Aktuelle Nachrichten

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 28.11.2019 (öffentlicher Teil)

1.4

Bestätigung des Protokolls vom 28.10.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Festlegungskontrolle

3.

G/VII/20/0086

Antrag auf Umgestaltung des Sportplatzes im OT Groß Luja

4.

G/VII/20/0085

Verteilung kulturelle Mittel 2020 - OBR Groß Luja

5.

G/VII/20/0003-1

Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg

6.

Bürgeranfragen

7.

Sonstiges

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 04.12.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

2.1

G/VII/20/0082

Information zum Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters sowie zu einem Sitzübergang in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

Genehmigung einer Eilentscheidung

6.1

G/VII/19/0227

Mittelumsetzung für außerplanmäßige Investitionen nach § 70 BbgVerf

7.

Beschlussfassung

7.1

G/VII/20/0066

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg für das Jahr 2020

7.2

G/VII/20/0055

Neuwahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Spremberg I und der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstellen Spremberg I und II

7.3

G/VII/20/0072

Bestellung der Mitglieder und der Stellvertreter für den Seniorenbeirat der Stadt Spemberg/Grodk

7.4

G/VII/20/0079

Bestellung der Mitglieder für den Jugendbeirat der Stadt Spremberg/Grodk

7.5

G/VII/20/0046

1. Änderung zum Beschluss G/VII/19/0009 zur Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse (ohne Hauptausschuss), der Anzahl der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des jeweiligen Ausschusses sowie Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze

7.6

G/VII/20/0047

1. Änderung zum Beschluss G/VII/19/0010 zur Benennung der Ausschussvorsitzenden, der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

7.7

G/VII/20/0048

1. Änderung zum Beschluss G/VII/19/0011 zur Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

7.8

G/VII/20/0003-1

Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Spremberg

7.9

G/VII/20/0021

Mittelumsetzung für überplanmäßige Aufwendungen nach § 70 BbgKVerf

7.10

G/VII/20/0004

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2020

7.11

G/VII/20/0005

Durchführungsbeschluss zum Ersatzneubau der Kita „Grünschnäbel"

7.12

G/VII/20/0007

Richtlinie der Stadt Spremberg zur Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds - "Die Perle putzt sich")

7.13

G/VII/20/0029

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Wohngebiet Terpe" - Am alten Sportplatz 1

7.14

G/VII/20/0031

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 76 "Sondergebiet Heinrichstraße/Geschwister-Scholl-Straße" - Aufstellungsbeschluss

7.15

G/VII/20/0037-1

Aufgabenstellung zur Sicherung der Hangrutschung und Neugestaltung der am Hangfuß befindlichen Grünanlage "Kleine Pergola".

7.16

G/VII/20/0044

Ermächtigung der Bürgermeisterin zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Spremberg und dem Landkreis Spree-Neiße über die Beschaffung und Installation von digitalen Stelen und Displays zur Gästeinformation unter Nutzung der Software „MeinBrandenburg“ im Landkreis Spree-Neiße

7.17

G/VII/20/0045

Erstellung eines Standortentwicklungskonzepts (STEK) 2020 bis 2030 der Stadt Spremberg (3. Fortschreibung)

7.18

G/VII/20/0054

1. Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung eines Wegeleitsystems in der Stadt Spremberg mit dem Ziel der touristischen Aufwertung

7.19

G/VII/20/0006-1

Aufgabenstellung zur Sanierung des Bürgerhauses, Am Markt 2

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 04.12.2019 (nicht öffentlicher Teil)

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

Anfragen an die Verwaltung

13.

Beschlussfassung

13.1

G/VII/20/0084

Mobile Lösung für die Mieter des Bürgerhauses für den Zeitraum der Sanierung des Gebäudes

13.2

G/VII/20/0028

Abberufung der Stabsstellenleiterin Rechnungsprüfung

14.

Sonstiges