Sitzungen

Am Mittwoch, dem 23.07.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2. Formalien

2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2 Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)

3. G/VIII/25/0251 Bericht des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.

4. Bericht der Stadtverwaltung

5. Aussprache zum Bericht

6. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7. Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

7.1 G/VIII/25/0247 1. Änderung des Grundsatzbeschlusses G/VII/23/0161 "Entwicklungsplan 2035 Färberquartier / Marktplatz-Jägerstraße-Mariengasse"

7.2 G/VIII/25/0248 Entbehrlichkeit und Veräußerung von Flurstücken

7.3 G/VIII/25/0252 Präzisierung zum Beschluss G/VII/23/0345

7.4 G/VIII/25/0242 Beanstandeter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung G/VIII/25/0098 vom 04.06.2025 - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

7.5 G/VIII/25/0092-1 Bestätigung des Rasenpflegekonzeptes und Freigabe des Sperrvermerkes

7.6 G/VIII/25/0188 Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2025/2026

7.7 G/VIII/25/0194 Verzicht auf die Aufstellung von Gesamtabschlüssen

7.8 G/VIII/25/0196 Entbehrlichkeit eines Grundstücks im Ortsteil Wadelsdorf

7.9 G/VIII/25/0209 Bebauungsplan Nr. 123 "Wohnpark am Kochsdorfer Weg" - Aufstellungsbeschluss

7.10 G/VIII/25/0215 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

7.11 G/VIII/25/0218 Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee / Kochsdorfer Weg" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

7.12 G/VIII/25/0222 Variantenentscheidung Bergstraße - Grundhafter Ausbau

7.13 G/VIII/25/0234 Ersatzneubau Brücke über die Hammerlache, Heinrichstraße - Variantenentscheidung

7.14 G/VIII/25/0249 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 8

7.15 G/VIII/25/0211 Durchführungsbeschluss Denkmalensemble Georgenberg

7.16 G/VIII/25/0243 Varianten- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung einer Pumptrackanlage

7.17 G/VIII/25/0241-1 Mietzinsfreie Vermietung der Räumlichkeiten im Haus der Vereine in Spremberg/Grodk

7.18 G/VIII/25/0230 Fortführung der Aufgabenwahrnehmung der Fach- und Koordinierungsstelle im Förderprogramm "Demokratie Leben!" ab 01.07.2025

7.19 G/VIII/25/0237 Finanzielle Unterstützung des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V. für das Europe Direct Informationszentrum im Förderzeitraum 2026 - 2030

7.20 G/VIII/25/0245 Teilweise Freigabe des Sperrvermerks für Personalkosten

8. Anfragen der Stadtverordneten

9. Sonstiges

10. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil

11. Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

12. Formalien

12.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

12.2 Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

12.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)

13. Unterrichtung durch die Verwaltung

14. Anfragen der Stadtverordneten

15. Sonstiges

16. Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

 

Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/livestream).

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

Sprjewja-Nysa treffen sich am Mittwoch, dem 16.07.2025 um 15:00 Uhrim Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 9. Sitzung.
 
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

• Berichterstattung zum aktuellen Stand des Strukturwandels in der Lausitz durch Heiko Jahn (Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH)
• 30. Bericht zum Strukturwandel - Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
• Termin für die Wahl der Landrätin/des Landrates
• Abberufung und Neubenennung der Kreiswahlleitung sowie des Stellvertreters zu den Kommunalwahlen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl des/der Ersten Beigeordneten durch den Kreistag
• Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild der Altersklasse 0 (Null)
• Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Bagenz
• Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Zeitraum 2025 bis 2028 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens
• Vergabe der Schulverpflegung für das Pückler-Gymnasium
• Vergabe der Schulverpflegung für das Oberstufenzentrum 2 des Landkreises
• Ausbau der K 7148 - OD Guben - Objektplanung Verkehrsanlage
• Kreishaus Forst (Lausitz) - Klimatisierung Haus B, 2. Bauabschnitt -
• Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung; Gewerk: Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
• Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Unterdecke in der Mehrzweckhalle Forst (L.)
• Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
• 1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
• Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Abschluss von Rahmenverträgen zum Einsatz von Leiharbeitern im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
• Vergabe der Vermarktung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
• Verteilung der Abfallkalender
• Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte
• Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion FREIE BÜRGER
• Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion AfD
• Erster Entwurf des Nachhaltigkeitskonzeptes im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel „Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanage-ments zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS); Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV); Förderkennzeichen:67KMN069; Projektlaufzeit: 01.09.2023 - 31.01.2026
• Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes (BbgKJG) im Hinblick auf die Regelungen zur Sozialarbeit

 
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Die Sitzung des Sonderausschusses für Finanzen findet am Mittwoch, dem 16.07.2025 um 14:00 Uhr im Raum C.2.04 im Kreishaus, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca), statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

• Anmietung einer Gewerbefläche für das Projekt „Erneuerung und Erweiterung des OSZ 1 SPN mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße“

 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.