, Rundfunk und ähnliche Medien und die interessierte Öffentlichkeit/Zuschauer können die Sitzung zeitgleich im Livestream in folgender öffentlich zugänglicher Räumlichkeit verfolgen: Dienstgebäude 1 der Stadtverwaltung, Am Markt 1, Raum 312, 03130 Spremberg/Grodk.

 

Der Livestream der Sitzung kann darüber hinaus über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.

 

Einwohner/innen der Stadt Spremberg/Grodk, welche die Einwohnerfragestunde nutzen möchten, haben hierzu die Möglichkeit zu der in der Einladung angegebenen Uhrzeit im Rathaus, Am Markt 1, im Raum 312 unter Nutzung der dort bereitgestellten Technik.

 

Folgender Hinweis ist zu beachten:

Gemäß der aktuell geltenden Fassung der Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) gilt innerhalb der Gebäude der Stadt Spremberg/Grodk für alle Gebäudenutzer (Beschäftigte, Besucher, Dienstleister, Firmen etc.) in geschlossenen Räumen eine generelle Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske).

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 27.10.2021 (öffentlicher Teil)

1.4 Bestätigung des Protokolls vom 16.11.2021 (öffentlicher Teil)

2. Behandlung von Personalfragen

2.1 Verpflichtung einer/s Stadtverordneten und Belehrung zum § 21 BbgKomVerf - Verschwiegenheitspflicht

3. Bericht der Stadtverwaltung

4. Aussprache zum Bericht

5. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6. Beschlussfassung

6.1 G/VII/21/0334 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/ der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Spremberg/Grodk vom 26. September 2021 sowie der Stichwahl vom 10. Oktober 2021

6.2 G/VII/21/0337 Entscheidung über die Gültigkeit des Bürgerentscheides zur Schwimmhalle vom 26. September 2021

6.3 G/VII/21/0299 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2022

6.4 G/VII/21/0305 Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk

6.5 G/VII/21/0313 Richtlinie zur freiwilligen Förderung der Bereiche Sport, Soziales, Kultur und Jugend in der Stadt Spremberg/Grodk - zusammengefügt aus den bestehenden kommunalen Förderrichtlinien

6.6 G/VII/21/0314-1 Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur befristeten Förderung von Kulturveranstaltungen in der Stadt Spremberg/Grodk "Neustart nach Corona"

6.7 G/VII/21/0323-1 Durchführungsbeschluss Sanierung Bürgerhaus

6.8 G/VII/21/0203-1 Mietzinsfreie Vermietung von Räumlichkeiten im Schloss Hornow

6.9 G/VII/21/0318 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 113 "Solarpark Jessen/Pulsberg"

6.10 G/VII/21/0320 Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 15. Änderung

6.11 G/VII/21/0294 Bebauungsplan Nr. 105 "Schwimmbad Kochsagrund" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

6.12 G/VII/21/0295 10. Änderung des Flächennutzungsplans - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

6.13 G/VII/21/0296 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 95 "Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe" - Aufstellungsbeschluss

6.14 G/VII/21/0300 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“ – Billigungs- und Offenlagebeschluss

6.15 G/VII/21/0282 Sondierung einer Rückübertragung der Brücke über die Kohlebahn Pulsberg nebst zugehörigen Verkehrswegen an die LMBV

6.16 G/VII/21/0319 Durchführung von notwendigen Reparaturen am Friedhof Schwarze Pumpe Nord

6.17 G/VII/21/0329 Beschluss zum Beitritt in den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM)

6.18 G/VII/21/0340 3. Änderung des Beschlusses G/VII/19/0008 – Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglieder des Hauptausschusses sind und ihrer Stellvertreter

6.19 G/VII/21/0331 Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2022

7. Fragestunde für Stadtverordnete

8. Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil

 

9. Formalien

9.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

9.2 Bestätigung des Protokolls vom 11.08.2021 (nicht öffentlicher Teil)

9.3 Bestätigung des Protokolls vom 27.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)

10. Unterrichtung durch die Verwaltung

11. Beschlussfassung

11.1 G/VII/21/0335 Besetzung der Stelle "Fachbereichsleiter/in Finanzen"

11.2 G/VII/21/0342 Regelung zu einem Unternehmen mit kommunaler Beteiligung

11.3 G/VII/21/0290 Verkauf eines Flurstücks

11.4 G/VII/21/0291 Verkauf eines Flurstücks

11.5 G/VII/21/0292 Verkauf eines Flurstücks

12. Anfragen an die Verwaltung

13. Sonstiges

 

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

 

03.12.2021 | 13. Sitzung des Ortsbeirates Wadelsdorf am 9. Dezember 2021

02.12.2021 | 21. Sitzung des Kreistages am 8. Dezember

02.12.2021 | 16. Sitzung des Ortsbeirates Graustein am 8. Dezember 2021