Aktuelle Nachrichten

Am Mittwoch, dem 07.12.2022, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Formalien

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3 Bestätigung des Protokolls vom 05.10.2022 (öffentlicher Teil)

2. Behandlung von Personalfragen

2.1 G/VII/22/0278 Personelle Veränderung im Seniorenbeirat

3. Beschlussfassung und Unterzeichnung

3.1 G/VII/22/0330 Abschluss eines Letter of Intent mit der LEAG

4. G/VII/22/0313 Bericht zum Strukturwandel

5. 16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6. G/VII/22/0324 Bericht eines kommunalen Unternehmens - SKK

7. Beschlussfassung

7.1 G/VII/22/0279 Festlegung zur Zahlung eines nicht zweckgebundenen Ertragszuschusses an die Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK) für die Jahre 2023 und 2024

7.2 G/VII/22/0334 Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Fassung von Beschlüssen in der Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

7.3 G/VII/22/0337 Erbringung der Einlageleistung für die durchzuführende Kapitalerhöhung sowie Gewährung eines Darlehens an die Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH in Höhe von bis zu EUR 4,0 Mio. (einschließlich Abschluss eines entsprechenden Darlehensvertrages zwischen der Stadt Spremberg und der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH)

7.4 G/VII/22/0302 Variantenentscheidung Dorfgemeinschaftszentrum Graustein/Syjk

7.5 G/VII/22/0297 13. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)

7.6 G/VII/22/0298 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb)

7.7 G/VII/22/0303 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

7.8 G/VII/22/0315 Bebauungsplan Nr. 118 "Eigenheimstandort Bräsinchener Straße" - Aufstellungsbeschluss

7.9 G/VII/22/0304 Befristete Fortführung der Zuschussbeschlüsse G/VI/17/0309; G/VI/17/0332; G/VI/17/0310; G/VI/17/0325

7.10 G/VII/22/0335 Zuweisung von Angelegenheiten der Vergabekommission in die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung (AFRP) gemäß § 43 BbgKVerf.

7.11 G/VII/22/0336 Unterstützungs-Fonds zur Entlastung gemeinnütziger Vereine, Jugendclubs und sozialer Träger bei existenzbedrohenden Energiekostensteigerungen

7.12 G/VII/22/0320 Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse für das Jahr 2023

8. Bericht der Stadtverwaltung

9. Aussprache zum Bericht

10. Fragestunde für Stadtverordnete

11. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

12. Formalien

12.1 Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

12.2 Bestätigung des Protokolls vom 12.09.2022 (nicht öffentlicher Teil)

12.3 Bestätigung des Protokolls vom 05.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)

13. G/VII/22/0266 Bericht eines Unternehmens

14. Unterrichtung durch die Verwaltung

15. Anfragen an die Verwaltung

16. Beschlussfassung

16.1 G/VII/22/0269 Verkauf eines Grundstücks

16.2 G/VII/22/0322 Bestätigung eines gerichtlichen Vergleichs

17. Sonstiges

Der Livestream der Sitzung (öffentlicher Teil) kann über die Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de von jedermann verfolgt werden.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

• Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
• Wirtschaftsplan 2023 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße“
• Vergabe der Mineralischen und Polymeren Fremdprüfungsleistungen zur Errichtung der Basisabdichtung der Deponie Forst-Autobahn, Schüttbereich III