Verkürzte Ladefrist aufgrund Dringlichkeit
Am Dienstag, dem 28. September 2021, um 16:30 Uhr findet eine Sitzung des Ausschusses für Finanzen des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Kreishaus (Kreistagssaal Raum C.1.08) in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Montag, dem 27.09.2021, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, eine Sitzung des Ausschusses Bauen, Ordnung und Sicherheit statt.
Unter Bezugnahme auf den seit 01.07.2021 geltenden § 34 Abs. 1 a BbgKVerf wird darauf hingewiesen, dass Stadtverordnete auf begründeten Antrag an der Sitzung per Video teilnehmen können. Dies ist technisch möglich. Ein begründeter Antrag liegt vor, wenn der Stadtverordnete anderenfalls seine persönliche Teilnahme an der Sitzung aus beruflichen, familiären, gesundheitlichen oder vergleichbaren Gründen nicht ermöglichen könnte. Für sachkundige Einwohner gilt § 34 Abs. 1 a BbgKVerf entsprechend, soweit dies technisch möglich ist (vgl. § 43 Abs. 4 BbgKVerf).
Die Presse, Rundfunk und ähnliche Medien haben Zugang zum Sitzungssaal.
Es wird darauf hingewiesen, dass Bürgerinnen und Bürger nur in begrenzter Anzahl eine Anwesenheit in diesem Raum gestattet ist. Die interessierte/n Öffentlichkeit/Zuschauer kann/können deshalb das Sitzungsgeschehen zeitgleich im Livestream in folgender öffentlich zugänglicher Räumlichkeit verfolgen: Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl (Vorraum). Der Livestream der Sitzung kann darüber hinaus über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.
Folgender Hinweis ist zu beachten: Gemäß der aktuell geltenden Fassung der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung – SARS-CoV-2-UmgV) gilt innerhalb der Gebäude der Stadt Spremberg/Grodk als sonstige Einrichtungen mit Publikumsverkehr (§ 26) für alle Gebäudenutzer (Beschäftigte, Besucher, Dienstleister, Firmen etc.) in geschlossenen Räumen eine generelle Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske). Eine Maskentragungspflicht für die Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner am Platz besteht aufgrund der Einhaltung des Abstandsgebots nicht.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 16.08.2021 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. Unterrichtung durch die Verwaltung
4. G/VII/21/0271 Diskussion und Festlegung zum Umgang mit der Altlast "Industrielle Mülldeponie im ehemaligen Badesee Heinrichsfeld/Pulsberg"
5. G/VII/21/0200 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)
6. G/VII/21/0201 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)
7. G/VII/21/0224 Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerunterhaltungsverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)
8. G/VII/21/0213 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Wohngebiet Terpe" - Am alten Sportplatz 5
9. G/VII/21/0267 Ortsdurchfahrt B 156-Nachrüstung der Beleuchtung auf der Kreisverkehrsinnenfläche Friedrich-Engels-Platz in Spremberg/Grodk
10. G/VII/21/0276 Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich Mehrgenerationenspielplatz / Freilichtbühne
11. Anfragen an die Verwaltung
12. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
13. Formalien
13.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
13.2 Bestätigung des Protokolls vom 16.08.2021 (nicht öffentlicher Teil)
14. Festlegungskontrolle
15. Unterrichtung durch die Verwaltung
16. Anfragen an die Verwaltung
17. Bauvoranfragen - Bauanträge
18. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Mittwoch, dem 29. September 2021, um 16:00 Uhr findet die 6. Sitzung des Ausschusses für sorbische/wendische Angelegenheiten des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Kreishaus (Raum C.1.08) in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Barć (Łuyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Informationen:
Fred Kaiser, Bürgermeister, Dissen/Deno
Michael Koch, Beigeordneter, Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Sabine Sieg, stellv. Direktorin, Stiftung für das sorbische Volk
Tobias Hentschel, Amtsdirektor, Amt Burg (Spreewald)/Bórkowy (Błota)
Informationen:
Dr. Lutz Laschewski, Lehrbeauftragter am Lehrstuhl sozialwissenschaftliche Umweltfragen an der BTU
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Am Montag, dem 20.09.2021, findet um 18:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Weskow/Wjaska,Bürgerzentrum „Alte Schule“, Liebigstr. 6,, eine Sitzung des Ortsbeirates Weskow/Wjaska statt.
Tagesordnung
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. G/VII/21/0166 Festlegungskontrolle zur Ortsteilbereisung und Bürgerbeteiligung im Jahr 2020 durch die Bürgermeisterin - OT Weskow/Wjaska
4. G/VII/21/0268 Verteilung aus dem Ortsteilbudget - Anlegen einer Blühwiese OT Weskow/Wjaska
5. G/VII/21/0270 Antrag auf grundhafte Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses - OT Weskow/Wjaska
6. G/VII/21/0269 Information zur Sanierungsmaßnahme der Weskower Allee - OT Weskow/Wjaska
7. G/VII/21/0261 Beratung und Stellungnahme zum Bürgerhaushalt - OT Weskow/Wjaska
8. Information durch den Ortsvorsteher
9. Bürgeranfragen
10. Sonstiges
Hinweis: Die Besucherzahl im Sitzungsraum ist begrenzt, aufgrund der einzuhaltenden Hygienevorschriften.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
Am Montag, dem 30.08.2021, findet um 19:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, OT Graustein/Syjk, "Alte Schule", An der Dorfaue 3, eine Sitzung des Ortsbeirates Graustein/Syjk statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Formalien
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.3 Bestätigung des Protokolls vom 07.06.2021 (öffentlicher Teil)
2. Festlegungskontrolle
3. G/VII/21/0244 Prioritätenliste - Graustein 2021
4. Bürgeranfragen
5. Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil
6. Formalien
6.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit (nicht öffentlich)
6.2 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)
6.3 Bestätigung des Protokolls vom 07.06.2021 (nicht öffentlicher Teil)
7. Festlegungskontrolle
8. Sonstiges
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien
