Sitzungen

Am Dienstag, dem 23.06.2026, findet um 18:00 Uhr in Raum 117, 03130 Spremberg/Grodk,, Grundschule "Geschwister Scholl", An der Schule 2, die 13. Sitzung des Ortsbeirates Schwarze Pumpe/Carna Plumpa statt.

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2. Formalien

2.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2.3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (05.03.2026)

3. Festlegungskontrolle

4. G/VIII/26/0211 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Abwägungsbeschluss

5. G/VIII/26/0212 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Feststellungsbeschluss

6. G/VIII/26/0208 B-Plan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Abwägungsbeschluss

7. G/VIII/26/0210 B-Plan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Satzungsbeschluss

8. G/VIII/26/0251 Verteilung Ortsteilbudget III/2026 - Grundschule Schwarze Pumpe - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa

9. G/VIII/26/0252 Verteilung Ortsteilbudget IV/2026 - Geschichtstafel "Bereitschaftssiedlung" - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa

10. G/VIII/26/0253 Verteilung Ortsteilbudget V/2026 - Geschichtstafel "Brigittenhof / Siedlergemeinschaft"  - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa

11. G/VIII/26/0254 Verteilung Ortsteilbudget VI/2026 - Förderverein Schwimmbad Schwarze Pumpe e.V.  - OT Schwarze Pumpe/Carna Plumpa

12. Information durch den Ortsvorsteher

13. Bürgeranfragen

14. Sonstiges

15. Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

 

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Internetseite der Stadt Spremberg/Grodk www.spremberg.de, unter der Rubrik Rathaus -> Stadtpolitik -> Ratsinformationssystem, Gremien

Die 13. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 17.06.2026 um 15:00 Uhr im Kreishaus, Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

• Erneuerung Schließanlage Kreishaus Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršc (Lužyca)
• Fortführung des Projektes „Erneuerung und Erweiterung des OSZ I SPN mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße“ und Erweiterung der Beauftragung von Planungsleistungen
• Einrichtung von zwei Fachklassen am Oberstufenzentrum I in Forst (Lausitz)/Baršc (Lužyca)
• Ausbau der bestehenden Grundschule in der Stadt Drebkau/Drjowk um einen zweizügigen Oberschulteil zum Schuljahresbeginn 2027/28
• Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs
• Veräußerung Liegenschaft Heinrich-Heine-Straße 10 in 03119 Welzow
• Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2026
• Kofinanzierung im Rahmen der kulturellen Förderung für das Projekt „Entwicklung des Heimatmuseum Dissen als lebendigen, identitätsstiftenden und generationsübergreifenden - „Dritten Ort“ mit neuer kultureller Struktur“
• Finanzielle Unterstützung von dem Projekt „open art Lausitz - neues Kunstformat zwischen Elbe und Neiße" im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2026
• Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Landrat
• Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Beigeordneten
• Berichterstattung zum Strukturwandel entbürokratisieren
• Unnötige Portokosten für Kreistagsarbeit einsparen
• Personelle Nach- und Neubesetzungen für den Kreisausschuss, die Fachausschüsse und die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Spree-Neiße durch die Fraktion Die Linke
• 35. Bericht zum Strukturwandel - Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
• Bericht zur Haushaltsdurchführung 2026
• Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des "Pakts für Pflege" im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa für das Jahr 2025

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender. 

Die Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt tagt am Dienstag, 7. Juli 2026 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses.

 

Die Sitzung ist öffentlich. Gegenstand der Beratung ist die Freigabe der finalen Liste der Vorschläge für die Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2026.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.